Antibiotika und Alkohol Rückschau
Penicillin und eine Reihe anderer Antibiotika wirken nicht mehr gegen Salmonellen, mit denen Schweinefleisch oft belastet ist. Das zeigt eine aktuelle Untersuchung des Magazins "Öko-Test". Wie die Verbraucherzeitschrift heute in Frankfurt/Main mitteilte, waren sechs Prozent der rund 100 untersuchten Hackfleisch-Proben mit den gefährlichen Bakterien belastet und hätten eigentlich nicht verkauft werden dürfen. Die genauen Ergebnisse der Untersuchung werden in der Mai-Ausgabe von "Öko-Test" veröffentlicht.
Stromerzeugung Nachrichten 2
Der Stromanbieter Greenpeace energy eG fordert bei der anstehenden Pflicht eines Herkunftsnachweises für Strom die Nennung aller Stromquellen. Eine einfache Unterteilung in "Atomenergie", "Fossile Energie" und "Erneuerbare Energien" reicht nicht aus. Werner Brinker, Vorstandsvorsitzender des Energiekonzerns EWE, hatte sich am Mittwoch gegen eine Deklarationspflicht aller Stromquellen gegenüber den einzelnen Kunden ausgesprochen.
LIDL Rückblende
Mit dem Lebensmittel-Discounter Lidl hat der erste große Discounter gegenüber Greenpeace versichert, dass auch nach Einführung der neuen Kennzeichnungsverordnung im April 2004 nur Lebensmittel ohne Gentechnik angeboten werden. Auf Nachfrage von Greenpeace gab Lidl jetzt eine entsprechende eindeutige Stellungnahme ab. Nachdem sich nun fast alle bekannten Lebensmittelhersteller auf diesen Standard festgelegt haben, wächst der Druck auf die Metro. Das Handelsunternehmen bemüht derzeit als einziges Unternehmen aktiv um die Einführung von gentechnisch veränderten Lebensmitteln und will dafür sogar ein Bündnis mit der Gentechnik-Industrie eingehen.
Nachrichten Aldi Rückblende
Die Ostseeinsel Vilm wird im Juni biologisch unter die Lupe genommen. Zum "Tag der Artenvielfalt" habe das Umweltmagazin "GEO" rund 110 Naturwissenschaftler aus ganz Deutschland zu einer Bestandsanalyse auf die Rügen vorgelagerte "Urwaldinsel" eingeladen, sagte am Donnerstag eine Sprecherin des Meeresmuseums. Die Spezialisten wollen in dem seit fast 500 Jahren weitgehend unberührt gebliebenen Wald und den umliegenden Küstengewässern nach seltenen Tier- und Pflanzenarten suchen.
Kredit Online Nachrichten
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert den Rechtsauschuss des Europäischen Parlaments auf, sich weiter mit dem Entwurf einer neuen Verbraucherkreditrichtlinie zu befassen. "Es ist unerträglich, wie einige Anbieterverbände unter dem Vorwand, Verbraucher vor einer drohenden Bevormundung schützen zu wollen, den verantwortlichen Politikern suggerieren, sie sollten sich mit der Richtlinie nicht beschäftigen", sagt Manfred Westphal, Fachbereichsleiter Finanzdienstleistungen beim vzbv. Von solchen polemischen Äußerungen dürfe sich das Parlament nicht blenden lassen. Nach vzbv-Informationen ist der Rechtsausschuss derzeit nicht bereit, den Vorschlag von EU-Verbraucherkommissar David Byrne weiter zu beraten. Der Rechtsausschuss hat den Auftrag des Europäischen Parlaments, sich zum Kommissionsentwurf zu äußern.
Klimaschutz Verbände Nachrichten Rückblende
Trotz der bereits hohen Benzinpreise rät das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) dazu, die nächste Stufe der Ökosteuer durchzuziehen. Deutschland laufe sonst Gefahr, das eigene Klimaschutzziel zu verpassen, warnte DIW-Präsident Klaus Zimmermann im ddp-Interview in Berlin und fügte hinzu: "Nur wenn die Kosten der CO2-Emissionen voll in die Energiepreise integriert sind, ändern die Verbraucher und die Industrie ihr Verhalten beziehungsweise ihre Produktionsmethoden." Für die Autofahrer hat der Wirtschaftsexperte wenig Trost. "Man muss klar sagen: Bei der Ökosteuer geht es um langfristige strukturelle Veränderungen unserer Gesellschaft, die zunächst weh tun müssen, wenn sie sich erfolgreich durchsetzen sollen."
