Nachrichten Biodiesel

EU-Kommission will Biosprit-Anteil auf 20 Prozent steigern

Umweltschutz

Die Europäische Kommission plant eine 20-prozentige Substitution herkömmlicher Otto- und Dieselkraftstoffe durch alternative Kraftstoffe im Straßenverkehr. Das Ziel soll bis zum Jahr 2020 erreicht werden.

Per Gesetz soll ein Mindestanteil von Biokraftstoffen an allen ab 2005 verkauften Kraftstoffen vorgeschrieben werden. Der Mindestanteil liege zunächst bei zwei Prozent, im Jahr 2010 bei 5,75 Prozent. Weiter sieht die Behörde einen ermäßigten Verbrauchsteuersatz auf reine oder zugesetzte Biokraft und -heizstoffe vor.

Am 08-11-2001

EU plant Steuer auf Biokraftstoffe

Verkehr

Die EU plant die Einführung einer Verbrauchsteuer auf Biokraftstoffe. Die Forderung soll bei der Aussprache im Umweltausschuss des Europäischen Parlaments eingebracht werden. EU-Parlamentarier und Energieexperte Hans Kronberger wird diesen Vorschlag ablehnen.

Der Verkehrssektor, so Kronberger, sei hauptverantwortlich für den Anstieg der CO2-Emissionen, weshalb hier unbedingt Maßnahmen getroffen werden müssten. Biokraftstoffe seien CO2-neutral und tragen zum Klimaschutz bei, weshalb ihr Ausbau unterstützt werden müsse. Eine Steuerbefreiung, wie dies in Österreich der Fall ist, müsse weiterhin ermöglicht werden.

Die Kommission plant einerseits Biotreibstoffe zu fördern und den Anteil auf 5,75 Prozent bis zum Jahr 2010 zu erhöhen, gleichzeitig will sie in der Europäischen Union eine im Vergleich zu fossilen Kraftstoffen um 50 Prozent ermäßigte Verbrauchsteuer auf Biokraftstoffe einführen. Dies sei widersprüchlich, denn vor allem die Produktion reiner Biotreibstoffe wäre aufgrund der noch hohen Produktionskosten mit der Einführung einer Steuer unrentabel und ein Ausbau damit gefährdet, fürchtet der Experte.

Österreich nehme gemeinsam mit Frankreich und Deutschland eine Pionierrolle in Sachen Biotreibstoffe in der EU ein. Diesen Vorteil gelte es auszubauen. Biokraftstoffe tragen zur Versorgungssicherheit bei, können regional erzeugt werden, schaffen Arbeitsplätze vor Ort und stellen eine besonders umweltverträgliche Alternative zu fossilen Kraftstoffen dar

Am 23-04-2002

Mit Pflanzenöl im Traktortank den Acker bestellen

Alternativer Kraftstoff

Auf einer Tagung zogen Wissenschaftler von der Universität Rostock Zwischenbilanz eines 100-Pflanzenöl-Traktoren-Programms. Dazu erklärt Hans-Josef Fell, Vorstandsmitglied der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe: "Das 100-Pflanzenöl-Traktoren-Programm läuft gut. Die Ergebnisse übertreffen sogar die Erwartungen." Die Tagung fand sehr große Resonanz unter Unternehmern, Landwirten und Verbänden. Seit zwei Jahren werden Traktoren mit Pflanzenölkraftstoff wie Rapsdiesel getestet. Mittlerweile wurden 110 Traktoren auf Pflanzenölbetrieb umgerüstet.

Sowohl die meisten Unternehmen als auch Wissenschaftler der Universität Rostock und der Projektträger des Verbraucherschutzministeriums, die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe, seine mit den Ergebnissen zufrieden.

Besonders erfreulich sei, dass fast alle Umrüstkonzepte ihre Praxistauglichkeit bewiesen haben. Einer Fortsetzung und Erweiterung des Programms steht daher technisch nichts im Wege. Schwächen zeigten sich hingegen noch bei der Rapsölqualität. Die Rapsölqualität soll jetzt schnell im Rahmen einer Normierung vereinheitlicht und verbessert werden. Noch dieses Jahr soll auch ein Traktor mit Leindotteröl getestet werden, das im ökologischen Mischfruchtanbau gewonnen wurde.

