Höchster deutscher Frauenpreis geht an Soziologin Johanna Kootz
Der Soziologin Johanna Kootz wurde am Mittwoch der höchste deutsche Frauenpreis verliehen. Mit dem Brentano-Preis der Freien Universität Berlin (FU) wird das Lebenswerk der engagierten Wissenschaftlerin gewürdigt. Kootz hatte in den 1970er Jahren den Grundstein für die Frauenforschung und -förderung an der FU gelegt. "Wie fördert man eigentlich Frauen?", war und ist die zentrale Fragestellung von Kootz. Die Antworten von ihr lauten: "Frauen eine Geschichte geben" - daher der Aufbau einer Frauenbibliothek. "Frauen eine Gegenwart schaffen" - daher die Schaffung eines unterstützenden Netzes und die Verankerung der Frauenförderung in der Hochschulgesetzgebung. "Frauen eine Zukunft gestalten". Diesem Ziel dient die Förderung von Wissenschaftlerinnen und Studentinnen.
Industrie fordert rechtlich bereits verankerten Kündigungssschutz für Politiker
Der neue Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Jürgen Thumann, plädiert dafür, dass Bundestagsabgeordnete mit Ende ihres Mandats wieder von ihrem früheren Arbeitgeber beschäftigt werden. Deshalb sollten sich größere Unternehmen bereit erklären, Abgeordnete nach Ablauf ihrer Tätigkeit wieder in eine vergleichbare Position aufzunehmen. Das, was der Industrieverband fordert, entspricht sowohl geltendem Recht als auch der Realität: Das Grundgesetz sieht in Artikel 48 vor, dass "eine Kündigung oder Entlassung" von Bundestagsabgeordneten unzulässig ist. Wie die Pressestelle des Deutschen Bundestages auf Anfrage von ngo-online mitteilte, genießen die Mandatsträger nach Paragraph 2 des Abgeordnetengesetzes auch nach dem Ausscheiden aus dem Parlament ein Rückkehrrecht zu ihrem Arbeitgeber und einen Kündigungsschutz von einem Jahr.
Kinderhilfswerk rät von neuen Dorf-Patenschaften ab
Das entwicklungspolitische Kinderhilfswerk terre des hommes rät von Patenschaften für Tsunami-betroffene Dörfer in Asien ab. Dies teilte das Hilfswerk anlässlich eines am Mittwoch stattfindenden Treffens der Vertreter von deutschen Städten, Ländern und Kommunen mit, auf dem über einzelne Patenschaften beim Wiederaufbau von Dörfern in Südasien diskutiert wird. Diese Idee sei sicher gut gemeint, bedeute in der Praxis jedoch meist einen zusätzlichen Aufwand, der weder den Hilfskräften, noch den betroffenen Regionen zuzumuten sei. Die große Bereitschaft zu Hilfe sei trotzdem sehr erfreulich, sie müsse allerdings in die bereits geplanten Programme der jeweiligen Hilfswerke eingebunden sein, um effektive Hilfe sicher zu können. Bereits bestehende Partnerschaften zwischen Städten, Kommunen und Hilfswerken hingegen könnten durchaus zur Unterstützung der Flutopfer beitragen, wenn sie in ein längerfristiges Konzept eingebunden seien.
Zum Grünen-Geburtstag Glückwünsche und Kritik vom BUND
Vor 25 Jahren wurden Die Grünen bundesweit geboren. Am Wochenende 12./13. Januar 1980 gründeten sie sich aus Frauen-, Umwelt-, Friedens- und Antiatomkraftbewegungen. Was sie vereinigte, war die Erkenntnis: Wirtschaftswachstum hat Grenzen. Und vor allem Folgen. Politik sollte nicht mehr auf Wachstum, sondern auf Erhaltung und Vorbeugung setzen. Sie eroberten sich den hessischen Landtag, 1982 als Oppositionspartei den Bundestag. Bis heute haben sie den Ruf als Alternativpartei. Doch nicht alles läuft so glatt, wie es vom grünen Regierungspartner der SPD versprochen wurde, findet der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Der Verband nutzt den Anlaß auf Positives und Negatives einer grünen Regierungspartei hinzuweisen.
Datenschützer unterstützt Forderung nach Verbot heimlicher Vaterschaftstests
Im Zusammenhang mit den Arbeiten an einem Gendiagnostikgesetz vertrat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, die Ansicht, dass genetische Daten "besonders schutzwürdig" seien. "Ich unterstütze deshalb den Vorschlag, die heimliche Durchführung von Gentests gesetzlich zu untersagen. Dies gilt sowohl für heimliche Vaterschaftstests als auch für sonstige Gentests, die ohne Wissen der Betroffenen durchgeführt werden." Durch einen Gentest könne sich heute jeder Aufschlüsse über die gesundheitliche Disposition oder biologische Verwandtschaftsverhältnisse verschaffen. "Es handelt sich hierbei um Daten aus den intimsten Bereichen eines Menschen, die einen wirksamen Schutz benötigen", so Schaar.
