Erster Mai | Tag der Arbeit

1. Mai 2010: "Wir gehen vor"

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft im Jahr 2010 unter dem Motto "Wir gehen vor" zu den Demonstrationen am 1. Mai auf. Im Aufruf des DGB heißt es:

"Wir, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erwirtschaften Tag für Tag den Wohlstand dieses Landes. Deshalb fordern wir zu Recht: Wir gehen vor!

Die Krise ist noch nicht vorbei. Gewerkschaften und Betriebsräte haben maßgeblich dazu beigetragen, dass bislang ein starker Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert werden konnte. Kurzarbeit, Tarifverträge zur Beschäftigungssicherung, Konjunkturprogramme und die Abwrackprämie waren Maßnahmen, für die sie gekämpft haben.

Nun kommt es darauf an, dass der Staat in der Lage bleibt, unverschuldet in Not geratenen Menschen zu helfen, Arbeitsplätze zu sichern und Unternehmen zu stabilisieren. Die Verursacher der Krise müssen für die Finanzierung der Krisenlasten gerade stehen und für mehr Beschäftigung, Bildung und soziale Sicherheit in die Pflicht genommen werden.

Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften fordern ein grundlegendes Umdenken in der Gesellschaft. Die Wirtschaft muss den Menschen dienen und nicht den Spekulanten. (...)

Um die nächste Spekulationsblase zu verhindern, müssen Zockern und Spekulanten klare Grenzen gesetzt werden. Es darf nicht sein, dass auf den Untergang ganzer Staaten gewettet wird. Mit der Spekulation gegen den Euro werden die sozialen Errungenschaften der Arbeitnehmerschaft in ganz Europa bedroht.

Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich weiter geöffnet. (...) Es darf nicht sein, dass die Milliardensummen deutscher Steuersünder unbehelligt im Ausland verschwinden und die Kinderarmut im Land steigt. Deshalb müssen hohe Einkommen und Erbschaften stärker besteuert werden. (...) Wir lehnen die Kopfpauschale im Gesundheitssystem ab. Sie ist ungerecht und stellt das Solidarprinzip auf den Kopf. (...)

(...) Dumpinglöhne und Prekäre Beschäftigung müssen energisch bekämpft werden. Die Einführung von Mindestlöhnen, ein gesetzlicher Mindestlohn, ist dringlicher denn je. Dazu gehört nicht zuletzt „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ statt „Missbrauch der Leiharbeit“. (...) Eine Regierung, die Niedriglöhne duldet, verzichtet nicht nur auf Steuereinnahmen. Sie subventioniert Unternehmen unnötigerweise mit Steuermitteln und beschädigt die Würde der Arbeit. (...)"

1. Mai 2010: "Tag des Einkommens"

Im Jahr 2010 beteiligten sich auch die Initiativen für ein so genanntes "Bedingungsloses Grundeinkommen" an den Maidemonstrationen. Ihr Motto: "Machen wir den 1. Mai zum Tag des Einkommens".

In einem der Aufrufe heißt es:

"Beglücken wir die Anhänger der Vollbeschäftigung mit unserer munteren All-Gegen-wart - und verteilen wir so viel wie möglich Infomaterial zum Grundeinkommen und die beliebten Anträge auf bedingungsloses Grundeinkommen in die vielen Demonstrationszüge hinein."