Berlin
- In Berlin beginnt das 14. Internationale Tanzfestival
- Innensenator überprüft Sicherheitsmaßnahmen für Botschaften in Berlin
- 2500 Berliner Schüler protestieren gegen US-Militärschlag
- Film über Genua-Gipfel zur Berlinale
- Von Berlin nach Sachsen
- Demonstration gegen "Sozialkahlschlag" in Berlin
- Berliner Studenten gegen rot-rote Sparpolitik
Die so genannte Brown-Initiative der britischen Regierung sieht lediglich vor, dass die reichen Industrieländer bis 2015 die Zins- und Tilgungszahlungen der ärmsten Länder gegenüber Weltbank und anderen Entwicklungsbanken finanzieren - verbunden mit strengen Auflagen für die Entwicklungsländer. Nach Berechnung von Attac würde dadurch der Bundeshaushalt pro Jahr mit gerade einmal 150 Mio. Euro belastet, ein Zehntel der Ausgaben für den Eurofighter. Zu befürchten ist aber, dass selbst diese kleine Geste gegenüber den verschuldeten Ländern nur dazu dienen soll, radikalere Maßnahmen im Keim zu ersticken.
Eine viel umfassendere Schuldenstreichung ist jedoch nicht nur notwendig, sondern auch finanzierbar. "Durch den Abbau ökologisch und sozial unsinniger oder sogar schädlicher Subventionen könnte die dringend gebotene Schuldenstreichung problemlos finanziert werden", sagte Martin Hoffmann von Attac Berlin. Attac fordert die Bundesregierung auf, bei der G7-Tagung weiter gehende Vorschläge nicht zu blockieren, sondern vielmehr mit einem eigenen Vorschlag voranzugehen. Eine
Schuldenstreichung für alle Entwicklungsländer ist unabdingbar und überfällig. Da viele Schuldnerländer einen sehr hohen Anteil ihrer Budgets und oft ein Drittel oder mehr ihrer Exporteinnahmen für den Schuldendienst ausgeben müssen, haben sie keinen Spielraum für Armutsbekämpfung und Investitionen in Bildung, Gesundheit und Ernährungssicherung.
Ein über 20 Jahre gestreckter Erlass aller Schulden von Entwicklungsländern gegenüber der Bundesrepublik würde den Bund nach Berechnung von Attac im Jahr 1,7 Mrd. Euro kosten. Auch wenn dies nach einer hohen Summe klingt, so ist es doch immer noch deutlich weniger als die 3,7 Mrd. Euro, die der Bund jedes Jahr nur für Autobahnen ausgibt, oder die 4 Mrd. Euro für die Subvention von Pendlern durch die Entfernungspauschale und auch weniger als die 2,3 Mrd. Euro, die den Besserverdienenden an Steuergeschenken allein durch die letzte Stufe der Steuerreform 2005 gemacht wurden.
Am 03. Feb. 2005
In Berlin beginnt das 14. Internationale Tanzfestival
Weniger Minimalismus, mehr Theater
Mit der Uraufführung des Stücks "Fading Fast" im Theater am Halleschen Ufer beginnt am Donnerstag das 14. Internationale Tanzfest Berlin. Insgesamt 18 Produktionen an 8 Spielorten sorgten auch in diesem Jahr wieder für ein sehr volles Programm, sagte Mitveranstalter André Thériault am Dienstag in Berlin. Die Bedeutung der Berliner Künstlerszene für das Fest habe weiter zugenommen.
Mit der Inszenierung "Mir #3 durchhalten" und "Schreibstück" kommen zwei der vier gezeigten Uraufführungen aus Berlin. "In den Produktionen sei eine Entwicklung weg vom Minimalismus und mehr Mut zum Einsatz auch theatralischer Mittel festzustellen," sagte Thériault.
Am 13. Aug. 2002
Innensenator überprüft Sicherheitsmaßnahmen für Botschaften in Berlin
Nach der Geiselnahme
Nach der Geiselnahme in der irakischen Botschaft hat Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) eine Überprüfung der Sicherheitsmaßnahmen für diplomatische Vertretungen angekündigt. Bisher habe man nicht damit gerechnet, dass ausgerechnet die irakische Botschaft gefährdet sei, sagte Körting am Mittwoch im Inforadio Berlin-Brandenburg. Nun werde seine Behörde "eine neue Gefahrenanalyse machen und überlegen, ob man dort zusätzlich Polizei hinstellt".
Die Tätergruppe ist nach Angaben Körtings den Behörden in Deutschland bisher unbekannt. "So wie die Gruppe sich bezeichnet, war sie bisher den bundesrepublikanischen und Berliner Behörden nicht bekannt", sagte er. Es handele sich "entweder um eine Splittergruppe oder um die Neugründung einer Gruppierung".
