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Andrea Ypsilanti

Dill andrea-ypsilanti die spd frau aus hessen

Andrea Ypsilanti, 1957 in Rüsselsheim geboren (Mädchenname: Dill), ist eine prominente deutsche Politikerin und Sozialdemokratin. Zwischen 2005 und 2008 war sie im Bundesvorstand der SPD, zuletzt auch im Präsidium. Sie ist Abgeordnete im Hessischen Landtag. Von März 2003 bis Januar 2009 war sie Vorsitzende des hessischen Landesverbandes der SPD sowie von 2007 bis 2009 auch Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Zu den politischen Schwerpunkten ihrer Arbeit im Landtag zählen die Themen Bildung, Familienpolitik und Erneuerbare Energien. Mit diesen Themen führte sie 2007/2008 einen sehr erfolgreichen Wahlkampf und hatte gute Chancen, Ministerpräsidentin von Hessen zu werden. Aufgrund von parteiinternen Widerständen und im Zuge einer beispiellosen Medienkampagne zog sich Ypsilanti fast ein Jahr lang aus der Öffentlichkeit zurück. Im Januar 2010 feierte sie mit der Gründung des "Instituts Solidarische Moderne" ihr politisches Come-Back.

"Institut Solidarische Moderne" (ISM)

Das am 31. Januar gegründete "Institut Solidarische Moderne" (ISM) möchte unabhängig von Konzern- und Regierungsinteressen einen Gegenentwurf "zum gescheiterten real existierenden Neoliberalismus" entwickeln und die politische Stimmung beeinflussen. Es gilt auch als Projekt einer engeren Zusammenarbeit von SPD, Grünen und Linken. Vorbilder für das Institut im negativen Sinne sind die von der Metallindustrie finanzierte "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)" und das "Öko-Institut". Im Gegensatz zum Öko-Institut sollen die politischen Inhalte nicht durch Auftragsstudien für Dritte verwässert werden. Andrea Ypsilanti ist Vorstandsprecherin des Instituts Solidarische Moderne.

Ypsilantis Projekt der "Sozialen Moderne" für Hessen

Die linke Sozialdemokratin Andreas Ypsilanti hätte ab dem Jahr 2008 die Politik Deutschlands möglicherweise grundlegend verändert. Die Kritikerin einer neoliberalen SPD unter Bundeskanzler Gerhard Schröder setzte in Hessen unter dem Motto einer "Sozialen Moderne" alles daran, deutliche politische Kurskorrekturen vorzunehmen. Sie kämpfte für eine SPD-geführte rot-grüne Landesregierung mit ihr als Ministerpräsidentin an der Spitze. Der als "Solarpapst" bekannte Bundespolitiker Hermann Scheer (SPD) sollte unter Ypsilanti als Super-Minister für Wirtschaft und Energie der etablierten Energiewirtschaft den Kampf ansagen: Anstelle von Atomstrom aus dem Kernkraftwerk Biblis und Kohlestrom aus dem Großkraftwerk Staudinger wollten Ypsilanti und Scheer die Stromversorgung des Bundeslandes zügig auf dezentrale erneuerbare Energieanlagen umstellen. Auch sollte es beispielsweise eine Bundesratsinitiative zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns geben. Eine breite gesellschaftliche Bewegung unterstützte die Politik Ypsilantis für mehr soziale Gerechtigkeit und eine ökologische Modernisierung der Industriegesellschaft.

Ypsilanti - Hoffnungsträger für breite Bevölkerungskreise

Eine breite gesellschaftliche Bewegung unterstützte die Politik Ypsilantis für mehr soziale Gerechtigkeit und eine ökologische Modernisierung. Andrea Ypsilanti war die Hoffnungsträgerin für breite Bevölkerungskreise, für alle, die sich von der neoliberalen Politik verraten fühlen.

Nach der Landtagswahl im Januar 2008 sollte eine rot-grüne Landesregierung mit Ypsilanti als Regierungschefin gewählt werden. Ypsilantis Politik war den Elliten Deutschlands allerdings ein Dorn im Auge. Kurz vor der Landtagswahl warnte der SPD-Spitzenpolitiker Wolfgang Clement in einem Medienbericht ausdrücklich vor der Wahl der hessischen SPD bzw. von Andrea Ypsilanti.

Ypsilanti erringt sensationelles Wahlergebnis

Dennoch verbuchte die hessische SPD unter der Hoffnungsträgerin Ypsilanti ein sensationelles Wahlergebnis. Die endgültigen Zahlen zeigen, dass die CDU unter Ministerpräsident Roland Koch (CDU) bei der Landtagswahl 2008 gut 24 Prozent weniger Stimmen erhielt als bei der Landtagswahl 2003. Konnte die CDU vor Jahren noch 1.333.863 Stimmen für sich verbuchen, so waren es im Januar 2008 nur noch 1.009.775 Stimmen. Dieser dramatische Absturz von Roland Kochs Partei wird durch die übliche Darstellung der Veränderung in Prozentpunkten kaschiert. So ging der Anteil an den abgegebenen Stimmen für die CDU von 48,8 Prozent (2003) auf 36,8 Prozent um 12,0 Prozentpunkte zurück. Während die CDU 24 Prozent weniger Stimmen erhielt, legte die SPD unter Spitzenkandidatin Ypsilanti kräftig zu. Sie erhielt 26,5 Prozent mehr Stimmen als fünf Jahre zuvor. In Prozentpunkten beträgt das Plus für die SPD 7,6.

Das Projekt einer rot-grünen Minderheitenregierung wurde vereitelt

Trotz des sensationellen Wahlergebnisses, das die große Popularität Ypsilantis wiederspiegelte, reichte es nicht für die gewünschte rot-grüne Landesregierung. In der Folge korrigierte Ypsilanti ihr Wahlversprechen, nicht mit der Partei die Linke zusammenzusarbeiten. Mit dem Ziel, die im Wahlkampf versprochenen politischen Inhalte dennoch umzusetzen, nahm sie zwei Anläufe zur Bildung einer von der Linken tolerierten rot-grünen Minderheitenregierung.

Dieser Prozess wurde monetelang von einer Hetzkampagne der Massenmedien begleitet, die ganz offensichtlich einen inhaltlichen Politikwechsel verhindern wollten. Trotz erfolgreicher Koalitionsverhandlungen scheiterte die Wahl Ypsilantis dann kurzfristig an parteiinternen Widersachern.

Ypsilanti feiert Comeback - trotz permanenter Medienkritik

Die Massenmedien setzen alles daran, dass Ypsilanti keinen Fuß mehr auf den Boden bekommt. Wie kein anderer Politiker wurde und wird Andrea Ypsilanti mit Schmutzartikeln beworfen. Mit dem Institut Solidarische Moderne feierte sie aber zuletzt sehr erfolgreich ihr Comeback als Hoffnungsträgerin einer politischen Moderne.

Weitere Informationen:

Andrea Ypsilanti im Gespräch mit ngo-online (4. März 2010)

Website von Andrea Ypsilanti https://www.andrea-ypsilanti.de (offline)