Jugendarbeitslosigkeit Nachrichten

Grüne wollen den Beitragssatz senken

Arbeitslosenversicherung:

Die Grünen halten an ihrer Absicht der Beitragssenkung zur Arbeitslosenversicherung fest. Der gegenwärtige Beitragssatz von 6,5 Prozent solle "spätestens bis Mitte des kommenden Jahres" um 0,8 bis einen Prozentpunkt auf "5,5 bis 5,7 Prozent" sinken, sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Thea Dückert, dem Wirtschaftsmagazin "Focus-Money". Es bestehe allerdings noch "erheblicher Diskussionsbedarf" mit dem Koalitionspartner SPD. Durch den niedrigeren Beitrag sollen die Lohnnebenkosten der Unternehmen gesenkt werden.

Die Grünen hatten in diesem Zusammenhang zuvor die geplante Streichung der Bundes-Zuschüsse an die Bundesanstalt für Arbeit kritisiert. Die Spielräume, die durch eine entspannte Arbeitsmarktsituation entstünden, müssten zur Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung genutzt werden. Bundesarbeitsminister Walter Riester und Finanzminister Hans Eichel (beide SPD) hatten sich darauf verständigt, dass die Zuschüsse an die Bundesanstalt in Höhe von 1,2 Milliarden Mark im nächsten Jahr wegfallen sollen.

Am 30-05-2001

3,72 Millionen auf der Suche nach Arbeit

Arbeitslosigkeit

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Monat Mai zurückgegangen. Die Arbeitsämter registrierten 3,72 Millionen Arbeitssuchende. Das waren 147.000 weniger als im Vormonat und 67.500 weniger als ein Jahr zuvor.

Die Arbeitslosenquote sank binnen Jahresfrist von 9,3 Prozent auf 9,0 Prozent. Das gab der Vizepräsident der Bundesanstalt für Arbeit, Heinrich Alt, auf der monatlichen Pressekonferent am Donnerstag in Nürnberg bekannt.

In den alten Ländern registrierten die Arbeitsämter Ende Mai 2,385 Arbeitslose. Das waren 88.400 weniger als im April und 73.900 weniger als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr von 7,5 Prozent auf 7,1 Prozent. In den neuen Ländern wurden 1,335 Millionen Arbeitslose gezählt. Das waren 58.700 weniger als vor einem Monat und 6.400 mehr als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote stieg binnen Jahresfrist von 16,9 Prozent auf 17,0 Prozent.

Nach den Worten Alts hinterlässt die konjunkturelle Verlangsamung mittlerweile ihre Spuren auf dem Arbeitsmarkt. Die Arbeitslosighkeit habe nur saisonbedingt abgenommen.

Am 07-06-2001

Wirtschaftsexperten rechnen mit vier Millionen Arbeitslosen zum Jahresende

Massenarbeitslosigkeit

Wirtschaftswissenschaftler erwarten eine weitere Verschlechterung der Lage am deutschen Arbeitsmarkt. "Der Tiefpunkt ist noch nicht erreicht", sagte der "Wirtschaftsweise" Jürgen Kromphardt im Vorfeld der am Mittwoch anstehenden Arbeitslosenzahl für August. Sein Kieler Kollege Horst Siebert prognostiziert 3,8 Millionen Arbeitslose im Durchschnitt des Jahres 2002. "Bundeskanzler Schröders 3,5-Millionen-Ziel ist nicht mehr zu realisieren", sagte er. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus F. Zimmermann, erwartet frühestens 2003 sinkende Zahlen.

Der Chef des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel , Siebert, geht bis zum Ende des Jahres von einem "deutlichen Überschreiten" der Vier-Millionen-Marke bei der Arbeitslosigkeit aus.

Dem schließt sich Kromphardt, der Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ist, an. Mit einer Erholung am Arbeitsmarkt rechnet er erst im Zuge eines konjunkturellen Aufschwungs ab Frühjahr kommenden Jahres. "In diesem Jahr wird es damit wohl nichts mehr", sagte der "Wirtschaftsweise".

DIW-Präsident Zimmermann rechnet nicht mit einer mittelfristigen Verringerung der Arbeitslosenzahl. Frühestens 2003 werde die Zahl wieder sinken, sagte er.

