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Frieden für die Welt - 20 Jahren Aufklärung
Anlässlich des Deutschland-Besuchs des US-Präsidenten Bush im Mai ruft die Friedensbewegung zu einer Großdemonstration in Berlin und zu vielen dezentralen Aktionen im ganzen Land auf. Dies ist ein Ergebnis der Aktionsberatung der Friedensbewegung, zu der der Bundesausschuss Friedensratschlag am Sonntag nach Kassel eingeladen hatte.
Friedensbewegung Nachrichten aus 20 Jahren Teil 1
Die von rund 20 Organisationen der Friedensbewegung getragene Kampagne "Atomwaffen abschaffen" warnt vor Plänen der USA, Frankreichs und Großbritanniens, neue Atomwaffen mit kleiner Sprengkraft, sogenannte "mini nukes", zu entwickeln. Auch zehn Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges sei die Gefahr eines Atomkrieges keineswegs gebannt. Derzeit befänden sich in den Vereinigten Staaten und in Rußland 7.000 Atomwaffen in ständiger Alarmbereitschaft, ein Einsatz sei auf Knopfdruck möglich. Es sei dringend erforderlich, dass der nukleare Nichtverbreitungsvertrag und das umfassende Atomteststopp-Abkommen von allen Staaten unterzeichnet, ratifiziert und eingehalten werde. Die Alarmbereitschaft für die Atomraketen müsse aufgehoben werden.
Friedensarbeit zwischen Euphorie und Hemmnissen
Wo gibt es Lebens-Räume für den Frieden? Wie können diese aussehen und gestaltet werden? Und wie können diese Räume vielleicht die Kirche verändern? Mit diesen Fragen beschäftigte sich ein gemeinsamer Workshop der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) und Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) in Mainz. „Es sind spannende Fragen, die sich hier stellen, wenn man sich auf die Suche nach solchen Räumen macht“, betonte der Friedens- und Konfliktforscher Markus Weingardt (Tübingen) von der Stiftung Weltethos, der die Gesprächsrunde moderierte.
Gewalt mit Gewalt bekämpfen kann nicht die Lösung sein
Die Ökumenische Friedensdekade bietet nach Ansicht des Friedensbeauftragten des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Renke Brahms, eine gute Gelegenheit, sich als Christen angesichts der vielfältigen Krisen und Konflikte in der Welt zu Wort zu melden und deutlich Stellung zu beziehen. „Befreit zum Widerstehen ist ein ermutigendes Motto, dass zeigt, dass Christen immer wieder gefordert sind, ihre Stimme zu erheben und auch zu widersprechen, wo es Not tut“, so Renke Brahms, der auch der leitende Geistliche der Bremischen Evangelischen Kirche ist.
Im Ukraine-Konflikt die Chancen zur Deeskalation ergreifen!
Die sich nach der Moskauer Visite des Schweizer OSZE-Vorsitzenden und der positiven Reaktion des russischen Präsidenten Putin auftuenden Chancen für eine Deeskalation im Ukraine-Konflikt müssen vom Westen und der Übergangsregierung in Kiew positiv aufgegriffen werden, fordert das Netzwerk Friedenskooperative. "Wenn Präsident Putin die prorussischen Aktivisten in der Ostukraine öffentlich auffordert, das Unabhängigkeitsreferendum zu verschieben und dabei auch Runde Tische und Dialog über die Rechte und Interessen der prorussischen Bevölkerungsanteile innerhalb eines ukrainischen Staates einfordert, ist die Verweigerung jedes Dialogs und die Fortsetzung des militärischen Vorgehens aus Kiew sowie die Integration der faschistischen Kräfte des 'Rechten Sektors' in Nationalgarde und Militär die falsche Antwort. Ebenso fatal ist das Beharren der NATO auf die Aufstockung ihrer Militärpräsenz in Polen und den baltischen Ländern", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner.
Vor 30 Jahren: Höhepunkt der Friedensbewegung
Am 22. Oktober 1983 versammelten sich über 1 Million Menschen in Hamburg, West-Berlin, Bonn und in einer 108 km langen Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm, um die geplante NATO-Aufrüstung mit Pershing-II-Raketen und Cruise Missiles zu stoppen und die drohende Gefahr eines auf Europa begrenzten Atomkriegs zu bannen. In mehreren Veranstaltungen wird an das Jubiläum erinnert - darunter in Nürnberg und im legendären Bonner Hofgarten.
Aktion für den Frieden - Bitte 20 Mio mehr vom Militär
Weithin unbekannt ist eine neue Ausbildung für junge Leute, die vom Militärdenken wegkommen wollen: Mit Unterstützung des Ministerpräsidenten Johannes Rau gab es 1997 in Nordrhein-Westfalen den ersten Qualifizierungskurs zur Ausbildung sogenannter Friedensfachkräfte. Die Idee und der Lehrplan sind in der gewaltfreien und der Friedensbewegung entstanden und erarbeitet worden. Seit 1999 fördert die Bundesregierung den Zivilen Friedensdienst.
