Schuldenuhr Deutschland Live
Die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer und zahlreicher
Während die Staatsverschuldung des Bundes, der Länder und der Kommunen die unfassbare 2 Billionen €uro Grenze mittlerweile überschritten hat und die Staatsverschuldung ein historisches Rekordniveau erreicht hat, stehen diesen Staatsschulden einerseits riesige Schulden auch des kleinen Mannes und vor allem gigantische Vermögen von über 7 Billionen €uro ( nach anderen Berechnungen sogar von über 9 Billionen €uro ) im Lande gegenüber .
Diese Einkommen und Vermögen im Lande sind aber höchst ungerecht verteilt.
So besitzen die obersten 10 Prozent Superreiche im Lande 60 Prozent des Vermögens und des Eigentums und somit allein 4,5 Billionnen €uro der 7 Bio. €uro Vermögenswerte in Deutschland. Andererseits besitzen die unteren 50 Prozent der Menschen in unserer Gesellschaft gerade mal 2 Prozent des Vermögens. Die Zahl der Armen, die monatlich weniger als 711 €uro zur Verfügung haben, stieg von 2004 bis 2008 von 12 Prozent auf 15,5 Prozent an und die Finanzkrise dürfte diesen Trend noch weiter verstärkt haben . Als reich gilt jemand, der mehr als 7545 €uro netto zur Verfügung hat. Verglichen mit den Superreichen ist er aber auch noch relativ bescheiden mit Finanzvolumen bestückt.
Inzwischen gibt es 924 000 Dollar-Millionäre im Lande. Sie haben mehr als eine Million Dollar Vermögen ohne die selbstgenutzte Immobilie und ohne Gebrauchsgegenstände wie PKW s. Auf der anderen Seite gibt es viele Millionen Hartz-IV-Empfänger, die mit 348 €uro monatlich plus Wohngeld auskommen müssen.
Besonders seit der Wende, dem Ende der DDR und insbesondere seit der Deutschen Einheit ist das Ungleichgewicht im Lande drastisch verschärft worden und die politische Klasse hat kein großes Interesse daran, dass diese Zahlen publik werden.
Demnach stieg das Nettovermögen der Deutschen von 1991 bis 2009 um fast 100 Prozent auf 7730 Mrd €uro an und das sind 307 Prozent des jährlichen Bruttinlandproduktes BIP des Landes. Gleichzeitig sank dasstaatliche Vermögen in Deutschland von 52 Prozent des BIP auf 6 Prozent des BIP und zwar obwohl via Treuhand auch schon vorher riesige staatliche Vermögenswerte verscherbelt oder durch Stilllegung vernichtet worden sind.
Die Privatisierung gigantischer Staatsvermögen kam also der Privatwirtschaft und gut aufgestellten Konzernen aus der Bundesrepublik (West) zu Gute und demnach im wesentlichen wie in der Gesamtstatistik den Superreichen und ohnehin Vermögenden des Landes.
Dem Vermögen von 7 Billionen €uro stehen also 2 Billionen €uro Staatschulden und 4,5 Bio €uro Vermögen der obersten 10 Prozent der Gesellschaft gegenüber.
Würde man die obersten 10 Prozent mit einer Reichensteuer belegen, die diese 2 Billoine Schulden abschöpft, wären die Schulden mit einem Schlag verschwunden und die Superreichen hätten mal einen echten Anteil erbracht und vor allem hätten sie immer noch 2,5 Bio der 4,5 Bio . €uro. Ohne eine Vermögenssteuer oder Reichensteuer und ohne eine Tobinbsteuer für die Spekulanten wird sich diese Vermögenschere im Lande weiter vergrößern und der Weg zur Zweiklassengesellschaft zementiert .