Am 03-09-2001

3,789 Millionen Erwerbslose im August

Arbeitslose

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im August im Vergleich zum Vormonat um 10.000 auf 3,789 Millionen gesunken. Das gab der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda, am Mittwoch in Nürnberg bekannt. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren jedoch 8.100 Personen mehr erwerbslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote blieb mit 9,2 Prozent gegenüber Juli stabil. Die Zahl der Kurzarbeiter sank ebenfalls. Sie ging um gut 10.000 auf 92.137 nach 103.052 im Vormonat zurück.

Im Westen registrierten die Arbeitsämter 2.446.500 Erwerbslose, das ist ein Anstieg um 1.000. Die Quote beträgt dort 7,3 Prozent. In den neuen Ländern waren 1.342.300 Personen ohne Job. Das ist ein Rückgang um 11.000. Die Quote beträgt dort 17,1 Prozent.

Die CSU sieht in den jüngsten Arbeitslosenzahlen den Beleg für die falsche Weichenstellungen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) . Da im August 9.000 Menschen mehr ohne Arbeit seien als im Vorjahresmonat, sei eine negative Wendemarke erreicht worden, sagte der CSU-Sozialexperte Johannes Singhammer am Mittwoch in Berlin. Allein aus demographischen Gründen hätten jedoch von August 2000 bis August 2001 mehr als 200.000 Arbeitslose weniger in der Statistik sein müssen. Schröder trage die Verantwortung für 209.000 Arbeitslose mehr in diesem Jahr. Singhammer forderte eine unverzügliche Korrektur bei den Gesetzen für 630-Mark-Jobs, Scheinselbstständigkeit, Teilzeit und Betriebsverfassung.

Am 05-09-2001

DIW-Chef rechnet 2002 mit vier Millionen Arbeitslosen

Arbeitslosigkeit

Die erhoffte Wende auf dem deutschen Arbeitsmarkt kommt nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) erst im Jahr 2003. Im Jahresschnitt 2002 rechne er mit mindestens vier Millionen Arbeitslosen, sagte DIW-Präsident Klaus F. Zimmermann dem Wirtschaftsmagazin "Focus-Money". Die Konjunktur werde zur Jahresmitte wieder anziehen. Die von den Gewerkschaften angekündigte "harte Lohnrunde" mit Forderungen von bis zu sieben Prozent wertete Zimmermann als ein "verheerendes Signal". Gebraucht würden differenziertere Forderungen und Abschlüsse mit längeren Laufzeiten.

Von der in der rot-grünen Koalition diskutierten Anhebung der Einkommensgrenze der 630-Mark-Jobs hält Zimmermann nichts. "Wer Arbeitslosen- oder Sozialhilfe bezieht, dem bringt auch eine Grenze von 1200 Mark nichts. Das Einkommen wird ihm ohnehin von der staatlichen Hilfe abgezogen", hob Zimmermann hervor. Die Unternehmen würden eine höhere Einkommensgrenze nur nutzen, um noch mehr reguläre Arbeitsplätze aufzuteilen. Das hätte massive Verwerfungen zur Folge. Außerdem seien enorme Lohnsteuerausfälle zu befürchten, die sich Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) kaum leisten könne.

Für Arbeitslose und arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger rechne es sich schlicht nicht, Jobs anzunehmen, wenn ihnen das Einkommen vollständig wieder abgezogen werde, gab Zimmermann zu bedenken. Er plädierte dafür, die Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammenzufassen und diese Zuwendungen Arbeitsfähigen nur noch zukommen zu lassen, wenn sie bereit seien, Arbeit anzunehmen.

Am 02-01-2002

Förderung von Billigjobs soll offenbar ausgeweitet werden

Arbeitslosigkeit

Angesichts der Krise auf dem Arbeitsmarkt will die Bundesregierung die staatliche Förderung von Billigjobs offenbar nun doch erheblich ausweiten. Nach Informationen der "Berliner Zeitung" soll die Aufnahme einer niedrig entlohnten Tätigkeit attraktiver gemacht werden, indem die Beschäftigten gestaffelte Zuschüsse zu ihren Sozialversicherungsbeiträgen erhalten. Damit soll vor allem Langzeitarbeitslosen, Sozialhilfeempfängern oder allein erziehenden Müttern angeblich der Sprung in ein reguläres Arbeitsverhältnis erleichtert werden.

