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Entlassene Continental-Arbeiter aus Mexiko kommen nach Deutschland
Deutschlands führender Reifenkonzern Continental schloss im Dezember vergangenen Jahres nach längeren Auseinandersetzungen mit der Gewerkschaft sein Werk in El Salto/Mexiko und entließ 1164 Arbeiter. Eine Delegation entlassener Arbeiter besucht vom 24. bis 30. Mai Deutschland. Sie werden mit Vertretern des Auswärtigen Amtes, des Bundeswirtschaftsministeriums sowie der deutschen Gewerkschaften zusammentreffen und diese bitten, sich für den Schutz ihrer Arbeitsrechte einzusetzen. Die Delegation will außerdem bei der Aktionärsversammlung der Continental AG am 29. Mai in Hannover ihre Kritik zum Ausdruck bringen.
Deutschlandweit überflutete Strassen und Keller nach Regen
Heftige Unwetter haben am Wochenende in Teilen Deutschlands die Feuerwehr in Atem gehalten und erhebliche Schäden angerichtet. Betroffen waren vor allem Baden-Württemberg, Nordbayern, Rheinland-Pfalz, Nordhessen und Sachsen-Anhalt. Nach Polizeiangaben führten heftige Regenfälle und Gewitter zu Überschwemmungen von Autobahnen und örtlich Schlammlawinen. Feuerwehr und Technisches Hilfswerk waren zum Teil pausenlos im Einsatz.
Weltbeste Pressefotos 2001 erstmals incDeutschland zu sehen
Die besten Pressefotos der Welt des Jahres 2001 sind nun das erste Mal in Deutschland in einer Ausstellung zu sehen. Nur wenige Tage nach der offiziellen Preisverleihung des jährlichen World Press Photo Wettbewerbs in Amsterdam präsentiert das Hamburger Verlagshaus Gruner+Jahr ab Donnerstag die Arbeiten von 58 Preisträgern in 9 verschiedenen Kategorien. Neben ergreifenden und verstörenden Bildern aus den Krisengebieten dieser Welt zeigt die Ausstellung auch die andere Seite der Reportagefotografie: Naturaufnahmen, Einblicke in fremde Welten und fotografische Highlights aus den Bereichen Kunst, Kultur und Sport.
Fahrradurlaub in Deutschland weiter auf Wachstumskurs
Radreisen liegen in Deutschland weiter im Trend. Diese Einschätzung traf der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) am Sonntag auf der Internationalen Tourismus-Börse (ITB) in Berlin. Einer Analyse des ADFC zufolge haben im Jahr 2001 rund 1,8 Millionen Deutsche ihren Urlaub "mehrheitlich im Fahrradsattel" verbracht. 49,1 Prozent der Deutschen nutzen das Fahrrad als eine von mehreren Urlaubsaktivitäten. Mehr als 15 Prozent gaben an, es "häufig" bis "sehr häufig" zu gebrauchen. In den nächsten Jahren planen rund 7,9 Prozent der Deutschen eine Radreise - rund 400 000 mehr als im Vorjahr.
Fast 50 000 Pleiten 2001 in Deutschland
Die Zahl der Insolvenzen ist in Deutschland im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) vom Mittwoch erreichte sie rund 49 300, darunter 32 300 Insolvenzen von Unternehmen und 13 300 von Verbrauchern. Die übrigen 3800 Fälle seien so genannte Regelinsolvenzen natürlicher Personen wie Gesellschafter eines Unternehmens sowie Nachlassangelegenheiten.
Deutschland unterstützt europäisches Galileo-System
Deutschland unterstützt den Aufbau eines europäischen Systems der Satellitennavigation (Galileo). Die Bundesregierung habe heute den von der EU-Kommission eingeleiteten Schritten zur Entwicklung eines solchen Systems zugestimmt, sagte Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Kurt Bodewig in Berlin. Damit erkläre sich die Bundesrepublik bereit, dass die TEN-Mittel in Höhe von 450 Millionen Euro für die Entwicklungsphase freigegeben werden und ein gemeinsames Unternehmen gegründet werde.
Deutschlands BIP im 4. Quartal geschrumpft
Die konjunkturelle Abschwächung in Deutschland dauerte im vierten Quartal des vergangenen Jahres weiter an. Wie die Deutsche Bundesbank am Mittwoch auf der Basis erster eigener Berechnungen in ihrem Monatsbericht Februar schreibt, dürfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vergleich zum Vorquartal um rund 0,25 Prozent zurückgeblieben sein. Damit lag es in etwa auf Vorjahresniveau. Im dritten Quartal war auf Jahressicht noch ein Plus von etwa 0,5 Prozent erzielt worden. Das reale BIP nahm im Jahresdurchschnitt 2001 dadurch ebenfalls nur noch um 0,5 Prozent zu, nach drei Prozent im Vorjahr.
