Pakistan: Gerichtsurteil bestätigt Friedensbewegung
Gestern hat ein Gericht in Peschawar (Pakistan) festgestellt, dass US-amerikanische Drohnenangriffe in ihrem Land völkerrechtswidrig sind und ein Verbrechen darstellen. Zur Tragweite dieses Urteils äußerte sich ein Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag: Das Urteil des pakistanischen Gerichts verdient allergrößte Beachtung. Denn erstens wurden die seit Jahren praktizierten Drohnenangriffe der USA als grobe Verletzung des internationalen Rechts einschließlich des humanitären Kriegsvölkerrechts und als "Missachtung der staatlichen Souveränität Pakistans" gewertet. Zweitens wurde die pakistanische Regierung aufgefordert, diese Angriffe nicht länger zu tolerieren. Sollten die USA an ihrer Praxis festhalten, müsse Pakistan dazu übergehen, die US-Drohnen abzuschießen.
Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen - Urheberrecht
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist erfreut, dass im Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen das Thema Urheberrecht wesentlich differenzierter betrachtet wird, als es noch vor anderthalb Jahren der Fall war. Ende des Jahres 2011 hatten auf ihren Parteitag Bündnis 90/Die Grünen zentrale Grundlagen des Urheberrechts in Frage gestellt. Der Deutsche Kulturrat zeigte sich seinerzeit entsetzt über die Aussagen. Bündnis 90/Die Grünen kündigten daraufhin einen parteiinternen Diskussionsprozess zu Fragen des Urheberrechts an. Mit großer Spannung wurden daher die Aussagen zum Urheberrecht im Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen erwartet, das auf dem Wahlparteitag in Berlin vom 26.-28. April beschlossen wurde und nunmehr online zugänglich ist.
HeidelbergCement muss Völkerrecht einhalten
Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre und pax christi verlangen von HeidelbergCement die Einhaltung des Völkerrechts. Bei der morgigen Hauptversammlung fordern der Dachverband und die Nahost-Kommission der internationalen Friedensbewegung pax christi, Deutsche Sektion sowie pax christi Baden-Württemberg die unverzügliche Trennung vom Geschäftsbereich der Tochterfirma Hanson Israel, der in dem von Israel besetzten palästinensischen Westjordanland tätig ist. Dr. Manfred Budzinski, Sprecher der pax christi-Nahost-Kommission, weist darauf hin, dass es laut Geschäftsbericht 2012 im Jahre 2007 zum Kauf des britischen Unternehmens Hanson kam. Eine Tochterfirma des Baustoff-Herstellers Hanson ist Hanson Israel mit Sitz in Ramat Gan. „Dadurch unterhält HeidelbergCement auf dem besetzten palästinensischen Gebiet zwei Betonwerke (in Modiin Illit und Atarot) sowie ein Asphaltwerk und den sehr großen Steinbruch Nahal Raba (südlich von Elkana). Durch den Steinbruch verloren die palästinensische Gemeinde Az-Zawiya, auf deren Gemarkung er liegt, und die dort ansässigen Bauern über 50 Hektar Land, das sie vorher mit Getreide bepflanzt bzw. als Weiden genutzt hatten; darüber hinaus wurden mindestens ein Brunnen und Olivenhaine zerstört“, schildert Budzinski die Situation vor Ort auch im Namen des Dachverbandes der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre. Darüber hatte bereits das NDR-Magazin „Panorama“ im September 2010 berichtet. HeidelbergCement änderte jedoch seine Geschäftspraktiken nicht.
