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Elterngeld Retrospektive
Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) will mehr Väter als bisher in die Elternzeit bewegen. Dazu erwägt sie, das bisherige Erziehungsgeld in ein vom Einkommen abhängiges "Elterngeld" umzuwandeln, wie sie der "Süddeutschen Zeitung" sagte. "Denkbar wäre etwa ein Betrag von zwei Dritteln des ehemaligen Nettoeinkommens. Es hätte dann eine Lohnersatzfunktion", sagte die Ministerin. In den skandinavischen Ländern, in denen vergleichbare Regelungen gelten, würden viel mehr Väter als in Deutschland von der ihnen gesetzlich zustehenden Elternzeit Gebrauch machen, fügte sie hinzu.
Bundesfamilienministerium widerspricht Zahlen zu Elterngeld
Das Bundesfamilienministerium widerspricht einem Bericht der "Financial Times Deutschland", wonach bis zu 340.000 sozial schwächere Familien zu den Verlierern des Elterngeldes gehörten, weil die Bezugsdauer des geplanten Elterngeldes kürzer sei als die des bisherigen Erziehungsgelds (ngo-online berichtete). Die Zahl der 340.000 Haushalte entspricht nach Angaben des Ministeriums der Anzahl der Haushalte, die heute auch im zweiten Jahr das Erziehungsgeld beziehen. Es sei aber falsch, dass alle diese 340.000 Familien durch das Elterngeld verlieren würden. Nach Darstellung des Familienministeriums werden nach den bisherigen Plänen künftig "155.000 Familien mit einem Einkommen unter 30.000 Euro brutto" sein, die weniger Elterngeld erhalten, als ihnen bisher für zwei Jahre Erziehungsgeld zustehen würde. Das liege an der Verkürzung des Bezugszeitraumes von 24 auf 12 oder 14 Monate. Dagegen stünden 200.000 Familien mit Jahresbruttoeinkommen zwischen 30.000 und 60.000 Euro. Diese erhielten künftig mehr Geld, als ihnen mit dem bisherigen Erziehungsgeld zustehen würde.
Katholische Jugend wirft Bundesregierung eine Politik für Gutsituierte vor
Der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) forderte am Wochenende die Bundesregierung auf, sich stärker gegen Kinderarmut und mehr für benachteiligte Jugendliche zu engagieren. Zwar begrüßt es der BDKJ, dass der Sockelbetrag beim Elterngeld nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden soll. Dennoch bedeute das Elterngeld nach jetzigem Planungsstand eine Verschlechterung für Familien mit niedrigem Einkommen. Dies gelte vor allem für solche Familien, die nach bestehender Gesetzeslage 24 Monate Bundeserziehungsgeld bezögen. "Es darf nicht dazu kommen, dass Familien mit niedrigen Einkommen schlechter gestellt werden und zugleich das Elterngeld der Bessersituierten mitfinanzieren", meint die BDKJ-Vorsitzende Andrea Hoffmeier. "Will man Kinderarmut verhindern, müssen diese Nachteile aufgehoben werden."
Eichhorn gegen Söder und für Vätermonate
Der Vorstoß von CSU-Generalsekretär Markus Söder zur Verhinderung der so genannten Vätermonate beim Elterngeld ist in der eigenen Partei und in der SPD auf Kritik gestoßen. "Es gilt das, was wir bei den Koalitionsverhandlungen vereinbart haben", sagte die CSU-Bundestagsabgeordnete Maria Eichhorn der "Berliner Zeitung". "Familienministerin Ursula von der Leyen hat meine volle Unterstützung", betonte die CSU-Familienpolitikerin.