Kiesabbau bedroht Meerestiere
Umweltschützer warnen für einer neuen Gefahr für das Leben im Meer: Kiesabbau. Maschinen saugten in deutschen Gewässern der Nord- und Ostsee jährlich über drei Millionen Kubikmeter Sand und Kies vom Meeresboden. Damit würden wertvoller Lebensraum zahlreicher Arten weit über die Abbauflächen hinaus vernichtet werden. Umweltverbände befürchten, dass sich der Meeresgrund von diesem Raubbau nicht mehr erholt und das Ökosystem Meer darunter leidet, da der Kie eine Reinigungswirkung für das Ökosystem hat. "Wollten wir diese Reinigungswirkung mit Maschinen erzielen, müssten wir jährlich 500 Millionen Euro aufwenden.", so Gisbert Jäger vom Umweltschutzverband Hohe Tied.
Akupunktur-Studie zeigt gute Ergebnisse
Die ersten Studienergebnisse des Modellprojekts "Akupunktur" zeigen gute Ergebnisse für die traditionelle chinesische Behandlungsform. Das berichtet der Medical Tribune Deutschland in seiner jüngsten Online-Ausgabe. An der Studie nahmen 250.000 Patienten und 10.000 Ärzte teil. In der ersten Studie wurde festgestellt, dass Akupunktur dauerhaft gegen Kopf- und Nackenschmerzen hilft. Auch bei Heuschnupfen hätten Erfolge verzeichnet werden können.
Städtetag warnt vor Verschärfung der Finanzkrise bei Kommunen
Der Deutsche Städtetag warnt vor einer weiteren Verschärfung der Finanzkrise bei den Kommunen. "Die Finanzkrise hat sich 2003 weiter verschärft und wird sich auch 2004 nicht verbessern", warnte die Verbandspräsidentin, Frankfurts Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU), am Dienstag in Berlin. Während das Gesamtdefizit der kommunalen Haushalte von knapp 4,7 Milliarden Euro im Jahr 2002 auf 9,7 Milliarden im vergangenen Jahr zunahm, wird für 2004 mit einem Anstieg auf zehn Milliarden Euro gerechnet. Dem Rekorddefizit stünde ein Tiefststand bei den Investitionen gegenüber. Außerdem hätten die Kommunen weiter mit steigenden Sozialausgaben zu kämpfen.
Ausbildungsplatzabgabe soll nun doch kommen
Rot-Grün will nun doch eine Ausbildungsplatzabgabe für Betriebe auf den Weg bringen, die jungen Leuten nicht genügend Lehrstellen anbieten. Die Koalition werde dazu ein Gesetz beschließen, "das der Bundesrat nicht aufhalten kann", sagte SPD-Fraktionschef Franz Müntefering der Oldenburger "Nordwest Zeitung". Einen Entwurf werde die SPD-Fraktion noch im Februar oder Anfang März zusammen mit den Grünen einbringen.
Störfallkommission nennt geplante Landebahn in Frankfurt zu gefährlich
Die geplante neue Landebahn im Nordwesten des Frankfurter Flughafens ist nach Ansicht von Experten der Störfallkommission beim Bundesumweltministerium (SFK) unvereinbar mit dem Betrieb des nahe gelegenen Chemiewerks Ticona. Die zehn Sachverständigen der SFK-Arbeitsgruppe "Flughafenausbau" halten das Risiko eines Flugzeugabsturzes über der Anlage und die daraus resultierenden Folgen für zu groß. Ausbaugegner nahmen das am Freitag verkündete Expertenvotum mit Genugtuung auf, befürchten jedoch, dass die Diskussion um die am besten geeignete Bahn-Variante jetzt neu ausbricht. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) brachte auch eine Schließung des Werks ins Gespräch, um den Ausbau zu realisieren.
Bundesgrenzschützer wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht
Drei Bundesgrenzschützer müssen sich seit Montag wegen fahrlässiger Tötung eines Asylbewerbers vor dem Amtsgericht Frankfurt am Main verantworten. Ihnen wird vorgeworfen, den Erstickungstod des Asylbewerbers Aamir A. verschuldet zu haben. Der 30-Jährige sollte im Mai 1999 vom Frankfurter Rhein-Main-Flughafen abgeschoben werden. Die Beamten fesselten den sich stark Wehrenden mit zahlreichen Plastikfesseln, Klettbändern und einem Seil an seinem Flugsitz. Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl forderte in Anbetracht der ihrer Ansicht nach verschleppten Ermittlungen eine unabhängige Kontrolle solcher Verfahren.
