Musikalische HeimatKlänge verbinden Afrika und Amerika
Zum 14. Mal lädt das Festival "HeimatKlänge" in Berlin zu einer musikalischen Weltreise ein. Vom 11. Juli bis zum 26. August sollen zahlreiche Konzerte im Tempodrom am Ostbahnhof die "Moderne Afrikas im transatlantischen Austausch mit dem schwarzen Amerika" zeigen, wie die Veranstalter in Berlin mitteilten. Unter dem Titel "Soul 2 Soul Afrika - Amerika" wird das Festival eine Hommage an den 1997 verstorbenen Fela Kuti sein, der als "Godfather der Afrika-Amerika-Connection, Saxophonist, Trompeter, Pianist, Sänger, Poet, Politiker, Komponist und afrikanischer Agitator der Black Power Bewegung" beschrieben wird. Moderne afrikanische Kunstentwicklungen sind Thema der Ausstellung "The Short Century - Eine neue Sicht auf die Geschichte Afrikas", die parallel vom Haus der Kulturen der Welt im Berliner Martin-Gropius-Bau gezeigt wird.
Akten für geplanten Flughafen Schönefeld entsprechen nicht dem deutschen Recht
Nach Auffassung des Umweltrechtsexperten Prof. Arnim Bechmann entsprechen die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren für den geplanten Berliner Großflughafen in Schönefeld nicht dem deutschen Recht. Die Unterlagen sind "nicht verhandlungsfähig", urteilt Bechmann, der bereits 1994 das Raumordnungsverfahren Großflughafen für die brandenburgische Landesregierung als Controller begleitet hat.
Straßenstrich Leipzig: Probleme mit Kinderprostitution
Das Jugendamt Leipzig kapituliert offenbar vor dem "Kinderstrich" in der Stadt. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung vom Montag will die Behörde angeblich nichts gegen die Kinderprostitution in der Nordstraße unternehmen. "Aus Sicht des Jugendamtes ist es empfehlenswert, dass der Straßenstrich Nordstraße erhalten bleibt", zitiert die Zeitung aus einer ihr vorliegenden Protokoll-Kopie zur Projektkonferenz "Kinder und Jugendprostitution" vom 31. Mai. Begründet werde dies in dem Protokoll damit, dass "eine Auflösung und Zersplitterung der Kinder- und Jugendprostitution auf die unterschiedlichsten Stadtgebiete eine größere Gefahr für die zum Teil minderjährigen Kinder und Jugendlichen bildet". Die Stadt war zunächst für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
DFG-Präsident Winnacker gegen Moratorium zum Import von Stammzellen
Deutschlands führender Gentechnik-Lobbyist und Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Ernst-Ludwig Winnacker, ist gegen ein Moratorium zum Import embryonaler Stammzellen bis zu einer endgültigen Entscheidung des Bundestages. Ein einmal ausgesprochenes Moratorium sei nur sehr schwer wieder aufzuheben, sagte Winnacker am Montag im Deutschlandradio Berlin. Außerdem würde durch einen solchen Schritt die gerade begonnene Diskussion über die Stammzellen-Forschung unterbunden.
Schreinermeister verklagt die HypoVereinsbank
Der 46-jährigen Schreinermeister Dietmar Woikowski verklagte die HypoVereinsbank auf acht Millionen Mark Schadensersatz, da ihn die Bank in den Ruin getrieben habe. Woikowski ist MItbegründer des "Bundesverbandes der Bankkunden". Er schätzt, dass Banken und Sparkassen an bis zu 90 Prozent der jährlich 30.000 Konkurse schuld sind. Es ist überzeugt davon, dass "Leid und Elend der Betroffenen auf der einen Seite und übermäßige Bereicherung auf der andern" in den meisten Fällen vermieden werden könnten.
Opel Nachrichten
Die Rüsselsheimer Adam Opel AG steht möglicherweise vor dem Eintritt in den US-Automobilmarkt. Wie das Düsseldorfer "Handelsblatt" am Montag berichtete, prüfe die Konzernmutter General Motors derzeit, inwieweit sich das europäische Mittelklasse-Modell "Astra" von Opel auch für den US-Markt eignet. Entsprechende Überlegungen habe ein Sprecher der GM-Zentrale in Zürich gegenüber der Zeitung bestätigt.
Suche nach Krokodil im Rhein eingestellt
Die Hessische Wasserschutzpolizei hat die Suche nach dem angeblichen Krokodil im Rhein am Sonntagnachmittag eingestellt. "Es gibt keinerlei Hinweise, dass es das Krokodil je gegeben hat", sagte ein Sprecher am Montag. Auch das Badeverbot rund um die Rheininsel "Mariannenaue" in Höhe der Stadt Eltville sei am Montagmorgen aufgehoben worden. Hier war die Echse am Dienstag vergangener Woche von einem Schiffführer und von einem Bewohner eines Hofgutes auf der Rheininsel gesichtet worden.
