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Umweltminister Schnappauf wird angeblich neuer BDI-Hauptgeschäftsführer
Der nach zahlreichen Gammelfleischskandalen in Bayern unter Druck stehende Umweltminister Werner Schnappauf (CSU) soll angeblich neuer Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) werden. Die "Süddeutsche Zeitung" beruft sich dabei auf Kreise in der Spitzenorganisation der deutschen Wirtschaft. BDI-Präsident Jürgen Thumann habe Schnappauf gefragt, ob er den Posten übernehmen wolle, schreibt das Blatt. Aus Schnappaufs Ministerium gab es dazu kein Dementi. Der BDI wollte sich zu dem Bericht zunächst nicht äußern.
Deutscher Umweltminister kümmert sich um Stabilisierung des Südkaukasus
Nach Darstellung des Bundesumweltministerium möchte Deutschland mit den Kaukasusstaaten Georgien, Armenien und Aserbaidschan die Zusammenarbeit im Umweltschutz weiter vertiefen. "Die Bundesregierung misst der Zusammenarbeit mit den Staaten des südlichen Kaukasus gerade auf dem Gebiet des Umwelt- und Naturschutzes grosse Bedeutung zu", sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel bei einem Treffen mit den Umweltministern der drei Staaten am Freitag in Berlin. Die Förderung grenzüberschreitender Zusammenarbeit könne einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der biologischen Vielfalt und zur Lösung von Umweltproblemen im Südkaukasus leisten. Darüber hinaus trage die Zusammenarbeit der drei Kaukasusstaaten mit internationalen Partnern zur "Stabilisierung der Region" bei. Die Südkaukasusstaaten hätten ein Interesse, ihre Gesetzgebung an die der EU anzunähern.
Petra-Kelly-Preis 2004 an kenianische Vizeumweltministerin Wangari Maathai
Der Petra-Kelly-Preis 2004 geht an die Kenianerin Wangari Maathai. Diese Entscheidung gab heute der Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin bekannt. Maathai ist Vizeministerin für Umwelt, Natürliche Ressourcen und Wildtiere in Kenia. In der Begründung heißt es: "Wangari Maathai ist die erste grüne Politikerin Afrikas, die den Sprung in eine Regierung geschafft hat; sie wurde stellvertretende Ministerin für Umweltschutz in ihrem Heimatland Kenia. In den frühen 70er Jahren gründete sie das "Green Belt Movement" und kämpfte damit für die Erhaltung des Waldes in Kenia und Ostafrika."
Umweltminister wollen mehr Sicherheit bei Tankern
Die Umweltminister der G8-Staaten haben eine Verbesserung der Ausstattung für Tankschiffe gefordert. Grund für die seit Jahren diskutierte Maßnahme war der Untergang der "Prestige" vor der spanischen Atlantikküste im Vorjahr. Aus dem Wrack treten immer noch Tonnen von Öl aus, berichtet BBC-Online. Nach Angaben von Korrespondenten seien bei den Gesprächen erneut die unterschiedlichen Auffassungen zwischen Europa und den USA über das Kyoto-Protokoll zu Tage getreten. Die Politiker forderten die International Maritime Organisation (IMO) auf, zusätzliche Fonds zu schaffen, um die Opfer der Ölkatastrophen zu entschädigen.
Sächsischer Umweltminister stellt Pläne für verbesserten Hochwasserschutz vor
Drei Monate nach der Flut hat Umwelt- und Landwirtschaftsminister Steffen Flath erste Schlussfolgerungen aus der Hochwasserkatastrophe vorgestellt. Dabei schlug er ein Bündel von Maßnahmen in Land- und Forstwirtschaft bis hin zum Bau neuer Hochwasserschutzanlagen vor. Flath stellte klar, dass für einen besseren Hochwasserschutz in Sachsen ein gesamtgesellschaftlicher Konsens herbeigeführt werden müsse. "Erst in der Summe kommt der Effekt," sagte Flath. Daran müssten alle Bevölkerungskreise mitwirken. Einen hundertprozentigen Schutz könne es auch in Zukunft nicht geben, machte Flath deutlich. Die Flut habe jedoch Defizite im Schutzsystem deutlich gemacht.
Umweltminister wollen Überschwemmungsgebiete der Elbe ausweiten
Als Konsequenz aus der Jahrhundertflut wollen Bund und Länder die Hochwasservorsorge an der Elbe unter anderem durch die Ausweitung von natürlichen Überschwemmungsgebieten verstärken. Zudem sollen künftig in gefährdeten Gebieten keine neuen Bau- oder Gewerbegebiete mehr ausgewiesen werden, um unnötige Risiken zu vermeiden, sagte Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) nach einem Treffen mit seinen Ministerkollegen aus den Elbanrainerländern in Berlin.
EU-Umweltminister wollen Elektro-Hersteller in die Pflicht nehmen
Hersteller von Elektrogeräten müssen künftig nach dem Willen der EU-Umweltminister ausgediente Fernseher, Computer oder Rasierapparate kostenlos zurücknehmen und umweltfreundlich entsorgen. Die Minister einigten sich bei einem Treffen am Donnerstag in Luxemburg grundsätzlich auf eine EU-Richtlinie für die Entsorgung von Elektro- und Elektronikschrott. Verbraucher sollen künftig im Jahr vier Kilo Elektroschrott sammeln. Die Abgabe erfolgt bei einem Händler oder bei Sammelstellen.