Berliner Gericht bestätigt Verbot der Dresdner "Weber"-Inszenierung
Das Berliner Landgericht hat dem Dresdner Staatsschauspiel eine weitere Aufführung der umstrittenen "Weber"-Inszenierung von Regisseur Volker Lösch untersagt. Mit dem Einfügen von Passagen eines "Chors der Arbeitslosen" verstoße das Theater gegen das Urheberrechtsgesetz. Mit der Entscheidung bestätigte das Gericht die einstweilige Verfügung vom 23. November 2004. Der Aufführungsvertrag zwischen dem Theater und dem lizenzhabenden Bühnenverlag Felix Bloch Erben sehe vor, dass sämtliche Änderungen des Originalwerkes schriftlich zu dokumentieren und mit dem Verlag anzustimmen seien. Dieses sei jedoch nicht geschehen, sagte eine Gerichtssprecherin am Dienstag in Berlin.
Oliver Stones Fidel-Castro-Dokumentation "Comandante" kommt ins deutsche Kino
Hellwach sind die Augen des alten Mannes und besonnen seine Antworten. In verbal aufgestellte Fallen tappt Fidel Castro nicht. Das kubanische Urgestein ist Kämpfer der Revolution. Der amerikanische Regisseur Oliver Stone und unbequeme Kritiker der jüngeren amerikanischen Geschichte hatte für seine Dokumentation "Comandante" drei Tage Zeit, sich in persönlichen Gesprächen mit der kubanischen Legende auseinander zu setzen. Für Stone, den Chronisten legendärer Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts, dürfte das eine reizvolle Herausforderung gewesen sein, erstmals schuf er eine Dokumentation über eine Person der Zeitgeschichte, die noch am Leben ist.
Gedenken für Luxemburg und Liebknecht
Mehr als 14 000 Menschen haben am Sonntag in Berlin-Friedrichsfelde mit einem stillen Gedenken an die vor 86 Jahren ermordeten Arbeiterführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht erinnert. Die Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) waren am 15. Januar 1919 von Freikorpsoffizieren umgebracht worden. Zu einem weiteren Aufzug linker Gruppen kamen 4000 Menschen.
Hamburger Privatbank M. M. Warburg entlohnt offenbar FDP-Abgeordneten Funke
In der Diskussion um Banken und Industriekonzerne, die Politiker bezahlen, tauchen immer neue Namen auf. Nach einem Bericht des "Spiegel" überweist die Hamburger Privatbank M. M. Warburg jeden Monat Geld zu sparen an den FDP-Bundestagsabgeordneten Rainer Funke. Über sein Gehalt sei Stillschweigen vereinbart worden, sagte der Justitiar der FDP-Bundestagsfraktion dem Blatt. Funke arbeitet als Geschäftsführer der Hamburgischen Immobilien Handlung (HIH), einer Tochter der Bank. Bei der HIH nehme er an Sitzungen der Geschäftsleitung teil und erledige "juristische Fragestellungen sowie einzelne Geschäftsvorgänge", gab Funke an. Er sei kein Lobbyist, und er habe seine Tätigkeit dem Bundestagspräsidenten von Anfang an mitgeteilt. Zuvor war bekannt geworden, dass das CDU-Präsidiumsmitglied Hildegard Müller auf der Gehaltsliste der Dresdner Bank stehen soll und für "Projektarbeit" monatlich rund 2000 Euro erhalte.
Gen-Öl auf Speisekarten häufig nicht gekennzeichnet
In vielen Restaurants, Kantinen und an Imbissständen werden gentechnisch veränderte Öle der Marke "Sedina", "Selsana" und "Gerlicher" verwendet. Dies recherchierten die "Gen-Detektive" der Verbraucherorganisation "Greenpeace Einkaufsnetz". Gäste erführen nichts von den genmanipulierten Zutaten, auf den Speisekarten finde sich keine Hinweis, meldet Greenpeace. Nach der Kennzeichnungsverordnung vom April 2004 müssten aber nicht nur Lebensmittelhersteller auf der Verpackung über genmanipulierte Zutaten informieren, auch Restaurants seien verpflichtet ihre Gäste darauf hinweisen. Fehle der Hinweis, machten sich Wirte strafbar und riskierten Bußgelder bis zu 50.000 Euro, so die Umweltschützer. Sie fordern eine Verfolgung derartiger Verstöße sowie die umfassende Information der Verbraucher durch die Lebensmittelüberwachung der Bundesländer. Der Weg der Öle durch die Restaurants als Hintertür zum Verbraucher sei außerdem beabsichtigt, da der größte Teil der Menschen in Deutschland genmanipulierte Produkte privat nicht kaufen wolle.