Um die technische Entwicklung und Markteinführung der Pflanzenöltraktoren weiter voranzutreiben, sollte nach Meinung der Projektgruppe die Bundesregierung möglichst bald ein 1000-Pflanzenöl-Traktorenprogramm auflegen. Darüber hinaus gelte es, eine langfristige Option für die Umstellung des gesamten landwirtschaftlichen Fuhrparks auf Biokraftstoffe zu entwickeln.

Biodiesel böte mehrere Vorteile: Der Bauer könne selbst den Treibstoff für seine Geräte anbauen, es würden nachwachsende Rohstoffe verwendet statt fossilem Erdöl, das den Treibhauseffkt anheizt, und schließlich gefährde Bioöl bei einem Motorleck nicht den Boden und das Grundwasser.

Am 02-04-2003

Biodiesel hat weniger Schadstoffausstoß als fossile Dieselkraftstoffe

Nachwachsende Rohstoffe

Im Rahmen eines Forschungsprojekts der Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft (FAL) Braunschweig in Kooperation mit dem Steinbeis-Transferzentrum Biokraftstoffe und Umweltmesstechnik Coburg und der Georg-August-Universität Göttingen wurden Emissionen von vier verschiedenen Dieselkraftstoffen in dieselmotorischer Verbrennung untersucht. Meist führte der Biodiesel gegenüber herkömmlichem Diesel zu deutlichen Vorteilen hinsichtlich der Emissionen und dem krebserregenden Potenzial, denen aber leichte Anstiege der Stickoxid-Emissionen und ein erhöhter Ausstoß von ultrafeinen Partikeln gegenüber stehen.

Bei den ultrafeinen Partikeln könnte es sich jedoch teilweise um unverbrannten Kraftstoff ohne Kohlenstoffkern handeln. Diese Fragestellung soll in sich anschließenden Untersuchungen geklärt werden. Neben herkömmlichem Dieselkraftstoff (DK) kamen ein schwefelarmer Dieselkraftstoff mit abgesenkter Siedelinie (DK05), Biodiesel (RME) sowie schwedischer Dieselkraftstoff (MK1) in einem modernen direkteinspritzenden Motor des Typs Mercedes Benz OM 904 LA an den Betriebspunkten des 13-Stufen-Tests (ECE-R49) zum Einsatz.

Ziel der Untersuchungen war es, Aussagen zum Emissionsverhalten der Kraftstoffe zu gewinnen. Darüber hinaus sollten Angaben aus der schwedischen Chalmers-Universität Göteborg überprüft werden, nach denen Biodiesel gegenüber schwedischem Dieselkraftstoff MK1 zu erheblichen Emissionsnachteilen insbesondere bei Benzol und Ozonvorläufersubstanzen führen soll. Zusammenfassend zeigen die Ergebnisse der Versuchsreihe, dass die Kraftstoffqualität einen erheblichen Einfluss auf die Emissionen und die mutagenen Wirkungen hat. Daher ist die systematische Kraftstoffforschung ein geeignetes Instrument, um die motorische Verbrennung zu optimieren.

Ein weiteres Ergebnis der Untersuchungen ist die erstmalige experimentelle Widerlegung der oben angeführten Behauptung aus der Chalmers-Universität. In den Untersuchungen konnte bei RME im Vergleich zu schwedischem Dieselkraftstoff MK1 eine sehr deutliche Absenkung von Alkenen, Aldehyden und Benzol festgestellt werden. Dieser Trend wurde auch im Vergleich zu DK und (mit Ausnahme der Aldehyde) zu DK05 bestätigt.

Der Abschlussbericht zu dem Forschungsvorhaben ist als Sonderheft 252 der Landbauforschung Völkenrode bei der Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft, Informations- und Datenzentrum, Bundesallee 50, 38116 Braunschweig, erhältlich.

Am 04-09-2003

Größte internationale Biokraftstofftagung in Berlin eröffnet

Erneuerbare Energie

Die wachsende nationale und internationale Bedeutung von Biokraftstoffen macht das am Dienstag in Berlin eröffnete "4th European Motor BioFuels Forum" deutlich. Mehr als 300 Teilnehmer aus 28 Ländern hieß der Vorsitzende der Union zur Förderung von Öl- und Proteinpflanzen e.V. (UFOP) Dr. Klaus Kliem in seiner Eröffnungsrede willkommen. An drei Tagen berichten und diskutieren Experten aus der Biokraftstoffproduktion und der Fahrzeugindustrie über Stand und Perspektive dieses Zukunftsmarktes, der in Deutschland insbesondere mit dem Erfolg des mittlerweile an fast 1.800 Tankstellen erhältlichen Biodiesels verbunden ist.

