DIE Internet-Zeitung
Angebliche Kritik aus Polen

Bund der Vertriebenen nominiert Steinbach als Stiftungsbeirätin

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Der Bund der Vertriebenen (BdV) hat seine Präsidentin Erika Steinbach als Beirätin der geplanten Bundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" nominiert. Die Nominierung die CDU-Politikerin sei bereits Anfang 2009 erfolgt, aber bis jetzt bewusst nicht veröffentlicht worden, weil man die Aufforderung der Bundesregierung zur Benennung der Kandidaten abwarten wollte. Das teilte der Bund der Vertriebenen am Dienstag (17. Februar) mit. Nun sieht sich der Verband allerdings durch Äußerungen des polnischen Beauftragten für internationale Fragen, Wladyslaw Bartoszewski, bedrängt und behauptet, Polen erpresse Deutschland.


Bartoszewski wird in deutschen Medien mit den Worten zitiert, eine Berufung Steinbachs in den Stiftungsrat sei, "als ob der Vatikan den Holocaust-Leugner Bischof Williamson zum Bevollmächtigten für die Beziehungen zu Israel ernannt hätte". Er soll gedroht haben, von Deutschland und Polen gemeinsam geplante Gedenkveranstaltungen zum Ausbruch des Zweiten Weltkrieges vor 70 Jahren abzusagen, falls Steinbach in den Stiftungsbeirat berufen werde.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Montag mit Bartoszewski getroffen, der anlässlich einer Ausstellungseröffnung nach Berlin gereist war. Details des Gespräches wurden nicht bekannt. Der Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte am Montag darauf, dass das Verfahren für die Besetzung des Beirates angeblich noch nicht begonnen habe. Zunächst sei die Aufforderung des Staatsministers für Kultur, Bernd Neumann (CDU), an die Verbände nötig, Kandidaten für den Stiftungsbeirat zu benennen. Diese Aufforderung sei noch nicht ergangen.

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) kritisierte die Personalentscheidung scharf. Das Vorpreschen des BdV sei ein "sehr befremdlicher Vorgang", sagte Thierse im Deutschlandradio Kultur. Damit wolle der Bund der Vertriebenen etwas festlegen, was den deutsch-polnischen Beziehungen nicht gut tue. Es sei allen, auch der Bundeskanzlerin, bekannt, dass Steinbach in Polen wie ein rotes Tuch wirke. Er wünsche sich sehr, dass Merkel in außenpolitischer Verantwortung handeln werde.

Thierse mahnte: "Das Zentrum der Vertreibung wollen wir errichten im Geiste der Versöhnung in Zusammenarbeit mit unseren osteuropäischen Nachbarn, nicht gegen sie."

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