Experten beraten über Zukunft von CargoLifter
Eine Expertenanhörung zur Zukunft der insolventen CargoLifter AG ist am Donnerstag in der Luftschiffwerft Brand südlich von Berlin eröffnet worden. Die Fachleute erörtern nach Unternehmensangaben die technische Realisierbarkeit, Marktchancen und finanziellen Voraussetzungen zum Bau von Schwerlastluftschiffen, Kranballons und Plattformen nach der "Leichter-als-Luft"-Technologie. Insolvenzverwalter Rolf-Dieter Mönning erhofft sich davon fundierte Aussagen für ein Sanierungskonzept und für Verhandlungen mit Investoren.
Bundeskulturstifung präsentiert erste große Projekte
Rund 100 Tage nach ihrer Gründung hat die Bundeskulturstiftung ihre ersten 15 größeren Förderprojekte beschlossen. Die mehrjährigen Vorhaben mit einem Gesamtetat von mehr als 23 Millionen Euro stammen vorrangig aus den Bereichen Bildende Kunst, Architektur, Theater sowie Film und sollen zum Großteil schon in diesem Jahr beginnen, wie Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin (SPD) am Donnerstag nach der zweiten Sitzung des Stiftungsrates mitteilte. Zugleich mehren sich die Anzeichen auf eine rasche Zusammenlegung der Bundes- und der Länderkulturstiftung.
Gemeinde darf Grundstückskäufer Fernwärme aufzwingen
Die Gemeinde Börnsen in Schleswig-Holstein darf die Käufer von Grundstücken in einem Neubaugebiet zum Bezug von Fernwärme verpflichten. Das hat der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschieden. Die Bundesrichter wiesen damit in letzter Instanz eine Klage des Gesamtverbands des Deutschen Brennstoff- und Mineralölhandels ab. Damit können Gemeinden eine umweltfreundliche Energieversorgung zur Bedingung für den günstigen Verkauf von Grundstücken machen.
Mehr Demokratie fordert Bürgermitsprache auch beim Geld
Die bundesweite Bürgeraktion Mehr Demokratie e.V. fordert, dass die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen auch beim Geld mitbestimmen dürfen. Hintergrund ist die bevorstehende Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichts über die Zulässigkeit des Volksantrags "Zukunft braucht Schule" an diesem Donnerstag. Die von 62.000 Wählern unterstützte Initiative wendet sich gegen die von der Landesregierung beschlossenen Schulschließungen. Die Regierung hält den Antrag für verfassungswidrig, weil er im Erfolgsfall Mehrkosten verursachen und damit in den Haushalt eingreifen würde.
preis-wert-forum.de soll Vertrauen in den Euro stärken
Am Mittwoch ging das preis-wert-forum.de zum Thema Europreise offiziell an den Start. Mit diesem vom Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) geförderten Projekt ermöglicht es der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) den Verbrauchern, sich in knapper und prägnanter Weise über das Thema Europreise zu informieren und ihre Erfahrungen einzubringen. Das preis-wert-forum.de wird in den folgenden Wochen weiter entwickelt und um jeweils aktuelle Themen ergänzt. Seit der Freischaltung des Internet-Forums am Dienstag gab es bis Mittwoch bereits über 140.000 Zugriffe.
Gewerkschaft hat Verständnis für Ausstieg des Handels
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zeigt Verständnis für die Ausstieg von Handel und Gastronomie aus den Anti-Teuro-Gesprächen mit Regierung, Gewerkschaften und Verbraucherverbänden. Der Gewerkschaftsvorsitzende Franz-Josef Möllenberg sagte, beim Gipfeltreffen Ende Mai habe man sich klar darauf verständigt, dass Unternehmen mit überhöhten Euro-Preisen nicht öffentlich "an den Pranger" gestellt werden sollten. Er sei selbst "überrascht" gewesen zu hören, dass die Bundesregierung diese Idee beim zweiten Treffen am Mittwoch nun doch wieder auf die Tagesordnung setzen wolle.
Landesregierung soll vor Abschiebungen Zuwanderungsgesetz abwarten
Mehr als 650 Roma aus dem ehemaligen Jugoslawien machen weiterhin in Düsseldorf durch Aktionen auf ihre verzweifelte Lage aufmerksam. Die sogenannte Roma-Karawane setzt ihre vor der letzten Innenministerkonferenz begonnenen Aktionen fort, mit denen sie in mehreren deutschen Großstädten ein Bleiberecht eingefordert hat. Pro Asyl und die landesweiten Flüchtlingsorganisationen Nordrhein-Westfalens wandten sich am Mittwoch mit der Forderung an die Innenminister von Bund und Ländern, die Anliegen der gegen die drohende Abschiebung Protestierenden ernst zu nehmen und nicht zuzulassen, dass durch Abschiebungen vor Inkrafttreten des Zuwanderungsgesetzes Fakten geschaffen werden, die möglicherweise durch eine Anwendung der neuen Härtefallregelung künftig vermieden werden könnten.
