Migration - Zuwanderung | Probleme, Ängste und Aufklärung

"Cap Anamur"-Mitarbeiter kommen frei

Scharfe Kritik an Migrationspolitik

Die seit Tagen in Italien inhaftierten "Cap Anamur"-Mitarbeiter kommen frei. Ein Sprecher des "Komitees Cap Anamur" sagte am Freitag, die drei Männer würden unter der Auflage auf freien Fuß gesetzt, dass sie Sizilien verlassen. Sie führen sofort nach Deutschland zurück. Was mit dem beschlagnahmten Schiff "Cap Anamur" geschieht, konnte der Sprecher noch nicht sagen. Bei den drei Männern handelt es sich um "Cap Anamur"-Chef Elias Bierdel, den Kapitän des Rettungskreuzers "Cap Anamur" und ein Besatzungsmitglied. Am Freitag hatte es einen Haftprüfungstermin gegeben. Das "Komitee Cap Anamur" hatte seit Montag keinen Kontakt mehr zu den drei Männern, die 37 Schiffbrüchige aufgenommen hatten und nach langem Nervenkrieg nach dem Einlaufen in Italien unter dem Verwurf festgenommen worden waren, diese illegal nach Italien eingeschleust zu haben.

Das Schicksal der inhaftierten "Cap Anamur"-Mitarbeiter war in Deutschland mit gemischten Gefühlen verfolgt worden. Während das Entwicklungsministerium, die Organisation Pro Asyl und viele Zeitungs-Kommentaroren die jüngste Rettungsaktion des Schiffes "Cap Anamur" als humanitäre Aktion würdigten, zeigte das Bundesinnenministerium Verständnis für die italienischen Behörden, die überprüfen wollten, ob die 37 Afrikaner möglicherweise illegal nach Italien eingeschleust wurden.

Pro Asyl äußerte sich erleichtert über die Freilassung und fügte hinzu, es hätte nie zu einer Inhaftierung kommen dürfen. "Der Versuch, Zivilcourage und humanitäres Handeln zu kriminalisieren und zu diffamieren, bleibt ungeheuerlich", kritisierte ein Sprecher der Organisation.

Pro Asyl ging auch scharf mit der Migrationspolitik der Europäischen Union (EU) ins Gericht. Vorstandsmitglied Heiko Kauffmann sagte, nach Schätzungen seiner Organisation seien in den vergangenen zehn Jahren mehr als 5.000 Menschen bei dem Versuch, nach Europa zu gelangen, im Mittelmeer ums Leben gekommen. Diese Zahl sei noch vorsichtig kalkuliert, denn es müsse von einer beträchtlichen Dunkelziffer ausgegangen werden. Es sei eine förmliche Abriegelung des Kontinents organisiert worden - maßgeblich mitkonzipiert von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD).

Dem deutschen Innenminister warf Kauffmann vor, sowohl die Helfer als auch die Flüchtlinge auf der "Cap Anamur" zu "kriminalisieren". Die Äußerungen Schilys sind nach Ansicht des Pro-Asyl-Vorstandsmitglieds "skandalös" und geeignet, "Guantanamo und Abu Ghreib möglich zu machen".

Unterdessen ging der Gründer der Hilfsorganisation "Cap Anamur", Rupert Neudeck, auf Distanz zu der umstrittenen Aktion im Mittelmeer. Die 37 Afrikaner "mit drohender Gebärde an der Küste Siziliens in einen italienischen Hafen zu zwingen", habe der Glaubwürdigkeit von "Cap Anamur" sehr geschadet, sagte er. Neudeck betonte: "Mit dem Credo der Cap Anamur, die ich gegründet habe, hat das Unternehmen, was wir jetzt portionsweise vorgeführt bekommen, nichts zu tun." Nun gehe es darum, "Vertrauen der Bevölkerung in die klassische Rettungsorganisation Cap Anamur wieder herzustellen."

Am 16-07-2004

DRK-Präsident hält Asyl-Lager in Afrika für denkbar

"Migration steuern und begrenzen"

Der Präsident des Deutschen Rotes Kreuzes und frühere Bundesinnenminister unter Helmut Kohl, Rudolf Seiters, hält die von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) ins Gespräch gebrachten Auffanglager für Asylsuchende in Nordafrika grundsätzlich für denkbar. Es sei falsch, angesichts der unermesslichen Not in der Welt solche Überlegungen schnell und pauschal abzulehnen, sagte Seiters am Dienstag im DeutschlandRadio Berlin. Wenn sich europäische und afrikanische Staaten einigen könnten und der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen zustimmen würde, "dann wäre der Vorschlag einer vorläufigen menschenwürdigen Unterbringung in der heimischen Region durchaus akzeptabel".

