DaimlerChrysler News

DaimlerChrysler muss Geldbuße zahlen

Kartellrecht

Der Automobilkonzern DaimlerChrysler muss nach einer Entscheidung der Europäischen Kommission wegen Behinderung grenzüberschreitender Autoverkäufe eine Geldbuße von 71,82 Millionen Euro (140 Millionen Mark) zahlen. Der Konzern habe gegen europäisches Kartellrecht verstoßen, indem er seine Kunden daran gehindert habe, Mercedes-Fahrzeuge billiger im EU-Ausland zu kaufen und anschließend in ihr Heimatland zu reimportieren, teilte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. DaimlerChrysler kündigte unterdessen Rechtsmittel gegen die Entscheidung an.

EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti stellte drei konkrete Verstöße gegen Artikel 81 des EG-Vertrags fest. Zum einen habe der Automobilkonzern den Parallelhandel zwischen EU-Mitgliedsstaaten erschwert. Zum anderen habe DaimlerChrysler in Deutschland und Spanien den Autoverkauf durch Mercedes-Vertretungen an unabhängige Leasingunternehmen beschränkt. Außerdem habe sich der Konzern an einer Vereinbarung über Preisfestsetzung in Belgien beteiligt.

DaimlerChrysler reagierte mit Unverständnis auf die Entscheidung aus Brüssel. Die EU-Kommission habe die meisten der 1999 erhobenen Vorwürfe gegen das Unternehmen fallengelassen, erklärte das Unternehmen in Stuttgart. Dies gelte vor allem für den Vorwurf, der Konzern habe eine Gesamtstrategie zur Behinderung von grenzübergreifenden Verkäufen von Mercedes-Fahrzeugen behindert. Auch die übrigen Vorwürfe seien unbegründet.

Die EU-Kartellwächter hatten schon Anfang 1998 wegen ähnlicher Vorwürfe den Wolfsburger Volkswagen-Konzern mit einem Strafgeld in Höhe von 102 Millionen Euro belegt. Das Rekordbußgeld war später vom Europäischen Gerichtshof in erster Instanz auf 90 Millionen Euro reduziert worden.

Am 10-10-2001

Zuschlag an Daimler-Telekom-Konsortium

Lkw-Mautsystem

Das Lkw-Mautsystem an deutschen Autobahnen wird durch das Konsortium ETC.de aus DaimlerChrysler, Deutscher Telekom und dem französischen Autobahnbetreiber Cofiroute SA aufgebaut. Die Telekom bestätigte am Donnerstagmittag in Bonn, dass das Konsortium den Zuschlag für die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Lkw-Maut-Systems erhalten habe. Wie Telekom-Vorstandsmitglied Josef Brauner sagte, werde die Vertragsunterzeichnung in den nächsten Wochen erwartet.

Aus Regierungskreisen in Berlin war zuvor verlautet, dem Konsortium sei am Mittwoch ein Schreiben mit dem Zuschlagsentscheid übermittelt worden. Auch das Wettbewerberkonsortium AGES um die britsche Vodafone Group sei über die Entscheidung informiert worden. Dieses habe nun zehn Tage Zeit, gegen die Auswahl Widerspruch einzulegen, hieß es. Der Vertrag soll über zwölf Jahre laufen und beinhaltet Errichtung, Vorfinanzierung und Betrieb des Maut-Systems. Diese soll nach bisherigen Berichten dem Bund ab 1. Juli 2003 Einnahmen in Höhe von rund 3,4 Milliarden Euro pro Jahr in die Kassen spülen. Das Betreiberkonsortium des Mautsystems soll früheren Angaben zufolge vom Bund jährlich 500 Millionen bis 700 Millionen Euro erstattet bekommen.

Am 27-06-2002

DaimlerChrysler lehnt Filter gegen Dieselruß ab

Greenpeace-Trauerzug bei Autohersteller

Mit einem Trauerzug aus zehn Bestattungswagen, neunköpfiger Kapelle und Trauergemeinde begleitet Greenpeace Mittwoch Vormittag die Hundertjahrfeier des DaimlerChrysler-Werks in Berlin-Marienfelde. Mit der Zeremonie unter dem Motto "Diesel macht Krebs - Mercedes macht mit", erinnert Greenpeace daran, dass die Feierlichkeiten von dem alljährlichen Krebstod mehrerer tausend Menschen in Deutschland überschattet sind. Diese sterben an den Folgen der unfreiwilligen Inhalation von Russpartikeln aus Dieselautos. Bis heute weigert sich jedoch DaimlerChrysler wie alle deutschen Autohersteller, Dieselfahrzeuge mit Russfiltern aus- bzw. nachzurüsten.

