Gronau: Resolution gegen die Uranlagerung
Der Rat der Stadt Gronau soll heute eine Resolution gegen die Uranlagerung und gegen den Weiterbetrieb der einzigen deutschen Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau beschließen . Vor dem Hintergrund der bundesweiten Atommüll-Diskussion soll am heutigen Mittwoch (22. Mai) der Rat der Stadt Gronau auf Antrag der GAL-Fraktion im Rat der Stadt Gronau eine Resolution gegen die Uranlagerung in Gronau und letztlich auch gegen den Weiterbetrieb der einzigen deutschen Urananreicherungsanlage in Gronau beschließen. Die Sitzung des Rates beginnt um 18.00 Uhr im Gronauer Rathaus, Publikum ist willkommen.
Gudrun Kopp zu Rohstoff-Konferenzen in Australien eingetroffen
Sydney, Berlin – Die Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gudrun Kopp, ist heute zu ihrem viertägigen Aufenthalt in Sydney eingetroffen. Gudrun Kopp, die auch Sonderbeauftragte des BMZ für Rohstofffragen ist, wird sie die Bundesregierung auf zwei großen Fachkonferenzen, der „Mining for Development“-Konferenz und der Weltkonferenz der Extractives Industries Transparency Initiative (EITI), vertreten. In Gesprächen mit hochrangigen Vertretern der australischen Regierung ist ferner eine Vereinbarung für eine engere entwicklungspolitische Kooperation der beiden Länder im Rohstoffsektor in Drittländern geplant.
Hamburg Port Authority zahlt für Umweltverschmutzung
Seit 2005 darf Hamburg im Einvernehmen mit Schleswig-Holstein schadstoffhaltiges Baggergut in der Nordsee verklappen. Dieses umweltschädigende Vorgehen wurde nun vom Schleswig-Holsteinischen Kabinett erneut verlängert. Nach der letzten Elbvertiefung hat sich die Baggergutmenge im Hamburger Hafen von ca. 3 Millionen Kubikmeter auf über 8 Millionen pro Jahr erhöht und liegt jetzt bei etwa 5 Millionen. Hauptursache ist die erhöhte Strömungsgeschwindigkeit in der Elbe durch die Elbvertiefungen. Dadurch werden mehr Sedimente von unterhalb Hamburgs in Richtung Hamburger Hafen transportiert. Durch die nächste geplante Elbvertiefung würde sich dieses Problem noch einmal verschärfen.
„Fracking“ verbieten – Bergrecht reformieren!
BUND fordert generelles Verbot von Fracking. Die geplante Regelung über das Landeswassergesetz reicht nicht aus. Landesregierung soll auch Initiativen für Reform des undemokratischen Bergrechtes unternehmen. Die von der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Ulrike Höfken angekündigte Regelung der Schiefergasförderung durch hydraulische Fraktionierung, sog. „Fracking“, über das Landeswassergesetz reicht dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Landesverband Rheinland-Pfalz nicht aus. "Fracking ist eine Risikotechnologie, die wir nicht brauchen und auch nicht wollen", stellt der BUND Landesvorsitzende Harry Neumann fest. "Deshalb muss sie verboten werden, so wie bereits auch schon in Frankreich oder Bulgarien.“ Außerdem unterlaufe sie ein notwendiges Umdenken in unserem Ressourcen- und Konsumverhalten.
E.ONs Klimasorgen scheinheilig
Anlässlich der morgigen Hauptversammlung von E.ON kritisieren urgewald, FIAN und der Dachverband der Kritischen Aktionäre, dass E.ONs öffentlich zur Schau getragene Klimasorgen scheinheilig und aufgesetzt sind. „Während Johannes Teyssen in Interviews das Versagen der EU-Klimapolitik kritisiert, setzt E.ON auf neue Märkte in Brasilien, Russland und der Türkei, wo es um den Ausbau der Kohleverstromung geht. Dabei ist Kohle der klimaschädlichste Energieträger“, sagt Heffa Schücking, Geschäftsführerin der Umweltorganisation urgewald.
Rot-Grün kämpft weiter gegen Fracking
Im Februar haben Wirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Altmaier einen Gesetzesentwurf vorgelegt um Fracking in Deutschland zu erlauben. Lediglich in Wasserschutzgebieten sollte die Erschließung von unkonventionellem Gas verboten werden. Die rot-grüne Landesregierung von href="/tags/schleswig-holstein/">Schleswig-Holstein will diese gefährliche und höchst umstrittene Förderform aber erst einmal ganz verbieten lassen und hat deshalb eine Bundesratsinitiative gestartet. Diese zielt darauf ab, Fracking auszuschließen, wenn dabei Chemikalien verwendet werden, die für Umwelt, Wasser oder Menschen giftig sind. Damit erhöht Rot-Grün den Druck auf die schwarz-gelbe Regierung. Denn selbst innerhalb der Fraktionen von Union und FDP gibt es kritische Stimmen. Die Kabinettsabstimmung musste deshalb verschoben werden. Auch deshalb hat sich nun Kanzleramtschef Pofalla eingeschaltet und die eigenen Fraktionen angemahnt schnell zu einer Einigung zu kommen. Sollte keine schnelle Einigung möglich sein, will das Kanzleramt den Prozess ganz stoppen. Vor der Wahl will die Koalition und vor allem Kanzlerin Merkel keinen offen Streit darüber.