Gemeinsames europäisches Asylsystem in Deutschland nicht anerkannt
Die Europäische Kommission hat im September 2001 einen Richtlinienvorschlag für eine gemeinsame Flüchtlingsdefinition und zur Frage des so genannten Ergänzenden Schutzes vorgelegt. In einer gemeinsamen Stellungnahme unterstützen die Wohlfahrtsverbände, die Neue Richtervereinigung, der Deutsche Anwaltverein, der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein, Amnesty International und PRO ASYL die Europäische Kommission in ihrem Bemühen, das Fundament eines gemeinsamen europäischen Asylsystems zu legen und dabei der Frage der nichtstaatlichen und geschlechtsspezifischen Verfolgung besondere Beachtung zu schenken.
Ecofin-Rat: Keine Frühwarnung an Deutschland
Der Rat der Wirtschafts- und Finanzminister der Europäischen Union (Ecofin-Rat) hat am Dienstag beschlossen, keine Frühwarnung an Deutschland auszusprechen. Die Bundesregierung hatte zuvor mehrere Zusagen gemacht und verdeutlicht, dass sie an den Zielen des Stabilitätspaktes festhalten will. Der Ecofin-Rat hat die Zusagen der Bundesregierung in seiner Erklärung zur Haushaltslage in Deutschland einstimmig begrüßt. Auch die EU-Kommission schloss sich dem an.
Gepanschte Mafia-Butter 1998/99 in Deutschland verkauft
Mit Rindertalg gepanschte Butter aus süditalienischen Mafia-Molkereien ist zwischen 1998 und 1999 nach Deutschland gelangt. Das Bundesverbraucherministerium bestätigte am Mittwoch in Berlin einen Bericht des Magazins "Focus Money", wonach bis Frühjahr 1999 verfälschte Butter aus Italien bezogen wurde. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass über die illegale Verwendung von Fetten aus Schlachtabfällen die Gefahr einer Übertragung von BSE-Erregern bestanden habe, hieß es in einer Stellungnahme des Ministeriums zu den Vorfällen.
Deutschland ratifiziert Gesetz und regelt Zusammenarbeit
Das Bundeskabinett hat am 16. Januar 2002 einen Gesetzesentwurf beschlossen, der die Zusammenarbeit Deutschlands mit dem Internationalen Strafgerichtshof regelt. Er setzt die Bestimmungen zur Zusammenarbeit zwischen den Staaten und dem Gerichtshof in deutsches Recht um, die auf internationaler Ebene im Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofes festgelegt sind. Betroffen sind sämtliche Formen der strafrechtlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem Gerichtshof:
Internationale Spitzenforscher sollen nach Deutschland kommen
Die Alexander von Humboldt-Stiftung verleiht am 31. Januar 2002 in Berlin den neu geschaffenen "Sofja Kovalevskaja-Preis" an 29 überwiegend ausländische Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler für herausragende und international anerkannte wissenschaftliche Leistungen. Dieser nach einer russischen Wissenschaftlerin benannte Forschungspreis ist mit jeweils bis zu 1,15 Millionen Euro dotiert und damit zum Teil höher als einzelne Nobelpreise. Stifterin des einmalig vergebenen Preises mit einer Gesamtsumme von etwa 21,5 Millionen Euro ist das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Es ist das ambitionierteste Projekt in der deutschen Geschichte, um die Elite junger Nachwuchswissenschaftler nach Deutschland zu holen. Die Mittel stammen aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP) der Bundesregierung.
EU droht Deutschland mit Verfahren in Fördermittel-Affäre
Im Streit um die rechtswidrige Abwicklung von EU-Geldern im Bundesarbeitsministerium droht Deutschland ein Verfahren der EU-Kommission. Ein Sprecher der Berliner Vertretung der EU-Kommission bestätigte einen entsprechenden Bericht der "Welt". Es werde derzeit geprüft, ob wegen der Vergabe eines Auftrags zur Steuerung des EU-Beschäftigungsprogramms Equal an die Bonner Firma EfP ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet werden solle, sagte der Sprecher. Das Bundesarbeitsministerium hatte den Auftrag ohne vorherige öffentliche Ausschreibung an EfP erteilt.
Mindestens 27 Verletzte und ein Toter in Deutschland
Mindestens 27 Menschen sind in der Nacht zum Mittwoch bei Bränden zum Teil schwer verletzt worden. Ein 61-jähriger Rentner starb bei einem Feuer im mittelfränkischen Höchstadt/Aisch. Der entstandene Sachschaden beläuft sich insgesamt auf rund eine Million Euro. In den meisten Fällen ist die Brandursache noch nicht geklärt.
