Aids in Afrika - Verbreitung, Entwicklung, Nachrichten
Eine südafrikanische Gesundheitsbehörde hat erstmals spezielle Vorkehrungen für Lastwagenfahrer und Prostituierte in ihr HIV/Aids-Budget aufgenommen. Zwei Mio. Rand (ca. 238.000 Euro) des 8,4 Mio.-Euro-Budgets für 2003/04 werden für ein Programm zur Verhütung von Aids bei Lkw-Fahrern und Prostituierten eingesetzt. Laut dem Nachrichtendienst allAfrika.com gilt die Begegnung beider als eine Quelle der Ausbreitung von Aids in Südafrika.
Regenbogenfahnen sind Verkaufsschlager
Die in Italien weit verbreiteten Regenbogenfahnen mit dem Aufdruck „PACE“ (Frieden) werden vor dem Hintergrund der Demonstrationen gegen den Irak-Krieg in Deutschland immer beliebter. Wie die Organisation Attac Deutschland mitteilte, wurden in den vergangenen sechs Wochen rund 50.000 Fahnen verschickt. Deutschlandweit 200 Verkaufsstellen seien mit den Fahnen beliefert worden. Der Überschuss aus dem Verkauf soll nach Angaben der Organiation nach dem Abzug der Produktionskosten an eine Kinderhilfsaktion im Irak fließen.
Protestforscher hält Schülerengagement für kurzfristig
Die "Generation Golfkrieg" ist im Wesentlichen ein Medienphänomen, weniger eine grundlegende Politisierung der Jugend. Nur eine Minderheit der gegen den Krieg protestierenden Schüler werde sich auch langfristig politisch engagieren, so der Protestforscher Dieter Rucht vom Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB). Rucht hat die Motive von Jugendlichen zwischen 14 und 19 Jahren in einer repräsentativen Telefonumfrage sowie einer Befragung auf Basis einer Zufallsauswahl bei der Anti-Kriegsdemonstration am 15. Februar in Berlin untersucht. Dabei kommt er zum Schluss, dass keine politisierte und protestwillige"Generation heranwachsen werde, obwohl 34 Prozent der befragten Schüler angaben , sich an Demonstrationen und Protestkundgebungen zu beteiligen.
Bildungsgewerkschaft fordert "Eine Schule für alle"
Die Diskussion über "eine Schule für alle Kinder und Jugendlichen" hat die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in ihrer Reaktion auf die am Dienstag in Berlin veröffentlichten Ergebnisse der internationalen Grundschulvergleichsstudie IGLU gefordert. "Wir müssen endlich die ideologischen Scheuklappen ablegen. Die IGLU-Ergebnisse machen deutlich, dass wir die Frage nach den Schulstrukturen nicht länger ausklammern dürfen. Unser deutsches Auslesesystem ist international ein Auslaufmodell", erklärte die GEW-Vorsitzende Eva-Maria Stange.
Europaweites Verfassungsreferendum statt Regierungsentscheidung gefordert
In Brüssel wächst die Zustimmung für einen Volksentscheid über die Verfassung der Europäischen Union. 65 Mitglieder des "Konvents für die Zukunft Europas" aus 25 Ländern unterzeichneten bisher eine von Mehr Demokratie eingeleitete Initiative, die zeitgleiche Referenden in allen EU-Staaten mit der Europawahl 2004 fordert. Fast täglich kämen neue Unterstützer hinzu. "Verfassungen sind Sache der Bürger, nicht allein der Regierungen", erklärte Mehr Demokratie-Vorstand Michael Efler, der die Initiative koordiniert. "Volksentscheide bieten die Chance, die Menschen einzubinden. Wenn an einem Tag 300 Millionen Bürger über die Verfassung abstimmen, dann wird Europa für die Menschen erlebbar."
Bundesverteidigungsminister Struck will Bombenabwürfe in Kyritz genehmigen
Die umstrittene Wiederinbetriebnahme des "Bombodrom" genannten Luft-Boden-Schießplatzes bei Wittstock scheint unmittelbar bevorzustehen. Während die Bürgerinitiative "Freie Heide" für den 20. April zum Ostermarsch unter dem Motto "Der Frieden braucht kein Bombodrom" aufruft, könnten hier schon wenige Tage später die ersten Bomben fallen. Noch in diesem Monat will Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) dem Vernehmen nach die Erlaubnis für die Nutzung des Geländes geben. Bei der Luftwaffe laufen nach Tagesspiegel-Informationen bereits die internen Vorbereitungen für eine Aufnahme des Trainings-Flugbetriebes Ende April. Bereits für Mai habe das Verteidigungsministerium Jagdbombergeschwadern Übungszeiten zugewiesen.