Friedenstauben 1983 | Veteranentreffen der Friedenstauben in Bonn
Am 22. Oktober 1983 versammelten sich über 1 Million Aktive der westdeutschen Friedensbewegung in Hamburg, West-Berlin, Bonn sowie in einer 108 km langen Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm, um gegen die Stationierung neuer Atomraketen in Mitteleuropa zu demonstrieren. 30 Jahre später lädt der damalige Aachener Friedensaktivist Jens Jürgen Korff, heute Historiker und Texter in Bielefeld, zu einem „Veteraninnen- und Veteranentreffen der Friedenstauben“ im Bonner Hofgarten ein – für Samstag, den 19. Oktober. Mehrere Prominente von damals, darunter Eva Quistorp, Klaus der Geiger, Diether Dehm und Lutz Görner, haben ihr Kommen angekündigt. (Foto: A. Kerger)
Friedenspolitik Deutschland: AGDF fordert aktive Friedenspolitik
Die Mitglieder der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF) kritisieren die zunehmende Militarisierung Deutschlands. „Als Folge der Kriege im vergangenen Jahrhundert hat Deutschland das Friedensgebot ins Grundgesetz aufgenommen“, sagt der AGDF-Vorsitzende Horst Scheffler. „Doch heute ist die Politik immer mehr auf die Vorbereitung von Kriegen ausgerichtet – das sehen wir mit großer Sorge.“ Einstimmig haben die 32 Mitglieder der AGDF in ihrer Mitgliederversammlung daher eine Resolution verabschiedet, in der sie die neue Bundesregierung zu einer aktiven Friedenspolitik auffordern. Entschiedene Abrüstung, eine restriktive und vom Parlament kontrollierte Rüstungsexportpolitik und die Schaffung von Rahmenbedingungen für die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Produkte sind einige der darin genannten Elemente. "Ziel muss sein, die Außen-, Innen- und Wirtschaftspolitik Deutschlands so auszurichten, dass sie dem Frieden weltweit förderlich ist“, betont Scheffler.
Friedenspolitik: Aktion Obama | Die Welt braucht Frieden
Vor zehn Tagen riefen wir die "Aktion Obama" ins Leben, als die westlichen Kriegstrommeln gegen Syrien immer lauter wurden und ein Militärschlag fast unausweichlich schien. Wir sind dankbar für die positive Resonanz und eure Beteiligung an der Aktion! Der Militärschlag gegen Syrien wurde erst einmal zurückgezogen und ein Abkommen zur Vernichtung der Chemiewaffen ist unterzeichnet. Das ist ein Grund zur Freude, aber es ist nicht genug. Die Menschheit steckt in einer Sackgasse und wird erschüttert von heftigen Turbulenzen und Eruptionen der Gewalt, täglich und unvorstellbar schlimm. Wir stehen an einem kritischen Kipppunkt, der sich sowohl in die Richtung von globalem Krieg als auch in die Richtung einer ganz neuen Friedensentwicklung ausschlagen kann. Was jetzt und in den nächsten Wochen und Monaten geschieht, wird für die weitere Evolution auf der Erde entscheidend sein. Deswegen setzen wir unsere Aktion fort, um ein weltweites "Urkraftfeld" für den Frieden zu aktivieren. Bis zum Global Grace Day am 9. November wollen wir deutliche Zeichen einer solchen Entwicklung in der Welt sehen und sichtbar machen.
Bewaffnete US-Drohnen: Stopp dem Joystick-Killing
Aus Anlass seines Staatsbesuches in Berlin fordert der friedenspolitische Zusammenschluss von über 50 Organisationen, die Kooperation für den Frieden, an US-Präsident Obama gerichtet den Verzicht auf den Einsatz bewaffneter Drohnen. Zudem müsse die USA initiativ werden für einen internationalen Vertrag zum weltweiten Verbot dieser Waffe. Mit ihrer Rechtfertigung der Tötungseinsätze als legal öffneten die USA die Tür zu einer „Tötungskultur per Joystick“. Gegen die weltweite Proliferation dieser Un-Kultur stellt sich die Friedensbewegung. Alleine in diesem Jahr hat die Obama-Regierung laut dem „Bureau of Investigative Journalism“ 14 CIA-bewaffnete Drohnenangriffe in Pakistan mit bis zu 103 Todesopfern und bis zu 37 Verletzten gebilligt. Unter den Toten befinden sich mindestens vier Zivilisten und ein Kind.