Fracking: Vorstoß zurückgewiesen - Bürger sollen ihr Trinkwasser freikaufen!
Vertreter von Bürgerinitiativen weisen den Vorstoß des CDU-Wirtschaftsrats, doch noch eiligst eine Regelung zum Fracking zu etablieren, als verfehlt zurück. Die von Altmaier und Rösler vorgelegten Entwürfe greifen die mit der unkonventionellen Gasförderung verbundenen Risiken nur unzureichend auf. Ein Ausschluss des Frackings erfolgt lediglich in Wasserschutzgebieten, während eine Vielzahl von Eigenversorgern vom Gartenbesitzer bis hin zu Molkereien und Brauereien um ihr Wasser fürchten muss. Sollte eine Wasserbehörde weitergehende Beschränkungen außerhalb von Schutzgebieten erlassen, so sieht der Entwurf Schadenersatz durch den begünstigten Brunnenbetreiber vor. Der Bürger muss sich letztlich über die Wasserrechnung sein Lebenselixier vom Gaskonzern freikaufen!
Ein schwarzer Tag für den Europäischen Klimaschutz
Das Europäische Parlament hat heute mit den Stimmen der konservativen und liberalen Abgeordneten einen ersten Reformschritt des Emissionshandels abgelehnt. Der bestehende Überschuss von Emissionszertifikaten und der damit entstandene Preisverfall (Preis für ein Zertifikat heute: 4,67 Euro) sollte durch eine Verschiebung von Zertifikatsversteigerungen (Backloading) als erster Schritt für eine Entspannung sorgen, damit mittelfristig eine Reform des Emissionshandels erfolgen kann. Diesen Vorschlag der EU-Kommission hat das Europäische Parlament heute abgelehnt und den Antrag in die zuständigen Ausschüsse zurücküberwiesen. Die liberale und konservative Fraktionen begründeten ihre Ablehnungen damit, dass sie die europäische Industrie nicht weiter belasten wollen.
Umweltverbände fordern stärkeres Engagement der Bundesregierung für saubere Luft
Am heutigen Freitag überreichten Vertreter der vier Umweltverbände Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Deutsche Umwelthilfe (DUH), Naturschutzbund (NABU) sowie des ökologischen Verkehrsclubs Deutschland (VCD) Forderungen zur Verbesserung der Luftqualität an Bundesumweltminister Peter Altmaier. Die Verbände kritisierten die bislang unzureichenden Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene, Luftschadstoffemissionen auf ein für Gesundheit, Ökosysteme und Klima unbedenkliches Maß zu senken. Sie forderten den Minister auf, sich beim informellen Treffen der europäischen Umweltminister am 22. April in Dublin für eine ambitionierte europäische Luftreinhaltepolitik einzusetzen.
Kosten und Energieverbrauch bei der Warmwasserbereitung
Fließendes Warmwasser wird heutzutage als selbstverständlich angesehen. Häufig wird es nur als ein Nebenprodukt der Heizung angesehen. Doch der Energiebedarf für die Warmwasserbereitung hat einen Anteil von bis zu 30 Prozent des gesamten Wärmebedarfs und ist nach der Heizung meistens der größte Energieverbrauchsposten in Privathaushalten. „Wer Energie sparen will, sollte sparsam mit warmem Wasser umgehen“, rät daher Gerd Wappler, Energieberater der Verbraucherzentrale Sachsen.
Heizkosten: Energetische Gebäudesanierung lohnt sich doch
Im Auftrag der KfW-Förderbank hat das Institut Prognos das Kosten-Nutzen-Verhältnis der energetischen Gebäudesanierung in Deutschland für das Jahr 2050 prognostiziert. Prognos kommt dabei zu dem Ergebnis, dass den Kosten von 838-953 Milliarden Euro nur ein Nutzen von 370-453 Milliarden gegenüberstehen würden. Fazit sei also, dass sich die energetische Gebäudesanierung nicht rechnen würde. Basis der Berechnung von Prognos ist jedoch ein durchschnittlicher Heizkostenanstieg in 38 Jahren von weniger als 50 Prozent (1,1 Prozent pro Jahr). Aber alleine in den letzten zehn Jahren haben sich die Heizölpreise in Deutschland um über 150 Prozent erhöht. Prognos setzt die zukünftigen Heizkosten also viel zu niedrig an, obwohl jüngste Studien, wie die der Energy Watch Group, eine dramatische Verknappung der fossilen Rohstoffe und damit eine weitere deutliche Steigerung der Heizkosten aus Erdöl, Erdgas und Kohle erwarten lassen. Anders als die Prognosstudie kommt eine kürzlich veröffentlichte Studie für die grüne Bundesfraktion mit sehr konservativen Annahmen sogar schon bis 2030zu einer Verdopplung der Heizölpreise. Wenn man also die richtigen Grundannahmen setzt, heißt das Fazit: Energetische Gebäudesanierung lohnt sich doch.
