Milliardeninvestitionen in Erneuerbare Energien bis 2020 in Deutschland

Europäische Demonstration für erneuerbare Energien und Energiesparen in Paris

Kein neues Atomkraftwerk in Europa!

Die französische Regierung will Anfang 2004 den Neubau eines Atomkraftwerks, des deutsch-französischen "EPR´s", beschließen. Diese Entscheidung ist nicht legitim, weil die "Nationale Debatte über Energiepolitik" welche im Frühjahr 2003 in Frankreich stattfand, auf undemokratischem Weg ohne Bürgerbeteiligung organisiert wurde. Deshalb rufen die unterzeichnenden Organisationen, Verbände, Gewerkschaften und politische Organisationen - rufen zu einer europäischen Demonstration am 17.1.2004 in Paris auf.

Der Bau des Atomreaktors EPR werde vom Atomkonsortium Areva aus wirtschaftlichen und finanziellen Erwägungen vorangetrieben, die nichts mit den kollektiven Interessen der Bürger zu tun haben. Zudem wolle die finnische Regierung einen neuen Reaktor bauen und Loyola de Palacio, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, unterstütze die Projekte der europäischen Atomindustrie. Es sei inakzeptabel, neue Atomkraftwerke wie den EPR zu bauen, sie wiesen die gleichen Mängel wie die aktuellen Reaktoren auf (Atommüllproduktion, Katastrophenrisiko) und verschlimmern die Situation nur.

Dir Unterzeichner des Aufrufs fordern: die Aufgabe jeglicher Neubauprojekte von Atomkraftwerken, den sofortigen Start eines ambitionierten Energiesparprogramms und die Förderung von erneuerbaren Energien sowie eine wirkliche Debatte über die Energiepolitik in Frankreichund Europa.

Die Erstunterzeichner: Frankreich: Agir pour l’environnement, Alp'azur-écologie, les Alternatifs, les Amis de la Terre, ANPAG/La Gauche autrement, ARBRE, Association des élus municipaux bretons, Attac-Salon de Provence, Bulle bleue, CGT-Caisse des dépôts, COEDRA-Maine, Collectif Bellaciao, Confédération paysanne, Coordination nationale contre l’enfouissement des déchets nucléaires, CRILAN, CRIN, EcoRev', Greenpeace, GSIEN, Ligue communiste révolutionnaire, Mouvement écologiste indépendant, Parti Démocratique des Peuples d'Europe-Alliance Libre Européenne, Partit occitan, fédération "Régions & Peuples Solidaires", Réseau action climat, Réseau "Sortir du nucléaire", la Souris Verte-Forum des Jeunes Verts, Stop-Golfech, SUD-Rail, Tchernoblaye, Union démocratique bretonne, les Verts.

Finnland : Women/Grandmothers against nuclear power, Women for Peace, Amandamaji ry, No More Nuclear Power movement, Maan ystävät-Friends of the Earth Finland. Österreich: Upper Austrian Platform against Nuclear Danger, Stop Temelin, PLAGE. Spanien : Els Verds Catalunya, Alternativa Verda ONG, Dia de la Terra Catalunya, Grup de Científics i Tècnics per un Futur No Nuclear (GCTPFNN), Eurosolar Espagne, Una Sola Terra.

Belgien : Inter-Environnement Wallonie. Albanien: Albanian Ecological Club, International Friends of Nature, Albanian Environmental Forum. Niederlande: Wise Amsterdam, Green party - Kroatien: Osijek Greens - Free Movement - Schweiz: Sortir du nucléaire Suisse, Griechenland: Stop the War Coalition, Campaign GENOA 2001, Italien: Amici della Terra (FoE-Italy), Legambiente.

Deutschland: Atomplenum Hannover, Gewaltfreie Aktion/Atomwaffen Abschaffen, IPPNW-Deutschland, BIgA, IfAT. Rumänien: Mama Terra / For Mother Earth-Romania. Wales : Welsh Anti Nuclear Alliance. Schottland: Scottish Green Party. Tschechische Republik: Eurosolar RT. Russland: Center fo Russian Environmental Policy, Clean Energy Coalition, Center for Assistance to Environmental Initiatives, Risk zone. USA : Nuclear Information and Resource Service Contratom, PSR/IPPNW, Forum pour la démocratie directe.

Am 08-12-2003

Deutscher Elektrizitätsverband möchte offenbar Erneuerbare Energien bremsen

Gegen Abnamegarantie

Der Verband der Deutschen Elektrizitätswirtsschaft (VDEW) will offenbar den Ausbau der erneuerbaren Energien bremsen. Aus einem internen Papier des Verbandes geht hervor, dass der "Projektkreis Regenerative Energien" beim VDEW am liebsten das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) austauschen würde. Ein "Risiko" des Gesetzes ist nach Einschätzung des Kreises, dass durch hohe Entlohnung der Ausbau der erneuerbaren Energien gefördert werde. Der Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) und der Bundesverband Windenergie (BWE) äußerten scharfe Kritik.

