Überblick
USA am 02.11.2011 zahlungsunfähig?
In den ersten zwei Jahren Obamas nimmt die Staatsverschuldung der USA, dank der Fed (amerikanische Notenbank –USA kein Eigentümer) und der Finanzkrise um 3,536898 Billionen US Dollar zu. Das ergab für 2008-2010 eine stetige Schuldenwachstumsrate von 15.11% und eine jährliche Schuldenwachstumsrate von 16,31%.
Die Fed kaufte bis Ende September 2010 US-Staatsanleihen im Umfang von 891,3 Milliarden US-Dollar und ist damit der größte Gläubiger der USA. Der zweitgrößte Gläubiger ist China.
Die USA ist ein Importland. Dadurch hat die USA ein Außenhandelsdefizit von circa 60 – 70 Milliarden Dollar pro Monat. Durch diese Misere steckt die USA in einem Kreislauf aus Krieg und Wiederaufbau, die Rüstungsindustrie wird deshalb am Leben gehalten. Würde Barack Obama den Krieg jetzt beenden, würde die Rüstungsindustrie wegbrechen und die USA hätte noch größere Probleme. Es könnte sein, dass sie dann wiederholt in die Rezession fällt (Double-Dip)
Ich denke, keine möchte jetzt mit Barack Obama tauschen. Aus der Opposition heraus sieht oft vieles anders aus. Doch nun als Präsident hat Obama die Schuldenzwangsjacke an, hat kaum Luft zum Atmen, geschweige denn die finanziellen Mittel seine sozialen Programme (z.B. Reform des Gesundheitswesens, die Finanzierung des US-Rentensystems) durchzusetzen.
Das er nun ein Jahr vor den neuen Präsidentschaftswahlen in den USA vor dem größtem Felsbrocken steht, den er zertrümmern muss, dass kommt nicht von ungefähr. Fakt ist, dass es die konservativen Republikaner sind, die ihm großen Widerstand entgegensetzen- aus gutem Grund- sie wollen Ende 2012 in das Weiße Haus als Sieger einziehen!
Obama hat die Republikaner vor einer gefährlichen Sachgasse gewarnt, wenn sie zu keinem Kompromiss vor dem Fristablauf kommende Woche bereit sind.
Die Republikaner wollen eine zeitliche Anhebung der Schuldengrenze von 14.3 Billionen Dollar (10 Billionen Euro), die bis nach der Präsidentschaftswahl 2012 gelten solle. Das wies Barack Obama zurück. Daraufhin werfen ihm die Republikaner Kompromisslosigkeit vor, den Blancocheck werde Obama von den Republikanern nicht bekommen.
Am 24.07.11 und 25.07.11 gab es bei den Verhandlungen im Weißen Haus kaum Fortschritte. Obama rief die Bürgerinnen und Bürger auf, ihren Kongressabgeordneten mitzuteilen, wenn sie einen ausgeglichenen Haushaltsansatz wollen. Die Vorsitzende des IWF (Internationaler Währungsfonds) appellierte eindringlich an die USA schnellstens zu einer Lösung zu kommen.
Wenn keine Einigung erzielt würde, ist die USA ab dem 02.08.11 pleite- zahlungsunfähig!
Der Notfallplan Obamas sieht vor, dass das Finanzministerium sich von Staatseigentum z.B. Goldvorräte und Hypothekenanleihen trennen könne. Diese Maßnahmen würde aber die finanziellen Schwierigkeiten der USA deutlich hervorheben. Und unter diesen Bedingungen ist eigentlich vorhersehbar, dass das „Tafelsilber“ dann zu Schleuderpreisen verkauft werden müsste.
Die USA-Regierung könnte den Bedürftigen die öffentlichen Mittel vorübergehend streichen. Das würde unter anderem Sozialhilfeempfänger, Pensionäre, Vertragspartner öffentlicher Aufträge und auch Regierungsangestellte betreffen. Diese Maßnahmen würden dem Staat zumindest einen Spielraum für den Schuldendienst bringen. Die Republikaner haben die Schließung vieler Regierungsbehörden gefordert und sie wollen, dass die Schuldenrückzahlung oberste Priorität im Haushalt hat.
Rechtsexperten sehen den Joker Obamas in der Verfassung. Obama könnte sich auf den 14. Verfassungszusatz berufen, und die Aufnahme weiterer Schulden regelhaft anordnen. Aber ob dies Obama wirklich Handlungsfreiheit verschafft, bleibt fraglich.
Die Fed (Notenbank) gehört und untersteht nicht der USA, sie arbeitet für das amerikanische Finanzministerium. Über die Bank laufen die Schecks für die Zahlung der Sozialhilfeempfänger bis hin zu den Regierungsangestellten. Der Chef der Notenbank Charles Polser sagte, dass die Fed nicht für die Regierung einspringen und im Namen des Finanzministeriums Geld verleihen könne.
*Wenn am Dienstag, den 02.August 2011 der Ernstfall eintreten sollte*
Das Portal der Wirtschaftswoche online schreibt, dass eine Staatspleite der USA ein historisches Novum wäre- und eine Bedrohung für die Konjunktur rund um den Globus darstellen würde. Die IWE Chefin Christine Largarde, sagte, dass die Zahlungsunfähigkeit der USA ein echter Schock wäre und die Aktienmärkte einen immensen Schlag erleiden könnten.
Timothy Geithner, US-Finanzminister sagte, dass die Folgen möglicherweise noch schlimmer sein könnten, als bei der letzten der Weltwirtschaftskrise im September 2008. Und Experten fürchten, dass die Weltkonjunktur in einen Strudel gerissen werden könnte. Diese Krise ist bedeutend schlimmer als die Euro-Finanzkrise !
Jetzt drohen schon drei Ratingagenturen mit Konsequenzen für die US-Bonität, wenn es nicht zu einem Durchbruch kommt- die Kreditwürdigkeit der USA würde immens herabgestuft werden.
Spiegel online schreibt, dass Obama nur mit einem strikten Sparkurs und Steuererhöhungen das Defizit verkleinern könne, doch diese Maßnahmen wiederum das geringe Wirtschaftswachstum der USA abwürgen könne. Und darunter würden dann auch China und Deutschland als größte Exportländer zu leiden haben.
Der Unicredit-Experte Rees sagte: ,,Wenn China als zweitgrößte Wirtschaftsmacht der Welt, es in den nächsten Jahren schafft, die Exportabhängigkeit zu verringern und ihre Binnenwirtschaft zu stärken, könnte sich der Schaden in Grenzen halten. " Doch wenn China das nicht schafft oder lange dazu braucht die Wirtschaft umzubauen, könnten die Folgen auch für Deutschland und den Euro (Verteuerung des Euros ) brutal sein. Für Rees ist klar: "Die Gefahren für die Weltwirtschaft sind wesentlich höher als durch die Euro-Krise."
Auch die Bundesrepublik Deutschland sollte ihre Exportabhängigkeit verringern und ihre Binnenwirtschaft stärken. Das geht aber nur, wenn Hartz –IV und somit der Niedriglohnsektor abgeschafft und die Leiharbeit zeitlich begrenzt wird. Ein flächendeckender existenzsichernder Mindestlohn von mindestens 10.-Euro und existenzsichernde sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze sorgen für die Stärkung der Binnenwirtschaft. Deutschland würde somit weniger krisenanfälliger im Bereich der Exportwirtschaft werden.