"Es ist ein Skandal, dass DaimlerChrysler wissentlich die Krebs auslösende Wirkung ungefilterter Dieselmotoren in Kauf nimmt", sagt Greenpeace-Sprecher Günter Hubmann vor Ort in Berlin. "Die Wagen werden mit allerlei sinnlosem Schnickschnack aufgerüstet, aber nicht mit den dringend erforderlichen Reinigungssystemen. Das muss sich ändern. Die Autoindustrie muss alle Diesel-Neuwagen mit Filtern ausstatten und ältere Fahrzeuge nachrüsten." Zudem sollte die Bundesregierung mit Steuervergünstigungen die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen unterstützen.

Vergangene Woche hat Greenpeace vorgeführt, dass Dieselruss schon lange aus den Abgasen deutscher PKW gefiltert werden könnte. Zusammen mit dem Rheinisch Westfälischen TÜV hat Greenpeace einen Mercedes-Jahreswagen C 220 mit Filterkomponenten "von der Stange" nachgerüstet, die bereits auf dem Markt sind. Das Ergebnis: Nur noch ein Fünftausendstel der Partikel kommt aus dem Auspuff des umgebauten Mercedes, dessen serienmässiges Vergleichsmodell immer noch schwarzen Russ ausstösst.

Deutsche Diesel-PKW stossen jedes Jahr fast 9000 Tonnen Russ aus. Nach Berechnungen des Heidelberger Umwelt- und Prognoseinstituts verursacht der Dieselruss jährlich etwa 7000 Todesfälle durch Lungenkrebs und ein Mehrfaches davon an anderen Gesundheitsschäden, wie Herz-, Kreislauf- und Atemwegserkrankungen. Während DaimlerChrysler, als einer der führenden Hersteller von Dieselautos, die neue Dieselgeneration als Inbegriff des technischen Fortschritts preist, bezeichnen führende Experten die Partikel im Dieselruss als Ursache des "derzeit wichtigsten Problems der Luftverschmutzung" (Sachverständigenrat für Umweltfragen).

Am 02-10-2002

Seit 1977 sind 14 Betriebsräte "verschwunden" - nun soll aufgeklärt werden

DaimlerChrysler-Untersuchungsausschuss eingerichtet

Die ‚Kritischen AktionärInnen DaimlerChrysler’ (KADC) nehmen mit Genugtuung zur Kenntnis, dass am Montag, den 28.10. von DaimlerChrysler ein Untersuchungsausschuss bekanntgegeben wird, der das Verschwinden von argentinischen Betriebsräten seit dem Jahr 1977 aufklären soll. Während der argentinischen Militärdiktatur (1976-1983) "verschwanden" in dem Unternehmen mindestens 14 unbequeme Betriebsräte für immer. Das Unternehmen, insbesondere der damalige Produktionschef, Juan R. Tasselkraut, soll die Namen und Adressen dieser Mitarbeiter an die Militärs weitergegeben haben. Bereits seit drei Jahren ermittelt die Nürnberger Staatsanwaltschaft gegen die argentinische Niederlassung von DaimlerChrysler und Juan R. Tasselkraut wegen Beihilfe zum Mord.

Der Fall wurde 1999 von der Journalistin Gaby Weber ans Licht der Öffentlichkeit gebracht. Auf drei Hauptversammlungen von DaimlerChrysler forderten die KADC die Aufklärung der Schicksals der Ermordeten. Der Vorstand widersetzte sich bis 2001 der von den KADC vorgeschlagenen internen Untersuchungskommission. Nachdem der öffentliche Druck DaimlerChrysler schließlich zu einer Aufklärung zwang, wurde die Einrichtung der Kommission ein weiteres Jahr verschleppt. Erst auf der letzten Hauptversammlung stimmte Jürgen Schrempp endgültig und unwiderruflich der Kommission zu.

Aus nicht nachvollziehbaren Gründen wurde der von den KADC vorgeschlagene argentinischen Friedensnobelpreisträger Perez Esquivel jedoch als Leiter der Kommission abgelehnt. Nunmehr soll Prof. Tomuschat, ein anerkannter Völkerrechtler, die Untersuchung leiten. Bei den Verhandlungen über die "terms of references" der Kommission war Amnesty International zwar beteiligt, die KADC wurden jedoch nicht zugelassen. Auch über die getroffenen Vereinbarungen sind die KADC nicht informiert worden. "Wird die Kommision nur zum Alibi verwendet, wenn kritische Anregungen noch nicht einmal bei ihrer Bildung erwünscht sind?" fragt Beate Winkler-Pedernera, Sprecherin der KADC. Fragen zu Bereichen wie der Veröffentlichung der Ergebnisse, zum genauen Auftrag oder zum Untersuchungsteam müssen also wieder Gegenstand der nächsten Hauptversammlung sein.

Diese Tage erstatteten die Hinterbliebenen der Betriebsräte Strafanzeige gegen die Firma Daimler-Chrysler, die Gewerkschaftsleitung und die Militärs wegen Bildung einer Kriminellen Vereinigung. Die KADC unterstützen diese Anzeige ausdrücklich und hoffen, dass auf diesem Weg über die Wahrheitsfindung hinaus, die Täter von damals strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.