Die Empfehlungen des Projektkreises und die Initiative des VDEW dienten einzig und allein den großen Stromkonzernen, die im VDEW vertreten seien. Demnach würden beispielsweise die Abnahmegarantie sowie der staatlich gesichterte Preis für regenerativen Strom wegfallen. Jeder kleine Bauer mit Solaranlage müsste sich dann selbst einen Abnehmer für seinen Strom suchen und den Preis aushandeln, falls er einen Käufer fände. In Deutschland arbeiten zur Zeit 130.000 Menschen im Bereich der regenerativen Energien, 90.000 davon im Stromsektor.

Nach Auskunft von BWE und BEE steigt der Anteil der Erneuerbaren am gesamten Strommarkt jedes Jahr um etwa ein Prozent. In diesem Anstieg und dem damit verbundenen Verlust bei den fossilen Energieträgern sehen die Verbände das Motiv des VDEW.

Das vom VDEW-Projektkreis vorgeschlagene "Integrationsmodell" sieht ein Bonussystem und Zertifikate vor. Es beinhaltet ausdrücklich den Wegfall der Abnamegarantie, die durch das EEG eingerichtet wurde.

Ralf Bischof vom BWE betonte, die Kleinproduzenten hätten überhaupt kein Druckmittel, um mit einem der deutschen Stromriesen über den Preis zu verhandeln. Sie müssten aber andererseits langjährige Abnahmeverträge vorweisen, da Banken Investitionssicherheit verlangten.

In den Papieren des VDEW ist die Rede davon, "Kleinstanlagen einen Preis von Null Cent pro Kilowattstunde zu garantieren". Die Produzenten sollten zwar einen Bonus bekommen, der anfangs über der Vergütung durch das EEG läge, später aber sänke, so BEE-Geschäftsführer Milan Nitzschke. Anders als beim EEG würden dann die Konzerne festlegen, wie viel Bonus bezahlt wird.

Bischof sprach von einem reinen "Deckmantel der Erneuerbare Energien-Förderung", unter dem eigentlich nur Konkurrenten beseitigt werden sollten. In den vom VDEW als positiv herausgestellten Ländern sei der Ausbau erneuerbarer Energiern zurückgegangen. Dort seien quasi nur noch die Großkonzerne im Geschäft.

Vergleichbar sei dies auch mit dem Fall bei der Kraft-Wärme-Kopplung(KWK) dessen Ausbaustopp sehr ähnlich verlaufen sei. Interessanterweise ist in dem internen Papier des VDEW ausdrücklich die Rede davon, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen, um eine erneute Diskussion im KWK-Bereich zu verhindern.

Am 02-05-2005

Atomkraftwerksbetreiber für Erneuerbare Energien

FDP irritiert

Einer der vier großen deutschen Atomkraftwerksbetreiber, die Energie Baden-Württemberg AG (EnBW), sprach sich am Mittwoch "für den Ausbau der Stromproduktion aus erneuerbaren Quellen aus". Der Konzern befürwortet die weitere Förderung neuer Anlagen auf Basis des Erneuerbare Energien Gesetz (EEG), allerdings "verbunden mit Forderungen an seine Novellierung". Während es in Baden-Württemberg vor 30 Jahren noch ideologisch gefestigt hieß, ohne Atomstrom gingen die Lichter aus, schreibt der Atomkonzern nun: "Die Erneuerbaren Energien sind eine der Schlüsseltechnologien für das 21. Jahrhundert."

Die FDP reagierte einen Tag später - irritiert: "Die Position der EnBW Energie Baden-Württemberg AG zur Förderung der Erneuerbaren Energien überrascht ein wenig. Bisher hatte man sich als einer der großen Stromversorger in Deutschland doch eher kritisch zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) geäußert." Die Expertin der FDP-Bundestagsfraktion für Erneuerbare Energien, Angelika Brunkhorst, stellte nach Interpretation des EnBW-Papiers jedoch beruhigt fest: "Am Ende des Papiers wird dann aber deutlich, dass man sich eine Novellierung zu Gunsten der Großen Wasserkraft wünscht, um uneingeschränkt und mehr von der EEG-Vergütung zu profitieren. Dies scheint der eigentliche Hintergrund des Positionspapiers zu sein."

Die EnBW setzt ihrem Positionspapier zufolge auch weiterhin auf eine fossile und nukleare Energieerzeugung, ergänzt durch Energiesparmaßnahmen und erneuerbare Energien: Gemeinsam mit Energieeffizienztechniken und emissionsarmen konventionellen wie Kern-Kraftwerken sollten erneuerbare Energien künftig "wichtiger Bestandteil der weltweiten Energieversorgung" sein.

