Mit SPD-Rentenkonzept ist Altersarmut programmiert
„Ohne ein vernünftiges Rentenniveau und eine echte Mindestrente ist jede Rentenreform das Papier nicht wert, auf dem sie steht“, kommentiert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die heute von der SPD-Führung ins Spiel gebrachte minimale Abweichung von ihrem bisherigen Konzept, nach der es bei der Rentenniveauabsenkung ebenso bleibt wie bei der Rente erst ab 67 und die Bedingungen für eine Rente vor 65 mit 45 Versicherungsjahren nur leicht verändert werden. Birkwald weiter:
Doping | Unwahrheit in der Politik | burn out
In der Süddeutschen Zeitung vom 21. September war die Meldung zu finden, dass die NADA (Nationale Anti-Doping-Agentur) im kommenden Jahr mit erheblich weniger Mitteln auskommen muss. Das Budget zur Bekämpfung von Doping im Sport wurde vom Bundesinnenministerium um 1,35 Millionen Euro für das operative Geschäft reduziert. Die Folge davon ist eine Reduzierung der Doping-Kontrollen. Was gut ist für den Bundeshalt, ist in diesem Fall schlecht für den Sport und für die Reputation einer eigentlich vorbildlich arbeitenden Anti-Doping-Agentur. Gerade in für das (EPO-)Doping anfälligen Ausdauersportarten wie Radfahren, Rudern, Laufen, Schwimmen, Triathlon u.a. sollten intelligente Ziel- und Trainingskontrollen weiterhin ausgebaut, statt abgebaut werden können, um einen fairen Sport zu gewährleisten. Die medialen Großereignisse Olympia und Paralympics sind Geschichte und mit ihnen wohl vorerst auch der flächendeckende und aufwendige Kampf gegen Doping. Der (faire) Sport hat durch diese Kürzung eine Niederlage erlitten.
Frauenquote soll Koalition spalten
Vor einer zunehmenden Politisierung der Unternehmen hat der Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, angesichts der Forderungen nach einer gesetzlichen Frauenquote für Unternehmen gewarnt. „Deutschlands wirtschaftlicher Erfolg beruht auf der sozialen Marktwirtschaft, in der sich die Politik auf das Setzen von Rahmenbedingungen beschränkt und ansonsten aus Unternehmensentscheidungen heraushält. Dieser Erfolg darf nicht für eine ideologische Spielerei in Gefahr gebracht werden“, sagte Michelbach am Sonntag in München.
Nora Systems GmbH (Weinheim) | Betriebsratsmobbing
Am Samstag, den 22. September 2012, führt das Komitee "Solidarität mit Helmut Schmitt" eine weitere Infoaktion in der Weinheimer Innenstadt durch. Das Solidaritätskomitee ist in Mannheim von Betriebsrats- und Gewerkschaftsmitgliedern von IG BCE, IG Metall und ver.di ins Leben gerufen worden. Es hat sich nicht nur die Solidarität mit dem gekündigten Betriebsratskollegen Helmut Schmitt, sondern auch die Unterstützung von Protesten gegen den Skandal bei nora systems GmbH zum Ziel gesetzt. Die Kontaktadresse des Komitees lautet: Industriepfarrer i.R. Martin Huhn, Ludwig-Richter-Str. 6, 68163 Mannheim, E-Mail: solihelmut@web.de, Netz: www.gegen-br-mobbing.de. Ein Solidaritätskonto ist eingerichtet: Maria Rigot, Konto-Nr. 356 412 752 , Postbank Karlsruhe, BLZ 660 100 75, Kennwort „Solihelmut“.