Am 28-10-2002

Greenpeace-Nikolaus fordert endlich Filter für DaimlerChrysler Dieselautos

Dieselruß

DaimlerChrysler bekam heute Besuch vom Nikolaus. Dieser fuhr im rosaroten "Dieselschwein" bei der Konzernzentrale in Stuttgart-Möhringen vor. Um den Autohersteller für seine fehlende Filtertechnik in Diesel-Pkw zu rügen, überreichte der Nikolaus die "verrußte Rute". Greenpeace-Aktivisten dekorierten den Haupteingang zudem mit 20 Säcken Dieselruß und zwei Tannenbäumen.

Unter einem Banner mit der Aufschrift "Weihnachtlicher Ruß aus Stuttgart" stimmten sie anschließend adventliche Dieselruß-Lieder an. Greenpeace forderte mit der Aktion erneut, dass DaimlerChrysler seine Diesel-Pkw mit Rußfiltern aus- bzw. nachrüstet.

Bereits zum dritten Mal in vier Wochen protestierten die Umweltschützer in Stuttgart für den Einbau von Filtern, die den Ausstoß von gefährlichen Rußpartikeln reduzieren. "Wir wünschen uns ein rußfreies Weihnachtsfest von Herrn Schrempp", erklärt Greenpeace-Sprecher Günter Hubmann in Stuttgart: "In der besinnlichen Zeit sollte auch die Chefetage endlich erkennen, dass der immense Ausstoß von Dieselruß verantwortungslos und gemeingefährlich ist."

Deutsche Diesel-PKW stoßen jedes Jahr fast 9.000 Tonnen Ruß aus. Gefährlich sind vor allem die sehr kleinen "lungengängigen" Rußteilchen. Diese Partikel sind zum Teil tausendmal dünner als ein Menschenhaar. Sie dringen tief in die Lunge ein und können Lungenkrebs, Herz- und Kreislauferkrankungen verursachen. In Deutschland sterben nach Berechnungen des Umwelt- und Prognoseinstituts Heidelberg (UPI) jährlich etwa 8.500 Menschen an Lungenkrebs, der durch Dieselrußpartikel ausgelöst wird.

DaimlerChrysler leugnet bis heute die krebsauslösende Wirkung von Dieselabgasen und behauptet zudem, dass der nachträgliche Einbau von Filtern nicht möglich sei. Greenpeace hat jedoch bereits einen Mercedes C220 CDI T mit handelsüblichen Filterkomponenten nachgerüstet. Das Ergebnis: Nur noch ein Fünftausendstel der Partikel kommt aus dem Auspuff des umgebauten Mercedes, dessen serienmäßiges Vergleichsmodell noch immer schwarzen Ruß ausstößt.

Am 06-12-2002

Kritische Daimler-Aktionäre protestieren gegen fehlende Rußfilter

Daimler-Chrysler Hauptversammlung

Auf der Aktionärshauptversammlung von Daimler-Chrysler, die am Mittwoch in Berlin stattfindet, rechnet der Dachverband der Kritischen AktionärInnen DaimlerChrysler (KADC) auch in diesem Jahr mit einer grossen Zahl von Gegenstimmen.Gründe seien die große Unzufriedenheit mit den skandalösen Erhöhungen der Aufsichtsratsbezüge um bis zu 100 Prozent, die fehlenden Rußfilter in Mercedes-Dieselfahrzeugen und die noch immer vorhanden Minen und Atomwaffen im Angebot der Daimlerbeteiligung EADS.

Im letzten Jahr gelang es den vom "Evangelischen Entwicklungsdienst" finanziell unterstützten Kritischen Aktionären gut fünf Prozent der Aktionärsstimmen für ihre ethisch-moralisch begründeten Gegenanträge zu gewinnen.

Der verkehrspolitische Sprecher des KADC, Alexander Dauensteiner, greift den Konzern wegen seiner umweltfeindlichen Produktpolitik an: "Das vergangene Geschäftsjahr 2002 ist das mit der schlechtesten Umweltbilanz seit über 10 Jahren, das Management hat in dieser Hinsicht völlig versagt." Kritisiert wird insbesondere die nach wie vor vehemente Weigerung des Konzern, für seine Diesel-Pkw Rußpartikelfilter einzubauen. Der Konzern nehme dabei Tausende von Krebstoten jährlich in Kauf anstatt den Vorreitern zu folgen, die seit über 3 Jahren diese Technik erfolgreich einsetzt. Keinerlei Fortschritte sieht der Dachverband auch bei der Reduzierung des Flottenverbrauchs und beklagt "zunehmende Tricksereien" von DaimlerChrysler, um Umweltvorschriften nicht einhalten zu müssen.