Ihr Ausbau ist nach Auffassung der EnBW aus mehreren Gründen sinnvoll und nötig: Die Regenerativen Energien übernähmen eine wichtige Rolle bei der schrittweisen Verringerung der Kohlendioxidemissionen in der Energieproduktion.

Fossile Energieträger seien zudem endlich, schreibt der Atomkonzern, ohne sich zur Endlichkeit des Atombrennstoffs Uran zu äußern. Gleichzeitig wachse der Weltenergiebedarf. Die Erneuerbaren Energien müssten deshalb einen stetig wachsenden Anteil an der Weltenergieproduktion übernehmen. Ihr Ausbau müsse "rechtzeitig, vorausschauend und verlässlich" erfolgen.

Wasser, Biomasse, Erdwärme, Wind und Sonne seien zudem "heimische Energieträger", die die Liefer- und Preisrisiken des Weltenergiemarktes für Wirtschaft und Verbraucher längerfristig relevant mindern könnten.

Deutschland kann nach Auffassung der EnBW weltweit eine "führende Rolle" beim schrittweisen und langfristigen Ausbau der Erneuerbaren Energien übernehmen. Dadurch werde seine Wirtschaftskraft gestärkt und es entstünden neue Arbeitsplätze.

Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG habe eine "lange und führende" Tradition in der Nutzung Erneuerbarer Energien, schreibt der Atomkonzern und verweist hierbei "vor allem" auf die Wasserkraft. Der Neubau des Wasserkraftwerks Rheinfelden durch die EnBW sei das mit Abstand "größte deutsche Bauvorhaben" im Bereich der Erneuerbaren Energien.

"Unsere Position zur Förderpolitik der erneuerbaren Energien"

"Noch müssen die Erneuerbaren Energien gefördert werden, bis technische und ökonomische Fortschritte es ermöglichen, Strom aus erneuerbaren Energiequellen zu marktfähigen Kosten zu produzieren", schreibt die EnBW. Vergleichbare Sätze schreiben Umweltschützer und Atomkraftgegner seit 30 Jahren und verweisen zugleich auf "milliardenschwere Privilegien", die die fossile und nukleare Energieerzeugung genieße.

Diese Förderung muss nach Auffassung der EnBW "verlässlich sein und in ausreichender Höhe erfolgen, um die nötigen Investitionen anzureizen". Sie müsse andererseits möglichst effizient sein, um die "Belastungen" für Industrie und Verbraucher vertretbar zu halten.

Dazu gehört nach Auffassung des Atomkonzerns, dass die Förderung zeitlich befristet sei und degressiv erfolge, "die Fördersummen pro erzeugter Kilowattstunde also kontinuierlich sinken§.

Gleichzeitig solle ein "möglichst breiter Mix an Techniken" weiter entwickelt werden, um vielfältige Optionen auf eine gesicherte und preisgünstige Stromerzeugung zu haben. Unter diesen Kriterien habe sich die Förderung der Erneuerbaren Energien durch das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) im Großen und Ganzen bewährt. Die EnBW Energie Baden-Württemberg AG spricht sich deshalb dafür aus, dieses Förderinstrument auf absehbare Zeit beizubehalten und es durch regelmäßige Überprüfung jeweils an die Notwendigkeiten der Situation anzupassen.

Das Ziel müsse sein, "die volle Wirtschaftlichkeit und damit Marktfähigkeit der Erneuerbaren Energien möglichst rasch zu erreichen" – dazu werde die Preissteigerung der fossilen Energieträger mit beitragen. Zu möglichen Preissteigerungen und versteckten Kosten der Atomenergie äußert sich die EnBW in ihrem Papier nicht.

In diesen Kontext gehöre auch, dass zukünftig "mögliche, massive Belastungen für Energie-Versorger und Netzbetreiber" - wie zum Beispiel durch die erforderliche Online-Aufschaltung von Regelenergie bei forciertem Ausbau der Offshore-Windkraft - in der zukünftigen Energiepolitik berücksichtigt werde.

Als Alternativen zum Erneuerbare Energien Gesetz werden Quoten- und Zertifizierungssysteme diskutiert, schreibt die EnBW weiter. Der Konzern lehne diese Systeme nicht ab. Die EnBW "kann aber zum jetzigen Zeitpunkt in der Praxis keine grundsätzliche Überlegenheit dieser Systeme gegenüber der garantierten Einspeisevergütung des Erneuerbare Energien Gesetz erkennen".

Der mögliche größere Nutzen neuer Fördersysteme erfordere eine grundsätzliche wirtschafts- und energiewissenschaftliche Diskussion, "rechtfertigt es nach unserer Auffassung aber nicht, die Risiken eines Systemwechsels jetzt in Kauf zu nehmen". Bei den Verhandlungen über das Regierungsprogramm der großen Koalition sollte deswegen am Erneuerbare Energien Gesetz festgehalten werden und eine Novellierung des Gesetzes wie vorgesehen im Jahr 2007 erfolgen.