Friedensvertrag im Sudan stärkt die Süd-Rebellen und die deutsche Wirtschaft
Im Beisein von US-Außenminister Colin Powell, Italiens Außenministers Gianfranco Fini und der norwegischen Entwicklungshilfe-Ministerin Hilde Frafjord haben die sudanesische Zentralregierung und die Rebellen des "Sudan People's Liberation Movement" (SPLM) im Süden des Landes am Sonntag einen "Friedensvertrag" unterzeichnet. Der Vertrag überträgt der mit dem Westen koopierenden SPLM unter Rebellenchef John Garang offiziell die Macht im Süden des Staates. Garang wird zusätzlich Vizepräsident des Gesamtstaates. Und: Der Süden hat nun Anspruch auf die Hälfte der Einnahmen aus dem Erdölgeschäft, um die sich die Regierung in Khartum im Norden des Landes und die SPLM in der Vergangenheit heftige Kämpfe lieferten. Zudem: Nach einer Übergangszeit von sechs Jahren darf der Süden laut Vertrag über den Verbleib oder die Abspaltung von der Republik Sudan abstimmen.
Atomkraftwerksbetreiber Vattenfall bezahlt SPD-Bundestagsabgeordneten
In der Debatte um die Bezahlung von Politikern durch Großkonzerne werden immer neue Fälle bekannt. Der Atomkraftwerksbetreiber Vattenfall finanziert nach Angaben von Kommunikationschef Johannes Altmeppen den SPD-Bundestagsabgeordnete Wilfried Schreck aus Cottbus. Schreck ist Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Vattenfall Europe Generation. Gemeinsam mit E.ON betreibt Vattenfall die deutschen Atomkraftwerke Brunsbüttel, Brokdorf und Krümmel.
Arte zeigt Dokumentation über Flick-Collection
Die umstrittene "F.C. Flick Collection" steht im Mittelpunkt einer Dokumentation im deutsch-französischen Kultursender Arte. Der gleichnamige Film von Heinz Peter Schwerfel wird am 14. Januar (22.10 Uhr) im Rahmen des Themenabends "Kunststücke" über die Kunstszene in Berlin als Erstausstrahlung gezeigt. Um 23.10 Uhr läuft der Dokumentarfilm "Die Nacht der offenen Türen" über die "Lange Nacht der Museen" in der Hauptstadt. Der Streifen "Die F.C. Flick Collection" zeigt nach Angaben des Senders, dass diese mehr als andere Privatsammlungen Rückschlüsse sowohl auf die Persönlichkeit des Sammlers als auch auf derzeitige gesellschaftliche Malaisen erlaube. Wieviel Geld, das der Großvater durch die Ausbeutung von Zwangsarbeitern erzielte, steckt noch im Erbe von "Mick" Flick?
Kontroversen über geplantes Verbot von Vaterschaftstests
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) stößt mit ihrer Initiative, heimliche Vaterschaftstests verbieten zu lassen, auf Widerstand beim grünen Koalitionspartner. Deren Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt sagte der "Süddeutschen Zeitung", sie werde der vorgeschlagenen Regelung nicht zustimmen. Durch eine offene Anfechtung der Vaterschaft vor Gericht - die einzige Alternative zu heimlichen Tests - würde Familien oft mehr geschadet. Der Sprecher des Bundesjustizministeriums, Ulf Gerder, wies auf Anfrage von ngo-online hingegen darauf hin, dass mit dem geplanten Gendiagnostik-Gesetz der Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts nach informationeller Selbstbestimmung Rechnung getragen werde. Mit Gentests würden hochsensible Daten gewonnnen, so Gerder, und der Staat sei verpflichtet, die Bürger davor zu schützen, dass diese Daten gegen den eigenen Willen erhoben werden.
Umweltbundesamt warnt vor Aufweichung des EU-Umweltschutzes
Acht Monate nach der EU-Osterweiterung hat der Präsident des Umweltbundesamtes, Andreas Troge, die Brüsseler Umweltpolitik scharf kritisiert und vor einem Aufweichen europäischer Umweltstandards gewarnt. "Die EU-Erweiterung darf nicht dazu missbraucht werden, den vorsorgenden Anspruch der Umweltpolitik in Frage zu stellen", sagte Troge der "Berliner Zeitung". In der Kommission wachse die Ansicht, sich mit dem Argument Erweiterung vornehmlich auf wirtschaftliche Fragen zu konzentrieren. Der Umweltschutz verliere dagegen an Bedeutung.