Das derzeit in Rheinland-Pfalz erprobte "Mainzer" Kombilohnmodell solle im gesamten Bundesgebiet angewendet werden, schreibt das Blatt weiter.

Derzeit werde noch geprüft, in welchem Umfang staatliche Subventionen für den Niedriglohnbereich finanzierbar seien. In diesem Zusammenhang solle das Mainzer Modell auch entbürokratisiert und damit praktikabler gemacht werden. Kommende Woche wolle die Koalition ihre Pläne im Rahmen von Klausurtagungen konkretisieren.

Am 06-01-2002

Fast 4,3 Millionen Arbeitslose im Januar, PDS fordert Abhilfe

Arbeitslosenzahlen

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat im Januar die Marke von vier Millionen übersprungen. Sie stieg auf 4,289 Millionen, wie der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda, am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Das waren rund 326 400 mehr als im Vormonat und 196 700 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote stieg gegenüber Dezember von 9,6 auf 10,4 Prozent.

In den alten Bundesländern zählten die Arbeitsämter den Angaben zufolge 2,791 Millionen Arbeitslose. Das waren 169 100 mehr als vor einem Jahr und 207 300 mehr als im Dezember. Die Arbeitslosenquote stieg in Westdeutschland von 7,7 auf 8,3 Prozent. In den neuen Ländern waren im Dezember 1,498 Millionen Menschen ohne Arbeit. Das waren 27 600 mehr als vor einem Jahr und 119 100 mehr als im Dezember. Die Arbeitslosenquote stieg hier von 17,6 auf 19,1 Prozent.

Dazu erklärte erklärt Klaus Grehn, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der PDS-Bundestagsfraktion: „Ludwig Georg Braun, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, rüstet zum Kampf. Er droht den Arbeitslosen mit Leistungsentzug, den jüngeren ganz besonders. Diese verfassungswidrigen Töne sind nicht neu, wenn auch erstmals so unverhohlen ausgesprochen. Nach der Devise "Haltet den Dieb" kein Wort über eigene Verantwortung, einen eigenen positiven Beitrag, eigene Schuld an der Schaffung des Heeres von Arbeitslosen. Das alles gekoppelt mit dem Generalangriff auf die Tarife ließ den vormaligen Hoffnungsträger "Bündnis für Arbeit" scheitern.“ Die PDS-Fraktion werde laut Grehn im Bundestag in den nächsten Tagen ein Arbeitsmarktpolitisches Sofortprogramm vorschlagen, dessen Umsetzung einen spürbaren Abbau der Arbeitslosigkeit zur Folge hätte.

Am 06-02-2002

Nur leichter Anstieg im Februar

Arbeitslosigkeit

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Februar auf 4,296 Millionen gestiegen. Saisonbedingt fiel der Anstieg gegenüber Januar wegen des vergleichsweise milden Wetters mit rund 6200 Arbeitslosen schwächer als im Vormonat aus. Gegenüber Februar 2001 wurde ein Zuwachs um 183 500 registriert, sagte der Vizepräsident der Bundesanstalt für Arbeit, Heinrich Alt, am Mittwoch in Nürnberg. Sie Arbeitslosenquote verharrte damit bundesweit mit 10,4 Prozent auf dem Niveau des Vormonats.

In den alten Bundesländern zählten die Arbeitsämter den Angaben zufolge 2,789 Millionen Arbeitslose. Das waren 166 300 mehr als vor einem Jahr und 2200 weniger als im Januar. Die Arbeitslosenquote blieb in Westdeutschland bei 8,3 Prozent. In den neuen Ländern waren im Januar 1,507 Millionen Menschen ohne Arbeit. Das waren 17 200 mehr als vor einem Jahr und 8400 mehr als vor einem Monat. Die Arbeitslosenquote stieg hier von 19,1 auf 19,2 Prozent.

Am 06-03-2002

Vermittlungs-Gutscheine für Arbeitslose ab sofort

Gesetz bereits verkündet

Langzeitarbeitslose können bereits am heutigen Mittwoch von ihrem Arbeitsamt sogenannte Vermittlungsgutscheine erhalten, mit dem sie wahlweise eine private Jobvermittlung in Anspruch nehmen dürfen. Anrecht auf einen Vermittlungsgutschein haben alle Arbeitslosen, die länger als drei Monate ohne Job sind.