Energieverbrauch: Fossile Rohstoffversorgung wird gewaltig überschätzt
In ihrer neuesten wissenschaftlichen Studie präsentiert die Energy Watch Group ein weltweites Versorgungsszenario mit fossilen und nuklearen Brennstoffen bis 2030. Neben Erdöl wurde auch die Verfügbarkeit von Erdgas, Kohle sowie die Situation der Kernenergie und Uranversorgung akribisch und sehr detailliert untersucht. Ergebnis der Studie ist, dass der globale Energieverbrauch zukünftig nicht mehr ausreichend durch fossile und atomare Ressourcen gedeckt werden kann. Und weiter, dass die Ressourcenlage viel dramatischer ist als in der Öffentlichkeit diskutiert und wahrgenommen wird. Ein Beispiel ist der gerade zwischen Russland und China geschlossene Vertrag über 38 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr. Während die europäische Gasförderung immer stärker zurückgeht und gleichzeitig der Gasbedarf steigt, stagniert die Förderung in Russland. Nun will Russland aber noch bis zu zehn Prozent seiner Gasförderung nach China verkaufen. Die Folge werden Gasengpässe und enorme Preissteigerungen sein. Auch Schiefergas wird diese Entwicklung nicht auffangen können.
Dortmund: Zukunftsgutachten und Energiesperren
Gleich zweimal ist die DEW21 am Donnerstag Thema im Rat der Stadt Dortmund. Einerseits werden die Bewertungskriterien für das technische Gutachten zur Zukunft der DEW21 vom Rat festgelegt. Andererseits thematisiert DIE LINKE in einer Ratsanfrage die Zahl der Absperrungen von Strom, Gas und Wasser aufgrund von Zahlungsversäumnissen. Unlängst hatte die Verbraucherzentrale der DEW21 vorgeworfen die Verbraucher über den Strompreis abzuzocken. „Zum 31.12.2014 scheidet die RWE als derzeit 47%iger Anteilseigner aus der Gesellschaft DEW21 aus, falls der Rat nichts Anderes beschließt. Zur Entscheidungsfindung sind vom Rat zwei Gutachten in Auftrag gegeben worden, die sich mit den Zukunftsoptionen für DEW21 befassen. Kartellrechtlich wäre ein Verbleib von RWE in der DEW21 wie eine Neugründung der DEW21 zu behandeln – so steht es im Gesellschaftsvertrag“, erläutert Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender der LINKEN.
Neuwagen verbrauchen deutlich mehr Sprit als Herstellerangaben versprechen
Eine heute in Brüssel veröffentlichte Studie zeigt, dass in der EU der reale Spritverbrauch von Neuwagen im Schnitt um rund ein Viertel höher ist als die Herstellerangaben versprechen. Seit dem Jahr 2007 geht die Schere zwischen Normverbrauch und tatsächlichem Verbrauch zum Schaden der Autofahrer und der Umwelt immer weiter auseinander. Der VCÖ kritisiert, dass der Testzyklus völlig veraltet ist. Autohersteller nutzen laut Studie rund 20 Schlupflöcher, um den Spritverbrauch künstlich zu verringern. Seit dem Jahr 2007 ist der Spritverbrauch der Neuwagenflotte in der EU um rund einen Liter pro 100 Kilometer gesunken. "Doch leider nur auf dem Papier. Fast die Hälfte des Rückgangs kommt nicht den Autofahrern und der Umwelt zugute, sondern ist auf kreative Tricks der Autohersteller beim völlig veralteten Fahrtestzyklus zurückzuführen", weist VCÖ-Expertin Ulla Rasmussen auf die Ergebnisse der heute veröffentlichten Studie des europäischen Dachverbandes des VCÖ, "Transport & Environment", zusammen.