Un da wundert es nicht, wenn inzwischen sogar Konservative wie der FAZ-Mitherausgeber Schirrmacher öffentlich fragen, ob die Linken nicht vielleicht doch das richtigere und korrekte Weltbild haben und den Weg zur Sozialen Gerechtigkeit als gesellschaftspolitische Akteure glaubhafter beschreiten können ?!
Jürgen Meyer
Armut in Deutschland
Jeder Siebte hat schon einmal "Hartz IV" bezogen
Insgesamt 10,3 Millionen Menschen haben in den Jahren 2005 und 2006 Arbeitslosengeld II bezogen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Damit war jeder siebte Deutsche in diesem Zeitraum mindestens einen Monat auf die staatliche Unterstützung angewiesen. Dabei sind noch nicht einmal die über 65-Jährigen eingerechnet - sie haben keinen Anspruch auf "Hartz IV"-Leistungen, wie das IAB in Nürnberg mitteilte.
"Es sind erheblich größere Teile der Bevölkerung auf Leistungen der Grundsicherung angewiesen, als aus den Monatsstatistiken erkennbar ist", sagt der Arbeitsmarktforscher Tobias Graf.
Von den 3,3 Millionen Bedarfsgemeinschaften, die im Januar 2005 erstmals "Hartz IV"-Leistungen bezogen hatten, konnte innerhalb von zwei Jahren nicht einmal die Hälfte ihre Hilfsbedürftigkeit überwinden. 1,9 Millionen Bedarfsgemeinschaften vom Januar 2005 waren im Dezember 2006 weiterhin von der staatlichen Unterstützung abhängig.
Am 13. Sep. 2007
Arbeitnehmer werden offenbar auch dieses Jahr ärmer
Nettolohnquote von 56 auf 39 Prozent gesunken
Der Anteil der Löhne am Volkseinkommen ist offenbar auch im Wirtschaftsaufschwung weiter zurückgegangen. Das ergibt sich jedenfalls aus dem neuen Verteilungsbericht, den das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung am 29. November vorstellte. Die öffentliche Abgabenpolitik trage zur Einkommens-Ungleichheit bei, indem sie weiterhin vor allem die Masseneinkommen belaste, so Studien-Autor Claus Schäfer. "Die Verteilungs-Schieflage und vor allem die wachsende Einkommens-Armut sind eine schwerwiegende Hypothek für Wirtschaft und Gesellschaft", meint Schäfer.
Obwohl die Wirtschaft zuletzt kräftig zugelegt habe, hätte der Aufschwung den "langjährigen Schwund beim Kaufkraftpotenzial der Arbeitseinkommen" nicht gestoppt, so Schäfer. So sei die "Nettolohnquote" erneut gesunken und zwar auf 40,5 Prozent des privat verfügbaren Volkseinkommens im Jahr 2006 und auf 38,8 Prozent im ersten Halbjahr 2007. 1991 lag die Nettolohnquote den Angaben zufolge noch bei 48 Prozent, 1960 sogar bei knapp 56 Prozent.
Darüber hinaus gibt es laut WSI noch einen weiteren Tiefstand: Die Kaufkraft der Arbeitseinkommen mache nur noch rund ein Viertel der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage aus.
Die Zahlen zeigen nach Auffassung von Schäfer wie zweifelhaft eine "nachhaltige Entwicklung der Binnennachfrage" sei und "wie labil der vom Export getriebene Aufschwung bleibt, je mehr sich erkennbare weltwirtschaftliche Risiken verstärken."
Eine echte Verteilungs-Trendwende ist der Analyse zufolge trotz des aktuellen Beschäftigungsaufbaus nicht absehbar. Das liege daran, dass viele der neuen Stellen "eher schlecht bezahlt" würden, was weiter wirkende "einkommensdämpfende Faktoren" wie die Ausweitung des Niedriglohnsektors verstärke.