Das am Dienstag im Bundesgesetzblatt veröffentlichte Gesetz hatte erst am vergangenen Freitag den Bundesrat passiert. Die Sofortmaßnahmen sehen die Umwandlung der Bundesanstalt für Arbeit in Nürnberg in ein Dienstleistungsunternehmen mit privatwirtschaftlicher Führungsstruktur vor.

Der Wert der Vermittlungsgutscheine variiert je nach Länge der Arbeitslosigkeit. War der Klient zwischen drei und sechs Monaten ohne Job, bekommt der Privatvermittler im Erfolgsfall 1500 Euro, zwischen sechs und neun Monaten Arbeitslosigkeit 2000 Euro und bei einer Erwerbslosigkeit von über neun Monaten 2500 Euro. Darüber hinaus dürfen keine Beträge von den Arbeitslosen verlangt werden. Ferner müssen sich private Vermittler künftig keine Erlaubnis für ihre Tätigkeit bei der Bundesanstalt mehr einzuholen.

Am 27-03-2002

Abiturienten und Arbeitslose werden am häufigsten eingezogen

Kriegsdienst

Abiturienten und Arbeitslose werden eher zum Kriegs- oder Zivildienst herangezogen als andere junge Männer. Vermutlich seien eine höhere Zahl der Verweigerer bei Abiturienten sowie bessere Bildungschancen für Arbeitslose verantwortlich für diesen Trend, stellte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung fest.

Abiturienten, die in den 40er Jahren geboren wurden, hatten noch eine geringere Wahrscheinlichkeit, einen Dienst zu leisten, als gleich alte Männer mit mittlerer Reife. Dieses Verhältnis dreht sich mit Geburtsjahrgängen der 60er und 70er Jahre. Die Wissenschaftler erklären dies mit der steigenden Zahl von Kriegsdienstverweigerern, die fast immer zur Ableistung eines Zivildienstes herangezogen werden. Wehrdienst wird überwiegend von Abiturienten verweigert. Zum anderen lassen sie sich nach dem Abitur recht einfach zum Dienst heranziehen, während dies schwieriger wird, wenn sie ein Studium aufgenommen haben, führt das DIW als Begründung an.

Jugendliche, die mit 23 und 24 Jahren bereits arbeitslos waren, nehmen ebenfalls häufiger einen Dienst auf. Sie wollen wahrscheinlich ihre berufliche Position mit der Bundeswehr verbessern, indem sie sich während des Dienstes weiterqualifizieren oder den dauerhaften Verbleib bei der Bundeswehr anstreben, vermuten die Wissenschaftler.

Am 07-05-2002

Müller hofft auf 2003

Rückgang der Arbeitslosigkeit

Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) rechnet im kommenden Jahr mit einem deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit. "Die Arbeitslosigkeit wird im kommenden Jahr spürbar zurückgehen, weil die Konjunktur wieder in Fahrt kommt und die Unternehmen verstärkt einstellen werden", sagte Müller der Tageszeitung "Die Welt" vom Montag. Im Sommer 2003 werde die Erwerbslosigkeit auf 3,5 Millionen sinken, "eher weniger". Zugleich zeigte sich Müller zuversichtlich, bis 2010 Vollbeschäftigung zu erreichen. "Dafür sprechen schon demographische Gründe, die Zahl der Arbeitskräfte wird abnehmen", sagte Müller.

Optimistisch äußerte sich Müller zu den Wachstumsaussichten für die deutsche Wirtschaft. "Die Konjunktur wird im zweiten Halbjahr deutlich anziehen", sagte Müller der Zeitung. Für das laufende Jahr rechne er wegen der positiven Exportentwicklung mit einem Wirtschaftswachstum von mehr als 1,0 Prozent, für 2003 mit bis 3,0 Prozent. Zur Begründung sagte der Bundeswirtschaftsminister, die Stimmungsdaten und die Stimmungsbarometer zeigten in Richtung Aufschwung. Offiziell rechnet die Bundesregierung in diesem Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 0,75 und im kommenden Jahr mit 2,5 bis 3,0 Prozent.