Kiep-Million stammte offenbar von Norfolk-Stiftung
Das Rätsel um die Herkunft der so genannten Kiep-Million ist möglicherweise gelöst. Die eine Million Mark, die Ex-CDU-Schatzmeister Walter Leisler Kiep im April an die CDU zahlte, entstammt vermutlich der Norfolk-Stiftung, dem ehemaligen Schweizer Schwarzgelddepot der Bundes-CDU. Kiep habe indirekt eingeräumt, 1992 von schweizer Konten der Liechtensteiner Norfolk-Stiftung mit rund 755.000 Mark bedacht worden zu sein, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Dies gehe aus einem Bericht hervor, den ein Wirtschaftsprüfer im Auftrag Kieps für den Untersuchungsausschuss des Bundestages gefertigt habe, schreibt das Blatt.
Pharma-Industrie droht unverholen der Bundesgesundheitsministerin
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) reagiert verärgert auf neue Drohungen der Pharmazeutischen Industrie. Sie zeigte sich am Montag in Berlin verwundert über Ankündigungen der Pharma-Hersteller, den Kompromiss zu den Arzneimittelfestbeträgen aufkündigen zu wollen. Zugleich wehrte sich Schmidt gegen immer neue Vorschläge zur Reform des Gesundheitswesens auch aus den eigenen Reihen. "Ich will das, was wir begonnen haben, fortsetzen", sagte sie. Es sei nicht angebracht, "in Hektik zu verfallen". Scharfe Kritik an der Ministerin kam von der Ärzteorganisation Marburger Bund.
Freistaat baut Hotel in Hitlers Alpenfestung
Im Juli ist bei Berchtesgaden Spatenstich für ein umstrittenes Bauprojekt: Am Obersalzberg, den Adolf Hitler während der NS-Zeit zu einer zweiten Kommandozentrale neben Berlin ausbauen ließ, entsteht unter der Regie einer Tochtergesellschaft der Bayerischen Landesbank ein 140-Betten-Hotel der Luxusklasse. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, soll das 70 Millionen Mark teure Projekt 2004 fertig gestellt sein. Das Hotel mit Golfplatz wird an der Stelle stehen, an der sich das Ferienhaus von Reichsmarschall Hermann Göring befand.
Ermittlungen gegen Bankgesellschaft-Vorstandschef Rupf
Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Vorstandschef der Bankgesellschaft Berlin (BGB), Wolfgang Rupf. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" am Samstag vorab berichtete, prüfen die Ermittler, ob Rupf sich beim Scheinverkauf eines Teils des angeschlagenen Bankkonzerns der Untreue schuldig gemacht hat. Ein BGB-Sprecher sagte dazu, man habe von den Ermittlungen gegen Rupf keine Kenntnis.
Was wollen die Parteien und die Süssmuth-Kommission?
Die Bundesregierung will bis Ende des Jahres ein Zuwanderungsgesetz im Konsens mit der Union verabschieden. Nachdem bereits alle Parteien mit Ausnahme der SPD eigene Vorschläge vorgelegt haben, wird am Mittwoch die Zuwanderungskommission der Bundesregierung unter Leitung der CDU-Politikerin Rita Süssmuth ihren Bericht vorstellen. Die SPD will ihr von den Experten der Partei am Freitag fertiggestellte Konzept zwei Tage später in der Fraktion und am 9. Juli im Parteivorstand beschließen. Parallel dazu hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) bereits eigene Vorstellungen formuliert. Im Folgenden werden die wesentlichen Konfliktlinien in der Diskussion zusammengefaßt.
1500 Demonstranten in Salzburg gegen Weltwirtschaftsforum
Gegen das in Salzburg tagende Weltwirtschaftsforum für Osteuropa haben am Sonntag nach offiziellen Angaben rund 700 Menschen in der Mozartstadt demonstriert. Nach Angaben des Unabhängigen Medienzentrums "indymedia" versammelten sich am Sonntag zum Auftakt des Wirtschaftsforums 1500 Menschen auf dem Bahnhofsvorplatz von Salzburg, um gegen die Globalisierung zu demonstrieren. Zu Ausschreitungen ist es nach Angaben der Polizei nicht gekommen. Hunderte von Sicherheitskräften waren im Einsatz, über der Stadt kreisten Polizei-Hubschrauber. Die Umgebung zu dem Kongresszentrum, wo bis Dienstag 620 Teilnehmer aus 44 Ländern über die geplante Erweiterung der Europäischen Union debattieren, wurde weiträumig abgeriegelt. Teilnehmer der Demonstrationen berichten von einem äußerst harten Vorgehen der Polizei. Laut "indymedia" wurde ein Demonstrant "von mehreren Beamten umringt und mehrere Minuten gewürgt, bis ihm das Blut aus dem Mund rann." Rund 500 Protestierer wurden von der Polizei eingekesselt.