WSI: Einkommensanteile aus Gewinnen und Vermögen legen zu
Die Kehrseite der Medaille: Die Einkommensanteile aus Gewinnen und Vermögen legten offenbar erneut zu. "2006 machten diese Einkommen, die meist einer relativ kleinen Personengruppe zufließen, 33,8 Prozent des privat verfügbaren Volkseinkommens aus", so Schäfer. Dazu trügen auch die - vor und nach Steuern - wieder hohen Gewinne vieler Unternehmen maßgeblich bei.
"Besonders Besorgnis erregend sei der anhaltende Anstieg der Einkommensarmut", schreibt der Wirtschaftsforscher. "So wuchs der Anteil der Menschen, die nach EU-Definition als arm gelten, weil sie weniger als 60 Prozent des gewichteten Medianeinkommens aller privaten Haushalte zur Verfügung haben, zwischen 1999 und 2005 von 12 auf gut 17 Prozent."
Schäfer schätzt, derzeit müssten "rund ein Fünftel der deutschen Bevölkerung als arm gelten, wenn man zu den Personen mit a priori sehr niedrigem Einkommen auch jene hinzu rechnet, die wegen Überschuldung ebenfalls nur sehr wenig ausgeben können." Zudem könne auch oberhalb der Armutsschwelle eine wachsende Zahl von Menschen nur über prekäre Einkommen verfügen, so Schäfer. "Untersuchungen zeigen, dass von diesen Entwicklungen insbesondere Kinder und Jugendliche betroffen sind."
Die Große Koalition versuche zwar, den sich zuspitzenden Verteilungsproblemen gegenzusteuern, etwa durch den verlängerten ALG I-Bezug oder den geplanten erweiterten Kinderzuschlag. Doch bleibe die Regierung bei diesen und anderen Vorhaben viel zu zaghaft, meint der WSI-Verteilungsexperte.
WSI: Gewinn- und Kapitaleinkommen werden durchschnittlich nur mit sieben Prozent besteuert
Der grundsätzliche Kurs der Politik sei zu einseitig: Die Masseneinkommen würden, wie zuletzt mit der Mehrwertsteuer, belastet, die Gewinn- und Kapitaleinkommen demnächst durch Unternehmenssteuerreform und Abgeltungssteuer noch einmal "besser gestellt". Dabei bewege sich die durchschnittliche steuerliche Belastung der privaten Gewinn- und Kapitaleinkommen "schon jetzt auf einem sehr niedrigen Niveau von rund sieben Prozent", so der Verteilungsbericht.
Die Bundesregierung vergebe "mit dieser fiskalpolitischen Orientierung" viel Handlungsspielraum für die Zukunft, meint Schäfer. Offenbar unterschätze die Politik immer noch die Folgewirkungen von Armut und sozialem Ausschluss. Menschen, die in Armut aufwachsen und leben, zeigten sehr häufig Defizite bei Bildung und Qualifikation. Diese gingen einher mit Defiziten der öffentlichen Infrastruktur, die auch jenseits von Bildungsausgaben unter "öffentlicher Armut" leide. Dadurch gerieten aber längerfristig das Produktionspotential und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft in Gefahr.
Um den sozialen und wirtschaftlichen Risiken zu begegnen, empfiehlt das WSI deutlich höhere Investitionen in Bildung sowie die Schaffung einer bedarfsdeckenden Grundsicherung gegen Armut, einschließlich Altersarmut.
Lafontaine: Mehrwertsteuererhöhung, Preisschübe bei Lebensmitteln und Energie und bescheidene Lohnentwicklung sind das Problem "Nun lässt auch das erste wissenschaftliche Institut die Katze aus dem Sack: Die deutschen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden auch in diesem Jahr ärmer", kommentierte der Vorsitzende der Linksfraktion, Oskar Lafontaine, den Bericht. Schuld daran seien die Mehrwertsteuererhöhung, die Preisschübe bei Lebensmitteln und Energie und die bescheidene Lohnentwicklung.
