"Ziel muss sein, dass die Menschen auf ihre Bedürfnisse hin produzieren"

Hompage der Bundesregierung

Die Homepage der Bundesregierung [1] verweist auf eine beachtliche Zusammenstellung von Gesetzen. Alle sind während ihrer Amtszeit auf den Weg gebracht worden. Die wesentlichen von den Regierungsparteien gemachten Wahlversprechen wie Abbau der Arbeitslosigkeit, Abbau der staatlichen Neuverschuldung und Soziale Gerechtigkeit wurden nicht eingelöst.

Statt dessen sind die Unterschiede zwischen Arm und Reich immer größer geworden. Etliche soziale Sicherungen, die Kennzeichen der sozialen Marktwirtschaft in der Bundesrepublik waren, wurden abgebaut.

Soziale Ungerechtigkeit Senkung des Spitzensteuersatzes

Beispiele für soziale Ungerechtigkeiten sind nicht nur die Steuerschenkungen an die großen Unternehmen in Milliardenhöhe. Auch die Senkungen der Spitzensteuersätze durch die SPD/Grünen-Regierung zählen hierzu. Von 1999 bis 2004 wurden diese von 53% auf 45% abgesenkt [1]. Für Theo Albrecht, der 2003 ein Jahreseinkommen von brutto 752.577.319,59 Euro [2] hatte, bedeutete dies bei einem gleichbleibenden Jahreseinkommen erhebliche Zusatzeinnahmen. Von 1999 bis 2004 stieg sein Jahreseinkommen um netto 60.206.185 Euro [3].

Bezogen auf die 100 Reichsten in der BRD, die 2003 zusammengenommen ein Jahreseinkommen von brutto 13.139.175.257,73 Euro [2] einstrichen, bedeutet dies ebenfalls erhebliche Mehreinnahmen. Von 1999 bis 2004 stiegen ihre Einnahmen um zusammengerechnet 1.051.134.020 Euro netto [4] jährlich. Dies ist Geld, das heute den Staatskassen fehlt und nun durch die unteren und mittleren Schichten aufgebracht werden muss.

Mit diesem Geld, das den 100 Reichsten durch den Abbau von Sozialleistungen geschenkt wurde, ließen sich bei 585 Euro BaföG [1] monatlich das Studium von 149.734 Studenten [5] finanzieren.

Ziel der neoliberalen und keynesianischen Umverteilung

Das Ziel dieser größten Umverteilung in der Geschichte der BRD lag in der Freisetzung von Geldern für Investitionen durch die Unternehmer. Ebenfalls sollte die Nachfrage der zahlungskräftigen Oberschicht angehoben werden. Mit Senkungen von Lohnkosten, Lohnnebenkosten und Sozialleistungen sollten Unternehmen nach Deutschland gelockt werden. Die Parole Standortvorteile machte die Runde. Mit billigen Produktionskosten sollten deutsche Produkte im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig bleiben. Neue Industrieansiedlungen sollten Arbeitsplätze schaffen.

Monetaristen bzw. Neoliberale wollten vor allen die Kosten für die Unternehmen senken. Keynesianer bestanden vor allem auf einer Steigerung der allgemeinen Kaufkraft zur Anregung der Massennachfrage. Die CDU versteift sich in ihrem Wahlprogramm für 2005 sogar auf die Aussage "Der internationale Vergleich zeigt: Längere Arbeitszeiten und weniger Regulierung bringen mehr Arbeitsplätze ...".

Doch trotz Rekordgewinnen sollen weiter Menschen entlassen werden, um die Renditen noch weiter zu steigern (Beispiel: 2005 Deutsche Bank).

Dienstleistung und Bedürfnispyramide sind keine Hoffnungsträger

Wie lauteten die Namen der großen Hoffnungsträger, auf die wir in den letzten 30 Jahren vertröstet wurden?

Zu Beginn der ersten großen Rationalisierungswelle in den 70-gern sollte die Dienstleistungsgesellschaft die große Zukunft sein. Sie sollte den freigesetzten Arbeitnehmern aus der Industrie das Auskommen sichern. Ein Blick auf die Statistiken [6] [7] zeigt, dass dies nicht eintrat.