Windenergie - Bericht von der HUSUM WindEnergy
Diese Woche fand in Husum die HUSUM WindEnergy statt. Bei der weltgrößten Messe für Windenergie treffen sich alle zwei Jahre Hersteller, Projektierer, Betreiber, die Politik und an der Windenergie interessierte Bürger, um neue technische Entwicklungen und Trends vorzustellen und sich zu informieren und, um über die poltischen Rahmenbedingungen zu debattieren. Dieses Jahr wurde in vielen Diskussionen und Gesprächen, die ich geführt habe, klar, in der Windenergiebranche geht die Angst um. Kanzlerin Merkel und Umweltminister Altmaier hatten in den letzten Wochen immer wieder die Planungen der Bundesländer für den Ausbau der Windenergie im Zeitraum bis 2020 als um 60 Prozent zu hoch kritisiert. Während die Planungen der Länder ein richtiger Schritt wären, gerade die zur Zeit günstigste Erneuerbare Energiequelle stärker auszubauen, bremst die Bundesregierung aus. Aber damit nicht genug, nach den Plänen der Regierung soll der jährliche Zubau bei der Windenergie an Land sogar auf 800 – 1200 Megawatt gedrosselt werden und damit unter den 2000 Megawatt bleiben, die durchschnittlich in den letzten Jahren in Deutschland installiert wurden.
Nachhaltiges Management im Büroalltag verringert Kosten
Der Traum vom papierlosen Büro, der mit dem Aufkommen von Computer und E-Mail näher gerückt ist, hat sich auch heute leider noch nicht verwirklicht. Trotz aller effizienzsteigernden und papierreduzierenden Maßnahmen der letzten Jahre, muss im Büroalltag immer noch viel gedruckt werden. Angesichts knapper Ressourcen auf unserem Planeten und dem immer weiter abnehmenden Regenwald sollte man sich zweimal überlegen, ob es wirklich notwendig ist, die letzte empfangene E-Mail wirklich auszudrucken, oder ob es nicht auch die Sicherung auf der Festplatte tut. Wenn dennoch gedruckt werden muss, sollte man - gerade wenn es sich um Entwürfe oder andere Probedrucke handelt, die nicht aus dem Unternehmen rausgehen - wenn möglich Recyclingpapier oder die Rückseite von bereits bedrucktem Papier wählen, das kann helfen, enorm viel Papier sparen und damit Biomasse zu erhalten.
Verankerung von Barrierefreiheit in der neuen Musterbauordnung
Berlin – Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention fordert die Bauministerkonferenz auf, Standards der Barrierefreiheit künftig in baurechtliche Genehmigungsverfahren für öffentliche als auch für private Bauvorhaben grundsätzlich zu verankern. „Die speziellen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen beim Zugang und bei der Nutzung von Gebäuden werden in den Bauordnungen zu wenig systematisch berücksichtigt“, kritisiert Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle. „Drei Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland ist es an der Zeit, Bauwerke für alle Menschen zugänglich zu machen“, fordert Aichele anlässlich der Bauministerkonferenz am 20. und 21. September in Saarbrücken. Dort treffen sich die für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister und Senatoren der Bundesländer unter Beteiligung des Bundes und überarbeiten unter anderem die Musterbauordnung, die als Orientierungsrahmen für die Bauordnungen sämtlicher Länder dient. Diese wurde zuletzt 2008 aktualisiert.
Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Städten und Gemeinden in Europa
Der erste Schritt ist erfolgt: Das Volksbegehren für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in den Städten und Gemeinden in Europa ist bei der Europäischen Kommission eingereicht und registriert worden. Jetzt hat die Kommission zwei Monate Zeit, die formale Zulässigkeit zu prüfen. Anschließend kann schriftlich und online mit der Sammlung von Unterschriften begonnen werden. Wenn innerhalb eines Jahres mindestens eine Million Unterschriften aus sieben EU-Ländern zusammen kommen, muss die EU-Kommission das Thema aufgreifen, eine Lösung vorschlagen und gegebenenfalls gesetzgeberisch tätig werden. Der Vorschlag der Initiative: Wo in geschlossenen Ortschaften nichts anderes steht, gilt Tempo 30 - es sei denn, die Kommunen weisen für bestimmte Streckenabschnitte andere Geschwindigkeiten aus. Eine solche Regelung ist einfach, wirksam und kostengünstig. Schon lange belegen Erfahrungen mit Tempo-30-Zonen, dass die Zahl und Schwere von Unfällen deutlich abnehmen sowie Lärm- und Abgasbelastungen sinken. Der Verkehrsfluss sowie die Bedingungen fürs zu Fußgehen und Radfahren verbessern sich. Alle können angstfreier auf den Straßen unterwegs sein. Das soll mit einem EU-weit geltenden Tempo 30 in Städten und Gemeinden erreicht werden.