Dafür habe die große Koalition gesorgt. Sie habe die Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte angehoben und damit vor allem den einkommensschwachen Haushalten "tief in die Tasche gegriffen", kritiserte Lafontaine.
Die hohen Energiepreise seien wiederum vor allem darauf zurückzuführen, dass es die Bundesregierung bis heute versäumt habe, einen funktionierenden Wettbewerb auf dem Strommarkt herzustellen. Der Hauptgrund für die bescheidene Lohnentwicklung sei immer noch Hartz IV.
"Die Angst der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nach einem Jahr in die politisch verordnete Armut abzurutschen und sämtliche Vermögensverhältnisse offenlegen zu müssen, hat ihre Widerstandskraft und die der Gewerkschaften nachhaltig geschwächt", so Lafontaine. Leiharbeit und die Verweigerung eines gesetzlichen Mindestlohns seien weitere gravierende Fehlentwicklungen.
Die große Koalition müsse aus dieser verheerenden Bilanz endlich die richtigen Schlussfolgerungen ziehen, fordert Lafontaine: "Die Anhebung der Mehrwertsteuer war ein schwerer Fehler, die Stromnetze müssen in die öffentliche Hand und Strompreise wieder wirksam kontrolliert werden, Hartz IV und Leiharbeit müssen zurückgenommen und ein gesetzlicher Mindestlohn eingeführt werden."
Am 29. Nov. 2007
Lebensmitteltafeln rechnen erstmals mit einer Million Bedürftigen
Trotz Wirtschaftsboom
Der Boom der Wirtschaft geht offenbar an immer Menschen in Deutschland vorbei. So werden in diesem Jahr offenbar so viele Bedürftige wie noch nie auf Lebensmittelspenden angewiesen sein. Nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" geht der Bundesverband der Tafeln erstmals von einer Million Menschen aus, die aus wirtschaftlicher Not heraus regelmäßig Unterstützung bei der Versorgung mit Nahrung benötigen werden. Anfang 2007 waren es laut einer Erhebung des Verbandes noch 300.000 Bedürftige weniger, die Lebensmittel benötigten.
Zugleich habe die Zahl der Tafeln in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht: Der Verband verzeichnet derzeit bundesweit 766 registrierte Tafel-Standorte, die Lebensmittel oder warmes Essen ausgeben oder soziale Einrichtungen beliefern. Rund 100 mehr als noch ein Jahr zuvor. Mehr als ein Drittel der Bedürftigen sind laut Verband Arbeitslosengeld-II-Empfänger. Zunehmend gehören auch Kinder zu den "Kunden": Im vergangenen Jahr betrug ihr Anteil knapp 25 Prozent. Da die Zahl der von Armut betroffenen Kinder und Jugendlichen steige, werden laut Verband auch immer mehr "Kinder-Tafeln" gegründet, um auf die speziellen Bedürfnisse eingehen zu können. Am 04. Feb. 2008
Altersarmut: Bandbreitenmodell als Lösung?
Abrutschen der Mittelschicht
Aufwachen! Es geht um Ihr Leben: Die Reallöhne sinken seit über 10 Jahren. Wer heute einen Mittelschicht-Job hat, kommt um miserabel bezahlte Zeitarbeit kaum herum. Der angebliche Fachkräftemangel ist widerlegt. Festanstellungen werden immer seltener. Jahr für Jahr kommt das Demographie-Problem auf uns zu, bei dem es mehr Rentner als Rentenbeitragszahler gibt. Die Hälfte aller Erwerbstätigen verdient heute weniger als 1.280 € netto im Monat. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung wird von Altersarmut betroffen sein. Die Schere zwischen Arm und Reich reißt Jahr für Jahr weiter auseinander. Die Perspektiven junger Menschen verschlechtern sich ständig. Planbare Sicherheit zur Gründung von Familien gibt es nicht mehr, wie auch die Zahl von 1,35 Kindern auf 2 Erwachsene zeigt (in jeder Generation fehlt also ein Drittel). Und die Staatsschuldenkrise (in Deutschland über 2 Billionen €, nachdem die Schulden 63 Jahre non-stop stiegen) wird uns in einigen Jahren brutale Sparorgien bescheren, wie sie die Spanier und Griechen gerade erleben (die pro Kopf keinen wesentlich höheren Schulden haben als wir).