Der derzeitige Euro-Kurs sei kein Grund zur Besorgnis, sagte Müller. Die Export-Entwicklung werde von der Euro-Aufwertung nicht beeinflusst. Er halte es für möglich, dass die Gemeinschaftswährung gegenüber dem Dollar weiter zulege. "Jeder Kurs ist vorstellbar", sagte Müller dem Blatt. Das liege daran, dass die Wettbewerbsfähigkeit und die Entwicklung der US-Wirtschaft "etwas überschätzt" werde.

Am 01-07-2002

Östlich der Elbe doppelt so viele ohne Job wie westlich

Arbeitslosigkeit

In den neuen Bundesländern ist die Arbeitslosigkeit mit 17,7 Prozent (Mai 2002) doppelt so hoch wie in den alten Ländern mit 7,6 Prozent. Insgesamt sind im Osten Deutschlands knapp 1,38 Millionen Menschen ohne Job. Neben den bekannten Problemen im Zuge der Wiedervereinigung und der schlechten konjunkturellen Lage machen Experten dafür die im Osten deutlich ausgeprägtere Erwerbsneigung verantwortlich. So wollen in den neuen Ländern 76 Prozent aller Erwerbsfähigen gerne arbeiten, in den alten sind es dagegen nur 71 Prozent.

Im Jahr 2001 lag die Zahl der Erwerbstätigen im Jahresdurchschnitt zwar mit plus 0,2 Prozent (70 000 Personen) bundesweit höher als im Vorjahr. Allerdings machte sich dies nur in Westdeutschland bemerkbar, wo die Beschäftigtenzahl um 180 000 zunahm. Im Osten dagegen war die Erwerbstätigenzahl erneut rückläufig (minus 110 000). Insgesamt waren im Jahr 2001 in Deutschland durchschnittlich rund 3,85 Millionen Menschen arbeitslos, im Westen 2,48 Millionen und im Osten 1,37 Millionen.

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesanstalt für Arbeit geht davon aus, dass sich auch im Jahr 2002 die ostdeutsche Arbeitsmarktbilanz nicht verbessern wird. So werde die Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt voraussichtlich um rund 30 000 auf 1,4 Millionen Personen steigen. Das Arbeitsangebot wird um 50 000 Stellen zurückgehen. Zugleich wird vermutlich die Zahl der Erwerbstätigen um 90 000 abnehmen. Bei der Prognose wurde ein mittleres Wirtschaftswachstum für den Osten von 0,5 Prozent zugrundegelegt.

Am 08-07-2002

Über vier Millionen Arbeitslose im Juli

208 900 Jugendliche ohne Lehrstelle

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juli auf 4,047 Millionen gestiegen. Sie nahm gegenüber dem Vormonat um 92 600 zu, wie die Bundesanstalt für Arbeit am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Gegenüber Juli 2001 wurde ein Zuwachs um gut 248 000 registriert. Die Arbeitslosenquote stieg bundesweit von 9,5 Prozent im Vormonat auf 9,7 Prozent. Ökonomen sprachen dennoch davon, die Arbeitslosendaten seien per Saldo noch "etwas besser als erwartet" ausgefallen.

In den alten Bundesländern wurden 2,636 Millionen Arbeitslose gezählt. Das waren 191 100 mehr als vor einem Jahr und 75 900 mehr als im Juni. Die Arbeitslosenquote stieg in Westdeutschland von 7,6 auf 7,8 Prozent. In den neuen Ländern waren im Juli 1,411 Millionen Menschen ohne Arbeit. Das waren 57 200 mehr als vor einem Jahr und 16 700 mehr als vor einem Monat. Die Arbeitslosenquote stieg hier von 17,8 auf 18,0 Prozent.

Der Vorstandsvorsitzende der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster, korrigierte seine Erwartungen für den Arbeitsmarkt im Gesamtjahr nach oben. Er bezifferte die durchschnittliche Arbeitslosenzahl nunmehr auf "um vier Millionen", nachdem er bisher auf "unter vier Millionen" gehofft hatte. Gerster bezeichnete die Ferienzeit als einen Grund für den Anstieg der Arbeitslosigkeit im Monat Juli. Neben der dadurch bedingten Flaute in den Unternehmen meldeten sich viele Schüler nach Abschluss ihrer schulischen und beruflichen Ausbildung zunächst arbeitslos.