Trotz dieser überraschend deutlichen und offenen Kehrtwende des Atomkonzerns, der rund 30 Jahre lang für derartige Argumentationen kein Verständnis aufgebracht hatte, hält sich das Unternehmen nun keineswegs mit guten Ratschlägen für eine Änderung des Erneuerbare Energien Gesetzes im eigenen Interesse zurück. Vielmehr werden "Unsere Erwartungen an eine Novellierung des EEG" vorgetragen:

Von einer Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes erwartet die EnBW Energie Baden-Württemberg AG auch, dass "bestehende Benachteiligungen der Großen Wasserkraft" gegenüber anderen regenerativen Energieträgern abgebaut werden. So sollte nach Auffassung des Konzerns die zeitliche Befristung der Förderung von Ausbau- und Modernisierungsmaßnahmen bis 2012 aufgehoben werden, um die bestehenden Potentiale bestmöglich zu nutzen und die Erzeugung auch von Grundlaststrom aus erneuerbaren Quellen zu stärken.

Der Ausbau und die "Modernisierung vorhandener Anlagen" führe zu einem Mehr an emissionsfrei erzeugtem Strom und zu einem verbesserten Schutz des Ökosystems Fluss und der darin lebenden Organismen.

Für die FDP ist die Stellungnahme der EnBW jedenfalls lediglich eine "Zusammenfassung allgemein bestens bekannter Fakten". Klar werde nur, dass sich die EnBW bei der Förderung der Erneuerbaren Energien "alles vorstellen könnte, solange die Große Wasserkraft dabei besser gestellt wird". "Nichts Genaues weiß man nicht", könnte das Fazit lauten, schreiben die Liberalen.

Am 11-11-2005

Bundesregierung beziffert Arbeitsplätze durch erneuerbare Energien auf 157.000

"10 Prozent des Stroms"

Die Bundesregierung sieht ein wachsende Bedeutung der erneuerbaren Energien für die deutsche Energieversorgung. Im vergangenen Jahr hätten diese "schon über 10 Prozent des Stromverbrauchs" gedeckt. Außerdem habe die Branche bereits 157.000 Arbeitsplätze geschaffen. Dies geht aus den neuesten Daten der Arbeitsgruppe Erneuerbare-Energien-Statistik (AGEE-Stat) hervor. Sie wurden auf der Jahreskonferenz des "Bundesverbandes Erneuerbare Energien" vom Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Michael Müller, vorgestellt. Insgesamt seien durch die Nutzung alternativer Energie im Jahr 2005 rund 83 Millionen Tonnen Kohlendioxid vermieden worden.

Der Anteil der Erneuerbaren am Stromverbrauch ist den Angaben zufolge von 9,4 Prozent im Jahr 2004 auf 10,2 Prozent im Jahr 2005 gestiegen. Von 5,7 Prozent auf 6,4 Prozent sei der Anteil am gesamten Endenergieverbrauch (Strom, Wärme, Treibstoffe) im selben Zeitraum gestiegen. Bis zum Jahr 2020 möchte die Bundesregierung den Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung allerdings nur von derzeit 10 auf 20 Prozent steigern.

Die Windenergie leiste derzeit mit 26,5 Milliarden Kilowattstunden trotz ungünstiger Windverhältnisse den größten Beitrag zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (2004 waren es laut Umweltministerium 25,5 Milliarden Kilowattstunden). Dies entspreche einem Anteil am gesamten Bruttostromverbrauch in Deutschland von rund 4,3 Prozent. Mit einer neu installierten Leistung von rund 1.800 Megawatt habe zwar nicht an die Entwicklung des Vorjahres mit rund 2000 Megawatt angeknüpft werden können. Das Ergebnis sei dennoch "besser als erwartet".

Ein deutliches Wachstum sei wie im Vorjahr im Bereich der solaren Stromerzeugung durch Solarzellen (Fotovoltaik) zu verzeichnen. Im Jahr 2005 seien schätzungsweise 600 Megawatt Leistung neu in Betrieb genommen worden. Damit seien in Deutschland Fotovoltaikanlagen mit über 1.400 Megawatt Leistung am Netz. Die Anlagen hätten 2005 rund eine Milliarde Kilowattstunden Strom erzeugt.

Die "Erfolge" im Stromsektor möchte die Bundesregierung - so jedenfalls die Ankündigung von Staatssekretär Müller - nun auch auf dem Wärmemarkt erreichen: "Deshalb arbeiten wir an einem Gesetz, mit dem die Bereitstellung von Wärme aus erneuerbaren Energiequellen gefördert werden soll."