Engagieren Sie sich für Ihre eigenen Interessen?
Das Tückische an diesen Entwicklungen ist erstens, daß sie in Zeitlupe ablaufen, ohne einen grossen Knall, der die Menschen aufweckt. Das ermöglicht zweitens, daß die Regierungsparteien den Bürgern immer wieder Hoffnung machen, das sei alles nur vorübergehend, und langfristig könne man die Probleme lösen. Das Volk läßt sich davon einlullen. Sie auch?
Oder gehören Sie zu denen, die erkannt haben, daß unser Wirtschaftssystem überhaupt nicht funktionieren kann? Daß die Statistiken manipuliert sind, sei es beim Thema Armut im neoliberalen Wunderland USA oder beim Thema Arbeitslosigkeit und Niedriglohn? Daß das System nur zugunsten der Kapitalbesitzer arbeitet, und daß die Mittelschicht abrutscht? Daß 63 Jahre – non-stop steigende Schulden der Beweis sind, daß unser Steuersystem überhaupt nicht funktioniert? Daß die akademischen „Eliten“ gleichgültig und ebenso wie die Regierungsparteien komplett ratlos sind (Zitat Angela Merkel: „Auf die eigentliche bedrängenden Fragen haben wir keine Antworten.“)?
Hat Anne Will nicht Recht, als sie am 13.02.2011 in ihrer Sendung fragte: „Müßte man nicht das ganze System über Bord werfen und mal was ganz anderes probieren?
Ein solches neue System müßte nicht nur die Mega-Probleme unserer Gesellschaft lösen, umsetzbar und mehrheitsfähig sein. Es müßte auch einer möglichst großen Öffentlichkeit bekannt werden, wenn es eine Chance haben soll. Eine solche Chance ist die ZDF-Show „Ich kann Kanzler“, bei der mein Freund und Kollege Jörg Gastmann als Vertreter des „Bandbreitenmodells“ ein revolutionäres neues System einer Öffentlichkeit von 2 Mio. Zuschauern sowie sämtlichen politischen Redaktionen vorstellen könnte. Die Teilnehmer der Show werden wohl kaum mehr als eine Minute haben, um Ideen vorzustellen, und wenn es wirklich neue Ideen sind, sprengen sie ohnehin den Rahmen einer Unterhaltungssendung. Aber: Eine Minute kann genügen, um einen Teile der 2 Mio. Zuschauer und einen Teil der Redakteure zum Nachdenken zu bringen, und wo gibt es das schon im stromlinienförmigen Einheitsbrei der Massenmedien?
Wenn Sie bis Sonntag um spätestens 18 Uhr unter http://xt.zdf.de/ich-kann-kanzler/ für Jörg Gastmann (5. Kandidat von Links) voten, bringen Sie nicht nur das mediale Establishment ins Schwitzen, sondern tragen dazu bei, daß eine neue, revolutionäre Lösung diskutiert wird, die die o.g. Probleme meiner Überzeugung nach wirklich lösen kann. Das Bandbreitenmodell kann die Rahmenbedingungen Ihres Lebens erheblich verbessern. Einen Haken habe auch ich lange gesucht, aber bisher konnte niemand einen finden außer „kenne ich nicht, will ich nicht“. Mit wenigen Mausklicks können Sie mithelfen, eine Diskussion über eine Alternative zu unserem System in Gang zu bringen!
Ihr Roland Kahl, 84562 Mettenheim, roland.kahl(bei)economy4mankind.org
Am 15. Apr. 2012