Gerster nannte die derzeitige Lage auf dem Arbeitsmarkt "ernst, aber nicht anders zu erwarten". Mit neuen Arbeitsplätzen in Deutschland sei erst ab einem Wirtschaftswachstum von zwei Prozent bei gleichbleibenden Rahmenbedingungen zu rechnen. Wenn Reformpolitik oder die Hartz-Kommission richtig ansetze, könne die Zahl auch schneller gesenkt werden.

Der Ausbildungsstellenmarkt mache ihm große Sorge, sagte Gerster. Ende Juli seien noch 96 200 Ausbildungsstellen unbesetzt gewesen, 16 Prozent weniger als vor Jahresfrist. Dabei wurde im Westen ein Minus von 18 Prozent und im Osten von fünf Prozent ermittelt. Zugleich waren aber noch 208 900 Bewerber nicht vermittelt, 4600 oder zwei Prozent mehr als im Juli 2001. Hier steht dem Plus im Westen von fünf Prozent der Osten mit einem Minus von drei Prozent gegenüber.

Die Differenz zwischen unbesetzten Lehrstellen und noch nicht vermittelten Bewerbern sei damit beträchtlich größer als vor einem Jahr, sagte Gerster. Die Differenz gehe ausschließlich auf die Situation im Westen zurück. Derzeit deute alles auf ein "rechnerisches Lehrstellendefizit" zum Beginn des Ausbildungsjahres hin. Die Wirtschaft solle im eigenen Interesse ihre Ausbildungsanstrengen erhöhen, weil die Klassenjahrgangsstärken bundesweit schon ab 2003 zurückgingen, mahnte Gerster.

Am 07-08-2002

Zahl der Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt über 4 Mio.

Neue Wirtschaftsprognose

Die Zahl der Arbeitslosen wird offenbar im Jahresdurchschnitt 2002 deutlich über der Marke von vier Millionen liegen und damit weit höher als bisher von der Bundesregierung angenommen. Das ergab eine Umfrage der "Berliner Zeitung" (Dienstagausgabe) bei den Konjunkturchefs der Wirtschaftsforschungsinstitute DIW (Berlin), RWI (Essen), IWH (Halle), IW (Köln) und ZEW (Mannheim). Den Forschern zufolge wird sich die durchschnittliche Arbeitslosenzahl im laufenden Jahr zwischen 4,02 und 4,05 Millionen bewegen. Die Regierung hatte bislang mit knapp unter vier Millionen gerechnet.

Dem Bundeshaushalt drohten damit neue Milliardenlasten, schreibt das Blatt. Nach einer Faustregel entstehen je 100 000 Arbeitslose gesamtwirtschaftliche Zusatzkosten von weit über zwei Milliarden Euro. Am Donnerstag veröffentlicht die Bundesanstalt für Arbeit die Zahlen für August. Einige Institute erwägen der Zeitung zufolge, ihre Konjunkturprognosen für das laufende Jahr nach unten zu revidieren.

Bislang gehen die Institute für 2002 noch von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BiP) von rund 0,8 Prozent aus. Die aktuelle Prognose müsse auf den Prüfstand, da aktuelle Indikatoren und weltwirtschaftliches Umfeld auf einen schwächeren Verlauf hinweisen, als im Juni vorausgesagt, sagte Udo Ludwig vom Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH).

2001 hatte das Wachstum 0,6 betragen. Für das kommende Jahr geht das IW von einem Zuwachs um zwei Prozent aus, bislang erwarteten die Institute im Schnitt einen Zuwachs von rund

2,5 Prozent.

Am 03-09-2002

Ödp: Arbeitslosigkeit nicht nur kurzfristig regulieren, langfristig bekämpfen

Vorschläge der Hartz-Kommission

Der Arbeitskreis Wirtschaft der ödp (Ökologisch-Demokratische Partei) äußert zur Umsetzung der Hartz-Vorschläge, sie seien einige sinnvolle Notmaßnahmen zur kurzfristigen Linderung der Arbeitslosigkeit - aber leider kein sinnvolles System für einen langfristigen Ausweg aus der Krise, die ständig durch Wegrationalisieren von Arbeit verschärft wird. Stattdessen schlägt sie ein langfristiges System im Rahmen der Sozialen Marktwirtschaft vor.