Massive Kritik an Entwurf für Gentechnik-Gesetz
Der von Verbraucherschutzministerin Renate Künast vorgelegte Entwurf für ein Gentechnik-Gesetz hat am Montag massive Kritik erfahren. Besonders an den Haftungsregelungen müsse nachgebessert werden, forderten beispielsweise das Öko-Institut und der Deutsche Naturschutzring (DNR). Das Gesetz sichere den Schutz der natürlichen Umwelt und die Existenz einer gentechnikfreien Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion nicht, monierte DNR-Generalsekretär Helmut Röscheisen bei der Anhörung zum Gesetzesentwurf. Es begünstige die Ausbreitung von gentechnisch veränderten Organismen in die Umwelt und sei damit für eine schleichende gentechnische Kontamination der gesamten Nahrungskette verantwortlich.
Selbstverpflichtung zu Chancengleichheit für Frauen wirkt nicht
Die Forderung nach einem Gleichstellungsgesetz für Frauen in der Privatwirtschaft wird wieder lauter. Sowohl die frauenpolitischen Sprecherinnen von SPD und Grünen, Christel Humme und Irmingard Schewe-Gerigk, als auch DGB-Vize Ursula Engelen-Kefer sprachen sich am Donnerstag in Berlin für einen solchen Schritt aus.
Krebsgesellschaft warnt vor Paraben-haltigen Deos
Die Deutsche Krebsgesellschaft DKG rät, auf Deodorants und Kosmetika zu verzichten, wenn diese das Konservierungsmittel Paraben enthalten. Rückstände des Stoffes sind kürzlich in Krebstumoren nachgewiesen worden. Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Paraben und Brustkrebs könne durch die bisherigen Untersuchungen zwar nicht bewiesen werden, aber eben auch nicht ausgeschlossen werden, erklärte die DKG am Freitag.
Röntgenstrahlung angeblich für Tausende Krebserkrankungen verantwortlich
Röntgenstrahlung ist jährlich angeblich für viele Tausend tödliche Krebserkrankungen verantwortlich. Zu diesem Ergebnis ist die bisher umfangreichste Analyse vorliegender Daten gekommen. Amy Berrington von der Oxford University betonte, neben den großen Vorteilen von Röntgenuntersuchungen und Computertomografie-Scans müssten auch die quantifizierbaren Risiken berücksichtigt werden. Sei eine Durchleuchtung allerdings aus medizinischen Gründen notwendig, bestehe kein Grund zu Befürchtungen.
Deutsche Industrie will nichts mehr von Klimaschutz wissen
Was freiwillige Selbstverpflichtungen wert sind, zeigte die deutsche Industrie am Donnerstag Abend wieder einmal klar: Wirtschafts- und Regierungsvertreter kamen erneut zu keinem Ergebnis, wie der ab nächstem Jahr anstehende Emissionshandel aussehen soll. Ab 1. Januar 2005, so sieht es EU-Recht vor, werden Lizenzen für den Ausstoß des Klimakillers CO2 vergeben. Damit soll eine Verringerung der CO2-Emissionen erreicht werden. Das Umweltministerium erwartet, dass die Industrie im Rahmen des Emissionshandels leistet, was sie in ihrer Klima-Selbstverpflichtung versprochen hat: Für die Jahre bis 2012 steht demnach noch eine Treibhausgas-Reduktion von 7 bis 7,9 Prozent aus. Die Industrie will dagegen bis 2012 ihre Emissionen sogar wieder steigern dürfen.
Schwere Datenschutz-Verstöße bei Programm für chronisch Kranke
In Hamburg und in Schleswig-Holstein wurden europaweite Ausschreibungen für die Datenverarbeitung in sogenannten Disease Management Programmen (DMP) für chronisch Kranke mit einem Volumen von vielen Millionen Euro vorgenommen, ohne dass zentrale Datenschutzvorschriften beachtet wurden. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz als zuständige Aufsichtsbehörde hat dies beanstandet und die eigentlich verantwortlichen Stellen im Bund - Bundesversicherungsamt und Bundesgesundheitsministerium - aufgefordert, ihre Vorgaben gegenüber den Krankenkassen der Länder zurückzunehmen. Statt dessen wurde nun auf Bundesebene ein Verordnungsentwurf bekannt, mit dem der Rechtsbruch zementiert würde.
Volksinitiative ohne Verpflichtung für Landtag von NRW
Die Initiative Mehr Demokratie hat nach dem Erfolg der Volksinitiative "Jugend braucht Zukunft" erneut das nach ihrer Ansicht umständliche und teure Verfahren kritisiert. Die Volksinitiative habe formal die gleiche Wirkung wie eine mit nur einer Unterschrift eingereichte Petition. Die laut Innenministerium für die Volksinitiative zusammen gekommenen 174.553 Unterschriften - notwendig waren 65.900 - verpflichteten den Landtag zu nichts. "Die Unterschriften sind groß in der Zahl, aber gering an Gewicht", sagte Daniel Schily, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie.
