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Frankreich erhebt Entwicklungshilfezuschlag auf Flugtickets

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Flugreisende, die in Frankreich starten, müssen ab morgen eine Solidaritätsabgabe auf ihre Flugtickets bezahlen. Die Einnahmen sollen offenbar in Umwelt- und Entwicklungsprojekte fließen und vor allem Afrika zugutekommen. Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) begrüßt den französischen Vorstoß. "Die reichen Industrieländer des Nordens sind Hauptverursacher des von Menschen verursachten Klimawandels, Hauptleidtragende dagegen sind die armen Länder des Südens. Da der stetig wachsende Flugverkehr einen erheblichen Anteil am Klimawandel hat, ist es nur gerecht, wenn Fluggäste einen Beitrag für die Entwicklungshilfe leisten", meint Michael Gehrmann vom umweltorientierten Verkehrsclub.


Der Ticketaufschlag geht auf eine Initiative zur Verringerung der weltweiten Armut der so genannten Lula-Gruppe zurück. In einer gemeinsamen Erklärung vom September 2005 plädierte neben Frankreich, Algerien, Brasilien, Chile und Spanien auch Deutschland dafür, eine Solidaritätsabgabe auf Flugtickets einzuführen. Der Verkehrsclub Deutschland fordert die Bundesregierung auf, "diesen Worten Taten folgen zu lassen" und endlich auch in Deutschland mehr "Kostenwahrheit" im Flugverkehr zu schaffen.

Die Bundesregierung solle jetzt "dem guten französischen Beispiel" zügig folgen und eine Fluggebühr zugunsten von Umwelt- und Entwicklungshilfe einführen. Um mehr "Kostenwahrheit" im Verkehr zu erreichen, sind nach Auffassung des Verkehrsclubs "allerdings viel weitreichendere Maßnahmen notwendig". So müsse endlich "die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge aufgehoben und Flugbenzin genauso besteuert werden wie andere Treibstoffe auch".

Allein die Besteuerung von Kerosin auf innerdeutschen Flügen könnte nach Einschätzung der Umweltschützer jährlich 400 Millionen Euro für den Bundeshaushalt einbringen. "Eine Mehrwertsteuer auf internationale Flüge würde weitere 500 Millionen Euro an zusätzlichen Einnahmen pro Jahr bedeuten. Damit könnte gleichzeitig der Wettbewerbsnachteil für den Schienenverkehr verringert werden, der im Gegensatz zum Flugverkehr sowohl Mehrwertsteuer als auch Mineralöl- und Ökosteuer bezahlen muss."

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