Dann wurde davon gesprochen, dass die Bedürfnisse der Menschen entsprechend der Bedürfnispyramide so unbeschränkt seien, dass die Nachfrage nach Gütern und die Investitionen in die Industrie mit der zunehmenden Besserstellung der Reichen "exponentiell" ansteigen müsse.

Tatsächlich ging die Nachfrage aber zurück und das größte Problem für die deutsche Wirtschaft ist die sinkende Binnennachfrage, obwohl die Vermögen in Deutschland wachsen und die Unternehmen Rekordgewinne einstreichen.

Dies zeigt, dass die Bedürfnisse der Menschen eben nicht unbegrenzt sind und diese Grundannahme von Grund auf falsch ist.

Deshalb brachte die zunehmende Besserstellung der Vermögenden für die Gesamtwirtschaft und die Einkommen der unteren und mittleren Schicht auch keine Lösung. Entscheidend für die Binnennachfrage ist die Kaufkraft der unteren und mittleren Schichten und die ist durch die angeheizte Inflation seit der Einführung des Euros empfindlich gesunken.

Trotzdem propagieren die Parteien, dass längere Arbeitszeiten, niedrigere Löhne, niedrigere Lohnnebenkosten, tiefe Einschnitte im Wohlstand der breiten Masse und noch mehr Konkurrenz eine Lösung bedeuten. Nun, in Süd- und Mittelamerika, Afrika und dem größten Teil Asiens finden wir derartige Bedingungen jetzt schon seit mehr als 60 Jahren vor. Warum haben sich dort die wirtschaftlichen Lebensbedingungen in der breiten Bevölkerung in dieser Zeit nicht wesentlich verbessert? Z.B. in Mexiko liegt die Arbeitslosigkeit seit langen bei etwa 50% [8] und ein Ende ist nicht abzusehen. Dass dieselben Instrumente eine Lösung der wirtschaftlichen Probleme in Deutschland bringen sollen, ist also mehr als fragwürdig.

Unwirksamkeit neoliberaler und keynesianischer Instrumente

Sind die Aussagen, die uns seit 30 Jahren die Parteien CDU, CSU, FDP, SPD und GRÜNE zur Lösung der Wirtschaftprobleme in Deutschland und anderswo verkaufen möchten, überhaupt noch zeitgemäß? Die Fakten sprechen eine eindeutige Sprache: Nein.

Auch wenn die Argumente seit Jahrzehnten gebetsmühlenartig wiederholt werden. Mit diesen Instrumenten ist die Krise nicht zu überwinden. Denn von 1973 bis 2004 stieg die offizielle Arbeitslosigkeit von 0,3 Millionen auf 4,4 Millionen [6] [7], obwohl die Anwendung keynesianischer und schließlich neoliberaler Wirtschaftsinstrumente unter SPD/FDP-, CDU/CSU/FDP- und SPD/Günen-Regierungen immer weiter ausgedehnt wurde.

Hieraus folgt: diese Instrumente sind unwirksam und keine dieser Parteien besitzt Antworten. Denn sie wollen sich trotz mangelhafter Ergebnisse immer weiter derselben Instrumente bedienen. 30 Jahre reichen!

Harz IV trotz Vollautomatisierung

Trotzdem wird aber in Deutschland auf dieselben Instrumente gesetzt. Mit Harz IV droht für Arbeitslose sogar eine Kürzung der Arbeitslosenbezüge, wenn sie einen 1 Euro Job ablehnen. Beispiellos ist die Ignoranz, mit der die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft von den wahren Ursachen der Arbeitslosigkeit ablenken. Die liegt nämlich in der letzten und größten industriellen Revolution, der Vollautomatisierung der industriellen Produktion. Durch die Vollautomatisierung werden derzeit weltweit Millionen von Menschen aus dem Arbeitsleben durch Rationalisierung freigesetzt [27] [25].