Daimler solle dem Beispiel General-Motors folgen , sich aufs Autogeschäft konzentrieren und aus dem Geschäft mit Minen, Atomwaffen und anderen Rüstungsgütern aussteigen fordert KADC Rüstungexperte Paul Russmann: "Der Ausstieg aus der Rüstungsschmiede EADS ist nach Ablauf der Stillhaltefrist am 1. Juli 2003 möglich und nötig". Zudem sollten "alle Rüstungslieferungen von Daimler/EADS an die USA sofort gestoppt werden, da die USA einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg durchführt"

"Für eine firmeneigene, kritische Aufarbeitung der illegalen Rüstungszusammenarbeit mit dem Apartheidregime in Südafrika" spricht sich KADC-Sprecher Holger Rotbhauer aus. Er fordert "die grundsätzliche Bereitschaft von DaimlerChrysler ein, sich mit den Opfern der Apartheid an einen Tisch zu setzen und mit ihnen über angemessene Entschädigungen zu verhandeln."

Am 08-04-2003

Schweinelungen für Diesel-Rußfilter

Aktion bei DaimlerChrysler

Seit Mittwoch Morgen hängen zehn Schweinelungen an einem Gerüst vor der Hauptverwaltung von DaimlerChrysler in Stuttgart-Möhringen. Über dem Gerüst steht ein Transparent mit der Aufschrift: "Lungen lassen sich nicht nachrüsten. Autos schon. Rußfilter für alle Diesel." Unter dem Gerüst mit den schwarz gefärbten Lungen steht ein silberner Mercedes der E-Klasse. Mit ihrer Aktion protestiert Greenpeace im Vorfeld der Internationalen Automobilausstellung IAA gegen die Weigerung der Autoindustrie, alle Diesel mit Filtern gegen gefährlichen Dieselruß auszustatten. Die Umweltschützer fordern, dass alle neuen Diesel serienmäßig mit Filtern vom Band laufen und dass für alte Diesel-Fahrzeuge Nachrüstsysteme angeboten werden.

"Jedes Jahr sterben 8000 Menschen durch Dieselkrebs," sagt Günter Hubmann, Greenpeace-Sprecher, "Nachrüstsysteme wären ein kleiner Schritt für die Autoindustrie, aber ein großer für die Gesundheit." Und das Nachrüsten wäre besonders wichtig: Zehn Millionen Diesel-Gebrauchtwagen sind auf Deutschlands Straßen unterwegs. Die gesamte Fahrzeugflotte werde sich erst in etwa zehn Jahren erneuert haben. "Selbst wenn alle neuen Diesel Filter hätten, würde eine Luftverbesserung erst 2014 eintreten", gibt Hubmann zu bedenken.

DaimlerChrysler, VW, Ford, BMW und Opel haben zwar für einige Modelle Rußfilter angekündigt - allerdings nicht aus Gründen des Gesundheitsschutzes, sondern gezwungenermaßen: Wegen einer Vorgabe der EU (Euro 4) sind Filter bei großen Modellen unausweichlich, da diese die Abgas-Norm sonst nicht erreichen würden.

"Mit ihren Ankündigungen versuchen die Autohersteller, das Problem zu verschleiern - damit die Verbraucher den Eindruck bekommen, die Diskussion um Dieselrußfilter sei vom Tisch", sagt Hubmann. "Die paar Filter, die sie einbauen wollen, lösen das Problem nicht." Alle Käufer von kleineren Fahrzeugen sollen einen Aufpreis für einen Filter bezahlen - bei DaimlerChrysler beispielsweise 580 Euro. "Die Hersteller handeln unverantwortlich und dreist, wenn sie Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit nur wahlweise wie Alufelgen anbieten."

Der französische Hersteller PSA bietet seit dem Jahr 2000 mit den Modellen Peugeot und Citroen serienmäßig Rußfilter an - ohne Mehrkosten für den Verbraucher. Freiwillig kommen die deutschen Autohersteller diesem Vorbild nicht nach. "Die Bundesregierung vernachlässigt ihre Vorsorgepflicht und lässt die Industrie gewähren", kritisiert Greenpeace. Die Politik solle steuerliche Vorteile für Diesel mit Rußfiltern schaffen.

Am 27-08-2003

Große Kochkunst von DaimlerChrysler

Witzigmann-Preis

Der elsässische Spitzenkoch Marc Haeberlin und der Journalist und Slow-Food-Gründer Carlo Petrini haben am Dienstag den neu geschaffenen Internationalen Eckart-Witzigmann-Preis der Deutschen Akademie für Kulinaristik bekommen. Haeberlin wurde in der Kategorie "Große Kochkunst", Petrini in der Sparte "Wissenschaft und Medien" geehrt. Die Preise sind mit je 10 000 Euro dotiert. Das Preisgeld stellte die DaimlerChrysler Bank.

Die Akademie-Vorsitzenden, Alois Wierlacher und Otto Geisel, sagten bei der Preisverleihung im Neuen Schloss in Stuttgart, die Entscheidung, den ersten Witzigmann-Preis für Große Kochkunst an Haeberlin zu vergeben, sei einstimmig gewesen. Der Sternekoch aus Illhaeusern im Elsass habe sich auf vorbildliche Weise um die Kulinaristik verdient gemacht.

