DIE Internet-Zeitung
Für Ärzte-Tarifvertrag

Mehrere tausend Ärzte demonstrieren in Mannheim

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Mehrere tausend Ärzte von kommunalen Krankenhäusern haben am Donnerstag mit einer zentralen Demonstration in Mannheim ihre Forderung nach höheren Gehältern und besseren Arbeitsbedingungen untermauert. Nach Angaben des Marburger Bundes beteiligten sich Mediziner aus Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz an der Protestaktion. Der Vorsitzende des Marburger Bundes Baden-Württemberg, Josef Ungemach, forderte die Arbeitgeber zum Einlenken auf. Statt die Kosten eines Streiks hinzunehmen, sollten die kommunalen Arbeitgeberverbände lieber die Forderungen der Ärzte erfüllen. Basis müsse dabei der neue Ärzte-Tarifvertrag für die Universitätskliniken sein.


Die Ärzte zogen zunächst in weißen Kitteln und mit Transparenten durch die Mannheimer Innenstadt. Anschließend nahmen sie an einer Kundgebung vor dem Rathaus teil. Ein Sprecher der Ärztegewerkschaft bezifferte die Teilnehmerzahl auf 3000. Die Polizei sprach von 2000 Demonstranten.

Die Ärzte an kommunalen Krankenhäusern befinden sich seit 26. Juni in zahlreichen Bundesländern im Streik. Am Donnerstag befanden sich laut Marburger Bund 11.600 Mediziner in 76 Krankenhäusern im Arbeitskampf. Am Freitag sollen die Tarifverhandlungen zwischen der Ärztegewerkschaft und der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände wieder aufgenommen werden.

Am 06. Jul. 2006

Berufung zugelassen

Der Rechtsstreit um das Berufsverbot für einen Heidelberger Realschullehrer geht in die nächste Runde. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg in Mannheim ließ mit einem am Montag veröffentlichten Beschluss Berufung in dem Fall zu. Dem Lehrer Michael C. wurde die Einstellung in den baden-württembergischen Schuldienst verweigert, weil er Mitglied der "Antifaschistischen Initiative Heidelberg" (AIHD) ist. Die Gruppierung wird vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuft. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hatte im März 2006 in erster Instanz das Berufsverbot bestätigt und dabei keine Berufung zugelassen. Der VGH gab nun aber einem Antrag des Lehrers auf ein Berufungsverfahren statt. Zur Begründung hieß es, der Erfolg des Berufungsverfahrens sei "offen". Insofern bestünden "ernstliche Zweifel" an der Richtigkeit des Urteils des Verwaltungsgerichts.

Der Kläger hatte sich im Sommer 2002 in Heidelberg um eine Stelle als Realschullehrer beworben. Das zuständige Regierungspräsidium Karlsruhe lehnte eine Einstellung aber wegen Zweifeln an der Ve==rfassungstreue des Bewerbers ab. Es schloss sich damit einer Einschätzung der ehemaligen baden-württembergischen Kultusministerin und amtierenden Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) an. Es soll sich um den derzeit bundesweit einzigen Berufsverbots-Fall handeln, bei dem ein Lehrer betroffen ist.

Nach den baden-württembergischen Schulen hatte auch das Bundesland Hessen dem Heidelberger aus politischen Gründen eine Anstellung verwehrt. In seinem Kampf um eine Stelle wird Michael C. unter anderem von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) unterstützt.

Am 14. Aug. 2006

Schäden an Propeller und Tragfläche

Nur kurze Zeit nach dem missglückten Landeversuch eines Flugzeugs in Hamburg kam es erneut bei der Landung einer Passagiermaschine in Deutschland beinahe zu einem schweren Unfall. Auf dem Flughafen von Mannheim ist am Abend des 19. März eine zweimotorige Maschine der Cirrus Airlines mit 27 Personen an Bord von der Landebahn abgekommen und offenbar in eine Lärmschutzwand gerast. Die Dornier 328 mit 32 Sitzplätzen wurde am Propeller und an der Tragfläche beschädigt. Wie der Flughafen mitteilte, konnten alle Passagiere und Besatzungsmitglieder das Flugzeug sicher über die Bordtreppe verlassen und sind wohlauf.

Die Maschine war vom Flughafen Berlin-Tempelhof gestartet. Der Linienflug landete planmäßig gegen 17.45 Uhr in Mannheim. Am Pistenende rollte die zweimotorige Dornier 328 aus bisher ungeklärter Ursache links von der Bahn ab und kam im Gras zum Stehen.

Am 19. Mär. 2008

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