Syrien: Die Kriegsgefahr steigt
Zu den jüngsten israelischen Luftangriffen auf Ziele in Damaskus erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme in Kassel: Die jüngsten israelischen Luftangriffe auf Damaskus sind mit nichts zu rechtfertigen. Sie stellen einen Akt der Aggression gegen einen souveränen Staat dar, sind völkerrechtswidrig und eskalieren die Lage in der Nahostregion bis an den Rand eines Flächenbrands. Die Rechtfertigung Israels, es handle sich bei den Angriffen um den „legitimen“ Versuch, iranische Waffenlieferungen an die libanesische Hisbollah zu vereiteln, reicht nicht einmal zur Beruhigung der engsten Bündnispartner. Zwar beeilte sich der Sprecher des Weißen Hauses, die Aktion als Akt der „Selbstverteidigung“ zu charakterisieren, wozu jeder Staat ein Recht habe. Darüber hinaus gab es aber keinerlei Beifall oder gar Ermutigung, diesen Kriegskurs fortzusetzen. Andere westliche Hauptstädte schweigen sich aus. Zur Erinnerung: Zur Unterbindung des Waffenschmuggels an die libanesische Hisbollah hatte der UN-Sicherheitsrat 2006 eine Mission (UNIFIL) beschlossen, in deren Rahmen auch die Bundesmarine vor der Küste Libanons in Stellung gegangen ist. Dieses Mandat, das auf Resolution 1701 des Sicherheitsrats fußt, ist seither Jahr für Jahr verlängert worden. Der entscheidende Passus aus dieser Resolution lautet:
NSU-Prozess: Dirk C. Fleck zum Beginn des NSU-Prozesses
Heute beginnt in München der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer der rechtsextremen Terrorzelle NSU (Nationalsozialistischer Untergrund). Auf den Presseplätzen sitzen u.a. Vertreter von „Radio Charivari“ , „Münchens Hitradio“, „Hallo München“, „Radio Lora München“ und der Frauenzeitschrift Brigitte. Überregionale deutsche Zeitungen wie die Süddeutsche Zeitung und die Frankfurter Allgemeine Zeitung haben keinen Zugang zum Gerichtssaal. Auch die Nürnberger Nachrichten, in deren Stadt das NSU-Trio Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe allein drei Morde verübt haben soll, bekommen keinen Platz. Sie alle hatten bei der Auslosung der 50 Presseplätze kein Glück. Im ersten Akkreditierungsverfahren für den Prozess, dass vom Bundesverwaltungsgericht kurzerhand für ungültig erklärt wurde, war kein einziges türkisches Medium zum Zug gekommen, obwohl acht der zehn Todesopfer des NSU türkische Wurzeln hatten.
Bienensterben: „Vollständiges Verbot gefährlicher Pestizide überfällig!“
Die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten hat sich heute für ein Teil-Verbot von drei umstrittenen Pestiziden ausgesprochen. 15 EU-Länder, darunter auch Deutschland, stimmten in Brüssel für den Vorschlag der EU-Kommission. Zwei der Wirkstoffe, Imidacloprid und Clothianidin, werden von Bayer CropScience produziert. Hierzu erklärt Philipp Mimkes von der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG): „BAYER-Chef Marijn Dekkers hat noch am Freitag geleugnet, dass Pestizide für den Rückgang der Bienenpopulationen in aller Welt mitverantwortlich sind.
BUND Rheinland-Pfalz: 40 Jahre Engagement für eine nachhaltige Gesellschaft
Am vergangenen Wochenende feierte der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Landesverband Rheinland-Pfalz sein 40-jähriges Bestehen. Etwa 180 BUND-Aktive und geladene Gäste blickten auf die Geschichte des Landesverbands zurück, diskutierten aber auch die für den Umwelt- und Naturschutzverband aktuellen Themen. Mit dabei die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken, Mitglieder des Landtages und von Parteien, Vertreter und Vertreterinnen aus Behörden sowie von befreundeten Verbänden. Entstanden war der Vorläufer des BUND Rheinland-Pfalz 1973 als Zusammenschluss von Bürgerinitiativen im südlichen Rheinland-Pfalz. Schwerpunkt war damals u. a. der Kampf gegen den Bau einer Ölraffinerie bei Worms. Dieser konnte verhindert werden, wie auch so manches weitere Natur und Landschaft zerstörende Projekt in den vergangenen 40 Jahren, z. B. die Soonwald- und die Pfälzerwald-Autobahn oder die Autobahn durch den Giebelwald.
Versicherung: Als freiberufliche Sporttrainer richtig versichert?