Dr. Kliem dankte im Rahmen der Eröffnung sowohl der Bundesregierung als auch den Bundestagsparteien für die Anfang November von einem parteiübergreifenden Konsens getragenen und im Bundestag beschlossenen steuerpolitischen Rahmenbedingungen. Die Beschlüsse seien wesentliche Faktoren, um die

Klimaschutzverpflichtungen, die Verringerung der Importabhängigkeit von Rohöl sowie die Schaffung neuer Absatz- und Einkommensperspektiven für den ländlichen Raum durch die Produktion von Biokraftstoffen auf Basis heimischer nachwachsender Rohstoffe voranzutreiben. Gleichzeitig eröffne die damit einhergehende Technologieentwicklung auch für den Export neue Chancen. So sei neben Biodiesel sehr bald auch Bioethanol ein weiteres biogenes Erfolgsprodukt im Kraftstoffmarkt.

Synthetische Kraftstoffe, eines der Kernthemen der Tagung, haben nach Ansicht der Experten mittelfristig ein ganz erhebliches Marktpotenzial. Die Gewinnung von synthetischen Kraftstoffen aus Biomasse, so Dr. Kliem, stelle eine überaus aussichtsreiche Entwicklungsperspektive dar. Dank des erheblichen Engagements der Volkswagen AG und der DaimlerChrysler AG bei der Entwicklung der dafür notwendigen neuen Verfahrenstechnologien werde das Rohstofffenster erheblich erweitert. Deutschland sei auf dem besten Weg eine Vorreiterrolle bei der Technologieentwicklung zur Herstellung von Designer-Kraftstoffen aus Biomasse einzunehmen. Die Zukunft der Biokraftstoffe habe deshalb erst begonnen.

An die Politik richtete Dr. Kliem den Appell, die Fortsetzung der bisherigen Erfolgsstory biogener Kraftstoffe durch weiterhin verlässliche und dauerhafte Rahmenbedingungen zu ermöglichen. Nur mit der notwendigen Investitionssicherheit seien die jetzt anstehenden technischen Herausforderungen zu realisieren.

Am 25-11-2003

"Drastische Emissionsreduktionen" durch Bio-Ethanol

Autoabgase

Durch die Beimischung von Bio-Ethanol zum Diesel-Treibstoff können nach Auffassung der Europäischen Vereinigung für Erneuerbare Energien (EUROSOLAR) Emissionen drastisch reduziert und die Treibstoffkosten gesenkt werden. Der Verband reagierte damit auf die "drohenden Klagen gegen einige Städte" wegen Überschreitens der Grenzwerte von Partikelemissionen. Mithilfe der Beimischung von Bioethanol zum Dieseltreibstoff würden sich die Partikelemissionen um bis zu 46 Prozent reduzieren lassen. Die Rußemissionen könnten um 11 bis 70 Prozent verringert werden, der Ausstoß von Kohlenmonoxid um 28 Prozent und die Stickoxide um 2 bis 6 Prozent. EUROSOLAR-Präsident Hermann Scheer findet es unverständlich, warum in den kurz- und mittelfristigen Maßnahmenkatalogen von Städten und Gemeinden die Beimischung von Bioethanol zum Dieseltreibstoff nicht aufgegriffen werde.

Aufgrund der gesetzlichen Steuerbefreiung von Biokraftstoffen könnten damit gleichzeitig die Treibstoffkosten gesenkt und insgesamt der Umstieg auf alternative Treibstoffe in Deutschland forciert werden. Mit einer Ausweitung der Anwendungsmöglichkeiten für Bio-Ethanol könne ein weiterer Aufschwung erreicht werden. "Die sich aus dieser Steuerbefreiung ergebenden Möglichkeiten sind bisher vielen, auch den Städten, nicht bewusst", betonte Scheer.

Ethanol-Diesel-Mischungen würden weltweit in mehreren Ländern eingesetzt beziehungsweise getestet. Dazu zählten Brasilien, die USA, Kanada, Australien und Indien. Wegen der Absenkung des sogenannten "Flammpunktes" seien aber höhere Sicherheitsvorkehrungen wie beispielsweise die Modifikation des Kraftstofftankes notwendig.