Zu Begründung der Wahl Petrinis hieß es, mit dem Slow-Food-Gründer werde ein Vertreter der internationalen Kulturarbeit ausgezeichnet, der sich in bemerkenswerter Weise um die Vermittlung von Gastlichkeit in der Gesellschaft und um die Kulturgeschichte des Essens bemüht habe.

Mit dem Witzigmann-Preis gibt es in Deutschland erstmals eine Auszeichnung für Esskultur. Witzigmann betonte bei der Verleihung, dass der Preis gerade in Baden-Württemberg vergeben werde, sei folgerichtig, denn der deutsche Südwesten sei mit 57 Michelin-Sternen die am dichtesten besternte Region in Europa und das Land mit der reichsten Gastlichkeit.

Die Deutsche Akademie für Kulinaristik mit Sitz in Bad Mergentheim ist nach eigenen Angaben eine Einrichtung der Forschung, Lehre und Weiterbildung. Ihr Ziel ist, die Wertschätzung und Bedeutung von Gastlichkeit und Essen in der Gesellschaft und innerhalb der Branche zu stärken.

Am 16-11-2004

Daimler-Chef Schrempp schickt Thomas Enders an die Spitze von EADS

Fallschirmjäger

Nach einem laut Presseberichten "beispiellosen Machtkampf" beim europäischen Rüstungskonzern EADS werden Mitte 2005 offenbar neue Leute an die Doppelspitze des deutsch-französischen Unternehmens berufen. Airbus-Chef Noël Forgeard soll Nachfolger des derzeitigen französischen Co-Vorstandsvorsitzenden Philippe Camus werden. Und der deutsche Co-Vorstandsvorsitzende Rainer Hertrich soll durch den bisherigen EADS-Rüstungsvorstand Thomas Enders abgelöst werden. Der 45-jährige Enders, der derzeit in der zweiten Führungsebene für die Division Verteidigung und Sicherheitssysteme zuständig ist, zählt nach Einschätzung der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zu den "profiliertesten Deutschen in der EADS". Er stünde in der Gunst von Daimler-Vorstandsschef Jürgen Schrempp. Enders war vor seinem Wechsel zur damaligen Rüstungsschmiede MBB im Bundesverteidigungsministerium und für die Konrad-Adenauer-Stiftung tätig. Bei der Dasa, in der MBB aufgegangen war, traf er auf den heutigen DaimlerChrysler-Chef Schrempp. DaimlerChrysler ist mit 30 Prozent Anteilsbesitz der deutsche Großaktionär der EADS. Auf Druck von DaimlerChrysler bleibe voraussichtlich die Doppelspitze bei EADS erhalten, schreibt die "Financial Times Deutschland".

Zu Schrempps Zeiten als Vorstandsvorsitzender der Dasa leitete Enders das Marketing der Dasa in Europa. Als Nachfolger Hertrichs ist er laut Frankfurter Allgemeine auch ins Spiel gekommen, "weil die EDAS das Verteidigungsgeschäft kräftig ausbauen will", um von der Entwicklung von Airbus unabhängiger zu werden.

Enders pflege enge Kontakte zu den Vereinigten Staaten und sei der richtige Mann, um die transatlantischen Beziehungen auszubauen. "Als ausgebildeter Fallschirmjäger scheut er keine Auseinandersetzung", zitiert die Frankfurter Allgemeine eine namentlich nicht genannte Person.

Am 06-12-2004

Auftrag für Airbus - Spatenstich für Daimler-Chrysler - Rede für Lufthansa

China-Reise

Während der China-Reise von Bundeskanzler Gerhard Schröder kam es nach Auskunft der Bundesregierung am Montag zur Unterzeichnung zahlreicher Wirtschaftsvereinbarungen. So liefere das DaimlerChrysler-Unternehmen Airbus 23 Flugzeuge an China Aviation Supplies Import & Export Group Corporation (CASGC). Das Auftragsvolumen betrage über eine Milliarde Dollar. Die Lieferung umfasse 23 Airbus vom Typ A320 für Kurz- und Mittelstreckenflüge. Am Montag hatte der Bundeskanzler auch die künftige Produktionsstätte von DaimlerChrysler besucht, in der 80.000 Autos jährlich produziert werden sollen. Vor dem Spatenstich lobte Schröder das Engagement deutscher Unternehmen in China. "Mit Produktion hier präsent zu sein, nutzt sowohl dem Markt und den Menschen in China, als auch denen in Deutschland. Deswegen ist es wichtig, wenn man von einer win-win-Situation spricht", so Schröder.