Man müsse zwischen politisch Verfolgten und Armutsflüchtlingen unterscheiden, sagte Seiters weiter. Das Grundrecht auf Asyl für politisch oder religiös Verfolgte müsse uneingeschränkt gelten. Wo die Prüfung eines Asylantrags erfolge, sei dabei "vielleicht gar nicht so wichtig". Armutsflüchtlingen müsse dagegen vorrangig vor Ort geholfen werden. "Die reichen europäischen Länder sind ganz sicher in der Pflicht, ihre Entwicklungshilfe zu verstärken", betonte der DRK-Präsident. Dass es bei der Unterscheidung beider Gruppen von Flüchtlingen eine Lösung geben könne, habe Deutschland mit dem Asylkompromiss von 1993 gezeigt.

Seiters räumte jedoch ein, dass eine Lösung dieser Frage auf europäischer Ebene sehr viel schwieriger sei. Die europäische Antwort könne nicht lauten, "dass diese Flüchtlinge automatisch in einem EU-Land aufgenommen werden. Das wäre geradezu eine Einladung an viele, sich immer wieder in Gefahr zu bringen oder sich Schleuserbanden anzuvertrauen", sagte er. Er stimme deshalb Schily zu, dass Migration auch aus Afrika gesteuert und begrenzt werden müsse.

Am 27-07-2004

Deutsche Geheimdienste warnen vor chinesischen "Triaden"

Arbeiter in Restaurants

Noch stärker als bei anderen Institutionen wird bei Informationen aus Geheimdienstkreisen immer wieder davor gewarnt, diese als die reine Wahrheit zu betrachten. Es sei kaum zu durchschauen, aus welchen Motiven Geheimdienste zu bestimmten Zeiten bestimmte Aussagen an die Medien lancieren. Unter diesem Vorbehalt geben wir hier Informationen der Nachrichtenagentur ddp wieder, wonach Geheimdienste sich über die zunehmenden Aktivitäten der "Triaden" in Deutschland "besorgt" zeigen. "Die chinesische Verbrecherorganisation bringt immer häufiger illegal Landsleute in die Bundesrepublik oder schleust sie über das Bundesgebiet weiter in andere Länder", sagte ein Geheimdienstexperte der Nachrichtenagentur ddp am Wochenende in Berlin.

Seit 2003 werde ein "steigender Trend" von ungesetzlich in die Bundesrepublik einreisenden Chinesen registriert. Sie tauchten unter und arbeiteten zum Beispiel in Restaurants, auf Baustellen oder in der Landwirtschaft. Der Geheimdienstler verwies auf jüngste Festnahmen von chinesischen Schleusern in Stuttgart, Esslingen und Schwäbisch Gmünd am vergangenen Dienstag.

BKA: "Die Triaden gelten als das mächtigste Verbrechersyndikat auf der Erde"

"Die berüchtigten 'Triaden' arbeiten derart perfekt, dass wir ihnen bis jetzt nicht wirklich auf die Schliche gekommen sind", erläuterte ein Oberstaatsanwalt, der sich mit dem Problem beschäftigt. Ähnlich äußerte sich das Bundeskriminalamt (BKA). Es sei bei den polizeilichen Ermittlungen "unheimlich schwierig, eigentlich ausgeschlossen, in die Strukturen der Triaden einzudringen", schilderte ein BKA-Beamter. Es handle sich um eine "festgefügte ethnische Gruppierung". Mit ihrem Zeichen des Drachen gelten die "Triaden" als das mächtigste Verbrechersyndikat auf der Erde, gefährlicher und brutaler als die italienische Mafia.

Von den baden-württembergischen Städten aus habe "die chinesische Schleuserbande" nach den Feststellungen der Polizei in mehreren Fällen rund 120 eingeschleuste Chinesen weiter nach Frankreich, Spanien, Portugal, Italien und Großbritannien gebracht.