Der Markt für thermische Solarkollektoren zur Gewinnung von Wärme bewegte 2005 laut Umweltministerium "weiterhin auf hohem Niveau". Von entscheidender Bedeutung sei dafür nach wie vor das Marktanreizprogramm der Bundesregierung. Nach Angaben des Bundesverbandes Solarwirtschaft beläuft sich die 2005 neu installierte Kollektorfläche auf etwa 950.000 Quadratmeter. Im Jahr 2004 waren es 750.000 Quadratmeter. "Damit waren Ende 2005 insgesamt etwa 7,2 Millionen Quadratmeter Kollektorfläche in Deutschland installiert."

Am 16-02-2006

"Erneuerbare Energien machen Atomkraft überflüssig"

Ungenutzte Potenziale

Mit einer in der Wochenzeitung "Die Zeit" gestarteten Anzeigenkampagne "Erneuerbare Energien statt Atomenergie" bezieht die Solarenergie-Vereinigung EUROSOLAR Stellung zur aktuellen Debatte um die Nutzung der Atomkraft. In dem von 350 Bürgerinnen und Bürgern unterzeichneten EUROSOLAR-Aufruf wird die Bundesregierung aufgefordert, die Einführung Erneuerbarer Energien "konsequent fortzusetzen und weiter auszubauen" sowie die Subventionen und Privilegien für Betreiber von Atomkraftwerken zu beenden. EUROSOLAR verweist in einer Studie auf die ungenutzten Potenziale Erneuerbarerer Energien in Deutschland, "die sowohl fossile als auch atomare Kraftwerkskapazitäten vollständig ersetzen können".

2005 habe die Branche der Erneuerbaren ihren Umsatz um 30 Prozent auf 16 Milliarden Euro gesteigert und über 160.000 Menschen beschäftigt. "Sie überholte mit ihrem Anteil am Endenergieverbrauch erstmals die Atomenergie und stellt nun mehr als 10 Prozent der Stromproduktion", schreibt der Verband.

Das Potenzial der Erneuerbare Energien reiche dank neuer Technologien aus, um nicht nur die Atomenergie, sondern auch die fossile Energie zu ersetzen. Diese historische Chance sei in vielen wissenschaftlichen Szenarien belegt worden. Der Verband verweist auf die bereits 1981 von einer Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages erarbeiteten Alternativen zur Atomenergie und auf ein Szenario von 2002 über die Zukunft der Energieversorgung, die die Möglichkeit einer Vollversorgung Deutschlands mit Erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2050 aufgezeigt habe.

"Durch den zügigen weiteren Ausbau Erneuerbarer Energien werden Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken definitiv überflüssig", meint Geschäftsführerin Irm Pontenagel. Erneuerbare Energien würden laufend billiger, "durch Massenproduktion der Anlagen und weitere technische Optimierungen". Atomare und fossile Energien hingegen würden wegen der steigenden Förderkosten und Umweltschäden sowie wegen des "wachsenden technischen und militärischen Sicherheitsaufwands" laufend teurer. Die heutigen Mehrkosten für Erneuerbare Energien seien die Voraussetzung für gesicherte, billige und umweltschonende Energie in der Zukunft.

Für Erneuerbare Energien spreche auch "ihre einzigartige Einführungsgeschwindigkeit": Solar- und Windkraftanlagen seien in wenigen Tagen installierbar, der Bau eines fossilen Großkraftwerkes dauere dagegen mehrere Jahre und der eines Atomkraftwerks mehr als ein Jahrzehnt. Auf Basis des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) habe seit Anfang der 1990er Jahre in Deutschland ein breiter Ausbau aller Quellen Erneuerbarer Energien initiiert werden können, schreibt EUROSOLAR. "Bei lediglich gleich bleibenden Zubauraten" werde daher das ursprünglich von der Bundesregierung für 2020 angestrebte Ausbauziel von 20 Prozent Anteil Erneuerbarer Energien an der Stomversorgung bereits 2012 erreicht.

Dies signalisiere bereits für das Jahr 2020 weit höhere Anteile, nicht zuletzt durch den möglichen Beitrag geothermischer Stromerzeugung, die "grundlastfähig" sei.

Der Solarverband fordert die Bundesregierung auf, die eingeleitete Politik zur Breiteneinführung Erneuerbarer Energien "konsequent fortzusetzen und weiter auszubauen". Insbesondere solle der Einsatz von Stromspeichertechnologien gefördert und "administrative Hindernisse" abgebaut werden.

Der Verband fordert ferner "weitergehende Initiativen" für den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung und für die Nutzung stromsparender Geräte. Die "immer noch vorhandenen steuerlichen und rechtlichen Privilegien der Atomenergie" sollten hingegen beendet werden.