Die Sprecher der Arbeitskreise Wirtschaft und Demokratie, Stefan Schwab und Dieter Kuhn von der ödp meinen: „Der Arbeitsmarkt braucht eine Steuerung analog dem Wirken einer Notenbank: Wie diese mit Zinshöhe und Geldmenge für einen stabilen Geldwert sorgt, soll die Bundesanstalt für Arbeit mit variablen Sozialabgaben für die Verteilung der Arbeit und stabile Vollbeschäftigung sorgen. Das bedeutet: Je höher Arbeitszeit und Einkommen über dem Durchschnittsniveau liegen, desto mehr Sozialabgaben sind zu zahlen. Und umgekehrt: Menschen mit geringem Einkommen, besonders Kinder Erziehende, werden entlastet.“

Das schaffe einen Anreiz, Arbeit und Einkommen auf alle Arbeitsfähigen zu verteilen und für die Beschäftigten mehr freie Zeit für Familie, Urlaub, Bildung, Hobby und Ehrenamt. Außerdem verbesserten sich die Chancen, durch Weiterbildung höhere Qualifikationen und Einkommen zu erzielen. Das System erreiche geringere Kosten und Beiträge im Gesundheitswesen und in der Rentenversicherung, mehr sozialen Frieden sowie weniger Gefährdung und Kosten durch Kriminalität, meint die ödp.

Die Abgaben würden so bemessen, dass sie zur weitgehenden Übereinstimmung von Stellenangebot und -nachfrage führen. Die Beschäftigten können frei wählen: kürzere Wochenarbeitszeit, Saisonarbeit, Urlaub zu Fortbildung, Umschulung oder Vorruhestand. Hohe Einkommen nach langer Ausbildung werden nicht belastet. Denn die Abgaben richten sich nach dem bisherigen Durchschnittseinkommen - einschließlich Ausbildungszeit. Auch hohe Einkommen, die ganze Familien versorgen, werden verschont. Denn die Abgaben werden nach dem Durchschnittseinkommen aller Familienmitglieder bemessen.

„Die Arbeitnehmer gewinnen soziale Sicherheit, Freizeit und einen höheren Netto-Einkommensanteil. Die Arbeitgeber gewinnen mehr Flexibilität für einen nachfragegerechten Personaleinsatz. Diese Verbindung sozialer Absicherung mit betriebswirtschaftlicher Vernunft stärkt den sozialen Frieden und die Wirtschaftskraft. Die soziale Sicherheit dämpft Konjunkturschwankungen. Schwache Nachfrage wird nicht länger mit Verschwendung von Steuergeldern, Inflation und Umweltschäden bekämpft, sondern mit der einzig treffenden Maßnahme: Verteilung der vorhandenen Arbeit.“, schliessen die ödp-Sprecher.

Am 01-10-2002

Offenbar drastische Einschnitte bei Arbeitslosenhilfe geplant

Bezugsdauer nur noch 4 Jahre

Drastische Einschnitte bei der Arbeitslosenhilfe sind im Sparpaket des neuen Superministers für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement (SPD), geplant. Nach Informationen des ZDF-Wirtschaftsmagazins "WISO" sieht der Entwurf u.a. vor, die Bezugsdauer der Arbeitslosenhilfe auf vier Jahre zu begrenzen. Dadurch würden im Etat des Ministeriums in 2004 rund zwei Milliarden Euro eingespart. Auch für 2005 und 2006 bringt die Verkürzung der Bezugsdauer Einsparungen von jeweils zwei Milliarden Euro. Ungeachtet der Kritik der Gewerkschaften ist dieser Vorschlag nicht vom Tisch.

Weitere Einsparungen in Milliardenhöhe sind WISO zufolge vorgesehen durch die Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze bei der Arbeitslosenversicherung (450 Millionen Euro), durch die Änderung der Anrechnungsvorschriften in der Arbeitslosenversicherung (1,5 Milliarden in 2003, 2,8 Milliarden in 2004), durch die Kürzung beim Unterhaltsgeld (450 Millionen in 2003, 700 Millionen in 2004, 850 Millionen in 2005) sowie durch die Absenkung der Bemessungsgrundlage bei der Krankenversicherung (600 Millionen in 2003, 500 Millionen in 2004).