Am 21. Aug. 2002
2500 Berliner Schüler protestieren gegen US-Militärschlag
Demonstration
Rund 2.500 Berliner Schüler haben am Montag gegen die amerikanisch-britischen Angriffe auf Ziele in Afghanistan protestiert. Unter dem Motto "Schüler und Schülerinnen gegen den Krieg" forderten die Jugendlichen das sofortige Ende der Aktion. Nach Angaben der Veranstalter kamen Teilnehmer von 20 Schulen aus der gesamten Stadt zu der Protestveranstaltung. Nach der Auftaktkundgebung auf dem Alexanderplatz in Berlin-Mitte zog der Demonstrationszug zur Amerikanischen Botschaft und zum Auswärtigen Amt. Die Schüler trugen Plakate mit Aufschriften wie "Krieg rächt keine Toten" und "Für Frieden - Gegen Krieg und Terror".
Weitere Proteste gegen die Bombardierung Afghanistans organisiert das Bündnis gegen Krieg heute Abend um 18 Uhr auf dem Alexanderplatz in Berlin.
Am 08. Okt. 2001
Film über Genua-Gipfel zur Berlinale
Kultur
Der Film "Un altro mondo è possibile" (Eine andere Welt ist möglich), der sich mit den Geschehnissen rund um den G-8-Gipfel in Genua im Juli 2001 beschäftigt, wird bei den Filmfestspielen in Berlin zu sehen sein. Die Gemeinschaftsarbeit italienischer Kunstfilmschaffender könne allerdings aus "formalen Gründen nicht in das offizielle Programm der Berlinale aufgenommen werden, teilten die Filmfestspiele mit. Der Film werde aber von der Initiative Friedensfilmpreis, mit Unterstützung der italienischen Botschaft, am 9. Februar in einem Festivalkino gezeigt.
Die Festspielleitung begrüßte die Initiative und teilte weiter mit, die Berlinale (6. bis 17. Februar) wolle sich unter dem Label "accept diversity" für Gruppen aus der Filmszene öffnen. Diese könnten in Kooperation mit dem Festival eigene Veranstaltungen anbieten.
Am 22. Jan. 2002
Von Berlin nach Sachsen
Böhmer ist Bundesratspräsident
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) ist neuer Bundesratspräsident. Die Länderkammer wählte Böhmer am Freitag bei ihrer 781. Sitzung einstimmig zum Nachfolger von Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). Sachsen-Anhalt übernimmt das Amt der Rotation gemäß von Berlin. Böhmers Amtszeit dauert ein Jahr. Als Vizepräsidenten bestimmte der Bundesrat neben Wowereit den Hamburger Regierungschef Ole von Beust (CDU) und Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidenten Harald Ringstorff (SPD).
Die Präsidentschaft im Bundesrat wechselt nach einer Vereinbarung der Ministerpräsidenten aus dem Jahr 1950 jährlich. Der Bundesratspräsident vertritt den Bundespräsidenten, wenn das Staatsoberhaupt verhindert ist. Durch den Bundesrat wirken die Länder an der Gesetzgebung des Bundes mit.
Am 18. Okt. 2002
Demonstration gegen "Sozialkahlschlag" in Berlin
Am Samstag
Gewerkschaften und Sozialverbände rufen zu einer Großkundgebung gegen den Sozialabbau auf. Zu der Demonstration unter dem Motto "Es reicht! Alle gemeinsam gegen Sozialkahlschlag" am Samstag in Berlin würden mindestens zehntausend Teilnehmer aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet, sagte Mitorganisator Pedram Shahyar vom Koordinierungskreis "Attac" Deutschland am Dienstag in Berlin.
Die Demonstration richte sich vor allem gegen die Gesundheitsreform und die Arbeitsmarktreformen der rot-grünen Bundesregierung. Der Protestzug soll am Samstag (13.00 Uhr ) am Berliner Alexanderplatz starten und mit einer Abschlusskundgebung auf dem Gendarmenmarkt (14.45 Uhr) enden.
Am 28. Okt. 2003
Berliner Studenten gegen rot-rote Sparpolitik
6000 auf Demo
Tausende Studenten demonstrierten am Samstag gegen die Sparpolitik des rot-roten Senats. Sie zogen vom Brandenburger Tor zum Roten Rathaus, wo auf einer anschließenden Kundgebung Vertreter der drei hauptstädtischen Hochschulen den Verzicht auf weitere Kürzungen forderten. Während des Protestzuges machten viele Teilnehmer ihrem Unmut mit Trillerpfeifen und Trommelschlägen Luft. Auf Plakaten forderten sie "Recht auf Bildung auch für Arme" oder "Bildung ist tot - Wir sehen rot". Insgesamt beteiligten sich rund 6000 Menschen an der Aktion.
Nach den Plänen des Senats sollen die Berliner Universitäten in den kommenden beiden Jahren 54 Millionen Euro und von 2006 bis 2009 nochmals 75 Millionen Euro einsparen.
Am 17. Nov. 2003