Die deutschen Mitglieder des "World Economic Forum"
Das "World Economic Forum (WEF)" umfasst 1007 Mitgliedsorganisationen. Dabei handelt es sich insbesondere um global agierende Großkonzerne. Die meisten Mitglieder (430) kommen aus Europa, 262 aus Nordamerika. Arme Länder sind praktisch nicht vertreten. Von deutscher Seite sind praktisch alle einflußreichen Großkonzerne dabei.
Was ist das "World Economic Forum"
Das "World Economic Forum" ist ein globaler Zusammenschluss von einflußreichen Personen und Institutionen aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Kultur. Bei den jährlichen Treffen im schweizerischen Davos kommen rund 1000 "global leader" zusammen und diskutieren über die künftige Weltpolitik. In den vergangenen Jahren richten sich Proteste von Globalisierungsgegner gegen das "World Economic Forum".
Microsoft: US-Berufungsgericht lehnt Zerschlagung ab
Der Software-Gigant Microsoft wird vorerst nicht in zwei Teile zerschlagen. Ein Berufungsgericht in Washington lehnte am Donnerstag die Teilung des in Redmond ansässigen Konzerns ab. Es hob damit das Urteil eines US-Bezirksgerichts vom vergangenen Jahr auf, in dem die Aufteilung des Konzerns in zwei Unternehmen angeordnet worden war. Das Berufungsgericht entschied zugleich, dass der Bezirksrichter Thomas Penfield Jackson von diesem Fall abgezogen wird. Die Klage der US-Regierung gegen den Software-Konzern wegen vermeintlichen Monopolmissbrauchs müsse vor einem anderen Richter neu verhandelt werden. Gleichzeitig stellte das Berufungsgericht fest, dass Microsoft ein Monopol für PC-Betriebssysteme habe. Dies sei aber kein Gesetzesverstoß.
Mazedonien: US-Soldaten retten albanische Separatisten
Den folgenden, aus dem englischen übersetzten Text dokumentieren wir mit freundlicher Genehmigung der "World Socialist Web Site".
Renate Künast
Bundesverbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne) will der massenhaften Tötung männlicher Küken nicht mehr tatenlos zusehen. Sie habe deshalb Experten aus Wissenschaft und Zuchtunternehmen mit der Erarbeitung von Alternativen beauftragt.
Aids-Stiftung kritisiert Kürzung von Sozialleistungen
Die Zahl der Neuinfektionen mit HIV könnte nach Einschätzung der Deutschen Aids-Stiftung in diesem Jahr wieder steigen. Geschäftsführer Ulrich Heide sagte am Donnerstag bei der Vorstellung des Jahresberichts 2000 in Bonn, aus einzelnen Universitätsambulanzen und Praxen würden deutliche Steigerungen der Neuinfektionen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gemeldet. Allerdings gebe es noch keine gesicherten offiziellen Zahlen. Bislang infizierten sich in Deutschland pro Jahr rund 2.000 Menschen neu mit dem Virus. In der Bundesrepublik leben etwa 30.000 bis 40.000 HIV-Infizierte und etwa 5.000 bis 6.000 Menschen mit Aids. Erschwert worden sei die Arbeit der Stiftung durch die zunehmende Kürzung von Sozialleistungen sowie falsche Entwarnungssignale zum Thema Aids.
Bauvorhaben sollen nicht mehr wegen Naturschutz untersagt werden können
Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) möchte mit der Reform des Naturschutzgesetzes eine Grundlage für den Erhalt der biologischen Vielfalt herstellen. Bedrohte Tier- und Pflanzenarten sollten künftig in Deutschland ein "Recht auf Überleben" haben. Die Novelle stärke mit der Einführung des Verbandsklagerechts die Rolle der Naturschutzverbände. Außerdem unterstütze sie die Neuorientierung in der Landwirtschaft. Die Novelle führt nach Ansicht von Union und FDP zu einer einseitigen Belastung der Landwirte. Der CDU-Naturschutzexperte Peter Paziorek verlangte, den Vertragsnaturschutz zu stärken. Dabei werden Landwirte für landschaftspflegerische Arbeiten honoriert, die sie für Behörden übernehmen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) befürchtet eine Abschwächung der Möglichkeiten, Bauvorhaben aus Naturschutzgründen zu untersagen.