Die Umsetzung des Hartz-Konzeptes soll Einsparungen im Haushalt der Bundesanstalt für Arbeit von 1,85 Milliarden Euro erzielen. Beim Etatposten Arbeitslosenhilfe sollen 450 Millionen Euro eingespart werden.

Am 25-10-2002

Weiter knapp unter vier Millionen Arbeitsuchende in Deutschland

Arbeitslosenzahlen für Oktober

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Oktober knapp unter der Vier-Millionen-Marke geblieben. Nach Angaben der Bundesanstalt für Arbeit vom Donnerstag waren 3 929 800 Menschen offiziell als erwerbslos gemeldet. Gegenüber dem Vormonat ging die Zahl geringfügig um 12 100 zurück. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg sie um 204 300. Die bundesweite Arbeitslosenquote nahm im Monatsvergleich von 9,5 auf 9,4 Prozent ab.

In Westdeutschland wurden 2 605 200 Arbeitslose gemeldet. Die Quote lag unverändert bei 7,7 Prozent. Die Abnahme der Arbeitlosigkeit entfiel allein auf die neuen Länder. Hier betrug die Zahl der Arbeitslosen 1 324 600. Das war ein Minus von 22 900. Die Quote lag bei 16,9 Prozent, nachdem im Vormonat 17,2 Prozent ermittelt worden waren.

Der Chef der Behörde, Florian Gerster, führte den leichten Rückgang allein auf jahreszeitliche Gründe zurück. In den vergangenen drei Jahren war die Zahl durchschnittlich um 50 400 gesunken.

Am 07-11-2002

Hessen will Unterstützung an Weiterbildung koppeln

Gesetzesentwurf zur Sozial-und Arbeitslosenhilfe

Hessen startet einen neuen Anlauf für ein Gesetz zur Reform von Sozial-und Arbeitslosenhilfe. Der Bundesrat verabschiedete am Freitag in Berlin den Gesetzentwurf, der eine Sozialreform in Anlehnung an den US-Bundesstaat Wisconsin vorsieht. Danach ist der Bezug von Arbeitslosen- und Sozialhilfe für Arbeitsfähige an eine Beschäftigung beziehungsweise Aus- oder Weiterbildung gekoppelt. In "Job-Centern" sollen Betreuung, Qualifizierung, Vermittlung und Leistungsgewährung für Hilfeempfänger zusammengeführt werden. Wer sich weigert, einen angebotenen Job anzunehmen, muss dem Entwurf zufolge mit drastischen Kürzungen der Hilfsleistungen rechnen.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hatte das Modell nach einem Besuch in Wisconsin im Sommer 2001 ins Gespräch gebracht. Die Bundesregierung hat es bereits in der vergangenen Legislaturperiode abgelehnt. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ist aber auch Teil des Hartz-Konzeptes zur Arbeitsmarktreform.

Am 08-11-2002

Höchste Arbeitslosenzahl seit fünf Jahren

Arbeitsmarkt

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat im Dezember deutlich zugenommen. Nach Angaben der Bundesanstalt für Arbeit vom Donnerstag waren 4,225 Millionen Menschen offiziell erwerbslos gemeldet. Gegenüber November stieg die Zahl um 199 300. Im Vergleich zum Vorjahresmonat kletterte sie um 261 600. Die bundesweite Arbeitslosenquote stieg im Monatsvergleich von 9,7 auf 10,1 Prozent. Im Jahresverlauf waren den Angaben zufolge erstmals seit fünf Jahren durchschnittlich über 4 Millionen Menschen ohne Job.

Die Arbeitslosenzahl im Jahresdurchschnitt stieg gegenüber 2001 um 208 000 auf 4,06 Millionen. In Westdeutschland wurden 2 779 600 Arbeitslose gemeldet. Das waren 129 600 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg dort von 7,8 auf 8,2 Prozent. In den neuen Ländern betrug die Zahl der Arbeitslosen 1 445 500. Das war ein Plus von 69 700. Die Quote lag bei 18,4 Prozent, nachdem im Vormonat 17,6 Prozent ermittelt worden waren.

BA-Chef Florian Gerster führte den Zuwachs auf den üblichen Wintereinbruch im Dezember zurück. Die Konjunktur sei nach wie vor zu schwach.

Am 09-01-2003