Zuvor war der Bundeskanzler Gastredner bei der Flugzeugwerft Ameco, dem ersten Joint-Venture in der Luftfahrtindustrie Chinas. Schröder wies darauf hin, dass es bei dieser Partnerschaft von Air China und der Deutschen Lufthansa nicht nur darum gehe, Waren im ausländische Markt zu exportieren, sondern dass gerade auch in Bildung und Qualifizierung investiert werde.

Das Hauptgeschäft von Ameco sei die Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Flugzeugen und deren Komponenten, so die Bundesregierung. Auf dem Gelände von Ameco befände sich der größte Hangar Asiens. Der A4-Hangar umfasse ein Gebiet von 31.000 Quadratmetern mit einem Werkstattareal von 8.500 Quadratmetern.

Gegen das EU-Waffenembargo

In der Frage des EU-Waffenembargos blieb der Bundeskanzler bei seiner Haltung, die er zuletzt beim diesjährigen Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten in Berlin am 3. Mai geäußert hatte: "Ich bin nach wie vor der Ansicht, dass es zu einer Aufhebung des Waffenembargos kommen sollte. Ich hoffe, dass der Gipfel zwischen der EU und China, der am Mittwoch in Den Haag stattfinden wird, auch ein wichtiges Signal in diese Richtung aussenden wird", so Schröder. Der Bundeskanzler setzte sich damit über einen Beschluss des Deutschen Bundestages hinweg. Das Parlament hatte sich klar gegen eine Aufhebung des Embargos ausgesprochen.

Der chinesische Ministerpräsident erklärte nach Angaben der deutschen Bundesregierung, "dass das Embargo im Widerspruch zur umfassenden strategischen Partnerschaft mit der EU stehe, die auf Respektierung, Vertrauen und Gleichberechtigung aufgebaut sei".

Am 07-12-2004

Ermittlungen gegen Daimler-Chrysler - Verdacht auf illegale Geschäfte mit Iran

453 Lastwagen

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt gegen Verantwortliche des Automobilkonzerns Daimler-Chrysler wegen möglicher illegaler Geschäfte mit dem Iran. Bei dem Verdacht handelt es sich dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge um eine Lieferung von 453 Lastwagen, die offiziell für Saudi-Arabien gedacht waren, tatsächlich jedoch in den Iran verschoben wurden. Dort könnten die Lastwagen nach Ansicht von Militärexperten für kriegerische Zwecke umgerüstet werden.

Die Ermittlung gegen die Hintermänner des illegalen Lkw-Geschäfts sei durch eine Selbstanzeige des Konzerns im Februar 2004 ausgelöst worden. Dies habe schließlich zu einer Razzia am 30. November in der Stuttgarter Zentrale sowie im Lkw-Werk in Wörth geführt.

Am 14-12-2004

Auch Stuttgarter Bürger klagen gegen Feinstaubbelastung

Daimler-Stadt

Im Streit um zu hohe Feinstaubbelastungen sind auch in Stuttgart die ersten Klagen anhängig. Wie das Verwaltungsgericht Stuttgart mitteilte, gingen am Mittwochvormittag zwei Klagen von Bürgern gegen das Land Baden-Württemberg ein. Die Kläger fordern darin zum Schutz ihrer Gesundheit vom Regierungspräsidium Stuttgart die Erstellung eines Aktionsplanes mit Sofortmaßnahmen gegen überhöhte Feinstaubwerte in der Luft. Am Dienstag war bekannt geworden, dass Stuttgart bereits am 13. März und damit offenbar als erste deutsche Großstadt das EU-Limit für Feinstaub überschritten hat.

An diesem Tag lag die Belastung zum 36. Mal in diesem Jahr über dem Grenzwert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Erlaubt sind maximal 35 Überschreitungen im gesamten Jahr.

Nach Angaben einer Sprecherin des Gerichts ist noch nicht absehbar, wann es zu Verhandlungen über die Klagen kommt. Das Regierungspräsidium habe zunächst die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben.

Am 31-03-2005

DaimlerChrysler zensiert kritischen Umweltbericht

Umweltmanagement heute

Anders als in den Vorjahren ist der Stuttgarter Autobauer DaimerChrysler in diesem Jahr nicht bereit, den von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) verfassten Teil seines Umweltberichts unzensiert abzudrucken. In diesem Jahr kritisiert die Umwelthilfe die Klage von Daimer Chrysler gegen die Einführung von Kraftstoffverbrauchs-Obergrenzen für Neuwagen, die der karlifornische Governeur Arnold Schwarzenegger angekündigt hat.

Bisher hatte die Deutsche Umwelthilfe sowohl positive wie negative Kritik am Umweltmanagement des Autokonzerns geübt. Auch dieses Jahr hat sie beispielsweise ein Lob für die serienmäßige Ausstattung aller Mercedes-Benz Diesel-Pkw mit Partikelfiltern ausgesprochen.

Um so unverständlicher findet der DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch die Verweigerungshaltung bei der Marke Chrysler und bei Euro-4 Nutzfahrzeugen.