Stiftung Warentest | Matratzen Testsieger
Die Elektronik-Handelskette "Saturn" muss ihre Werbung ändern und darf künftig nicht mehr mit einem falschen "Test"-Urteil der Stiftung Warentest werben. Das hat das Landgericht Münster am Mittwoch in einem Rechtsstreit zwischen dem Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) und der Handelskette entschieden. "Saturn" hatte in einem Werbeprospekt eine Digitalkamera als Testsieger bezeichnet, die allerdings in Wirklichkeit nur auf dem dritten Platz gelandet war.
Stiftung-Warentest | Lebensversicherungen und Waschmaschinen
Die Stiftung Warentest sieht ihre Existenz weiterhin bedroht. Solange die Finanzierung "von der jeweiligen politischen Wetterlage abhängt", werde das auch so bleiben, betonte Stiftungsvorstand Werner Brinkmann am Donnerstag in Berlin. Zwar habe der Bundestag im vergangenen Jahr die Kürzung der Zuwendungen, die im Haushaltsentwurf der Bundesregierung vorgesehen war, teilweise rückgängig gemacht. Dennoch könne der Fortbestand der Stiftung jederzeit erneut in Frage gestellt werden. Der Vorstand forderte deshalb ein ausreichend großes Stiftungskapital.
Deutsche Bahn Nachrichten II
Nach Ansicht der Initiative "Bürgerbahn statt Börsenbahn" (BsB) orientiert sich die Deutsche Bahn AG zu sehr an Gelegenheitsfahrern und verpasst so die Chancen für eine andere Verkehrskultur. Die Initiative weist am Freitag in diesem Zusammenhang vor allem auf die BahnCard hin. Ihre eigentliche Grundidee sei die einer "Mobilitätskarte" für den Massenmarkt. Durch die zu hohen Preise würde aber nur ein sehr kleiner Teil der Bevölkerung erreicht. Stattdessen würde die Deutsche Bahn immer neue "Schnäppchenpreise" einführen, die zwar zu kurzfristiger Bahnnutzung motivieren könnten, aber keinen Anreiz böten, die Verkehrsmittel dauerhaft zu wechseln.
Hartmut Mehdorn und die DB
Die Bahnexpertengruppe "Bürgerbahn statt Börsenbahn" begrüßt den einstimmigen Beschluss des Verkehrsausschusses des Bundestags gegen einen Bahn-Börsengang 2006. Erforderlich ist jetzt, daraus die Konsequenzen zu ziehen. Bei dem Beschluss des Verkehrsausschusses vom 5. Mai 2004 handelt es sich um ein Nein zum bisher anvisierten Zeitpunkt eines Börsengangs. Nach dem Willen von Bahnchef Mehdorn und Teilen der Bundesregierung soll die Deutsche Bahn AG im März 2006 an die Börse gebracht werden. Als einzige Bedingungen dafür wurden genannt: schwarze Zahlen 2005 und die Garantie des Gesetzgeber von einem Jahrzehnt staatlichen Zuschüsse in Milliardenhöhe an die private Bahn AG.
Deutsche Bahn AG - Hartmut Mehdorn Rückblende
Die Bundesregierung stellt der Deutschen Bahn AG aus den UMTS-Erlösen von 2001 bis 2003 zusätzlich insgesamt sechs Milliarden Mark für Investitionen in die Schienenwege zur Verfügung. Das Schienennetz grundlegend saniert werden. Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) sagte, die Bundesregierung habe eine Grundentscheidung getroffen, nicht nur "prestigeträchtige" Schnellverbindungen zu fördern, sondern das gesamte Bahnnetz. Er möchte die Bahn im Vergleich zu den übrigen Verkehrsträgern - allen voran dem Auto - wettbewerbsfähiger machen und damit den für 2015 drohenden Verkehrskollaps auf der Straße zu verhindern. Dann soll die Bahn in der Lage sein, doppelt so viel Güterverkehr zu transportieren wie derzeit.
CDU CSU Retrospektive
Der Bundesvorsitzende der Vereinigung "Lesben und Schwule in der Union" (LSU), Martin Herdieckerhoff, kritisiert den Widerstand von CDU und CSU gegen die so genannte Homo-Ehe. Anstatt vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, hätte die Union lieber aktiver an der Gestaltung des Lebenspartnerschaftsgesetzes mitwirken sollen, sagte Herdieckerhoff am Donnerstag im Deutschlandfunk.
Hartz IV | Chronik der Bedürftigkeit
Der Deutsche Mieterbund rechnet durch die Auswirkungen der "Hartz IV"-Gesetze mit einer Umzugswelle. Mindestens 100.000 Langzeitarbeitslose würden gezwungen, sich eine neue Wohnung zu suchen, "weil die Kommunen die Kosten nicht mehr voll übernehmen", so Mieterbund-Direktor Franz-Georg Rips der Chemnitzer "Freien Presse". Wenn die Bundesregierung das bislang bestreite, verharmlose sie die Probleme, die mit den rot-grünen Arbeitsmarktreformen auf Deutschland zukämen, so der Vorwurf.