Unmenschliche Zustände im Frauengefängnis Kabul
Die Frauen-Hilfsorganisation medica mondiale legt einen umfangreichen Bericht über inhaftierte Frauen im afghanischen Gefängnis Kabul vor. Auf 27 Seiten belegt die Frauenrechtsaktivistin Rachel Wareham, die Situation der Frauen im Gefängnis. Mit Hintergrundinformationen zur juristischen Lage der Frauen in Afghanistan und den Mechanismen der afghanischen Regierung kritisiert die Organisation die immer noch desolate Situation der Frauen in Afghanistan. Im Gefängnis „Kabul Welayat“, das einer baufälligen Baracke gleiche, seien Frauen und Mädchen - teilweise mit ihren Kindern – zumeist unschuldig inhaftiert. Nur einige wären konkreter Verbrechen beschuldigt, andere säßen in Untersuchungshaft - eine große Anzahl davon Frauen und Mädchen, die selbst Opfer von Gewalt seien und unter anderem wegen der Flucht aus Gewaltbeziehungen oder vor Zwangsverheiratung des „Ehebruches“ angeklagt sind.
Krieg traumatisiert vor allem Kinder
Anlässlich des Jahrestages der Ratifizierung der UN-Kinderrechtskonvention am 5. April 1992 appelliert die bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge Pro Asyl an die Bundesregierung, sich aktiver für das Überleben und die humanitären Belange der irakischen Kinder einzusetzen. Die Ergebnisse einer Studie von Unicef hätte eine beängstigende Säuglingssterblichkeit und Todesrate von Kindern unter 5 Jahren ergeben. Viele Vierjährige litten unter Kriegs-Alpträumen. 40 Prozent der Kinder glaubten nicht mehr an ein lebenswertes Leben.
Schüler küren den kleinen Hobbit
Die größte Schülerjury Deutschlands ermittelte die Buchfavoriten von jugendlichen Lesern. 100.000 Mädchen und Jungen, die sich an der Initiative "Schnapp dir ein Buch!" beteiligt, die von der Stiftung Lesen in Mainz und der Coca-Cola GmbH in Essen initiiert wurde. Gesucht waren die Lieblingsbücher von Schülern der Klassen 3 und 4 beziehungsweise 5 bis 7, so die Stiftung. Gewinner war „Der kleine Hobbit“ von J.R.R. Tolkien.
EU startet in Mazedonien ihre erste militärische Mission
Bundesaußenminister Joschka Fischer begrüßte den Beginn des europäischen Militäreinsatzes. Dieser soll dazu dienen, das Abkommen von Ohrid umzusetzen, das ein friedliches Zusammenleben muslimischer Albaner und christlicher Makedonier in der Region zu ermöglichen. Er sagte: "Die Bundesregierung begrüßt die heutige Ablösung der NATO-Operation "Allied Harmony" in Mazedonien durch die Europäische Union. Die EU-Mission "Concordia" – die erste militärische Operation der Europäischen Union - unterstreicht das Engagement der Europäischen Union im Stabilisierungsprozess in Mazedonien und in der Region."
Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilen des Bundesgebietes
Auf dem Ersten Föderalismuskonvent der deutschen Landesparlamente Lübeck sprach Lothar Bisky, der Vorsitzende der PDS-Fraktion im Brandenburger Landtag. Er erläuterte die Vorstellungen der PDS-Landtagsfraktionen von Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur anstehenden Reform des Föderalismus. Er sagte: "Die Sicherung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in allen Teilen des Bundesgebietes (nach Artikel 72 Abs. 2 GG) stellt für uns eine Schlüsselfrage bei der Reform des Föderalismus dar. Jetzt ist zu bestimmen, was zu Beginn des 21. Jahrhunderts "gleichwertige Lebensverhältnisse" sein sollen."
Mehr als 6.000 Einsprüche gegen den Ausbau der Gronauer Atomfabrik
Vertreter vom Arbeitskreis Umwelt Gronau, ROBIN WOOD und BBU haben am Donnerstag im Düsseldorfer Energieministerium über 6.000 Einsprüche gegen den beantragten Ausbau der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage (UAA) im westfälischen Gronau übergeben. Die UAA in Gronau soll - trotz des beschlossenen Atomausstiegs – künftig derart erweitert werden, dass dort jährlich Uran für den Betrieb von mindestens 34 Atomkraftwerken vorbereitet werden kann. Zudem ist geplant, neben der UAA in Gronau ein "Zwischenlager" für ca. 60.000 Tonnen Uranoxid zu bauen und noch mehr giftiges und radioaktives Uranhexafluorid in Fässern unter freiem Himmel zu lagern.