Tatsächliche Arbeitslosigkeit in Folge der Vollautomatisierung

Beschreiben wir die tatsächliche Arbeitslosigkeit in Deutschland, so wie sie sich 2005 als Folge der beginnenden Vollautomatisierung darstellt. Die Zahl der registrierten Arbeitslosen betrug im August 2005 rund 4.728.000 [9] Menschen.

Unterstellen wir, dass die Zahl der Arbeitslosen in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen von 2004 im Jahr 2005 ungefähr gleich groß blieb, so liegt deren Zahl bei ungefähr 1.790.000 [10]. Diese müssen eigentlich zu den Arbeitslosen noch hinzu gezählt werden. Hinzu kommen noch die 870.000 nicht registrierten Arbeitslosen [10], wenn deren Zahl für 2005 unverändert blieb.

Die tatsächliche Arbeitslosigkeit beträgt hiermit 7.388.000 [11] und nicht wie von der Bundesregierung behauptet 4.728.000 Menschen. Dies ist die wahre Zahl derjenigen, die dringend eine Anstellung suchen.

Doch offene Stellen gibt es kaum. Die Bewerberprofile, die die Unternehmen in den Zeitungen suchen, kann es meist schlicht und ergreifend gar nicht geben. Häufig erwecken deshalb diese Stellenanzeigen den Eindruck, dass es sich nur um Scheinanzeigen handelt, die nach außen eine Expansion des Unternehmens suggerieren sollen.

Ihre Zahl der gemeldeten offenen Stellen lag in der Zeit vom 2001 bis 2005 zwischen 580.000 und 230.000 [12]. Im Aug. 2005 lag die aktuelle Zahl bei 464.400 [13]. Hieraus folgt, dass unter idealen Bedingungen auf eine offene Stelle durchschnittlich 16 Bewerber kommen [14]. Hiermit gehen immer 15 leer aus und 6.923.600 [15] bleiben weiterhin arbeitslos.

Dies entspricht bei einer sofortigen Besetzung aller offenen Stellen einer bleibenden Arbeitslosigkeit von 18,3 Prozent. Also, wie soll dieses Problem der fehlenden offenen Stellen von der heutigen Bundesregierung gelöst werden? Wie soll das Prinzip des Handels, dass Prinzip von Angebot und Nachfrage, unter diesen Bedingungen des riesigen Überangebotes von Arbeitskräften in Deutschland noch weiter funktionieren? Von der weltweit wesentlich höheren Arbeitslosigkeit brauchen wir an dieser Stelle erst gar nicht zu reden, oder?

Nur noch ein Fünftel der arbeitsfähigen Weltbevölkerung wird gebraucht

Kann es wirklich sein, dass unsere Politiker und Topmanager hiervon nichts wissen? 1995 wurden die 500 führenden Topmanager, Politiker und Wirtschaftwissenschaftler der Erde von Herrn Michail Gorbatschow zu einer Konferenz nach San Franzicko eingeladen. Die Konferenzteilnehmer kamen einhellig, und zwar ohne Widerspruch, zu dem Ergebns, dass mit dem beginnenden 21-sten Jahrhundert nur noch ein Fünftel der arbeitsfähigen Weltbevölkerung zur Produktion der weltweit nachgefragten Güter und Dienstleistungen erforderlich sein wird [25].

Sie müssen die Wahrheit also wissen, zumal sie von Unternehmens- und Regierungsberater wie Oswald v. Nell-Breuning oder Jeremy Rifkin genau das Gleiche gesagt bekamen oder bekommen [26] [27].

Keine Arbeitszeitverkürzung gegen Arbeitslosigkeit

Warum kann das Problem unter den derzeitigen Wirtschaftbedingungen nicht einfach mit einer Verkürzung der Arbeitszeiten gelöst werden? Die Klärung berührt das Fundament des markwirtschaftlichen Handelns. Zunächst muss grundsätzlich geschrieben werden, dass der Preis einer jeden Ware durch das Verhältnis von Angebot und Nachfrage bestimmt wird. Hierbei gilt alles als Ware, wofür ein Preis ausgehandelt werden kann. Zu diesen Waren gehören somit Arbeitsleistungen und Güter wie Gläser, Autos, Land usw. Dies ist die Grundlage des Handels.

