nachrichten maut
Alle Artikel zu diesem Thema sind hier zu finden.
Vom Auto zum Elektroauto | der Deutschen liebstes Kind
Als am 27. September 1908 im Ford-Werk in Detroit der erste Ford Model T vom Fließband rumpelte und polterte – verklärend wird meistens lief oder rollte gesagt – leitete Ford die Massenmotorisierung der Welt ein. Heute weiß man, dass es gar nicht so selbstverständlich war, dass Henry Ford seine Autos mit einem Benzinmotor ausstattete. Noch um 1900 dominierte der Elektromotor als Autoantrieb, an zweiter Stelle stand die Dampfmaschine. Das erste Auto, dass 1899 die 100 km/h-Marke überschritt, wurde von einem Elektromotor angetrieben. Zudem waren Elektroautos leichter zu bedienen, leiser und zuverlässiger. Benziner mussten mit einer Kurbel angeworfen werden, waren laut, wenn sie dann endlich liefen und sie waren pannenanfälliger. Und wie auf historischen Fotos und Filmaufnahmen zu sehen ist, hatten die meistens männlichen Fahrer schmutzige aber glückliche Gesichter. Daran hätte auch eine Maut nichts geändert. Und genau das, so der Historiker Christoph Maria Merki von der Universität Bern, war der Vorteil dieser Motoren. Sie hinterließen glückliche, schmutzige Jungs. Heute machen wir uns eher lustig über sie, wenn wir in alten Filmen sehen, wie ihre Gesichter schmutzig wurden, wie ihnen die Kurbel aus der Hand flog und wie ihre Hosennähte platzten. Haben wir uns denn geändert?
Koalition plant vorerst angeblich keine Pkw-Maut
Die große Koalition will vorerst keine Pkw-Maut auf Autobahnen einführen. Vize-Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Montag in Berlin, die Einführung einer Pkw-Maut sei "nicht Gegenstand des aktuellen Regierungshandels". Innerhalb der Bundesregierung gebe es keine entsprechenden Initiativen. CSU-Generalsekretär Markus Söder hatte sich allerdings am Wochenende für die Einführung einer Maut-Vignette für Autos ausgesprochen. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hatte dies als "denkbareren Weg" bezeichnet.
Merkel verlangt von China den Schutz geistigen Eigentums und bessere Bezahlung
Bei ihrer Visite in China sprach sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel für einen verstärkten Schutz des "geistigen Eigentums" aus. "Wir werden hart und klar vorgehen beim Schutz des geistigen Eigentums", so Merkel. Bei der G-8-Präsidentschaft Deutschlands im kommenden Jahr werde sie das Thema "verstärkt auf die Tagesordnung setzen". Kritisch äußerte sich Merkel auch hinsichtlich der Preise für Importe aus Deutschland. Der Nachhilfeunterricht für die ökonomisch äußerst erfolgreiche asiatische Wirtschaftsmacht: China müsse "lernen" ordentliche Preise zu zahlen, "auch beim Transrapid".
Streit um Autobahnprivatisierung und Pkw-Maut
Die Diskussion um eine Autobahnprivatisierung entzweit die Bundesländer. Während Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen eine dann fällige Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen ablehnten, zeigte sich Sachsens CDU aufgeschlossen. Auf der Verkehrsministerkonferenz am Mittwoch und Donnerstag in Rostock geht es nach Angaben des Düsseldorfer Verkehrsministeriums um den Zwischenbericht einer Arbeitsgruppe, in der die Pkw-Maut thematisiert wird. Eine Entscheidung über den Abschlussbericht falle im Frühjahr. Am Wochenende hatten sich Spekulationen verdichtet, dass es bundesweit zur Einführung einer Vignette kommen könnte, die mit voraussichtlich 100 Euro im Jahr zu Buche schlagen würde.
Bundesdatenschützer warnt vor Totalüberwachung auf Deutschlands Straßen
Nach der Einführung der Maut warnt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, vor einer Ausweitung des Systems auf Pkw und Kleintransporter. "Das ist unter Datenschutzaspekten äußerst bedenklich", sagte Schaar der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "Die Welt". Er betonte: "Damit würde der Grundsatz der datenfreien Fahrt, der für alle privaten Pkw-Nutzer uneingeschränkt gilt, verletzt". Der Datenschutzbeauftragte fordert darum: "Es muss möglich bleiben, in Deutschland eine Autobahn mit dem Pkw ohne Registrierung personenbezogener Daten zu benutzen".
Stolpe und Eichel sollen Verkehrsinvestitionen neu ordnen
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat den Haushaltsausschuss des Bundestages aufgefordert, in seiner heutigen Sitzung den Vorschlag der Bundesregierung zur Finanzierung der Maut-Ausfälle abzulehnen. Die Minister Stolpe und Eichel hätten leider die Chance verpasst, den Verkehrsetat zu entschlacken und eine grundlegende Reform der Verkehrsplanung und -finanzierung einzuleiten. Es sei unseriös, künftige eventuelle Einnahmen aus einem Schiedsverfahren mit Toll Collect zur Kompensation der Maut-Ausfälle zu verplanen. Das bedeute nur neue unkalkulierbare Risiken für die Steuerzahler.