Die Vielzahl von Bezeichnungen für Sporttrainer in Verbindung mit der angebotenen Sportart ist nicht einfach, aber auch nicht immer einfach zu versichern. Dabei ist der Versicherungsschutz wichtig. Wer als Trainer keine AGB´s hat, sollte sich solche zulegen und darin klar benennen, dass sportübliche Verletzungen in der angebotenen Sportart ausgeschlossen sind. Und dennoch hat in einem Schadenfall der "Kunde" das Recht, entgegen der AGB´s seine Ansprüche geltend zu machen. In einem solchen Fall ist es für den Trainer gut zu wissen, über die Haftpflichtversicherung eine Art "Schutzschild" zu haben.
Hamburger Zahnarzt Dr. Loose behandelt Braunbär Siggi
Zahnarzt Dr. Marc Loose hat heute im BÄRENWALD Müritz die Braunbären Siggi und Tapsi in mehrstündigen Operationen behandelt. Im Gepäck hatte der Leiter einer Hamburger Zahnarztpraxis seine mobile Praxis: Bohrer, speziell für die Tiere angefertigte Feilen, chirurgische Instrumente und ein mobiles Röntgengerät. Durch Praxiserfahrungen im In- und Ausland ist Dr. Loose einer der wenigen Spezialisten auf dem Gebiet der Wildtierzahnmedizin. Braunbärin Tapsi lebt seit Juni 2012 im BÄRENWALD – vorher wurde sie im Tierpark Klötze in einem 150 Quadratmeter kleinen Käfig mit Betonboden gehalten. Siggi zog im September 2012 aus einem winzigen Gehege im Wildgehege Hellenthal in das Bärenschutzzentrum um. Der BÄRENWALD Müritz ist ein Projekt der Tierschutzorganisation VIER PFOTEN. Hier können die Braunbären Instinkte wiederentdecken und ihr natürliches Verhalten ausleben – umherstreifen, sich zurückziehen, Höhlen graben oder im Teich baden.
Delmenhorst: Streit um den fairen Gaspreis
Im Sommer 2004 machen sich die ersten Delmenhorster auf den Weg, den Verbraucherschutzparagraphen 315 im Bürgerlichen Gesetzbuch auf die Gasrechnung der Stadtwerke Delmenhorst GmbH (SWD) anzuwenden. Sie forderen faire Gaspreise, bis heute. Der Geschäftsführer der SWD glänzt bis heute mit Kunden verprellenden Aktionen. Leider erfüllt auch die Mehrheit der vom Stadtrat entsandten Aufsichtsratsmitglieder der SWD bis heute nicht ihre eigentliche Aufgabe, für die Bürger statt für die Firma (oder richtiger für die Kapriolen des Geschäftsführers) zu stimmen. Die Preise stiegen höher als nach der angeblichen Preisbindung ans Öl zulässig. Die Preiskalkulation blieb geheim.
Dirk C. Fleck zur Causa Uli Hoeneß
Dass wir unser kümmerliches Konsumentendasein in Zukunft nur noch im Scheinpluralismus weniger Konzerne fristen dürfen, ist hinlänglich bekannt. Von der Energieversorgung, der Auto- und Nahrungsmittelindustrie bis hin zum Finanzwesen und den Sportausrüstern ist schon alles bestens geregelt. Konkurrenz belebt das Geschäft – so ein Blödsinn. Der kapitalistische Wettbewerb bedeutet nichts anderes, als das Streben nach Monopolstellungen. Basta. Nun galt und gilt ja noch immer, dass eine Gesellschaft, in der sich ein gerüttelt Maß an Empörungspotential breit zu machen droht, am besten durch „Brot und Spiele“ ruhig zu stellen ist. Der Fußball spielt dabei in unseren Tagen ohne Zweifel eine herausragende Rolle, wenngleich die Tendenz zur „Marktbeherrschung“ auch in diesem Business deutlich zu beobachten ist.