Am 30-03-2005

Düsseldorf und Dortmund sehen Fahrverbote wegen Feinstaub-Belastung vor

Öffentlicher Nahverkehr empfiehlt sich

In Deutschland gibt es immer mehr Überschreitungen des EU-Grenzwertes für Feinstaub. Erhöhte Werte wurden bereits am Montag zum 36. Mal in diesem Jahr in Düsseldorf und in Dortmund gemessen, wie eine Sprecherin des Landesumweltamtes am Dienstag in Essen mitteilte. Die nun wirksam werdenden Aktionspläne beider Stadtverwaltungen sehen Fahrverbote für Diesel-Lkw vor. Dieses wird nach einem Medienbericht auch in Berlin erwogen. Erlaubt sind seit 1. Januar nur noch 35 Überschreitungen pro Jahr. Der gültige EU-Tagesgrenzwert beträgt 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Die größten Feinstaub-Vermeider sind nach Angaben des Verbandes deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) die Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel. Jeder Fahrgast in einem Bus mit Filter verursache bis zu 400 Mal weniger Feinstäube als der Fahrer eines Diesel-Pkw, sagte VDV-Präsident Günter Elste.

In Düsseldorf und Dortmund treten nach der 36. Überschreitung des EU-Feinstaublimits seit längerem vorbereitete Aktionspläne in Kraft. In Düsseldorf gibt es unter anderem Fahrverbote für Lkw mit über 2,8 Tonnen Gewicht. In Dortmund soll nach Angaben der Stadtverwaltung unter anderem ein Fahrverbot für Lkw ab 7,5 Tonnen Gewicht gelten.

Auch in Berlin könnte es wegen der Feinstaubbelastung in Teilen der Stadt zu einem Fahrverbot für Lastwagen kommen. Nachdem die Grenze für die zulässige Belastung erreicht worden sei, werde nun geprüft, ob der Lkw-Verkehr über die Stadtautobahn umgeleitet werden könne, sagte Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD).

Nach Ansicht von Bundesverkehrminister Manfred Stolpe (SPD) könnte die Umweltbelastung durch den Einsatz alternativer Antriebe und Kraftstoffe "spürbar gesenkt" werden. Bei Industrie und Politik liege eine "wachsende Verantwortung". Stolpe sagte, es bestehe ein großes Potenzial, herkömmliche Motoren weiter zu optimieren.

Zudem könnten alternative Kraftstoffe wie Erdgas, Biodiesel oder synthetische Bio-Kraftstoffe stärker genutzt werden. Der Minister forderte die deutsche Automobilindustrie auf, die sogenannte Hybridtechnologie "konsequent weiterzuentwickeln". Dabei werden ein Verbrennungs- und ein Elektromotor kombiniert. Auch Wasserstoffmotoren bescheinigte Stolpe als Zukunftstechnologie "gewaltiges Potenzial".

Die Bundesregierung werde diese breite Palette alternativer Energieformen weiter gezielt fördern, sagte Stolpe. Bis 2020 einen Marktanteil von 20 Prozent bei alternativen Antrieben und Kraftstoffen zu erreichen bezeichnete Stolpe als "ergeiziges Ziel".

Der Automobilclub von Deutschland (AvD) forderte unterdessen in einem offenen Brief an Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) eine bundeseinheitliche Regelung zur Verminderung der Feinstaubbelastung. Der Straßenverkehr dürfe nicht "durch sinnlose Maßnahmen" eingeschränkt werden. Die Bundesregierung müsse einheitliche steuerliche Anreize für die Förderung von Dieselrußfiltern beschließen.

Am 13-04-2005

Durch Bioenergie sollen 50.000 Arbeitsplätze entstanden sein

"Bohrloch des 21. Jahrhunderts"

Nach Angaben der Bundesregierung sind mit dem Ausbau der Bioenergie in den vergangenen Jahren auf dem Land rund 50.000 Arbeitsplätze entstanden. Biodiesel stelle bereits einen Anteil von fünf Prozent des gesamten Dieselverbrauchs. Die Nachfrage nach Biodiesel sei so stark, dass die Produktion kaum nachkomme. Der Umsatz einschließlich Investitionen im Bereich Bioenergie belaufe sich in diesem Jahr auf fast vier Milliarden Euro, berichtete Umweltminister Jürgen Trittin bei der Eröffnung des internationalen Fachkongresses für Biokraftstoffe in Berlin. Im vergangenen Jahr hätten Landwirte allein mit Raps zur Biodieselherstellung geschätzte 400 Millionen Euro erlöst. Für die Landwirte würden dadurch Einkommensalternativen geschaffen. "Der Acker wird zum Bohrloch des 21. Jahrhunderts", so Trittin. "Der Landwirt wird zum Energiewirt."