Für die Arbeitskräfte folgt hieraus, dass es wegen des weltweiten Überangebots an Arbeitsleistungen zu einem Preisverfall für Arbeit kommt.

Für die Güter sieht es ähnlich aus. Trotz einer hohen Arbeitslosigkeit ist es das größte Problem in Mitteleuropa, mit den Bergen von Überproduktion fertig zu werden. Jeder weiß von den Butter-, Käse-, Fleisch- und Obstbergen oder den Weinseen, die in der Vergangenheit immer wieder vernichtet wurden [16] [17] [18]. Die Bauern erhalten inzwischen so etwas wie einen Grundlohn für die Nichtbestellung ihrer Felder [19] [20] [21]. Im Bereich der Lebensmittelproduktion wird somit das Angebot durch massive staatliche Eingriffe verknappt, womit die Preise künstlich auf einem hohen Niveau gehalten werden.

Im Bereich der industriellen Produktion sieht es ähnlich aus. Immer häufiger greifen die Unternehmen zur Kurzarbeit, weil der Markt für ihre Produkte übersättigt ist und die Preise nur über eine künstliche Verknappung des Angebots gehalten werden können. Dies wird mit einer kurzweiligen Einstellung der Produktion mit dem Mittel der Kurzarbeit erreicht. Bei VW griff das Unternehmen zur Verlängerung der Werkspausen, um den Produktionsumfang durch die Stillegung der Produktion heuterzufahren [22] [23].

In der Zwischenzeit werden Unternehem sogar geschlossen, wenn der Kapitaleinsatz eine geringe Rendite bringt und anderswo eine höhere zu erwarten ist. Das Ergebnis bleibt:

Das Angebot wird im Rahmen von marktwirtschaftlichen Überlegungen künstlich verknappt, um die Preise der Produkte auf einem hohen Niveau zu halten.

Warum wir unter diesen Bedingungen immer länger arbeiten müssen, kann wie folgt begründet werden:

Arbeitskräfte sind weltweit im Überfluß vorhanden, weshalb überall ein Preisverfall für Arbeit zu beobachten ist. Lebensmittel und industrielle Güter werden hingegen durch die Vernichtung der Überproduktion, Kurzarbeit oder durch Massenarbeitslosigkeit (Verhinderung der Mitarbeit in der Produktion) künstlich verknappt. Hiermit werden die Preise für Lebensmittel und industrielle Güter hoch gehalten. So kommt es, dass wir bei sinkenden Löhnen zur Bestreitung unserer steigenden Lebenshaltungskosten immer länger arbeiten müssen.

Deshalb werden bei steigender Arbeitslosigkeit immer weniger immer mehr arbeiten müssen, was letzten Endes auch die Arbeitslosigkeit weiter verstärken wird.

Markt zwingt Menschen zur Arbeitslosigkeit

Eigentumsbasierte Warenwirtschaft und Handel machen den Überfluss an Arbeitskräften zum Fluch für die Erwerbstätigen. Da Arbeitskräfte nicht wie Waren von Markt genommen werden können, beginnt ein gnadenloser Wettbewerb und ein Verfall des Preises für menschliche Arbeit. Lohndumping, die Vergrößerung des relativen Mehrwertes für Unternehmen, Verdrängungskämpfe um Marktanteile, der damit verbundene tendenzielle Verfall der Profitrate, Kapitalansammlung und die Bildung einer Reservearmee (Arbeitslose) gehören ebenso zu den Folgen wie das Fallen der Staatseinnahmen und die Rücknahme von Sozialleistungen in der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Schließlich werden die Arbeitskräfte wegen der fallenden Löhne zu immer längeren Arbeitszeiten genötigt, damit die ihren Lebensunterhalt bestreiten können.