Für einen "umgehenden Ersatz atomarer Kraftwerkskapazitäten" durch Anlagen Erneuerbarer Energien sprächen insbesondere die unlösbare Frage der "Entsorgung" von radioaktivem Atommüll, das Reaktorunfallrisiko, die Verbreitung von Atomwaffen durch Nutzung der Atomenergie und die - bei weltweit gleich bleibendem Verbrauch - auf etwa 50 Jahre begrenzten Uranreserven.

EUROSOLAR setzt sich seit mehreren Jahren für die Gründung einer "Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien" ein. Diese solle als Gegengewicht zur Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) und "zur einseitig die Atomenergie und fossilen Energien fördernden" Internationalen Energieagentur (IEA) dienen.

Die durch den EURATOM-Vertrag "privilegierte Sonderstellung der Atomenergie in der EU" sollte nach Auffassung des Verbandes beendet werden. Die Atomkraftwerksbetreiber sollten gesetzlich zu verpflichtet werden, ihre steuerfreien Rückstellungen festverzinslich anzulegen. Diese Rückstellungen sollten "ausschließlich für die atomare Entsorgung" aktiviert werden dürfen. Weiterhin fordert der Verband, eine "Atombrennstoffsteuer" und eine für alle Atomkraftwerke dem Risiko angemessene Haftpflichtversicherung einzuführen.

Am 24-02-2006

Grünen-Spitze nur widerwillig für erneuerbare Energien

Analyse

Es mutet schon etwas merkwürdig an, wenn Deutschlands Öko-Partei darüber streitet, ob sie - zugunsten besserer Möglichkeiten Mitzuregieren - auf neue Kohle- und Gaskraftwerke oder ob sie im Sinne ihrer Wähler und Anhänger auf erneuerbare Energien setzt. So versuchten mehrere grüne Energiepolitiker um den Bundestagsabgeordneten Hans-Josef Fell gegen den ausdrücklichen Willen sowohl des Partei- als auch des Fraktionsvorstands der Grünen, eine beschleunigte und vollständige Umstellung Deutschlands auf erneuerbare Energie zum Programm zu machen.

Bis 2030 sollten 100 Prozent des Stroms mit erneuerbaren Energien erzeugt werden, forderte Fell. Herausgekommen ist am 14. November auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen in Erfurt ein Kompromissvorschlag des ehemaligen Bundesumweltministers Jürgen Trittin, der die Energiewende auf die lange euroäische Bank schiebt. Nach langer, sehr intensiver und kontroverser Debatte wurde beschlossen, dass "spätestens" im Jahr 2050 in Europa eine Vollversorgung mit erneuerbaren Energien realisiert werden müsse. Man wolle sich aber "anstrengen, Strom 2030 komplett erneuerbar zu erzeugen". Für Trittin, grüner Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, und Cem Özdemir, neuer Parteichef, bleibt somit genügend Raum, nach der Wahl fossil-nukleare Kompromisse mit der SPD oder auch mit der Union zu finden.

Nachdem die SPD-Politiker Hermann Scheer und Andrea Ypsilanti den Grünen schon im Hessen-Wahlkampf mit einem ambitionierten Energieprogramm die Show stahlen, wollten die Grünen-Politiker Hans-Josef Fell, Christine Scheel, Silvia Kotting-Uhl, Cornelia Behm, Bettina Herlitzius, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Astrid Schneider und andere im Vorfeld der Bundestagswahl forsch voranschreiten. "Für einen radikalen Realismus in der Energiepolitik - Apollo-Energie-Politik", so lautete das Motto ihres Antrags für den Parteitag in Erfurt. Schließlich wolle auch Al Gore die erneuerbaren Energien zügig voranbringen und John F. Kennedy habe es geschafft, mit seinem "Apollo-Programm" nach nur acht Jahren auf dem Mond zu landen.

Für die Grünen-Spitze war dieser Vorstoß allzu forsch. Trittin hatte es nach der Bundestagswahl 1998 als Umweltminister schließlich hautnah erleben müssen, was es bedeutet, sich mit der mächtigen Energie- und Atomwirtschaft anzulegen. Als er 1999 - nur wenige Monate im Ministeramt - kurz vor der Entlassung stand, machte er seinen Frieden mit den Konzernen. Ganz anders als Andrea Ypsilanti, die in Hessen bis zuletzt versuchte, gemeinsam mit Hermann Scheer die Energiewende gegen die Interessen von RWE und E.On durchzusetzen.

Um nach der Bundestagswahl 2009 nicht wieder in eine solche Situation zu kommen, will sich die Grünen-Spitze von vornherein offenbar alle Optionen offen halten. Trittin spricht über neue fossile Gaskraftwerke, Özdemir sinnierte ähnlich wie Josef Fischer über den Neubau von Kohlekraftwerken. Ebenso fordert man im Interesse der großen Energiekonzerne solare Großkraftwerke in der Sahara, die wegen der dortigen Sandstürme vielleicht gar nicht gebaut werden können, statt den dezentralen Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland weiter voranzutreiben. Mit der europäischen Lösung auf lange Sicht können die Energiekonzerne gut leben, sofern sie zugleich in Deutschland das eine oder andere fossile Kraftwerk hinzubauen können und ihre Atommeiler am Netz bleiben.