Stolpe soll Umgehung der Maut verhindern
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Bundesverkehrsminister Stolpe aufgefordert, die erneute Verschiebung des Maut-Starts zu nutzen, um die Schwerverkehrsabgabe weiterzuentwickeln und noch vorhandene Schlupflöcher zu schließen. Verschiedene Fahrzeugbauer und Spediteure wollen laut der Umweltorganisation die künftige Maut umgehen, indem sie leichte LKWs, Spezial-Anhänger oder Sattelauflieger mit einem Gewicht bis zu 11,99 Tonnen einsetzen. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. zeigt sich angesichts der erneuten Verschiebung der Lkw-Maut um ein weiteres Jahr in der ersten Stufe und um insgesamt mindestens zweieinhalb Jahre bis zum endgültigen Systemstart schockiert. Dass die ursprünglich für Ende August 2003 versprochene Technik zur Maut-Erfassung nun frühestens Anfang 2006 in Betrieb gehen werde, sei ein unglaublicher Vorgang und lasse an der Kompetenz der beteiligten Unternehmen DaimlerChrysler, Deutsche Telekom und Cofiroute erhebliche Zweifel aufkommen.
Opposition hetzt gegen LKW-Maut
Die pünktliche Einführung der LKW-Maut in Deutschland zum 31. August bleibt nach Angaben der Allianz pro Schiene gesichert. Die Organisation beschuldigte die Opposition und die LKW-Lobby nutzten widersprüchliche Detailäußerungen aus Brüssel für ein "Störfeuer in den Medien". Die vom deutschen Gesetzgeber beschlossene LKW-Maut entspricht aber nach Angaben der Allianz pro Schiene dem geltenden europäischen Recht. "Weder ein aktuelles beihilfenrechtliches Verfahren der EU-Kommission, noch eine zukünftige EU-Rahmenrichtlinie kann die Maut zum 31.August verhindern", erklärte Dirk Flege, Geschäftsführer des Schienenbündnisses.
Maut für Busse geplant
Die europäische Verkehrskommissarin Loyola de Palacio plant die Einführung einer europaweiten Busmaut. Betroffen davon wären bereits Nutzfahrzeuge ab 3,5 t oder Busse ab neun Sitzen. Dies geht aus einem neuen Richtlinienvorschlag für den Schwerlastverkehr hervor, der voraussichtlich am 23. Juli 2003 in Brüssel verabschiedet werden soll. Der Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) befürchtet, dass es damit zu enormen Preissteigerungen im bustouristischen Verkehr kommen werde. Unabhängige Statistiken bewiesen, dass der Bus nicht nur das sicherste sondern auch das ökologischste Verkehrsmittel gegenüber PkW, LkW, Flugzeug und Bahn sei.
Kritik am Kompromiss zur LKW-Maut
Die Allianz pro Schiene hat den sich abzeichnenden Kompromiss des Bundesrates zur LKW-Maut scharf kritisiert. Es sei "verlogen", dass die unionsgeführten Länder die Absenkung der Mauthöhe mit dem Argument erzwungen hätten, die deutschen Speditionen würden im europäischen Vergleich Wettbewerbsnachteile erleiden, kritisiert der Verein. Auch ausländische LKW's zahlten die Maut auf deutschen Straßen und würden so von der niedrigeren Maut profitieren. Der so genannte Kompromiss gleiche keine Wettbewerbsnachteile aus, sondern führe die Maut als verkehrspolitisches Lenkungsinstrument ad absurdum, so die Kritik.
BUND fordert effektive LKW-Maut auf Fernstraßen
Bundesregierung, Wirtschaft und Umweltverbände wollen auf unterschiedliche Weise auf den wachsenden Straßengüterverkehr reagieren. Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) möchte ausschließlich auf Autobahnen ab 2003 eine Lkw-Maut erheben. Der Bundesverband des deutschen Groß- und Außenhandels (BGA) fordert hingegeben den weiteren Bau und Ausbau von Fernstraßen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz fordert eine effektive Maut von mindestens 25 Pfennigen je Kilometer und eine Investitionsoffensive für den Schienengüterverkehr, um den Verkehr auf die Schiene zu verlagern.
Maut Entwicklung und Geschichte
Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) will ab 2003 Lkw-Leerfahrten auf deutschen Straßen durch eine Maut einschränken. Etwa 30 Prozent der Lastwagen, die unterwegs seien, hätten keine Ladung an Bord, sagte Bodewig am Sonntag im "Frankfurter Gespräch" des Hessischen Rundfunks. Eine für sie höhere Lkw-Maut könne daher eine ordnungspolitische Steuerungsfunktion haben.