Frieden: Probleme des Friedens
Heute startet ngo-online in Zusammenarbeit mit dem Friedenszentrum Braunschweig e.V. eine Reihe zu dem Thema „Probleme des Friedens“. Wir finden das Thema und die Reihe deshalb wichtig, weil man bei „oberflächlicher Argumentation und in Sonntagsreden […] oft von der Möglichkeit einer interkulturellen Verständigung schwärmen [hört], die auch zu einem Weltfrieden führe. In diesem Fall bildet den unreflektierten Hintergrund stets das globalisierte und anderen Kulturen aufoktroyierte eurozentrische Denkmodell.“ (K. Gloy) Will man eine wirkliche Verständigung zwischen heterogenen Kulturen, dann ist es wichtig, dass es einen echten Dialog zwischen den Kulturen gibt, der auch akzeptiert, das andere Kulturen anderen Denk- und Verarbeitungsmustern z.B. von Konflikten folgen als unsere Kultur. Nur wenn man dies akzeptiert und lebt, besteht die Chance auf Frieden. Kultur und Religion werden aber auch zur Durchsetzung von ökonomischen und machtpolitischen Interessen instrumentalisiert. Die Europäer, die große Teile der Welt kolonialisiert hatten, verbreiteten dort ihr eurozentrisches Weltbild ohne Rücksicht auf die Traditionen ihrer asiatischen, afrikanischen oder amerikanischen Untertanen. Im 20. Jahrhundert wurde das kulturelle Muster der USA in vielen Staaten der Welt übernommen.
Die Pharmaindustrie regiert nicht nur Berlin
Nach der ebenso glück- wie parteilosen Sybille von Obernitz hat die Berliner CDU nun eine neue Wirtschaftssenatorin präsentiert: Cornelia Yzer. Die 51-Jährige war zuletzt als Cheflobbyistin des Verbandes forschender Arzneimittelhersteller (vfa) tätig, wo sie im vergangenen Jahr von Birgit Fischer (SPD) abgelöst wurde. Intern wurde gemunkelt, dass sich die Pharmaindustrie mit dem Wechsel von Yzer zu Fischer auf einen möglichen Regierungswechsel im Bund vorbereiten wolle, der möglicherweise bessere Kontakte zur SPD als zu den jetzigen Regierungsparteien erforderlich mache. Auch wurde Yzer vorgeworfen, dass sie die Interessen der Konzerne zuletzt zwar mit viel Nachdruck, aber mit wenig Erfolg vertreten habe. Diese Vorwürfe halten einer sachlichen Überprüfung jedoch nicht stand. Tatsächlich hat die Bundesregierung im Gesetzentwurf zum AMNOG 2011 etliche Forderungen der Pharmalobby aufgegriffen.
Ökobanken: Die „grüne“ Geldanlage
Banken mit einem gesellschaftlich sozialen oder ökologischen Schwerpunkt gibt es seit den 80er Jahren. Dabei stehen die umweltorientierten Kreditinstitute eindeutig auf der Gewinnerseite in den heutigen Krisenzeiten. Zum einen festigt sich der Umweltgedanke zunehmend in den Köpfen der Menschen und zum anderen verlieren diese immer mehr das Vertrauen zu den normalen Banken. Davon profitieren die Ökobanken, die einen deutlichen Kundenzuwachs verzeichnen können. Auch die bislang erheblichen Renditeunterschiede relativieren sich aufgrund der gesunkenen Zinssätze.