Power2Gas: Experten nehmen Stellung
Welche politische Unterstützung ist notwendig, um den Einsatz von Energiespeichern und die Netzintegration der Erneuerbaren voranzutreiben? Welche Speicher braucht die Energiewende? Wie sehen Geschäftsmodelle aus? Komprimierte Expertenmeinungen zur Energiespeicherung und Netzintegration bietet die Konferenzmesse „Energy Storage - International Summit for the Storage of Renewable Energies“ in Düsseldorf. Die Veranstaltung informiert über Status Quo und Zukunftsaussichten der Technologien Power2Gas, thermale Energiespeicherung und Batterien, über Speicherlösungen für Haushalte und internationale Best Practice-Beispiele. Politische Rahmenbedingungen stehen ebenso zur Diskussion wie die Frage nach Wirtschaftlichkeit, Finanzierung und Integration der wichtigsten Speichertechnologien.
Grohnde: Atomkraftgegner simulieren Super-GAU
Ein denkbarer Super- GAU im AKW Grohnde an der Weser bei Hameln und der 2. Jahrestag von Fukushima bilden den Hintergrund für die Großaktionen der deutschen Atomkraftgegner am Samstag, 9. März 2013. Eine 380 km lange Menschen- und Aktionskette soll die 40-km-Sperrzone simulieren, die bei einer Kernschmelze rund um Grohnde gezogen werden müsste. Mit dabei sind viele Gruppen und Einzelpersonen aus Braunschweig, Salzgitter, Wolfenbüttel und Umland. Sie mobilisieren für Aktionen in Hildesheim, Sarstedt, Bad Salzdetfurth, Lamspringe, Egenstedt und Groß Düngen.
Start des PV-Speicherprogramms wegen fehlender Mittel verschoben
Als Ergebnis des Vermittlungsausschusses zur Änderung der Einspeisevergütung für Photovoltaikanlagen im letzten Sommer wurde die Bundesregierung verpflichtet ein Förderprogramm für Speicher über 50 Millionen Euro aufzulegen. Ursprünglich sollte das Programm zum 1. Januar 2013 starten, jedoch gab es zwischen den Regierungsfraktionen Meinungsverschiedenheiten über die Richtlinien zur Förderung. So wurde der Start zunächst auf den Februar, dann auf den März und schließlich auf den Mai verschoben. Jetzt, wo sich die Koalition endlich auf Förderrichtlinien geeinigt hat, wird der Start auf unbestimmte Zeit verschoben, weil die Regierung feststellen muss, das schlicht das Geld fehlt. Ein erneutes Beispiel für die Unzuverlässigkeit der Bundesregierung, die sich nicht einmal an Beschlüsse des Vermittlungsausschusses hält.
Noch mehr Autobahnen? BUND präsentiert das "dusselige Dutzend"
Ein "dusseliges Dutzend" überflüssiger Autobahn- und Bundesstraßen-Projekte hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) präsentiert. Von der Küstenautobahn 20 bis zur Nordtangente Passau - die kritischen Verkehrsplaner legen zu jedem Projekt preiswertere und umweltschonende Alternativen vor und fordern Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auf, die aus Sicht des Verbandes umweltschädlichen und verkehrstechnisch sinnlosen Straßenbauprojekte aufzugeben.
Fracking in Deutschland: Altmaier und Rösler wollen es erlauben
Nachdem die Minister Altmaier und Rösler vor zwei Wochen einen verheerenden Vorschlag zu einer Ausbaubremse für Erneuerbare Energien vorgelegt haben, einigten sich die Minister nun auf einen Gesetzentwurf zur Unterstützung von klimaschädlichem Erdgas. Das aus Sicht des Gewässerschutzes hoch umstrittene Fracking von Erdgas soll nun fast flächendeckend erlaubt werden. Beim Fracking wird ein Gemisch aus Wasser, Sand und Chemikalien unter hohem Druck in den Boden gepresst, um Erdgas, welches bisher aus wirtschaftlichen Gründen nicht gefördert werden konnte, aus dem Boden zu holen. Die Gefahr, dass mit Fracking das Grundwasser mit Chemikalien kontaminiert wird ist dabei hoch.
Bester Bio-Laden 2013 kommt aus Berlin
Mehr als 60.000 Bio-Kunden haben entschieden: Bei der Preisverleihung der zehnten Schrot&Korn Leserwahl überreichte Starköchin Sarah Wiener dem Berliner Naturkostladen Hofladen im Kiez die Goldmedaille. Die zwei Inhaber, Daniel Dally und Florian Eistert, betreiben ihren 220 qm großen Bio-Laden in Berlin-Schmargendorf. Die beiden wissen, was sie tun: Der studierte Betriebswirt Dally schrieb seine Diplomarbeit über die Einführung des Bio-Siegels, Eistert studierte Landwirtschaft und bewirtschaftet einen Bioland-Gemüsebetrieb im Oberhavelland. Von dort stammt auch ein Teil der Ware, die im Hofladen vermarktet wird – So punkten sie bei ihren Kunden mit Transparenz und Regionalität. „Reich werden wir gerade nicht damit“, sagen beide. Aber sie haben viel Spaß an ihrer Arbeit.