Das Gesellschafts ABC

A

• Allgemein-wohl dienende Gesetze und Handhabungen, Altersvorsorge (gesetzliche) mit gleichen Rechten und Pflichten für alle gleich.
• Abwahlrecht.
• Abgeltungssteuer weg  (hier muss mindestens der persönliche Steuersatz gelten)
• Aufsichtsräte à private Haftung
• Altersversorgung von höheren Beamten und Politiker dürfen nicht privilegiert sein.
• AKW Abschaltungen weltweit
• Amtsmissbrauch strafrechtlich verfolgen
• Anti-Korruptionsgesetz muss endlich von Deutschland unterschrieben werden
• Amtseid macht nur dann Sinn, wenn er  rechtliche Konsequenzen bei Nichterfüllen hat.

B

• Bürgergeld (modifiziert nach einem Punktesystem und degressiv oder ggf. bedingungslos --> weg mit Hartz IV),
• Bürokratie Abbau, Behördenwahn einbetonieren, Behördenwillkür stoppen
• Bad Banks verbieten, Banker Elite muss privat haftend sein, Bankenaufsicht mit wirksamer Kontrolle muss geschaffen werden
• Bafin muss effizienter werden und ggf. als TÜV für Finanz- und Versicherungsprodukte fungieren.
• Bilanzierungsgleichheit (keine Sonderregelungen für Banken, Versicherungen, Bausparkassen)
• Biohysterie und damit verbundene Abzocke sowie Unsinnigkeit, wie beim Biosprit abschaffen
• Beitragsbemessungsgrenzen: Es müssen alle in die gesetzlichen Kassen einzahlen. Wer sich darüber hinaus privat versorgen will, kann dies tun, aber ohne Steuergeld Subvention.
• Berufsunfähigkeitsversicherung (Pflegeversicherung) muss gesetzlich geregelt sein, auch für diejenigen, die 1960 und später geboren sind.

C

• Charaktereigenschaften der Gesellschaft nach ethischen, moralischen und philanthropischen Gesichtspunkten
• CD- Käufe aus Ländern, die Steuerflüchtlinge schützen, müssen, bei allem dabei entstehenden, bitteren Beigeschmack, gekauft und bedingungslos bearbeitet werden

D

• Demokratische Grundsätze praktizieren, Direktwahlen in den Parteien im Losverfahren --> Kandidat x auf Platz y und nicht die Parteivorsitzenden automatisch auf Platz 1
• Doppelministerialbehörden Bonn- Berlin abschaffen

E

• Einkommensteuer Reform à  nuanciertes Kirchhof Modell mit höheren Sätzen für die Gutverdienenden ab 250.000 € p.a für Singles und 500.000 € p.a. für Ehegatten.
• Energieversorger Regulierung
• Eurokraten abschaffen
• EZB (gehört allen EU Mitgliedsstaaten -> also somit den Bürgern) darf billige Gelder nur mit den Auflagen verleihen, dass diese Gelder ebenfalls billig dorthin gelangen, wo sie der Allgemeinheit und somit auch den Unternehmen mit ihren Beschäftigten dienen.
• Einigkeit und Recht und Freiheit gilt für alle

F

• Finanzierung der Haushalte auf realer Basis
• Forschung und Technik vorantreiben
• Feinstaubplaketten sind bürokratische Kleinstaaterei
• Finanzdienstleistungsaufsicht BAFin muss komplett neu strukturiert werden.
• Freier Journalismus
• Finanzmärkte regulieren

G

• Grundgesetz Artikel 146 umsetzen und Friedensvertrag schließen à Verfassung
• Gesundheitswesen- Reform
• Globalisierungswahn eindämmen
• Generalverdächtigungen gegen die Bürger/innen (Steuer, Terror etc.) darf nicht sein, Gläserne Bürger darf es in der jetzigen Form nicht geben
• GEZ abschaffen

H

• Haushaltsüberwachung durch unabhängiges Gremium
• Hartz IV durch modifiziertes GE oder Bürgergeld ersetzen
• Hebelgeschäfte untersagen
• Hedgefonds verbieten

I

• Integration vor Ausgrenzung
• Investitionen in Bildung, Firmengründungen , Innovationen
• Insolvenzrecht reformieren, Insolvenzverwalter dürfen keine Narrenfreiheit mehr haben.
• Internetkommunikation (klar - keine Kinderpornos, Gewaltverherrlichungen, Verleumdungen und ähnliches!) darf nicht politischer Zensur unterworfen und eingeschränkt werden.
• IHK à Keine Zwangsbeiträge für Freiberufler

J

• Judikative, die nicht von der Politik bevormundet wird.
• Jobsperre (mindestens 3 Jahre) für Politiker-innen, die aus Parlamente ausscheiden. Wer danach in die freie Wirtschaft wechselt, hat keinerlei Ausgleichsansprüche und weitere Versorgungen zu bekommen.