Altersarmut und der homo precarius
An Tagen, an denen der Himmel blau ist, sind Meldungen wie die über die Welle der Altersarmut, die auf unser Land zurollt, bedeutungslos. An Tagen, an denen der Himmel grau ist, gewinnen Meldungen über den Aufstieg des homo precarius in der Gesellschaft aber an Bedeutung. Viel wird zur Zeit in politischen Kreisen über Altersarmut geredet und nachgedacht darüber, wie man ihr begegnen kann. Klar ist, Altersarmut ist einerseits die Folge von schlecht bezahlter Arbeit und unterbrochenen Erwerbsbiographien und andererseits die Folge von schon getroffenen politischen Entscheidungen, wie zum Beispiel der beschlossenen und sukzessiven Senkung des Rentenniveaus. Damit will man einerseits und vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung die Rentenbeiträge für Jüngere langfristig bezahlbar halten. Andererseits sinkt das Rentenniveau im Zeitraum von 2003 bis 2030 um stattliche 16%.
IPPNW-Kongress in Japan (Aug.2012)
Der Braunschweiger Arzt Helmut Käss hat am diesjährigen IPPNW-Kongresse vom 24.-26. August 2012 in Hiroshima teilgenommen (ngo-online berichtete). Wir hatten Gelegenheit mit Dr. Käss ein ausführliches Interview zu den Themen Atomenergie, Erneuerbare Energien, Fukushima und die Folgen sowie zu den gesundheitlichen Folgen von Fukushima und zur Nutzung von Atomenergie – ob zu friedlichen oder militärischen Zwecken - zu führen. ngo-online dankt Herrn Käss für seine Eindrücke und Schilderungen aus Japan, die deutlich machen, dass es auch bei uns keine Alternative zur Energiewende geben kann. „Wir müssen den Erneuerbaren den Weg frei räumen und unsere Versorgungsstrukturen umstellen. Je eher, desto besser für die Welt. Wir sollten „unsere Gegner“ nicht monolithisch sehen, sondern als einzelne Menschen, die Argumenten zugänglich sind. Die paar, die nur auf den momentanen Nutzen sehen und die Risiken verdrängen, werden wir in die Minderheitenposition schieben! Dafür brauchen wir Zähigkeit und einen langen Atem!“
Wespen - Decken Sie einen Wespen-Tisch mit Weintrauben!
Die Gemeine Wespe (Vespula vulgaris) heißt nicht etwa so, weil sie besonders böse ist. Vielmehr steht "Gemein" für "allgemein"! Es ist also von einer Wespenart die Rede, die bei uns in Deutschland besonders weit verbreitet ist. "Wespen sind die ungeliebten Insekten des Hochsommers", sagt Eva Goris, Pressesprecherin der Deutschen Wildtier Stiftung. Und obwohl die Gefahr, die von ihnen ausgeht, weit überschätzt wird, geraten viele Menschen in Panik, wenn Wespen im Anflug sind. Wer Wespen nicht zu sich an die Kaffeetafel einladen will, kann vorbeugen. Eva Goris rät, eine halbierte Zitrone mit Gewürznelken zu spicken und zusammen mit einem Sträußchen Basilikum auf den Tisch zu stellen. "Dieses Aroma finden Wespen abstoßend." Doch man kann noch einen Schritt weitergehen und einen Extra-Tisch für Wespen decken. "Sie lieben Weintrauben", sagt die Pressesprecherin der Deutschen Wildtier Stiftung. "Drehen Sie den Spieß um - und laden Sie die Wespen ein! Mit Weintrauben lassen sie sich ablenken und friedlich stimmen."
Wilfried Huismann - Schwarzbuch WWF sorgt für Aufregung
Die Zukunft der Religionen
Trotz Gottes Tod, den Nietzsche mit guten Argumenten verkündet hatte, trotz ebenso guter Argumentation, dass jede Religion ein Opium sei, mit dem ein Volk betäubt werden könnte und auch trotz der Behauptung, dass gläubige Menschen einen Fehler in ihrem Gehirn hätten, leben Religionen fröhlich weiter, als sei nichts geschehen. Über Jahrhunderte hinweg hat ein Heer von Philosophen und Wissenschaftlern mit dem Schwert der Aufklärung dem Tod der Religionen einen Weg bereitet. Haben all diese mal feinsinnigen, mal groben, schlagkräftigen und komplexen Argumente und Erfahrungen nichts gebracht? Wäre der eigentliche Unglaube die Herrschaft einer Vernunft, Könnten Religionen längst zumindest aus dem öffentlichen politischen Raum ausgeschlossen sein. Doch noch immer nehmen sie einen wesentlichen Platz in diesem Raum ein.