Doch der größte Teil des heute möglichen Reichtums versiegt durch Arbeitslosigkeit oder güterwirtschaftlich unnütze Tätigkeiten. Der wirkliche Reichtum eines Landes liegt als ein mächtiges Arbeitskräftepotential vor, das wegen der allgemeinen Arbeitslosigkeit nicht in vollem Umfang in Güter und Dienstleistungen umgewandelt wird. Somit ist es die eigentumsbasierte Warenwirtschaft und der Handel, die den allgemeinen Reichtum an Gütern und Dienstleistungen durch Arbeitslosigkeit verhindert. Sie erzwingen also die Arbeitslosigkeit.

Das Bündnis für Arbeit wird erfolglos bleiben

Kann ein Bündnis für Arbeit mit den Unternehmen Arbeitsplätze schaffen? Für die Unternehmen ist die human resource (menschliche Arbeitskraft) lediglich eine Ware, die als Produktionsfaktor wie ein beliebiger Rohstoff behandelt wird. Diesen Rohstoff gilt es durch ein Überangebot möglichst billig zu halten. Hieraus entsteht das natürliche Interesse der Unternehmen an einem Überangebot an Arbeitskräften, um die Preise für Arbeit zu drücken. Die langen Arbeitszeiten werden hiermit lediglich zu einer Folge der billig gehaltenen Lohnarbeit, wobei beide Faktoren das Überangebot an Arbeitskräften und damit die Arbeitslosigkeit weiter verschärfen. Dass die Politik sich heute zur Überwindung der Arbeitslosigkeit an die Unternehmen wendet, ist in dieser Hinsicht nur noch blanker Zynismus.

Parteien vertreten nur noch die Unternehmerlobby

Das aus dem 15-köpfigen Team der Harz-Kommission, das Harz IV entwickelte, mehr als die Hälfte Wirtschaftmanager waren und McKinsey mit zum Team gehörte [24], zeigt eigentlich nur noch eins. Die SPD nimmt die Interessen der breiten Bevölkerung nicht mehr wahr. Sie ist zum Erfüllungsgehilfen der Unternehmerlobby geworden und soll durch Billigjobs den Preisverfall für die menschliche Arbeitskraft anheizen. Die Mechanismen dieses Vorganges wurden ja ausführlich erklärt. Alle anderen Parteien marschieren mehr oder minder in die gleiche Richtung.

Für eine hoffnungsvolle Neugründung in der Parteienlandschaft bleibt jedoch abzuwarten, ob diese den Schneid für eine umfassende Umkehr aufgrund der dargelegten Fakten und Zahlen besitzt.

Wahlen allein reichen nicht

Durch die technische Entwicklung unserer Gesellschaft sind wir an einem Wendepunkt angelangt, an dem die Wirtschaftstheorien des 20-sten Jahrhundert nicht mehr greifen. Die Eingriffe mit keynesianischen und neoliberalen Wirtschaftsinstrumenten erzielen keine stabilisierende Wirkung mehr. Was wir brauchen sind neue Ideen, die der technologischen Entwicklung der Menschheit für das 21-ste Jahrhundert gerecht werden.

Mutige Frauen und Männer, die mit neuen Ideen vortreten und sich aufrichtig mit diesen Ideen einer allgemeinen Diskussion stellen, sind mehr als gefragt. Ein Entwurf für ein Wirtschaftssystem tut Not. Das Ziel muss es sein, dass die Menschen eines jeden Landes gezielt auf ihre Bedürfnisse hin produzieren und nicht mehr für einen imaginären Markt, der von kleinen Interessengruppen aus der Wirtschaft ferngesteuert wird. Die Wirtschaft muss den Menschen dienen und nicht umgekehrt.