Journalisten: Ratlos zwischen Aufklärung und Markt
Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland waren die Medien-Gaukler so ratlos unter der Zirkuskuppel wie heute. Soll man sich darüber freuen oder muss man sich Sorgen machen? Wohl beides. Freuen darf man sich darüber, dass das verhängnisvolle Geschäftsmodell, über billige Unterhaltung Quote zu machen, sich offensichtlich tot gelaufen hat. Wer der Meinung ist, dass das Mediengeschäft in erster Linie ein Geschäft ist und dass ein Verlag nichts anders geführt werden sollte als eine Schraubenfabrik, selbst wenn er an den Stellschrauben unserer Gesellschaft dreht, hat sich die aktuellen Umsatzeinbußen redlich verdient. Sorgen sind angebracht, wenn ein Zeit-Chefredakteur feststellt, dass selbst "seine" Leser nicht mehr an relevanten Zukunftsfragen interessiert seien. Höchst gefährdet ist auch die redaktionelle Unabhängigkeit.
Gentechnik: Risikoforschung an der Leine der Industrie
Heute tagen in Berlin die Teilnehmer eines internationalen Forschungsprojekts mit dem Namen GRACE (GMO Risk Assessment and Communication of Evidence). Bei dem Projekt geht es um die künftigen Leitlinien der Risikoprüfung gentechnisch veränderter Pflanzen. Die Ergebnisse können weitreichende Auswirkungen auf die Zulassungspraxis und die Risikoforschung in der EU haben. Wie ein Bericht von Testbiotech zeigt, der heute veröffentlicht wird, bestehen erhebliche Interessenverflechtungen zwischen den Experten von GRACE und der Gentechnik-Industrie. Testbiotech fordert einen Stopp des Forschungsprojekts und eine unabhängige Überprüfung.
Tierschutzerfolg in Großbritannien
Die britische Regierung hat heute einen Gesetzesentwurf veröffentlicht, demzufolge sämtliche Wildtiere in britischen Zirkussen ab 2015 verboten sind. Damit ist Großbritannien ein weiteres Land in Europa, welches das Mitführen von nicht domestizierten Tierarten in Zirkussen beendet. Die international tätige Tierschutzorganisation VIER PFOTEN nimmt die positive Entwicklung in Großbritannien zum Anlass, vom deutschen Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erneut eine entsprechende Verbotsregelung einzufordern.
Justin Bieber: Entwarnung - Mally hat neue Eltern
Vor einer Woche wurde bei der Einreise des Sängers Justin Bieber nach Deutschland, dessen Kapuzineraffe "Mally" vom Zoll wegen des Fehlens notwendiger Dokumente beschlagnahmt. Seither ist "Mally" im Tierheim München untergebracht. Keine Dauerlösung, denn isoliert von Artgenossen wird das kleine Äffchen schwerste Verhaltensstörungen entwickeln. Auch eine Rückgabe an Bieber wird daher von Tierschützern abgelehnt. Der Tierschutzverein animal public fordert Bieber auf, seinen Affen einer Auffangstation zu übereignen. In der niederländischen Station "Stichting AAP" lebt ein Pärchen Kapuzineraffen, mit denen "Mally" vergesellschaftet werden könnte.
Xanthe Hall: Atomkrieg nur mit friedlichen Gesten zu verhindern
Die IPPNW ruft die Konfliktparteien auf der koreanischen Halbinsel und die USA auf, die Situation durch friedliche Gesten zu deeskalieren. Als Erstes sollten Südkorea und die USA ihre Militärübungen abbrechen und die US-amerikanischen B2-Tarnkappenbomber von der Halbinsel zurückziehen. „Zwar schieben die USA die Schuld für die Eskalation Kim Jong-Un in die Schuhe, aber es gibt immer mindestens zwei Parteien in einem Konflikt, in diesem Fall sind es drei“, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW. „Die USA behaupten nur Frieden zu wollen, bereiten sich zusammen mit Südkorea aber seit Langem auf einen Krieg vor – mit wiederholten Militärübungen bis hin zu Atomkriegsspielen. Es ist kein Wunder, dass das in so einer fragilen Situation, wie auf der koreanischen Halbinsel, wo es seit dem Krieg in den 1950ern noch keinen Friedensvertrag gibt, eskalierend wirkt.“
USA: US-Zecke löst Fleischallergie aus
Um die gesunde vegane Ernährung zu fördern, plant die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. jetzt die Einfuhr und Verbreitung der Amerikanischen Zecke (Amblyomma americanum). Das Tier weist eine besondere Eigenart auf: Nur ein Biss dieser Zecke löst bei den Betroffenen eine lebenslange Allergie gegen Fleisch aus, wie mehrere US-Wissenschaftler bereits 2012 in einer Studie bestätigten. Erste Reaktionen wie etwa nesselartiger Ausschlag treten bereits wenige Stunden nach dem letzten Fleischverzehr auf. PETA plant nun den Import dieser Tiere von der Nordküste der USA nach Deutschland, um diese dann flächendeckend ab Frühjahr 2013 freizusetzen.