Im vergangenen Jahr seien auch in mehreren nord-, ost- und westdeutschen Städten Schleuser, die "Shetous" (Schlangenköpfe) genannt werden, aufgeflogen. Die "Shetous" würden stets nach dem gleichen Verfahren vorgehen: Sie brächten die "Wu Min", die "Namenlosen", die ihr Heil im Ausland suchen wollten, von China über Russland und die Ukraine in die Tschechische Republik. Prag werde als Drehkreuz benutzt, wo die Flüchtlinge aufgeteilt würden. Von Prag aus gehe es für die "Wu Mins", die meist 10.000 Euro für die Schleusung zahlen müssten, in die Bundesrepublik, die als Transitland zum Weitertransport benutzt werde.

Internationalen Organisation für Migration: ein Milliardengeschäft

Der Bundesnachrichtendienst (BND) habe die Bundesregierung bereits vor einiger Zeit darauf aufmerksam gemacht, dass die chinesische Schleusermafia Chinesen auch getarnt als Touristen nach Deutschland schmuggele. Seit September 2004 werde für China nach einer Vereinbarung der EU ein erleichtertes Reisebüroverfahren angewendet. Dabei würden für Gruppenreisen Visa von chinesischen Reisebüros ausgestellt, ohne dass der Einzelne persönlich erscheinen müsse. Eine große Zahl von Reisebüros in China sei nach den Darstellungen in die Schleusungen nach Europa und insbesondere nach Deutschland verwickelt. Manche der Büros böten ihren Kunden sogar Dokumente an, die sie dann in der Bundesrepublik als Asylsuchende ausgäben, beispielsweise als einen nach dem Aufstand in Peking im Jahr 1989 verfolgten Oppositionellen.

Die Europäische Union gehe davon aus, dass die "Triaden" in mehreren Ländern der EU operieren. Der Menschenschmuggel habe sich nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Genf auf der ganzen Welt zu einem Milliardengeschäft entwickelt. Es sei ähnlich profitabel wie der Drogenhandel. Pro Jahr würden nach Schätzung der IOM bis zu zehn Milliarden Dollar umgesetzt. Die Hauptbetätigungsfelder der "Triaden", die schon im 18. Jahrhundert in China gegründet worden seien, sollen der Menschenschmuggel, Drogenhandel, die Geldwäsche und Schutzgelderpressungen sein. Davon seien nach Polizeiangaben viele China-Restaurants in Deutschland betroffen.

Am 05-09-2005

Hamburg will Migrantenkinder zu Sprachkursen schicken

Integration

Hamburg will zur Verbesserung der Deutsch-Kenntnisse von Ausländerkindern Sprachkurse zur Pflicht machen. Ab dem Schuljahr 2007/2008 soll die Pflicht für Vorschulkinder gelten, die keine Kindertagesstätte besucht haben und große Defizite im Umgang mit der deutschen Sprache aufweisen. Die Regelung der Hamburger Bildungsbehörde zur Sprachpflicht soll bereits zum 1. August greifen. Im Schuljahr 2006/2007 seien die Sprachförderkurse vor der ersten Klasse noch freiwillig, ab dem Jahr darauf würden die Kurse aber bindend. "Sprache ist der Schlüssel zur Integration", sagte der Sprecher der Hamburger Bildungsbehörde, Thomas John.

In Hamburg sei mit einem Anteil von 18,6 Prozent fast jeder fünfte Schüler ausländischer Herkunft. Die Kurse sollen auch für deutsche Kinder mit mangelhaften Sprachkenntnissen gelten.

Grundsätzlich freiwillig bleiben soll in Hamburg hingegen die Regelung zur Pausensprache auf dem Schulhof. Hier wolle die Bildungsbehörde den Schulen keine Pflicht überstülpen. Wenn Hamburger Schulen etwa dem Berliner Vorbild folgen wollten, könnten sie dies auf freiwilliger Basis tun.

Auch die Kölner Bildungsbehörde sieht hier keinen Handlungsbedarf. Eine Pflicht zur deutschen Sprache wäre "unpädagogisch", meint Kölns Schuldezernent Guido Kahlen. Auch unterhielten sich Kinder mit verschiedenen sprachlichen Hintergründen auf dem Schulhof "praktischerweise" ohnehin auf Deutsch. Nach Angaben Kahlens liegt in Köln je nach Schulform der Anteil von Kindern aus Migrationfamilien zwischen 18 und über 50 Prozent.

In Stuttgart wird eine Deutsch-Pflicht auf dem Schulhof gleichfalls kritisch gesehen. Der Internationale Ausschuss des Stuttgarter Gemeinderates sprach sich gegen ein Verbot anderer Sprachen in Schulpausen aus. Zwar bräuchten Migrantenkinder mehr Anlässe und Anreize in der Schule, um Deutsch zu sprechen. Die Muttersprache spiele bei der Kindesentwicklung aber eine ebenso wichtige Rolle.

Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Doris Ahnen hält ein Verbot anderer Sprachen als Deutsch auf dem Pausenhof ebenfalls für nicht sinnvoll. Ahnen sagte, es sei "keine Frage", dass Schulen die Aufgabe hätten, die Deutsch-Kompetenz der Kinder zu stärken. Rheinland-Pfalz tue dies etwa mit einer intensiven Sprachförderung in den Kitas und mit Deutsch-Förderangeboten in den Schulen.

Auslöser der Debatte ist eine Regelung an der Herbert-Hoover-Realschule in Berlin-Wedding, wonach an der Schule auch außerhalb des Unterrichts nur Deutsch gesprochen werden soll.

Am 30-01-2006

"Integrationsgipfel bietet Migranten nur Symbolpolitik"

Familiennachzug

Die Kritik türkischer Migrantenorganisationen am Integrationsgipfel der Bundesregierung hält an. Nach der Türkisch-Islamischen Union (Ditib) und der Türkischen Gemeinde in Deutschland stellt nun auch das Zentrum für Türkeistudien (ZfT) die weitere Zusammenarbeit in dem Gremium, das am kommenden Donnerstag zum zweiten Mal tagen soll, in Frage. "Das Integrationssignal, das die Konferenz geben soll, und die tatsächliche Integrations- und Zuwanderungspolitik der Bundesregierung klaffen eklatant auseinander", sagte ZfT-Direktor Faruk Sen am 5. Juli in Essen.

"Der Integrationsgipfel und der in seinem Rahmen entwickelte Nationale Integrationsplan sind daher wohl eher als Symbolpolitik als ernstzunehmendes politisches Programm zu verstehen", so der Insitutsdirektor.

Er plädierte an die Migrantenorganisationen, "genau zu prüfen, ob sie durch die Teilnahme am Gipfel die Zuwanderungs- und Integrationspolitik der Bundesregierung quasi symbolisch legitimeren wollen." Sen kritisierte insbesondere das neue Zuwanderungsrecht, das in vielen Bereichen eine Verschärfung bringe, etwa beim Familiennachzug. Gleichzeitig sei die neue Aufenthaltsregelung für Geduldete noch immer viel zu restriktiv, um dem Anspruch wirklicher Integration gerecht zu werden. Die Regelung des Zuzugs von Fachkräften sei nach wie vor vollkommen unzureichend, so Sen.

Der Bundesrat will am Freitag das von der großen Koalition bereits beschlossene Zuwanderungsrecht verabschieden. Die Kritik der Migranten richtet sich vor allem gegen die darin vereinbarte Neufestlegung des Nachzugsalters für Ehegatten auf mindestens 18 Jahre.

Am 05-07-2007

Bundestag beschließt Gesetz zur Volkszählung 2011

Religionszugehörigkeit und Migrationshintergrund

Der Bundestag hat den Weg zur ersten Volkszählung nach der Wiedervereinigung freigemacht. Mit dem am Freitag (24. April) gegen die Stimmen der Opposition beschlossenen Zensusgesetz wird eine für 2011 im Rahmen der Europäischen Union geplante Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung (Zensus) auch in Deutschland ermöglicht. Die letzte Volkszählung in der Bundesrepublik fand im Jahr 1987 statt, in der DDR war es 1981. Anfang der 1980er Jahre war die damalige Volkszählung Gegenstand heftiger politischer Kontroversen. Große Teile der Bevölkerung wehrte sich aus Datentschutzgründen gegen eine umfassende staatliche Ausforschung.

Bei dem für 2011 geplanten registergestützten Zensus soll nicht mehr die gesamte Bevölkerung befragt werden. Stattdessen wird auf Melderegister und Daten der Bundesagentur für Arbeit zugegriffen. Zusätzlich sollen die rund 17,5 Millionen Gebäude- und Wohneigentümer per Post sowie stichprobenartig zehn Prozent der Bevölkerung - etwa vier Millionen Haushalte - per Interview befragt werden.

Anders als ursprünglich vorgesehen sollen auch Angaben zur Religionszugehörigkeit und Migrationshintergrund erhoben werden. Damit wurde eine Forderung der großen Kirchen sowie des Bundesrates umgesetzt. In Ergänzung des Zensusvorbereitungsgesetzes wird zudem die Möglichkeit eingeräumt, Anschriften- und Gebäuderegister als Auswahlgrundlage für spätere umwelt- und wohnungsstatistische Stichprobenerhebungen zu nutzen.