Ostermärsche: Friedensgruppen gegen Rüstungsexport und Krieg
Mit Veranstaltungen in Erfurt und Suhl, Biberach, Bruchköbel, Burglenfeld, Dortmund, Münster und Saarbrücken beginnen am Gründonnerstag und Karfreitag die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung. Mit ca. 80 Aktionen bis zum Ostermontag propagieren die Friedensgruppen im Wahlkampfjahr 2013 ein grundsätzliches Verbot aller Rüstungsexporte, wenden sich gegen neonazistische Umtriebe und fordern zivile Konfliktbearbeitung statt militärischer Intervention. Verteidigungsminister de Maizière wird von Friedensorganisationen vehement kritisiert: "Er redet den verlorenen Krieg in Afghanistan schön, schwadroniert von der Tugend des Dienens und propagiert mit seinem Vorstoß für Kampfdrohnen letztlich extralegale Hinrichtungen nach US-Vorbild", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner.
Philippinen: Noch kein Frieden auf Mindanao
Im Rahmen seines heutigen Besuches in der philippinischen Hauptstadt Manila traf der deutsche Außenminister mit dem dortigen Programmleiter des Forum Ziviler Friedensdienst (forumZFD), Daniel Jäger, und weiteren, ausgewählten Experten zivilgesellschaftlicher Organisationen zusammen. Das Gespräch diente Einschätzungen zum Friedensprozess auf Mindanao, nachdem im vergangenen Herbst ein Abkommen zwischen der Moro Islamic Liberation Front und der philippinischen Regierung zustande gekommen war. Daniel Jäger betonte aus Sicht des forumZFD gegenüber dem Außenminister, dass der Erfolg des Friedensprozesses maßgeblich davon abhänge, die Erwartungen aber auch Ängste der verschiedenen lokalen Bevölkerungsgruppen in den politischen Verhandlungen nicht aus den Augen zu verlieren. Der nachhaltige Erfolg eines Friedensabkommens und die Überwindung der existierenden Kultur der Gewalt verlange nach Ansicht des forumZFD eine enorme gesamtgesellschaftliche Anstrengung.
Peter Strutynski: Frieden in der Welt
Auf seinem letzten Treffen des Jahres 2012 verabschiedete der Bundesausschuss Friedensratschlag "Friedenspolitische Schwerpunkte 2013". Zur Vorstellung des Programms erklärte der Sprecher des "Friedensratschlags" am Donnerstag in Kassel: Die Anforderungen an die Friedensbewegung sind größer, ihre momentane Mobilisierungskraft aber kleiner geworden. Vor diesem Hintergrund verabschiedete der Bundesausschuss Friedensratschlag, ein politisches Bündnis zahlreicher Basisinitiativen und Aktivist/innen der deutschen Friedensbewegung seine "Friedenspolitischen Schwerpunkte 2013". Die meisten der 15 thematischen Schwerpunkte, mit denen sich nach Auffassung des Bündnisses im kommenden Jahr befassen sollte, befanden sich bereits im Aktionsprogramm 2012 - sie haben sich aber keineswegs erledigt, sondern in der Regel sogar noch verschärft.
Friedenspolitische Schwerpunkte 2013
Überall auf der Welt erheben sich Menschen gegen Unterdrückung. Die Forderung: „Freiheit, Brot und Würde“ wird in der arabischen Welt millionenfach auf die Straße getragen. Die Proteste in Spanien, Portugal und Griechenland zeigen: Auch in Europa wird für andere, menschengerechte Lebens- bedingungen gekämpft. Gegen Schuldenbremsen und die Diktatur der Finanzmärkte gehen Hunderttausende auf die Straße. Die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit kann von den Herrschenden nicht mehr unterdrückt werden. Auch zahlreiche Länder Lateinamerikas versuchen, sich dem neoliberalen Diktat des Dollar-Imperialismus zu entziehen und einen eigenen Entwicklungsweg einzuschlagen. In den USA engagieren sich Sozial- und Friedensbewegung gemeinsam gegen Bankenmacht und für die Beendigung der Kriege. Durch internationale Solidarität eröffnet sich die Möglichkeit einer Wende hin zu einer friedlichen, sozial gerechten und demokratischen Welt. Dies ist die eine Seite der gegenwärtigen Umbruchprozesse.
Syrien: Keine Patriot-Raketen an die syrische Grenze
Die pax christi-Kommission Friedenspolitik wandte sich heute an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Der Brief lautet wie folgt: Am 14. Dezember werden Sie über den Beschluss der Bundesregierung vom 6. Dezember und dem entsprechenden Antrag an das Parlament abzustimmen haben, zwei deutsche Patriot-Flugabwehrsysteme sowie mehrere Awacs-Überwachungsflugzeuge samt Bedienungs-, Besatzungs-und Führungspersonal im Umfang von bis zu 400 Bundeswehrkräften für vorerst ein Jahr an die türkisch-syrische Grenze zu verlegen. Der fragliche Kabinettsbeschluss kam auf Vorschlag der beiden Fachminister Thomas de Maizière und Guido Westerwelle zustande. In ihrer gemeinsamen Erklärung zu dem Beschluss betonen de Maizière und Westerwelle den defensiven und deeskalierenden Charakter der vorgesehenen Maßnahme und weisen eventuelle Spekulationen zurück, dass es um die Einrichtung oder Überwachung einer Flugverbotszone gehen könne oder gar um die Vorbereitung einer offenen Intervention der NATO in den Syrienkonflikt (s. http://www.bmvg.de).