Mit der Kraftstoffstrategie, die die Bundesregierung 2004 im Rahmen der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet habe, sollen laut Trittin der Ausstoß von Treibhausgasen und die deutsche Abhängigkeit vom Erdöl verringert werden. Im vergangenen Jahr seien durch den Einsatz von Biokraftstoffen bereits Emissionen von rund 2,6 Millionen Tonnen Kohlendioxid vermieden worden.

Kurzfristig hätten die derzeit verbreiteten Kraftstoffe Biodiesel, Bioethanol, Biogas und Pflanzenöl das größte Mengenpotenzial. Für die Produktion von Bioethanol gebe es bislang drei Anlagen mit einer jährlichen Kapazität von 500.000 Tonnen.

Im Laufe des kommenden Jahrzehnts sollen nach Angaben des Ministers so genannte BtL-Kraftstoffe hinzukommen. Die Akürzung BtL steht für Biomass-to-Liquid, also die Umwandlung von Biomasse in Flüssigkeit. Diese Technologie befände sich noch in der Entwicklungsphase.

Im Wettbewerb mit Brasilien

Im "weltweiten Wettbewerb" besitze Europa gute Bedingungen für nachwachsende Rohstoffe, so Trittin. Dazu zählten fruchtbare Böden, eine produktive Landwirtschaft und eine "hervorragende Wissenslandschaft". Auch andere Länder hätten die Chance nachwachsender Rohstoffe "bereits entdeckt". Am weitesten sei Brasilien, wo Ethanol als Kraftstoff einen Siegeszug angetreten habe. China, Indien und Thailand hätten ebenfalls entsprechende Programme aufgelegt.

Unter dem Motto "Kraftstoffe der Zukunft 2005" veranstalteten die Union zur Förderung von Öl- und Proteinpflanzen (ufop) und der Bundesverband BioEnergie (BBE) bereits zum dritten Mal einen internationalen Fachkongress für Biokraftstoffe.

Biokraftstoffe sollen offenbar weiterhin gefördert werden

CDU/CSU und SPD wollen offenbar entgegen ihrer Koalitionsvereinbarung nun doch reine Biokraftstoffe weiter steuerlich fördern. "Dies zeichnet sich nach Gesprächen zwischen den neuen Regierungsfraktionen klar ab", sagte der Energiepolitiker Hermann Scheer der "Berliner Zeitung". Reine Ökokraftstoffe wie Biodiesel, aber auch Bioethanol sollten demnach weiter von der Mineralölsteuer befreit bleiben.

Ursprünglich hatten Union und SPD vereinbart, die bisherige Steuerbefreiung zu streichen und durch einen Beimischzwang zu ersetzen. Dies hatte bei Landwirten und Branchenverbänden scharfen Protest hervorgerufen.

Scheer zufolge sollen Biokraftstoffe in Reinform wie bisher von der Mineralölsteuer in Höhe von 47 Cent je Liter befreit werden. Dies sichere Biodiesel an den Zapfsäulen gegenüber normalem Diesel einen Preisvorteil zwischen zehn und zwanzig Cent je Liter. Mit der Mineralölsteuer sollten dagegen künftig diejenigen Biokraftstoffe belegt werden, die regulären Kraftstoffen beigemengt werden.

Am 18-11-2005

Verkehrsclub kritisiert Steuerpläne für Biokraftstoffe

Beimischung

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die Pläne der Bundesregierung zur Besteuerung von Biokraftstoffen ab 2007 heftig kritisiert. "Wenn die Steuervergünstigung wegfällt, wäre das ein großer Dämpfer für die Biokraftstoffbranche", sagte der verkehrspolitische Sprecher VCD, Gerd Lottsiepen, der "Berliner Zeitung". "Wir erwarten, dass die Politik sich daran hält, was sie versprochen hat, denn viele junge Unternehmen haben gerade auf Grund der Steuervorteile investiert", betonte Lottsiepen.

Wie am Wochenende verlautete, will die Bundesregierung die Steuerbegünstigung für Biokraftstoffe ab 2007 abschaffen. Die alte Bundesregierung hatte Biokraftstoffe bis 2009 von der Mineralölsteuer befreit, um der alternativen Branche mehr Wettbewerbschancen einzuräumen.