K

• Kapitalmarkt Regulierung, keine Existenzvernichtungen mehr durch den eigenen Staat
• Körperschaften des öffentlichen Rechts, wie Sparkassen + Landesbanken haben die Wirtschaft der jeweiligen Region mit günstigen Krediten zu versorgen und dürfen keine globale Casino Spieler sein.
• Keine Klientel Begünstigungen mehr.
• Klimagipfel  --> kann man wesentlich billiger mit modernen Kommunikationsmitteln durchführen, aber nur für sinnvolle und kontrollierbare Notwendigkeiten.
• Kindergeld ja, Kinderfreibeträge und doppeltes Kindergeld für Beamte, sofern das noch Gültigkeit hat ( Thomas Wieczorek „Schwarzbuch Beamte“) nein.

L

• Lobbyisten Beschränkungen
• Leihbeamte aus Ministerien verbannen
• Leerverkäufe , ob gedeckt oder wie die bereits in Deutschland, die verbotenen ungedeckten Leerverkäufe weltweit verbieten
• Landesbankenfilialen im Ausland sind von der Aufgabenstellung weit entfernt.
• Legaler Betrug darf es in einem Rechtsstaat nicht geben

M

• Mitbestimmung durch Mitverantwortung, Militäreinsätze beschränken
• Manager Haftung
• Maut Gebühren darf es in der EU nicht geben
• MWSt Chaos beenden
• Meinungsfreiheit sichern
• Machtmissbrauch strafrechtlich belangen

N

• Nachhaltige politische und gesellschaftliche Entscheidungen
• Nebenjobs von Mandatsträgern (gehören sowieso verboten) mit Diäten und Pensionen verrechnen sowie mit über 80 % versteuern.--> Besser wäre es diese Einkünfte der Staatskasse zukommen zu lassen, insbesondere dann, wenn Abgeordneter ein Fulltimejob sein soll.
• Nahrungsmittel dürfen nicht zur Spritherstellung missbraucht werden. Das dann noch als Bio zu bezeichnen, ist pervers.

O

• Obrigkeits-Denker aus den Führungsetagen verbannen
• Out-sourcing muss reguliert und mit Steuern belegt werden

P

• Politiker Pfründe abschaffen, Parlamente- Transparenz und Überwachung, Pressefreiheit, Parteien Privilegien abschaffen
• Parteispenden ohne Extra Bonus bei den  Sonderausgaben? http://www.steuerncheck.net/absetzen-parteispenden/
• Parteispenden ab 5000 € p.a. dürfen nicht mehr steuerlich absetzbar sein
• Parteistiftungen im Ausland braucht es nicht, schon gar nicht steuersubventioniert
• Privatisierungswahn stoppen (Bahn, Post, Energieversorger etc)
• Personalstärke der Parlamente im relativen Verhältnis zur Wahlbeteiligung
• Pensionen abschaffen --> gesetzliches Rentensystem für alle ohne Ausnahme

Q

• Qualitätsmanagement für Parteien, Querdenken fördert - Querulanten hindern

R

• Real funktionierende, soziale Marktwirtschaft
• Rettungspakete für die Verursacher der Krise einstampfen
• Riester und Rürupp Produkte einstampfen
• Reduzierung (personelle) der Parlamente

S

• `Soziale Kompetenz verlangt Vorbildfunktion

T

• Transparenz der Gesetze und ggf. Tobin Steuer schaffen.
• Tempolimit darf kein ideologisch geprägtes Mittel sein, um zu gängeln.

U

• Unternehmer sind die, die mit dem Privatvermögen haften, sich gegenüber ihrer Belegschaft verantwortlich verhalten und die dann gutes Geld verdienen müssen und auch dürfen
• Umweltpolitik darf keine Kleinstaaterei hervorrufen und vor allem darf sie nicht weiter doppel- moralisch betrieben werden.
• Umzugstourismus des EU Parlaments stoppen.

V

• Vertrauen schaffen durch Vorleben
• Verfassung und Staatssouveränität für Deutschland dringend geboten.
• Volksentscheide auf Bundesebene.
• Veto Recht für Bürger-innen.
• Verlogene Klimapolitik beenden.

W

• Wahlkostenerstattungen nur für erhaltene Stimmen und nur einmal bezahlen
• Welt- Klima- Gipfel einfrieren
• Windrad Lobby abschaffen --> Slender Towers (Aufwindkraftwerke, Windkamine etc. ? Forschung fördern und Technologie ausbauen) sind billiger, effizienter, nicht so reparaturanfällig, Natur- und Umwelt freundlicher und verschandeln bei weitem nicht so die Landschaften, wie Windräder.

X

• X- tra Würste für Politiker, Ministerialbeamte und Banker darf es nicht geben

Y

• Young people brauchen bessere Schulausbildung und engagiertes Lehrpersonal

Z

• Zocker , die Gelder von Körperschaften des öffentlichen Rechts und ihrer Kundschaft vergeigen, müssen persönlich haftbar gemacht werden, Zahlmeister Deutschland dürfen wir nicht länger spielen

Ä

• Ämterhäufung beenden

Ö

• Ökohysterie und Ökoveralberung dienen weder Mensch noch Umwelt

Ü

• Überversorgung und Überhangmandate beseitigen
• Überbrückungsgeld max. 3 Jahre, mit der Maßgabe, dass keine Jobs in der freien Wirtschaft angenommen werden dürfen. Wer dann in die Wirtschaft geht, verliert alle weiteren Bezüge aus dem Staatssäckel.

Leserbrief von Hartmut Joerger