Am 12-07-2005

Daimler-Chrysler-Chef Jürgen Schrempp wird entlassen

New Economy?

Daimler-Chrysler-Chef Jürgen Schrempp verläßt den Auto- und Rüstungskonzern noch in diesem Jahr - ohne Abfindung. Entgegen sonst weit verbreiteter Praxis wird der 60-Jährige weder in den Aufsichtsrat des Autokonzerns einziehen, noch einen Beratervertrag erhalten, schreibt das "Handelsblatt". Nach 44 Jahren wird Schrempp, der auf Grund seiner gescheiterten Strategie von einer "Welt AG" und der schlechten Performance der Aktie in den vergangenen Jahren immer wieder Zielscheibe der Kritik von Fondsmanagern und Aktionären war, vielmehr vollständig aus dem Unternehmen ausscheiden. Deutsche Bank-Manager Hilmar Kopper bleibe Aufsichtsratsvorsitzender bis zu seinem Vertragsende im April 2007, hieß es in Kreisen des Aufsichtsrats.

Wie ein Sprecher auf Anfrage erklärt habe, erhalte Schrempp sein Gehalt nur noch bis Ende 2005 und "verzichte" auf weitere Bezüge, die ihm vertraglich bis zum Jahr 2008 zugestanden hätten. "Er ist freiwillig gegangen nach einem Gespräch mit dem Aufsichtsrat", habe der Sprecher gesagt. In der Pflichtmitteilung des Konzerns habe es jedoch ausdrücklich geheißen, dass die Personalentscheidungen auf Beschluss des Aufsichtsrates erfolgen. Zudem fehle jede in solchen Fällen sonst übliche Dankesbekundung in der Ad-hoc-Notiz von Daimler-Chrysler.

Schrempp selbst habe am Nachmittag in einer Telefonkonferenz seinen Rücktritt mit einem strategisch günstigen Zeitpunkt begründet. Hintergründe habe er nicht genannt.

Auch die Nachfolge-Regelung kommt nach Auffassung des "Handelsbatts" einem Nackenschlag für Schrempp gleich. Denn dieser habe in den vergangenen Monaten den neuen Mercedes-Chef Eckart Cordes favorisiert. Sein designierter Nachfolger Dieter Zetsche sei dagegen in Ungnade gefallen, weil er allzu deutliche Kritik wegen des Engagements beim japanischen Autobauer Mitsubishi geäußert habe. Schrempp habe sich damals dem Druck aus den Reihen des Vorstands beugen und den Ausstieg bei Mitsubishi verkünden müssen.

Deutsche Bank-Manager und Aufsichtsratschef Hilmar Kopper sagte, wohl auch zu seiner eigenen Entlastung: "Die Bilanz des Konzerns ist gesund und die Cash-Flow-Entwicklung stabil. Die Ergebnisprognose des Daimler-Chrysler-Konzerns für dieses Jahr steht. Mit deutlichen Ergebnisverbesserungen ist ab dem Jahr 2006 zu rechnen", so Kopper.

Schrempp hat den Posten des Vorstandsvorsitzenden seit rund 10 Jahren inne. Zuvor war er von 1988 bis 1995 in gleicher Funktion bei der Daimler-Benz Aerospace (Dasa) tätig. Spektakulär, so das "Handelsblatt", war 1998 die Übernahme des US-Autobauers Chrysler. Gescheitert sei aber die Beteiligung beim japanischen Autokonzern Mitsubishi Motors.

Am 28-07-2005

Durchsuchungen bei Daimler und Kritischen Aktionären

Mögliche Insidergeschäfte

Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat am Donnerstag sowohl Räumlichkeiten der Daimler-Konzernzentrale als auch das Büro der Kritischen Aktionäre (KADC) bei "Ohne Rüstung leben" sowie Privatwohnungen der KADC-Sprecher Russmann und Grässlin durchsucht. Es geht um den Verdacht von Insidergeschäften im Zuge des Rücktrittes des Vorstandsvorsitzenden Jürgen Schrempp am 28. Juli diesen Jahres. Grässlin hatte mit seiner Aussage, er habe bereits am 16. Juli vom Rücktritt Schrempps erfahren, die Untersuchung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ausgelöst. Holger Rothbauer, Rechtsanwalt der Kritischen Aktionären, begrüßte die Durchsuchung der Konzernzentrale, nannte die Durchsuchungen bei Russmann und Grässlin aber "völlig überzogen und rechtswidrig" und legte Rechtsmittel ein.

Rothbauer nannte es zudem "unverschämt", dass im laufenden Verfahren gegen Jürgen Grässlin als Beschuldigten ermittelt werde: "Hier wird ein Aufklärer zum Täter gemacht".