Die neuen Daten zur Struktur der Bevölkerung sowie deren Erwerbs- und Wohnsituation werden offiziellen Angaben zufolge wegen der mit Unsicherheiten behafteten Fortschreibung der zumeist gut 20 Jahre alten Daten "dringend benötigt". So wird vom Statistischen Bundesamt geschätzt, dass allein die amtliche Einwohnerzahl um etwa 1,3 Millionen Personen nach unten korrigiert werden muss.

Die Gesamtkosten der Volkszählung werden auf 528 Millionen Euro veranschlagt. Davon wollte der Bund zunächst nur 84 Millionen Euro übernehmen. Der im Innenausschuss auf Drängen der Länder gefundene Kompromiss sieht nun eine Erhöhung auf 250 Millionen Euro vor.

Am 24-04-2009

Migration: Migranten und der deutsche Rhein

Nicht jeder braucht Deutsch

Zunächst scheinen sie nicht viel gemeinsam zu haben, die Migranten und der deutsche Rhein. Immerhin aber haben beide ihre Quelle im Ausland. Für manchen sogenannten Ausländer war der Beginn in Deutschland möglicherweise ein Reinfall. Und für den deutschesten aller Flüsse ist es noch immer der Rheinfall.

Viele Migranten werden wohl bis zum ihrem Tod in Deutschland bleiben. Der Rhein fließt weiter in die Niederlande, um dort in der Nordsee, auch Mordsee genannt, sein Ende zu finden. Mancher Migrant fand seine (M)Nordsee, die auch deutsche Strände und Ufer hat, in Deutschlands Arbeitsstätten, in denen er als Arbeiter seine Gesundheit ließ.

Vergleiche soll man nicht überstrapazieren. Schließlich sind auch nicht alle Deutschen Rheinländer so wie nicht alle Rheinländer deutschen Blutes sind. Und das deutsche Blut wird erstaunlicher Weise nicht in der deutschen sondern in der Nationalhymne des Auch-Rheinlandes Niederlande besungen.

Weltbürger Sinti und Roma

Dennoch könnten einige besonders idealistische Globalisierungsfreunde auf die Idee kommen, den Rhein zu einem ihrer Sinnbilder zu erheben. Nun kommt aber auch keiner auf die Idee, nomadisierende Sinti und Roma zu den eigentlichen Weltbürgern auszurufen, nur weil sie keine feste Heimat haben und grundsätzlich in mehreren Ländern zu Hause sein könnten.

Um trotzdem noch einmal auf den Rhein zu kommen: Alles ist im Fluss. Migranten wandern, sind aber keine Nomaden, da sie kein bewegliches Zuhause suchen, sondern wenigstens zeitweise eine neue Heimat finden wollen. Aussteiger sind sie auch keine sondern Einsteiger. Aber wenn einer schon räumliche Veränderungen eingeht, dann sollte der gefälligst auch sonst zu Veränderungen bereit sein! Nicht nur der deutscheste aller Flüsse kennt keinen Stillstand. Während der Deutsche an sich – eigentlich ganz unrheinisch - eher der bleiben möchte, der er immer schon zu sein glaubte. Deutsches Eichenholz ist eben besonders haltbar und ein wahrer Teutone - wie seine Möbel – Eiche antik! Da mögen die Ölbäume des vorderen Orients auch noch so viel älter werden.

Natürliche Überflutungsflächen

Aber natürlich sind wir wahren Deutschen keine Unmenschen. Und selbstverständlich haben wir grundsätzlich nichts gegen Ausländer. Die Teilnahme an einem Deutschkurs jedoch wird man ja wohl noch fordern dürfen.

Wie sollen Menschen sich denn ohne gemeinsame Sprache verständigen? Immerhin weiß ich als intelligenter Deutscher auch, was Merhaba heißt und was Döner sind. Wir können uns doch nicht von Fremden und Fremdem einfach so überschwemmen lassen. Der Rhein tritt zwar gelegentlich auch über seine Ufer. Da helfen nun einmal nur höhere Deiche und Hochwasserschutzmauern, um den Unbändigen in seinem leider schon längst nicht mehr natürlichen Bett zu halten.

Allerdings soll es auch schon Experten geben, die ihm die einst natürlichen Überflutungsflächen erhalten wollen.

Karl Feldkamp

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Am 23-04-2012