Arbeitsrecht: Überstunden im Arbeitsvertrag lt. Arbeitsgesetz
„Geleistete Überstunden und Mehrarbeit sind in der monatlichen Vergütung enthalten/mit dieser abgegolten“ ODER „Mehrarbeit und Überstunden werden nicht gesondert vergütet“ ODER „Für Über- und Mehrarbeit gibt es keine weitergehende Vergütung“. Solchen oder ähnlichen Klauseln zu Mehrarbeit und Überstunden finden sich regelmäßig in aktuellen Arbeitsverträgen. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 22. Februar 2012, 5 AZR 765/10, diesen Klauseln wegen deren Intransparenz nach § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB eine deutliche Absage erteilt und in seiner Begründung ein für die Praxis endlich wieder sehr brauchbares Urteil gefällt. Wenn die Vergütung für Überstunden im Arbeitsvertrag nicht (für den Arbeitnehmer) hinreichend konkret geregelt ist, müssen Arbeitgeber nach § 612 BGB die Stunden vergüten, wenn diese den Umständen nach nur gegen eine Vergütung zu erwarten ist (wofür die Höhe des vereinbarten Bruttoentgelts maßgeblich) und zwar bis zu 3 Jahren für die Vergangenheit, also in 2012 zurück bis in das Jahr 2009.
Gesundheit: Mediziner fordern Meldepflicht für Chlamydien und Tripper
Bisher bestand in Deutschland nur für die Geschlechtskrankheiten HIV und Syphilis eine Meldepflicht. Doch schon bald könnte dies auch für Chlamydien und Tripper gelten. Denn auch bei diesen Krankheiten können erhebliche Spätfolgen drohen, wenn sie nicht rechtzeitig behandelt werden.
Bremen - Der Gärtnerhof Oldendorf
Der Gärtnerhof Oldendorf, 40 km nördlich von Bremen, kann gut 200 Verbraucher nach dem Modell der gemeinschaftsgetragenen Höfe mit regionalem Biogemüse versorgen. Und das über das ganze Jahr hindurch mit Gemüsesorten, wie sie auch in natürlicher Fruchtfolge heranwachsen. Solidarische Landwirtschaft bedeutet, dass die Gärtner oder Landwirte mit festgelegten Etats wirtschaften können, die durch Geldbeträge der dem Hof zugehörigen Verbraucher gesichert werden. Diese Verbraucher erhalten im Gegenzug nicht allein Gemüse, Obst oder Eier geliefert, sondern können auch bei der Anbauplanung mit entscheiden. Dieses Modell ermöglicht also Planungssicherheit für den Bauern und zugleich für die Verbraucher günstige Preise bei dem Erwerb von Lebensmitteln garantiert höchster biologischer Qualität. In den USA feiert diese solidarische Landwirtschaft bereits große Erfolge. Über 4.500 Höfe wirtschaften dort auf diese Weise. Auch in Deutschland gibt es bereits 24 Projekte, an denen sich knapp 5.000 Menschen beteiligen.
PSA-Früherkennungstest kann vor Prostatakrebs schützen
US-amerikanische Forscher haben nun bekannt gegeben, dass der umstrittene PSA-Test zur frühzeitigen Erkennung von Prostatakrebs, doch nicht so unzuverlässig sei, wie bislang angenommen wurde. Bis zu dreimal mehr Männer würden ohne diesen Test an Prostatakrebs erkranken. Denn in den meisten Fällen wird die Erkrankung erst dann festgestellt, wenn der Krebs bereits Metastasen gebildet hat und eine Heilung nicht mehr möglich ist.