Nach Recherchen des "Handelsblattes" war der Kreis derjenigen, die vorzeitig von dem Rücktritt Schrempp wußten, vermutlich größer als offiziell zugegeben. Nach einer Rekonstruktion, die das Blatt am vergangenen Montag veröffentlichte, sei der Kreis der Mittwisser drei Tage bevor Aufsichtsratschef Hilmar Kopper und Schrempp an die Öffentlichkeit gegangen seien, rapide angewachsen.

So hätte an diesem Montag der Betriebsrat Klemm seine Aufsichtsratskollegen von der Arbeitnehmerseite eingeweiht. Zugleich seien in Schrempps Büro hektische Aktivität ausgebrochen, die für einige unbeteiligte Daimler-Mitarbeiter nur den Schluss zugelassen hätten: "Der Chef geht."

Als der Börsenhandel am 28. Juli um 9 Uhr begonnen habe, sei der Aufsichtsrat von Daimler zusammengekommen, um den Stabwechsel von Schrempp zu Dieter Zetsche abzunicken. Der Kurs der Autoaktie lag zu dem Zeitpunkt bei 36,50 Euro und nur kleinere Aktienpakete hätten den Besitzer gewechselt, was sich mit der Meldung vom Schrempp-Rücktritt schlagartig geändert hätte. Der Kurs begann rasant zu steigen und endete am Abend mit einem Plus von zehn Prozent.

Die BaFin und die Staatsanwaltschaft Stuttgart fragen sich nun, wer genau vorzeitig von Schrempps Rücktritt gewusst hat und damit sein Wissen möglicherweise für Insidergeschäfte genutzt haben könnte. Deshalb wurde die Durchsuchung vorgenommen.

Am 01-09-2005

8.500 Stellen werden bei DaimlerChrysler abgebaut

"Freiwillige Ausscheidensvereinbarungen"

Vorstand und Aufsichtrat der DaimlerChrysler AG haben am Mittwoch beschlossen, im Bereich Mercedes Car Group 8.500 Stellen abzubauen. Diese "Personalanpassung" solle - nach Angaben des Konzerns - durch freiwillige Ausscheidensvereinbarungen im Verlauf der nächsten zwölf Monate erreicht werden. Durch die so erzielte Erhöhung der Produktivität solle die Wettbewerbsfähigkeit von Mercedes-Benz verbessert werden. Kritik an diesen Maßnahmen übten die IG-Metall und die Kritischen Aktionäre DaimlerChrysler (KADC).

Nach Angaben von DaimlerChrysler hält der Konzern weiterhin an der Vereinbarung "Zukunftssicherung 2012" aus dem Jahr 2004 fest, die bei Personalanpassungsbedarf in einem ersten Schritt Freiwilligkeit vorsehe. Alle darin mit den Arbeitnehmervertretern getroffenen Vereinbarungen würden konsequent umgesetzt.

Durch die Entscheidung würden dem Unternehmen Belastungen von 950 Millionen Euro entstehen, wobei der größere Anteil im vierten Quartal 2005 verbucht werde. Der Aufwand solle durch außerordentliche Erträge sowie durch Ergebnisverbesserungen im operativen Geschäft kompensiert werden.

Unverändert gehe DaimlerChrysler - ohne Berücksichtigung der Belastungen aus der Neuausrichtung des Geschäftsmodells von smart - von einem leichten Anstieg des Operating Profit gegenüber dem Jahr 2004 (5,8 Milliarden Euro) aus.

Die IG-Metall Baden-Württemberg kritisierte den Personalabbau. Das DaimlerChrysler-Management habe mit dieser Entscheidung zu einseitig auf Kostensenkung gesetzt, meint deren Bezirksleiter Jörg Hoffmann und fragt, ob die Innovationspotenziale der Beschäftigten und der Zulieferer wirklich ausgereizt worden seien, um über weitere Produkte die Auslastung der Werke zu sichern.

Positiv bewertete er hingegen die im vergangenen Jahr geschlossen Zukunftsicherung für die Beschäftigten der DaimlerChrysler AG, die an den deutschen Standorten betriebsbedingte Kündigungen bis 2012 auschließe. "Ohne diese Vereinbarung wäre es uns wahrscheinlich nicht gelungen bei einem solchen Stellenüberhang, um betriebsbedingte Kündigungen herumzukommen."

Schärfer fiel die Kritik der Kritischen Aktionäre DaimlerChrysler aus. Für KADC-Sprecher Paul Russmann müssten nun Mitarbeiter das langjährige Missmanagment der Konzernspitze ausbaden, das Milliarden in Chrysler, Mitsubishi und in den Dinosaurier Maybach versenkt und gleichzeitig die Einführung des Rußpartikelfilters und des Hybridantriebs verschlafen habe.

Die Freude einiger Aktionäre über spekulative Kursgewinne "auf dem Rücken der MitarbeiterInnen" teile der KADC nicht: Zwar gebe es kurzfristige Mitnahmeeffekte, eine langfristige Qualititäts- und nachhaltige Standortsicherung werde mit der demotivierenden Stellenstreichung aber verhindert.

Am 29-09-2005