Friedenspolitik in Deutschland
Müsste nicht eigentlich jede Politik Grundzüge von Friedenspolitik enthalten? Dies ist vor allem unbedingt für unsere weitere Existenz notwendig. Die Waffentechnologien haben sich in den letzten Jahrzehnten so sehr weiterentwickelt, dass die Menschheit sich selbst ausrotten kann. Dies wäre zu Zeiten des Kalten Krieges während der Kuba-Krise vor einem halben Jahrhundert beinahe passiert. Die Menschheit stand am Rande einer Katastrophe. Daher sind unsere Volksvertreter heute gefordert, eine auf diese Weise selbstgemachte Katastrophe zu verhindern. Denn wenn die Befehle kommen, werfen Soldaten auch Atombomben ab. Und noch immer trainieren Deutsche genau dies in Büchel. Besinnt man sich auf die Wurzeln von Friedenspolitik, so stößt man schnell auf die Möglichkeit der Gewaltfreiheit. Gewaltfreies Handeln soll hierbei nicht beschränkt auf die Aktivität von Staaten verstanden werden. Gerade im kleinen privaten Bereich ist gewaltfreies Agieren besonders wichtig. Am Ende des Prozesses der Entwicklung der Gewaltfreiheit muss eine transparente Kultur des Friedens stehen, die sicherstellt, dass anders als gewaltfrei nicht mehr gehandelt werden kann!
Frieden: Probleme des Friedens
Heute startet ngo-online in Zusammenarbeit mit dem Friedenszentrum Braunschweig e.V. eine Reihe zu dem Thema „Probleme des Friedens“. Wir finden das Thema und die Reihe deshalb wichtig, weil man bei „oberflächlicher Argumentation und in Sonntagsreden […] oft von der Möglichkeit einer interkulturellen Verständigung schwärmen [hört], die auch zu einem Weltfrieden führe. In diesem Fall bildet den unreflektierten Hintergrund stets das globalisierte und anderen Kulturen aufoktroyierte eurozentrische Denkmodell.“ (K. Gloy) Will man eine wirkliche Verständigung zwischen heterogenen Kulturen, dann ist es wichtig, dass es einen echten Dialog zwischen den Kulturen gibt, der auch akzeptiert, das andere Kulturen anderen Denk- und Verarbeitungsmustern z.B. von Konflikten folgen als unsere Kultur. Nur wenn man dies akzeptiert und lebt, besteht die Chance auf Frieden. Kultur und Religion werden aber auch zur Durchsetzung von ökonomischen und machtpolitischen Interessen instrumentalisiert. Die Europäer, die große Teile der Welt kolonialisiert hatten, verbreiteten dort ihr eurozentrisches Weltbild ohne Rücksicht auf die Traditionen ihrer asiatischen, afrikanischen oder amerikanischen Untertanen. Im 20. Jahrhundert wurde das kulturelle Muster der USA in vielen Staaten der Welt übernommen.
Afghanistan: Frieden mit Taliban möglich
Die Zusammenarbeit der Bundeswehr und der ISAF mit irregulären Milizen in Afghanistan gerät in den Focus der Öffentlichkeit. Auf drei Seiten berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung am 12. Februar 2012 zu diesem Thema. ngo-online fragte Naqibullah Shorish, den nationalen Stammesführer des größten afghanischen Stammes der Kharoti nach den Gefahren der irregulären Milizen und nach notwendigen Konsequenzen für einen Friedensprozess. Shorish unterhält Kontakte zu allen Konfliktparteien, auch zur Taliban-Führung um Mullah Omar.
Der Aufstieg Chinas und die (Un)Möglichkeit eines Krieges mit den USA
Neue Rüstungsprogramme Chinas sowie der rasante wirtschaftliche Aufschwung und der damit verbundene Ressourcenhunger des Landes schüren Ängste vor Chinas globalen machtpolitischen Absichten. Schenkt man Medien und einigen Akademikern Glauben, so könnte der Eindruck entstehen, dass ein Krieg zwischen den beiden wirtschaftlich mächtigsten Staaten der Welt in naher Zukunft unausweichlich und vorprogrammiert ist. Doch wie wahrscheinlich ist ein Krieg bei nüchterner Betrachtung wirklich?