Schlechte Geschäfte mit Fachzeitschriften
Die deutschen Verlage und Buchhändler haben zu kämpfen. Das Buch steht bei den Deutschen zwar nach wie vor hoch im Kurs und bescherte der Branche 2001 einen Paperback-Boom, konnte die Gesamtbilanz aber nicht retten: Die geschätzten Umsätze gingen erstmals seit Einführung der Branchenstatistik 1976 im Jahresvergleich leicht um 0,1 Prozent auf 9,4 Milliarden Euro zurück. Als Grund nannte der Vorsteher des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, Dieter Schormann, am Dienstag in Frankfurt am Main den 8,8-prozentigen Umsatzeinbruch bei den Fachzeitschriften. Das Buchgeschäft legte derweil um 0,9 Prozent zu. Für 2002 erwartet die Branche ein Umsatzminus von rund zwei Prozent.
Wirtschaftsvereinigung Stahl gegen Subventionen
Die Montanunion findet nach 50 Jahren ein Ende. Der Vertrag zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) läuft am 23. Juli aus. Damit werden die beiden Branchen in den Geltungsbereich des EG-Vertrages übergeführt, wie der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Dieter Ameling, am Dienstag in Düsseldorf sagte. Auf rund 1,6 Milliarden Euro belaufen sich derzeit die seit den 50er Jahren angesparten Finanzmittel der EGKS. Dieses Vermögen wird laut Ameling auf die Europäische Gemeinschaft übertragen.
Suche nach Ausbildungsplatz immer schwieriger
Die Suche nach einem Ausbildungsplatz wird zunehmend schwieriger. Die Zahl der gemeldeten Stellen fällt immer mehr unter das Vorjahresniveau, wie die Bundesanstalt für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Darüber hinaus hat sich auch die Zahl der noch unbesetzten Ausbildungsplätze gegenüber 2001 "beträchtlich verringert". Dadurch nahm die Differenz zwischen unbesetzten Ausbildungsstellen und nicht vermittelten Bewerben im Juni gegenüber Mai nicht wie sonst üblich ab, sondern wurde sogar noch größer als vor einem Jahr.
Nörgeln als kulturelle Erscheinung
Notorische Nörgler sind in Dresden herzlich willkommen. Eine Studentin der Hochschule für Bildende Künste lädt vom 18. Juli zum Computerbesuch in ihre Diplomausstellung und zur Teilnahme am "1. Dresdner Nörgelwettbewerb" ein. Den Gewinnern verspricht Susanne Hanus "drei handgemachte Jammerlappen", die ebenfalls in der Ausstellung zu begutachten sind.
Schweizer Luftfahrtbehörde fordert mehr Personal bei Flugsicherung
Eine Woche nach der schweren Flugzeugkollision über dem Bodensee ziehen die Schweizer Behörden erste Konsequenzen für die Flugsicherheit. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt wies die Flugsicherung skyguide am Dienstag an, alle Radarsektoren Tag und Nacht mit mehr als einem Fluglotsen zu besetzen. Zum Zeitpunkt der Katastrophe arbeitete die Flugsicherung nur mit einem Mann. Der andere Fluglotse machte gerade Pause. Zudem darf skyguide eigene Flugüberwachungssysteme nur noch dann für Wartungsarbeiten ausschalten oder einschränken, wenn zusätzliches Personal im Dienst ist. Die Klärung der Frage von Entschädigungsforderungen für die Angehörigen der 71 Opfer wird unterdessen nach Aussage des Kölner Anwalts Gerhart Baum noch längere Zeit beanspruchen.
Experten sehen Konjunkturaufschwung - aber ohne Jobeffekte
Der Konjunktur in Deutschland wird Wirtschaftsforschern zufolge im zweiten Halbjahr 2002 anziehen. Der Aufschwung sei jedoch nur kurz und bringe dem Arbeitsmarkt vorerst keine Entlastungen, geht aus Konjunkturanalysen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) vom Dienstag hervor.
Christinnen und Christen für die Elbe 2002
Im Folgenden veröffentlichen wir einen Aufruf zum Schutz der Elbe vor Baumassnahmen. Die Elbe ist der letzte, noch naturnahe Strom in Deutschland. Der Fluss und seine Auen sind ein besonders kostbarer Teil von Gottes Schöpfung. Der Fluss schenkt uns Wasser und Wasser ist Leben. Doch unsere Elbe ist in Gefahr, durch ungeprüfte Baumaßnahmen in ihrer einmaligen Art zerstört zu werden. Die derzeit laufenden Strombaumaßnahmen an der Mittleren Elbe zwischen Dresden, Magdeburg und Lauenburg - Gesamtumfang 200 Mio. Euro - finden auf der Grundlage von Bauplänen und Baugenehmigungen aus den 30er Jahren ohne Beteiligung der Öffentlichkeit statt. Dramatische Folgen, wie die Einengung und Eintiefung des Flussbettes und die Austrocknung der Auen sind absehbar. Es muss von allen Seiten der Forderung Nachdruck verliehen werden, dass die Schiffe dem Fluss angepasst werden müssen und nicht umgekehrt. Nur eine elbegemäße Schifffahrt erfüllt die Kriterien der `Nachhaltigkeit`_ und ist für das gemeinsame Haus Europa zukunftsweisend. Die Synoden der Kirchenprovinz Sachsen und der Evangelischen Landeskirche Anhalts haben klare Beschlüsse zum Schutz der Elbe gefasst. In immer mehr Orten finden Elbe-Gottesdienste statt. Zehn Bürgerinitiativen, zusammengeschlossen in einem Netzwerk, setzen sich gegen die "Steinigung" der Elbsandstrände und die Abtragung des Magde-burger Domfelsens ein und fordern, die Wirtschaftlichkeit aller Maßnahmen zu prüfen.