Rheinland-Pfalz Retrospektive
Die Mainzer Staatsanwaltschaft will gegen den rheinland-pfälzischen CDU- Fraktions- und Landeschef Christoph Böhr ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue einleiten. Wie der Leitende Oberstaatsanwalt Klaus Puderbach am Donnerstag bekannt gab, wurde Landtagspräsident Christoph Grimm (SPD) am Vortag davon in Kenntnis gesetzt. Legt die Landtagsverwaltung innerhalb von zwei Tagen keinen Widerspruch ein, können die Ermittlungen beginnen. Böhr begrüßte die Überprüfung nach Angaben seines Anwalts. Die Justiziarin der CDU-Landtagsfraktion, Ute Granold (CDU), führte die Nachforschungen der Justiz vor allem auf unkonkrete Formulierungen im rheinland-pfälzischen Fraktionsgesetz zurück.
Arbeitslosengeld 2 Rückschau
In Deutschland sind immer mehr Menschen auf Lebensmittelspenden angewiesen, weil ihre Einkünfte nicht mehr zum Einkaufen ausreichen. Ehrenamtliche Mitarbeiter der "Tafel" versorgen inzwischen täglich über eine halbe Million Bedürftige mit kostenlosen Lebensmitteln, die von Herstellern und Handel gespendet werden. Das berichtet das ARD-Wirtschaftsmagazin "Plusminus" in seiner Ausgabe vom Dienstag. Mit dem neuen "Arbeitslosengeld II" drohe nochmals ein massiver Anstieg.
Atomkraftwerk Biblis eine Rückschau
Im südhessischen Atomkraftwerk Biblis ist es erneut zu einem Zwischenfall gekommen. Im Block A des Reaktors wurde bereits am Samstag ein Leck an einem Rohr im Zwischenkühlsystem festgestellt, wie das hessische Umweltministerium am Montag in Wiesbaden mitteilte. Da die undichte Stelle jedoch klein sei, habe das ausgetretene Wasser die Kühlfunktion der Anlage nicht beeinträchtigt.
Mindestlohn für alle, JETZT! | Rückblende
Am 30.06.2012 wird der Ausschuss Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro beraten. Um unserer Forderung nach einem allgemeinen Mindestlohn ohne Ausnahmen Nachdruck zu verleihen, rufen wir zusammen mit dem Bündnis „Mindestlohn für alle – JETZT!“ parallel zu einer Kundgebung gegen die vorgesehenen Ausnahmen für Jugendliche und Langzeitarbeitslose auf.
Gentechnik in der Landwirtschaft
Mit der Novelle des Naturschutzgesetzes wird für den Umgang mit Agrarflächen in Schutzgebieten erstmals die "gute fachliche Praxis" bundesweit festgeschrieben. Der aus dem Fachrecht entliehene Begriff umreißt die Anforderungen, mit denen Landwirte ihre in Naturschutzgebieten liegenden Acker-, Wald- und Fischereiflächen behandeln müssen. Eine genaue Festlegung, welche Arbeiten den Begriff bestimmen, legen die Länder fest. Die "gute fachliche Praxis" ist Grundlage der Novelle und insbesondere bei den Bauern umstritten.
Bauernverband Rückschau auf 20 Jahre Arbeit
Der Deutsche Bauernverband will mit einer "Gläsernen Produktion" das Vertrauen der Verbraucher zurückgewinnen. Dazu beitragen sollen auch die regionale Direktvermarktung sowie Kontrollen auf den Höfen. Der Natur-, Umwelt- und Tierschutz lasse sich aber nur mit europaweit einheitlichen Richtlinien durchsetzen, sagte Bauernpräsident Gerd Sonnleitner am Mittwoch zu Beginn des Deutschen Bauerntages in Münster. Nationale Alleingänge gefährdeten langfristig Arbeitsplätze in Deutschland.
HARTZ4 Rechtsprechung - So sehen es Richter
Erhält ein Hartz-IV-Empfänger versehentlich vom Jobcenter zu hohe Arbeitslosengeld-II-Zahlungen, müssen diese nicht immer zurückgezahlt werden. Denn ist die fehlerhafte Berechnung in dem Hartz-IV-Bescheid nicht ohne Weiteres ersichtlich, kann der Arbeitslose Vertrauensschutz geltend machen, entschied das Landessozialgericht Hamburg in einem am Dienstag, 04.10.2011 veröffentlichten Urteil (AZ: L 5 AS 60/08). Der Arbeitslose habe sich dann auch nicht „grob fahrlässig“ verhalten, nur weil ihm der Behördenfehler nicht aufgefallen ist.