Pharmacrops bedrohen Nahrungsmittelsicherheit in den USA
Die US-amerikanische Wissenschaftsvereinigung "Union of Concerned Scientists"(UCS) befürchtet, dass genmanipulierte Pflanzen, die hochwirksame Medikamente produzieren, durch unkontrollierte Kreuzungen viele Lebensmittel gefährden können. Das berichtet das schweizerische Blauen Institut auf seiner Homepage. Die UCS verlangt in ihrem Bericht vom 15.12.04 einen sofortigen Stopp für alle Freisetzungen dieser Pflanzen, sogenannten "pharmacrops".
Ab 10. Januar Deutsche Hauptstadt der Energiesparer gesucht
Am 10. Januar 2005 ruft Bundesumweltminister Jürgen Trittin als Schirmherr zum bundesweiten Wettbewerb "Energiesparkommune" auf. Der hohe Energieverbrauch ist hauptverantwortlich für Treibhauseffekt und andere Umweltbelastungen. Jede eingesparte Kilowattstunde bedeutet einen Gewinn für den Klimaschutz. Viele Städte und Gemeinden haben bereits wirksame Schritte unternommen, um den Energieverbrauch einzudämmen und durch mehr Effizienz knappe Ressourcen wie Kohle, Öl und Gas zu schonen. Mit dem Wettbewerb "Energiesparkommune" will die Deutsche Umwelthilfe (DUH) die vielfältigen Spar- und Effizienzansätze von Städten und Gemeinden bundesweit bekannt machen und zur Nachahmung empfehlen.
Expertenkonferenz Mitte Januar in Bonn fordert Maßnahmen für Südasien
Vertreter internationaler Organisationen der Katastrophenvorsorge, der Erforschung und der aktiven Hilfe bei Naturkatastrophen haben sich in Bonn zu Wort gemeldet. Ihre Teilnahme an der Weltkonferenz für Katastrophenvorsorge vom 18. bis 22. Januar in Kobe/Japan hat durch die verheerende Tsunami in Südasien schreckliche Aktualität erhalten. "Als die zweite Frühwarnkonferenz im Oktober 2003 in Bonn statt fand, konnten wir uns kaum vorstellen, welche existenzielle Bedeutung dieses Thema für die Menschen in vielen Gebieten der Erde hat," so Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann.
US-Hilfe für Asien-Katastrophe geringer als ein Tausendstel der Militärausgaben
Die US-Hilfe für die Katastrophe in Asien macht weniger als ein Tausendstel der Ausgaben für das Militär aus. Dies stellte der Präsident der US-Hilfsorganisation "Conscience International", James E. Jennings in einem Interview mit dem Onlinemagazin "Telepolis" fest. Obgleich es sich bei den USA um die wohlhabendste Nation der Welt handelt, stellten viele andere Staaten mehr als ein Prozent ihres Bruttosozialproduktes allgemein für Entwicklungshilfe zur Verfügung, sage Jennings. Nicht so die USA, denn hier läge die Quote bei gerade einmal 0,14 Prozent. Die 350 Millionen US-Dollar, die Bush schließlich für die Katastrophe in Asien zur Verfügung gestellt habe, seien "peinlich", stelle man sie dem aktuellen Rüstungsbudget von 401,7 Milliarden US-Dollar gegenüber.
Gasunternehmen versuchen Billigkeitsforderung zu umgehen
Die deutschen Gasversorger versuchen offenbar ihren Kunden den Nachweis der sogenannten "Billigkeit" ihrer Gaspreiserhöhungen zu verweigern. Laut Auskünften der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein scheine bundesweit "auf breiter Front" große Einigkeit unter den Gasversorgern zu herrschen. So sei der Verbraucherzentrale auch nach Gesprächen mit Verbraucherzentralen der anderer Bundesländer kein einziger Fall bekannt, in dem der Aufforderung zum Nachweis der Billigkeit nachgekommen wäre. Viele Kunden fühlten sich von ihren Gasversorgern überhaupt nicht ernst genommen und seien verärgert über deren Verhalten. Der Nachweis der Billigkeit bei einseitigen Preiserhöhungen ist nach § 315 des Bürgerlichen Gesetzbuchs Recht des Verbrauchers. Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein sah es im Falle der Preiserhöhungen beim größten deutschen Gasimporteur Ruhrgas schon im Oktober als erwiesen an, dass diese nicht zur Kostendeckung sondern zur Gewinnsteigerung dienten.