Bundesvorstand und Fraktionsvorstand setzten dem Antrag von Fell daher einen Antrag entgegen, in dem lediglich die bisherigen Zielvorstellungen bis 2020 mit 40 Prozent erneuerbare Energien in der Stromversorgung erneuert werden sollten.

Weil dieser Antrag der Grünen-Spitze bei der grünen Basis aber nicht besonders gut ankam, schlug Trittin seinen vermeintlichen "Kompromiss" vor, der dann mit breiter Mehrheit beschlossen wurde. Beschlossen wurde nun: "Europa hat sich verpflichtet alles zu tun, dass die globale Erwärmung auf 2 Grad begrenzt wird. Dafür muss der CO2-Ausstoss der Welt halbiert werden. Für Europa heißt dies, 80 Prozent Reduktion bis 2050. Spätestens dann müssen wir 100 Prozent unserer Energie erneuerbar bereitstellen. Wir streben an, dieses Ziel bereits 2040 zu erreichen. Deshalb werden wir uns anstrengen, Strom 2030 komplett erneuerbar zu erzeugen."

Mit diesem Beschluss können die Grünen nun geschlossen in den Wahlkampf ziehen. Und jeder wird in der Praxis etwas anderes damit anfangen. In Hessen jedenfalls hatten die Grünen während der Koalitionsverhandlungen alles daran gesetzt, Scheer als Wirtschaftsminsiter zu verhindern, obwohl dieser gemeinsam mit den Grünen ganz energisch den Weg hin zu erneuerbaren Energien beschreiten wollte. Ein Wirtschaftsminsiter Jürgen Walter wäre ihnen lieber gewesen, weil sie sich dann sehr viel leichter als Öko-Partei hätten profilieren können.

Am 21-11-2008

Post an Frau Merkel 05: 5 Milliarden Preisvorteil durch Erneuerbare Energien

Post an Merkel 05

5 Milliarden: Nach einer Analyse im Auftrag des BMU für das Jahr 2006 haben die Erneuerbaren Energien den Verbrauchern über der Merit Order Effekt an der Strombörse einen Preisvorteil von rund 4,98 Milliarden Euro erwirtschaftet.

Umweltinitiativen befragen Bürgerinnen und Bürger über Ihre Meinung zu Laufzeitverlängerungen, Beibehaltung des Atomkonsenses und sogar einem schnelleren Ausstieg aus der Atomenergie. Die Postkarten werden in den nächsten Tagen und Wochen in kleinen Margen an Frau Bundeskanzlerin Merkel gesendet. Mit jeder Sendung informieren die Umweltorganisationen über markante Zahlen aus dem Bereich Erneuerbare Energien oder Kernkraft.

Bisher sind 708 Postkarten eingegeben und über das Doppelte wurde bereits verschickt und verteilt. Die meisten Menschen sprechen sich darauf für einen konsequenten Atomausstieg aus. Nur 12 Personen haben sich für Laufzeitverlängerungen ausgesprochen. Dies entspricht 2% der Teilnehmer. Alle anderen wollen den Atomkonsens wie geplant beibehalten oder sogar einen schnelleren Ausstieg aus der Kernenergie. Nach vorsichtigen Schätzungen der Teilnehmer stehen hinter den Aussagen der Menschen zusätzlich 10.665 Bekannte, Freunde und Verwandte.

Die Aktion wurde initiiert von Energie in Bürgerhand, Mütter gegen Atomkraft, projekt21plus und WECF.

Relevante Zahl zur Nummer 05

Am 1. Juni senden wir 05 Postkarten an Frau Merkel. Die Zahl für die fünfte Sendung verweist gleichzeitig auf eine Emailaktion die am 2. Juni startet.

5 Milliarden: Nach einer Analyse im Auftrag des BMU für das Jahr 2006 haben die Erneuerbaren Energien den Verbrauchern über der Merit Order Effekt an der Strombörse einen Preisvorteil von rund 4,98 Milliarden Euro erwirtschaftet.

Emailaktion Vorankündigung: Mehr Wind um weniger Geld

Die EEG-Vergütung auf der Stromrechnung zeigt sehr klar und deutlich, wie viel Cent Unterstützung die Erneuerbaren Energien derzeit pro Kilowattstunde genutzten Stromes erhalten. Leider erfahren Stromkunden jedoch nirgends, wie viel finanzielle Einsparung der Strom aus Wind, Sonne, Biomasse und Wasser durch Senkung der allgemeinen Preise auf der Strombörse gleichzeitig bringt.