Deutschland wahrscheinlich bald für zwei Jahre im Weltsicherheitsrat
Deutschland wird voraussichtlich ab Januar 2003 für zwei Jahre Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sein. Die Kandidatur sei bereits eingereicht, sage der amtierende deutsche UN-Botschafter Hanns Schumacher im Südwestrundfunk. Die Wahl durch die UN-Generalversammlung gelte als sicher und werde im Oktober 2002 erfolgen.
Die sicherheitspolitischen Ziele Deutschlands
In einem Vortrag vor der Heidelberger Universität definierte der damalige Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping 27. November 2001 sieben sicherheitspolitische Ziele Deutschlands. Der Redebeitrag liest sich wie eine Ankündigung derzeitiger und künftiger Kriege zur Durchsetzung der wirtschaftslichen Interessen Deutschlands: "Ein Beispiel hierfür wäre der Kaspische Raum – das Dreieck zwischen Zentralasien, dem Kaukasus und dem Mittleren Osten – der als Folge eine Reihe destabilisierender Faktoren wie religiöser Fundamentalismus, Terrorismus, Drogen oder die strittige Nutzung und Verteilung der strategischen Ressourcen Öl und Gas leicht zur Krisenregion der nächsten Jahrzehnte werden kann." ngo-online dokumentiert den Redebeitrag im Wortlaut:
Deutschland stellt 3.900 Mann für US- Einsätze
Deutschland wird sich mit bis zu 3.900 Soldaten an internationalen Anti-Terror-Maßnahmen beteiligen. Eine entsprechende Anforderung der USA bestätigte Bundeskanzlers Gerhard Schröder in Berlin. Dabei handle es sich aber noch nicht um einen konkreten Einsatz der Bundeswehr, sondern zunächst nur um die Bereitstellung militärischer Fähigkeiten, betonte der Kanzler. Diese Bereitstellung, werde zunächst auf ein Jahr befristet sein.
Legehennen in Deutschland sollen ab 2007 mehr Platz bekommen
Während Deutschland wieder beginnt, in fremden Ländern Bomben zu werfen und Menschen zu töten, wird der Schutz der Tiere im Inland in kleinen Schritten verbessert. Legehennen sollen ab dem Jahre 2007 nicht mehr in engen Käfigbatterien zusammengepfercht werden. Der Bundesrat machte am Freitag in Berlin den Weg für einen nationalen Alleingang Deutschlands in dieser Frage frei. Legehennen wird damit vom Gesetzgeber deutlich früher als in der EU vorgesehen mehr Lebensraum zugestanden. Von derzeit rund 50 Millionen Legehennen in Deutschland fristen 86 Prozent ihr Dasein in Käfighaltung. Tierschutzverbände begrüßten die Änderungen als großen Erfolg für die neue Agrarpolitik von Verbraucherschutzministerin Renate Künast (Grüne). Die deutsche Geflügelwirtschaft befürchtet dagegen Wettbewerbsnachteile und fühlt sich in ihren Rechten beschnitten.
Deutschland lieferte Erreger für Biowaffen in die USA
Deutschland hat Erreger für Biowaffen in die USA geliefert. Diese Lieferungen seien "in voller Übereinstimmung mit dem Ausfuhrrecht" erfolgt, bestätigte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums am Sonntag in Berlin einen Bericht der "Welt am Sonntag". Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung belegt, dass Deutschland 1999 unter der Position "ABC-Schutzausrüstung" chemische und biologische Erreger - so genannte Agenzien - für den Kriegsgebrauch im Wert von 77,4 Millionen Mark in die USA exportierte. Diese Substanzen machten zwölf Prozent des Rüstungsexports in die USA aus.
Zahl der Hochschulabsolventen in Deutschland rückläufig
Ursache für den Rückgang sind den Angaben zufolge vor allem die bis Mitte der neunziger Jahre gesunkenen Studienanfängerzahlen. Weniger Hochschulabsolventen gab es insbesondere in den ingenieur- und naturwissenschaftlichen Studiengängen. Im Vergleich zu 1999 nahm die Zahl der Absolventen im Studienbereich Chemie um 7,6 Prozent, in der Physik um 5,7 Prozent, in der Elektrotechnik um 15,6 Prozent und im Bereich Maschinenbau/Verfahrenstechnik um 12,8 Prozent ab. Auch im Studienbereich Informatik ging die Zahl der erfolgreich abgelegten Hochschulprüfungen auf 5.800 zurück, das entspricht 9,1 Prozent.