44 Opfer identifiziert
Von den 71 Opfern der Flugzeugkatastrophe über dem Bodensee sind bislang 44 identifiziert worden. Darunter ist auch der Pilot der am Unglück beteiligten Boeing 757, ein 47-jähriger Brite. Dies gab die Landespolizeidirektion Tübingen am Montag bekannt. 33 Opfer der Kollision einer russischen Passagiermaschine mit einem Frachtflugzeug waren in der Nacht zum Montag in ihre russische Heimat geflogen worden. Wann die nächste russische Sondermaschine zur Überführung weiterer Leichen in Friedrichshafen ankommen wird, ist noch unklar.
Krisengipfel zu Babcock Borsig - Bank lehnt Sanierungsplan ab
Die Verhandlungen zur Rettung des Oberhausener Maschinen- und Anlagebauers Babcock Borsig in allerletzter Minute laufen auf Hochtouren. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wolfgang Clement (SPD) traf sich am Montagmittag mit Großaktionären, Anteilseignern und Banken zu einem weiteren Krisengipfel. Die Hoffnungen auf eine Rettung des 111 Jahre alten Traditionsunternehmen sanken indes gen Null: Ein Sprecher der Commerzbank bezeichnete in Frankfurt am Main den ursprünglichen Sanierungsplan als nicht tragfähig.
Greenpeace protestiert bundesweit an Esso-Tankstellen
Mehrere hundert Aktivisten von Greenpeace protestierten Sonntag bundesweit in 12 Städten auf Inline-Skates gegen die Geschäftspolitik des Ölmultis Esso. Die Umweltschützer trugen T-Shirts mit dem Aufdruck "E$$O spinnt" und fuhren von einer Esso-Tankstelle zur nächsten. Unter anderem in Aachen, Frankfurt, Hamburg und Berlin entrollten sie jeweils vor den Aus- und Einfahrten der Tankstellen ein Transparent mit der Aufschrift: "Esso spinnt - die verheizen unser Klima". Außerdem verteilten die Umweltschützer Flugblätter an Autofahrer und informierten über die unverantwortliche Konzernpolitik des Ölmultis.
A 17 von Dresden bis nach Tschechien wird 2005 fertig
"Bis Ende 2005 soll die neue Autobahn A 17 von Dresden bis zur tschechischen Grenze durchgängig befahrbar sein." Das sagte Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig am Montag im Beisein seines tschechischen Kollegen Schling anlässlich der Grundsteinlegung für die 720 Meter lange Lockwitztalbrücke, die im Zuge der BAB-Neubaustrecke Dresden-Prag entsteht. Der Brückenneubau, das größte Ingenieurbauwerk dieses Streckenabschnittes, markiert gleichzeitig den Baubeginn für den nächsten Abschnitt der A 17 von der Anschlussstelle Dresden-Südvorstadt bis zur B 172 bei Pirna. Dafür stellt der Bund rund 148 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt sind für den 44,6 Kilometer langen deutschen Abschnitt Baukosten von rund 562 Millionen Euro veranschlagt.
West-Sahara-Konflikt - 101 marokkanische Kriegsgefangene freigelassen
Nach über 20 Jahren Gefangenschaft sind am Montag 101 marokkanische Kriegsgefangene freigelassen worden. Sie wurden Vertretern des Internationalen Roten Kreuzes (IKRK) übergeben und konnten inzwischen mit einem IKRK-Flug nach Marokko zurückkehren. Bei der Übergabe durch die Frente Polisario in Tindouf war der deutsche Botschafter in Algerien, Hans Peter Schiff, anwesend.
Schlauchboot-Fahrt auf der Elbe erfolgreich beendet
Am Sonntag endete planmässig die BUND Tour "Dialog im Boot". 150 Teilnehmer, darunter viele Prominente aus Politik, Wirtschaft, Kunst und Wissenschaft, haben gemeinsam mit Umweltschützern die "Wunder der Elbe" entdeckt. Neben den Begegnungen mit Bibern und Seeadlern, mit Sandstränden und Auenwäldern sowie mit dem UNESCO-Welterbe haben sie auch beängstigend viele neue Schotterhalden und ungeprüfte Baggerarbeiten an den Elbufern registriert. Gleichzeitig besichtigten die Teilnehmer mehrere junge Unternhehmen im Fluss-Tourismus.