Im Jahr 2005 senkten die Erneuerbaren Energien den Großhandelspreis auf der Börse zum Beispiel um etwa 4 Milliarden Euro. Dies müsste auf den Stromrechnungen ehrlicherweise zusätzlich erscheinen. Das will eine gemeinsame Initiative von Umweltorganisationen nun endlich erreichen.

Eine Emailaktion zu dem Thema startet am 6. Juni 2010 unter www.nein-zu-atomkraft.de.

Alle Briefe an Frau Merkel stehen auf der Webseite www.nein-zu-atomkraft.de als Download zur Verfügung.

Für Fragen steht Ihnen Frau Trudel Meier-Staude (089-35 65 33 44 oder 0177-598 33 97) von projekt21plus gerne zur Verfügung.

Am 01-06-2010

100% ERNEUERBARE ENERGIEN FÜR BRAUNSCHWEIG

Photovoltaik 2011 – Eine lohnende Investition

Photovoltaik Veranstaltung in Braunschweig. Untern dem Motto "100% ERNEUERBARE ENERGIEN FÜR BRAUNSCHWEIG ". Am 2.3.11, ab1 8 bzw. 19 Uhr veranstaltet das Energieforum BS einen Vortragsabend zum Thema PV in der Stadthalle Braunschweig: Es geht um die Zukunft der Energieversorgung (global bis lokal – unser Ziel ist 100%!) und die Wirtschaftlichkeit der Photovoltaik aktuell.

In unserer Region ist Photovoltaik ist neben der Windenergie und der Biomasse wesentlicher Bestandteil aller zukünftigen dezentralen und regenerativen Energieerzeugungskonzepte: Auch in Deutschland scheint ausreichend Sonne, um einen bedeutenden Anteil des Strombedarfs nachhaltig bereitzustellen.

„Photovoltaik 2011 – Eine lohnende Investition“

Die Solarenergie ist wesentlicher Bestandteil aller zukünftigen dezentralen und regenerativen Energieerzeugungskonzepte. Auch in Deutschland scheint ausreichend Sonne, um einen bedeutenden Anteil des Strombedarfs nachhaltig bereitzustellen.

Schwerpunkte der Vorträge sind der Nutzen einer regenerativen Energieversorgung und der politische und wirtschaftliche Kontext der zu tätigenden Investitionen. Hierzu zählt insbesondere die Einspeisevergütung, die über das Energieeinspeisegesetz festgelegt und die die aktuelle Markt- und Einspeisesituation berücksichtigen sollte. Marktentwicklungen und unterschiedliche Modultypen mit ihren spezifischen Besonderheiten und Einsatzmöglichkeiten werden vorgestellt.

Mit Hilfe des Internet-Portals der Braunschweiger SUN-AREA soll am Abend eine konkrete Dachfläche vorgestellt und auf ihre wirtschaftliche Umsetzbarkeit mit Hilfe anerkannter Berechnungsmodelle untersucht werden. Die Referenten sind Herr Gekeler vom Umweltamt Braunschweig, zuständig für den Bereich Umweltplanung und Umweltdaten, Herr Neuwald von der Firma Frankensolar sowie Herr Röver vom Ingenieurbüro Friese & Röver.

Diverse Händler / Installateure haben VOR und NACH der Veranstaltung die Möglichkeit sich an Ständen (und VOR der Halle im Außenbereich) zu präsentieren. Insbesondere wird es eine Ausstellung über Elektromobilität in Form von Fahrrädern, Motorrollern und Autos geben.

Schwerpunkte der Vorträge sind der Nutzen einer regenerativen Energieversorgung und der politische und wirtschaftliche Kontext der zu tätigenden Investitionen. Hierzu zählt insbesondere die Einspeisevergütung, die über das Energieeinspeisegesetz festgelegt wird und die aktuelle Markt- und Einspeisesituation berücksichtigen sollte.

Marktentwicklungen und unterschiedliche Modultypen mit ihren spezifischen Besonderheiten und Einsatzmöglichkeiten werden vorgestellt.

Mit Hilfe des Internet-Portals der Braunschweiger SUN-AREA soll am Abend für eine konkrete Dachfläche vorgestellt die wirtschaftliche Umsetzbarkeit einer PV-Anlage mit Hilfe anerkannter Berechnungsmodelle untersucht werden. Die Referenten sind Herr Gekeler vom Umweltamt Braunschweig, zuständig für den Bereich Umweltplanung und Umweltdaten, Herr Neuwald von der Firma Frankensolar sowie Herr Röver vom Ingenieurbüro Friese & Röver.

Diverse Händler / Installateure präsentieren sich VOR und NACH der Veranstaltung an Ständen (und stehen für Fragen zur Photovoltaik in Braunschweig zur Verfügung. Auch wird es vor dem Veranstaltungsort eine kleine Ausstellung über Elektromobilität geben - in Form von Fahrrädern, Motorrollern und Autos.

Am 12-02-2011