Ostermärsche: Friedensgruppen gegen Rüstungsexport und Krieg
Mit Veranstaltungen in Erfurt und Suhl, Biberach, Bruchköbel, Burglenfeld, Dortmund, Münster und Saarbrücken beginnen am Gründonnerstag und Karfreitag die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung. Mit ca. 80 Aktionen bis zum Ostermontag propagieren die Friedensgruppen im Wahlkampfjahr 2013 ein grundsätzliches Verbot aller Rüstungsexporte, wenden sich gegen neonazistische Umtriebe und fordern zivile Konfliktbearbeitung statt militärischer Intervention. Verteidigungsminister de Maizière wird von Friedensorganisationen vehement kritisiert: "Er redet den verlorenen Krieg in Afghanistan schön, schwadroniert von der Tugend des Dienens und propagiert mit seinem Vorstoß für Kampfdrohnen letztlich extralegale Hinrichtungen nach US-Vorbild", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner.
Brandenburg: Bären samt Halter auf der Flucht
Bären nach tierquälerischer Haltung spurlos verschwunden: Im brandenburgischen Medewitz – das Winterlager des umstrittenen Zirkus Aramannt – mussten sechs ausgewachsene Bären seit mindestens einem Monat auf einem knapp 20 Quadratmeter kleinen Zirkusanhänger ausharren, versteckt vor der Öffentlichkeit und Behörden. Vor gut einer Woche informierte die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. das zuständige Kreisveterinäramt Potsdam-Mittelmark über die tierquälerische Haltung der Tiere. Als die Behörde Anfang dieser Woche Maßnahmen ergreifen wollte, wurden die Bären in der Nacht von Montag auf Dienstag von den Zirkusverantwortlichen an einen unbekannten Ort umgesiedelt. PETA beteiligt sich nun mit den Veterinärbehörden an der Suche nach den verschwundenen Tieren. Die Organisation ruft zudem über Online-Netzwerke ihre Unterstützer dazu auf, nach den Bären Ausschau zu halten und den Standort umgehend an PETA zu melden. Die Bären sind vermutlich noch auf einem roten, etwa 7,5 Meter langen Anhänger mit dem amtlichen Kennzeichen MS – LC 90 untergebracht.
Dirk C. Fleck: WIR HABEN DIE SEELE DER GIER-KULTUR ENDGÜLTIG SATT
Die Psychologie hat angesichts der Ratlosigkeit, in der sich die Menschheit zur Zeit befindet, den Begriff der kognitiven Dissonanz geprägt. Wir sehen uns einem Übermaß an Problemen gegenüber, während wir gleichzeitig glauben, dass es dafür keine Lösungsmöglichkeiten gibt. Kognitive Dissonanz. Ein unangenehmes Gefühl. Vor allem, wenn es sich wie ein schleichendes Gift in die Gesellschaft frisst. Um dieses Gefühl abzumildern, um an ihm also nicht verrückt zu werden, bleibt uns eigentlich nur eines: die Probleme in ein anderes Licht zu rücken. Wenn wir sie schon nicht lösen können, so können wir doch wenigstens unsere Einstellung zu ihnen ändern. Also verharmlosen, vertuschen und verdrängen wir wie die Teufel, darin sind wir wirklich brillant.