Von Darwin Dante

Zum Autor: Darwin Dante, Diplom-Ingenieur der Elektrotechnik/Nachrichtentechnik, kennt die Automatisierung aus seiner eigenen beruflichen Tätigkeit heraus. Fehlende politische Konzepte für den Umgang mit den Massen an Menschen, die durch Rationalisierung aus dem Arbeitsprozess freigesetzt wurden, veranlassten ihn 1992 zur Herausgabe seines streitbaren Buches "Die 5-Stunden-Woche". Provokativ legte er in diesem Buch dar, auf wie wenig Stunden pro Woche seines Erachtens die Arbeitszeit bei einem konsequenten Einsatz der heutigen technischen Mittel verringert werden kann, ohne dass an dem heute durchschnittlichen Wohlstand Abstriche gemacht werden müssen. Eingebettet in der Beschreibung einer sehr hoffnungsvollen Zukunft nutzt er Zahlen des Statistischen Bundesamtes, um darzulegen, was seiner Auffassung nach heute schon technisch möglich ist. Weitere Informationen sind unter der Internetseite: www.5-Stunden-Woche.de zu finden.*

In sieben Jahren hat die Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder Deutschland stark verändert. Unter dem Titel "Meilensteine der Reformpolitik" gibt die Bundesregierung eine Übersicht "über alle großen Vorhaben der Bundesregierung". Ngo-online hat Personen und Institutionen mit den verschiedensten politischen Auffassungen gebeten, sich zu den "Reformen" der vergangenen sieben Jahre zu äußern. Wolf von Fabeck vom Solarenergie-Förderverein Deutschland kommentierte am 10. August in einem ersten Gastbeitrag die rot-grüne Energiepolitik. Johannes Plotzki von der Informationsstelle Militarisierung kommentierte am 6. September die Außen- und Verteidigungspolitik. Prof. Dr. Bernd Senf von der Fachhochschule für Wirtschaft Berlin kommentierte am 16. August die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Am 19. August kommentierte Prof. Dr. Norbert Walter, Chefvolkswirt der Deutschen Bank, die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Der "Bundesverband der Deutschen Industrie" und die "Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände" lehnten es ab, sich zur rot-grünen Wirtschaftspolitik zu äußern.

[1] http://www.bundesregierung.de/purehtml/-,413.844384/dokument.htm
[2] http://www.dr-wo.de/schriften/feudalismus/stundenlohn.htm
[3] 413.917.525 Euro netto bei 45%, 353.711.340 Euro netto bei 55%
[4] 7.226.546.391 Euro netto bei 45%, 6.175.412.71 Euro netto bei 55%
[5] 1.051.134.020 Euro / (585 Euro * 12 Monate)
[6] http://www.faz.net
[7] http://www.bpb.de/wissen/H9NU28,0,Arbeitslose_und_Arbeitslosenquote.html
[8] H.P.Martin; Die Globalisierungsfalle; ISBN 3-9803508-1-9.
[9] http://www.destatis.de/indicators/d/arb110ad.htm
[10] http://www.bpb.de/wissen/KV63EE,0,Verdeckte_Arbeitslosigkeit.html
[11] 4.728.000 + 1.790.000 + 870.000 = 7.388.000 Stellensuchende
[12] http://www.destatis.de/indicators/d/gkarb830.htm
[13] http://www.destatis.de/indicators/d/tkarb830.htm
[14] 7.388.000 / 464.400
[15] 7.388.000 - 464.400
[16] Bananen für Brüssel
[17] http://www.welt.de/daten/2001/03/04/0304wi226921.htx
[18] http://www.greenpeace-magazin.de/magazin/reportage.php?repid=674
[19] http://www.br-online.de/umwelt-gesundheit/unserland/landwirtschaft_forst/agrarpolitik/subventionen.shtml
[20] http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/266627/?drucken
[21] http://europa.eu.int/comm/agriculture/envir/report/de/ens_de/report_de.htm
[22] http://www.netzeitung.de/servlets/page?section=704&item=289285
[23] http://www.faz.net
[24] http://www.taz.de/pt/2005/08/29/a0180.nf/text
[25] Hans-Peter Martin; Die Globalisierungsfalle; ISBN 3-499-60450-7; S.12.
[26] Oswald v. Nell-Breuning; Arbeitet der Mensch zuviel?; ISBN 3-451-20381-2; S.98. [27] Jeremy Rifkin; Das Ende der Arbeit und ihre Zukunft; 3-593-37411-0