CD-ROM dokumentiert Folgen von 10 Jahren Bundesdeutscher Flüchtlingspolitik
Die Antirassistische Initiative Berlin (ARI) bringt in 10. Auflage eine aktuelle Bilanz der bundesdeutschen Flüchtlingspolitik von 1992 bis 2002 heraus. Die Chronologie umfaßt Todesfälle und Verletzungen bei Grenzüberquerungen; Selbsttötungen, Selbsttötungsversuche und Verletzungen von Flüchtlingen aus Angst und auf der Flucht vor Abschiebungen; Todesfälle und Verletzungen vor, während und nach Abschiebungen.
Oberstleutnant der Bundeswehr über "Diese Tätigkeit des Mordens"
Der "Freitag" vom 28.03.2003 veröffentlichte einen Artikel des Diplom Pädagogen Jürgen Rose, der Oberstleutnant der Bundeswehr ist. Er vertritt in diesem Beitrag nur seine persönlichen Auffassungen über die UN-Charta, den NATO-Vertrag, das Grundgesetz, das Soldatengesetz und der KSZE-Kodex von 1994. Sie verbieten nach seiner Auffassung jede deutsche Hilfe für das Kollektivverbrechen Krieg. Wir veröffentlichen den Artikel leicht gekürzt.
Warum der britische Aussenminister das Kabinett verließ
Der ehemalige britische Außenminister begründet seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender der Labor-Partei im Freitag vom 28.03.2003.
Augenzeugenbericht aus Bagdad - das amerikanische Waffenarsenal
Der amerikanische Journalist will mit seinem Bericht aus Bagdad den Opfern ein Gesicht geben. Und er listet die US-amerikanischen Waffen auf, die im Irak eingesetzt werden. Aus dem Freitag vom 28.03.2003.
Kein Krieg mehr in Musikvideos
MTV Europe will den Krieg aus seinem Programm verbannen. Wie das Wall Street Journal (WSJ) berichtet, sei der europäische Ableger des Musiksenders in einem internen Memo aufgefordert worden, Videos und Songs mit heiklem Inhalt zu vermeiden. Damit seien nicht nur direkte Bezüge zum Irak-Konflikt gemeint, sondern auch die Vermeidung jeden Bezugs zu Krieg und Gewalt. Sowohl Videos mit diesbezüglichen Inhalt als auch Songs mit entsprechenden Texten sollen während des Irak-Krieges auf MTV nicht gespielt werden.
Deutschland ist viertgrößte Kriegspartei
Die Bundesrepublik Deutschland sei die viertgrößte Kriegspartei. Insgesamt unterstützten mehr als 4.600 Soldaten der Bundeswehr den Angriffskrieg auf den Irak, errechnete die Kampagne gegen die Wehrpflicht. In Geltow bei Potsdam befindet sich das Einsatzführungskommando der Bundeswehr. Dieser Generalstab ist seit Ende 2001 im Dienst. Im Rahmen des Umbaus der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee hat er eine zentrale Aufgabe: Von hier aus werden Auslandseinsätze zentral geplant und geführt. Auch die deutschen Soldaten, die sich am Irak-Krieg beteiligen, bekommen von hier ihre Befehle. Nach Auffassung der Kampagne gegen die Wehrpflicht beteiligt sich Deutschland umfassend am völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Krieg. Daher treffen sich Demonstranten am Samstag, 29. März, um 14 Uhr, am Bahnhof Park Sanssouci in Potsdam.
Defensive Awacs-Einsätze sind "Fiktion"
Nach Auffassung des Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, ist der von der Bundesregierung als defensiv bezeichnete Einsatz der Awacs-Aufklärungsflugzeuge in der Türkei unter Beteiligung der Bundeswehr eine "Fiktion". Man könne nicht zwischen rein defensiven und anderen Aufgaben unterscheiden.
Umweltkatastrophe durch militärische Zerstörung
Aus Protest gegen den Angriff der USA auf den Irak haben 20 Greenpeace-Aktivisten in der Nacht ein 3,5 Meter hohes Friedenszeichen vor der US-Botschaft in Berlin errichtet. Seit zwei Uhr werde für jede Stunde, die der Krieg andauert, eine Kerze an dem Zeichen entzündet, so die Umweltorganisation. Damit warnt Greenpeace auch vor den Folgen, die der aktuelle Krieg nicht nur für die Menschen, sondern auch für den sie umgebenden Lebensraum haben werde. Schon Der Golfkrieg 1991 hätte die größte Umweltkatastrophe der Geschichte verursacht. Durch die Zerstörung von Chemieanlagen, durch Ölbrände und Rückstände von Uran-Munition seien Wasser, Luft und Boden in der ganzen Region massiv verseucht worden.