Hauptverhandlung in Frankfurt am Main nach dem Tod von Aamir Ageeb beginnt
Am 2. Februar 2004 beginnt vor dem Frankfurter Amtsgericht der Prozess gegen drei BGS-Beamte, die den dreißigjährigen Aamir Ageeb am 28. Mai 1999 mit dem Lufthansaflug LH 588 von Frankfurt über Kairo nach Khartum abschieben sollten. Dabei waren eine Vielzahl von Zwangsmitteln, darunter Plastikfesseln, Klettbänder und ein Seil verwendet worden. Aamir Ageeb starb einen qualvollen Erstickungstod - von den BGS-Beamten gefesselt, fixiert, unter einem Helm in den Sitz gepresst.
Bonner Mathematiker knacken Weltrekordzahl und bekommen 10.000 Dollar
Moderne mathematische Verschlüsselungsverfahren machen Geschäfte im Internet sicher und verhindern, dass Staatsgeheimnisse in die falschen Hände geraten. Sie beruhen auf der Schwierigkeit, große Zahlen in ihre Primfaktoren zu zerlegen. Doch nun ist diese Methode ein wenig unsicherer geworden: Mathematikern der Universität Bonn ist es nämlich gelungen, eine Zahl mit 174 Stellen zu "knacken". Für ihre Weltrekord-Leistung erhielten sie ein Preisgeld in Höhe von 10.000 US-Dollar.
Elektrosmog | Funkfreie Schutzzonen für elektrosensible Menschen
Laut offiziellen Umfragen aus dem Jahre 2001 durch die Firma Telekom im Auftrag des Bundesamtes für Strahlenschutz fühlen sich sechs Prozent der Bevölkerung durch Mobilfunk gesundheitlich beeinträchtigt. Die Dunkelziffer liege jedoch sehr hoch, so dass man davon ausgehen könne, dass die Gruppe der Elektroempfindlichen sich der Zahl der Allergiker nähere, sagt der Bundesverband Elektrosmog e.V. Er fordert deshalb funkfreie Oasen für Elektrosensible. Es gehe um den Schutz von Tausenden von Menschen. Elektrobelastet seien alle.
Stolpe soll Umgehung der Maut verhindern
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Bundesverkehrsminister Stolpe aufgefordert, die erneute Verschiebung des Maut-Starts zu nutzen, um die Schwerverkehrsabgabe weiterzuentwickeln und noch vorhandene Schlupflöcher zu schließen. Verschiedene Fahrzeugbauer und Spediteure wollen laut der Umweltorganisation die künftige Maut umgehen, indem sie leichte LKWs, Spezial-Anhänger oder Sattelauflieger mit einem Gewicht bis zu 11,99 Tonnen einsetzen. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. zeigt sich angesichts der erneuten Verschiebung der Lkw-Maut um ein weiteres Jahr in der ersten Stufe und um insgesamt mindestens zweieinhalb Jahre bis zum endgültigen Systemstart schockiert. Dass die ursprünglich für Ende August 2003 versprochene Technik zur Maut-Erfassung nun frühestens Anfang 2006 in Betrieb gehen werde, sei ein unglaublicher Vorgang und lasse an der Kompetenz der beteiligten Unternehmen DaimlerChrysler, Deutsche Telekom und Cofiroute erhebliche Zweifel aufkommen.
Mehr Tabaksteuer, weniger Zigaretten
Der deutsche Fiskus hat im vergangenen Jahr 14,08 Milliarden Euro an Netto-Tabaksteuer eingenommen. Wie die Zentrale Steuerzeichenstelle (ZStZ) am Mittwoch mitteilte, lag das Tabaksteueraufkommen damit um rund 2,3 Prozent (oder 311 Millionen Euro) höher als in 2002. Die Einnahmen aus der Tabaksteuer kommen zu fast 95 Prozent aus dem Verkauf von Zigaretten, der Rest stammt aus dem Umsatz von Zigarren, Zigarillos, Feinschnitt oder Pfeifentabak. Zugleich sei jedoch der Absatz an Zigaretten um mehr als acht Prozent zurückgegangen, hieß es weiter.
Geflügelpest-Virus könnte zu Epidemie bei Menschen führen
In Vietnam, Südkorea und Japan wütet derzeit die Geflügelpest. Vor einem Jahr war in den Niederlanden, Belgien und Deutschland die Hühnerpest ausgebrochen. Damals wurden 25 Millionen Stück Federvieh getötet. Bisher war die Geflügelpest für den Menschen kaum gefährlich. Jedoch scheint der in Vietnam aufgetretene Virus H5N1 in eine für den Menschen tödliche Form mutiert zu sein. Die vor einem Jahr in den Niederlanden, Belgien und Deutschland aufgetretene Seuche wurde von dem Virus H7N7 ausgelöst.
Tausende bewegen sich im Mai klimaschonend durch Deutschland
Am 10. Mai fällt in Kiel der Startschuss zur "Klimastaffel 2004". Tausende Teilnehmer werden sich gemeinsam klimaschonend durch Deutschland bewegen. Die Strecke führt durch alle Bundesländer und deren Hauptstädte, vorbei an vorbildlichen Projekten zur Nutzung regenerativer Energien. Ziel der Staffel: die Internationale Konferenz für Erneuerbare Energien in Bonn.