"Schuldenmoratorium unzureichend"

Schuldenerlass für Indonesien und Sri Lanka notwendig

Am 13. Januar 2005 veröffentlicht.

Die Schulden Indonesiena sollen durch eine unabhängige Instanz geprüft werden. Dies forderte am Donnerstag das Südwind Institut. Das Institut erklärte, ein Zahlungsaufschub, eine sogenannte "Stundung", sei nicht zureichend. Die Mitglieder des "Pariser Clubs" hätten sich auf eben solch eine Stundung geeinigt, obwohl die Schuldenmenge an sich für Indonesien viel zu groß, und nicht mehr tragfähig, sei. Die Schuldenkrise sei für Indonesien die Hauptursache für die leeren Staatskassen, erklärte das Südwind Institut. Ein Bruchteil der in den vergangenen Jahren geleisteten Zinszahlungen hätte demnach ausgereicht, um ein Frühwarnsystem aufzubauen. Allein die Zinsen der Schulden gegenüber des Pariser Clubs betrügen 2005 drei Milliarden US-Dollar.

Einer der Gründe für die Armut und die mangelnde Vorsorge für Katastrophen in Asien ist, dass die Regierungen der betroffenen Staaten zu wenig Geld haben, meint Irene Knoke, vom Südwind Institut. Dies läge auch an hausgemachten Gründen wie Misswirtschaft und Korruption. Die Schuldenkrise sei in Indonesien jedoch der Hauptgrund für mangelnde Finanzmittel. Die Stundung könne nach Einschätzungen des Südwind Instituts nur einen Sinn haben, wenn es als Atempause für eine tiefgreifende Lösung genutzt werde.

Die jetzt als "Schuldenerlass" bezeichneten ersten Schritte der Gläubiger beträfen nämlich nur die Schulden bei Staaten, nicht bei Weltbank, Internationalem Währungsfonds (IWF) und weiteren internationalen Institutionen. Ausserdem würden die Zinsen lediglich für ein Jahr gestundet, die Schuldenhöhe bleibe bestehen. Dieser Zeitraum sei zudem viel zu kurz, wenn allein für den Wiederaufbau der betroffenen Länder von Zeitspannen von drei bis fünf Jahren gesprochen werde.

Irene Knoke von Südwind fordert daher, die Forderungen des indonesischen Nichtregierungs-Netzwerkes INFID für eine nachhaltige Lösung zu unterstützen. Knoke sagt dazu: "Seit Ende der sechziger Jahre schlittert der Inselstaat von einer Schuldenkrise in die nächste. Eine dauerhafte Lösung der Schuldenkrise könnte nur auf einer internationalen Schuldenkonferenz aller Gläubiger erreicht werden." Hier solle eine unabhängige Beurteilung der Tragfähigkeit der Verschuldung erstellt werden. Besondere Berücksichtigung solle dabei sozialen Bestimmungsfaktoren zukommen.

Nicht nur die notwendigen unmittelbaren Wiederaufbau Maßnahmen sollten bei einer solchen Schuldenkonferenz im Mittelpunkt stehen, so Knoke. Auch die Finanzierung der Armutsreduzierung müsse Schwerpunkt sein. Eine besondere Rolle sollte dabei den Entwicklungszielen zukommen, die von allen Staaten der Vereinten Nationen gemeinsam beschlossenen wurden.

Eben dies forderten, laut Irene Knoke auch viele Nichtregierungsorganisationen in den betroffenen Ländern: Schuldenerlass und damit dauerhaft frei werdende eigene Mittel als Ergänzung zur kurzfristigen Nothilfe. Nur so könnten die Probleme Indonesiens und der anderen betroffenen Staaten dauerhaft gelöst werden.