Der Verkehrsclub hält Berechnungen der Mineralölwirtschaft, nach denen der Benzinpreis um drei Cent pro Liter durch Steuerwegfall und Beimischungspflicht steigen werde, für übertrieben: "Nach unseren Berechnungen würden eine Besteuerung von Biokraftstoffen und die Beimischungspflicht die Spritpreise maximal um etwa 1,5 Cent pro Liter verteuern", sagte Lottsiepen. Er begründete dies damit, dass in den nächsten Jahren vorerst nur ein relativ kleiner Teil von Biokraftstoffen dem normalen Benzin und Diesel beigemischt werden könnten.

Am 05-12-2005

Keine Steuer für Flugbenzin und Kohleverstromung - Steuer für Biosprit kommt

"Ausnahmetatbestand"

Das Bundesfinanzministerium teilte am Mittwoch mit, dass es sich in der Europäischen Union nicht für eine Besteuerung von Flugbenzin stark machen will. Das lasse sich in der EU derzeit nicht durchsetzen. In dem vom Kabinett bestätigten Subventionsbericht sei diese Steuerbefreiung als Ausnahmetatbestand aufgelistet worden. Biokraftstoffe sollen hingegen ab August 2006 besteuert werden. Das sieht der Entwurf für ein neues Energiesteuergesetz vor, den das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss. Das Gesetz soll das bisherige Mineralölsteuergesetz ablösen. Pflanzenöl und beigemischter Biosprit werden künftig mit 15 Cent je Liter besteuert. Auf reinen Biodiesel werden 10 Cent je Liter erhoben. Einzige Ausnahme: Wenn reine Biokraftstoffe in der Land- und Forstwirtschaft selbst verwendet werden, bleiben sie von der Steuer befreit.

Auch bei der Besteuerung von Biosprit schiebt die Bundesregierung die Verantwortung auf die EU: Mit der Neuregelung wolle die Bundesregierung europarechtlichen Vorgaben entsprechen. Bisher sei Biodiesel europarechtlich "überfördert worden", so das Finanzministerium. Die Überkompensation sei durch den Anstieg der fossilen Kraftstoffpreise noch verstärkt worden.

Grünen-Fraktionschefin Renate Künast wertete die Entscheidung als Vertrauensbruch, da im bestehenden Gesetz die Steuervergünstigungen bis 2009 vorgesehen seien. Auch werde Unsicherheit in eine aufstrebende Zukunftsbranche gebracht. Künast vermisste im Gesetzentwurf eine Steuer auf Flugbenzin. Eine Kerosinsteuer sei aus Gründen des Klimaschutzes und der Chancengleichheit zwischen den Verkehrsträgern dringend erforderlich. Die EU-Energiesteuerrichtlinie eröffne hierzu Möglichkeiten auch für die Einführung einer nationalen Kerosinsteuer.

Steuerbefreiung für Kohleverstromung bleibt

Das neue Gesetz sieht ferner vor, dass Steinkohle, Braunkohle und Koks künftig besteuert werden. Allerdings sind Energieerzeugnisse, die zur Stromerzeugung dienen, grundsätzlich von der Steuer befreit.

Auch die bisherige Steuerbefreiung für Flüssiggas bis 2009 und Erdgas bis 2020 im Kraftstoffbereich bleiben erhalten. Auch die Steuerbefreiung für dezentrale Anlagen der Kraft-Wärme-Kopplung bis zwei Megawatt soll bestehen bleiben.

Am 17-03-2006

Regierung droht möglicherweise Niederlage bei Biodiesel-Steuer

"Vernichtung eines Wirtschaftszweiges"

Der Bundesregierung droht bei der Biodieselsteuer möglicherweise eine Niederlage im Parlament. Offenbar wollen zahlreiche Abgeordnete von SPD und Union in dieser Woche die geplante Besteuerung der Biokraftstoffe mit einem gemeinsamen Gruppenantrag kippen. In der Führung der SPD-Fraktion werde damit gerechnet, dass mehr als die Hälfte ihrer Abgeordneten den Antrag unterstützen, schreibt das Blatt. Nach Auskunft des CSU-Abgeordneten Josef Göppel stehen die Umwelt, Agrar- und Wirtschaftspolitiker der Unionsfraktion geschlossen hinter dem Antrag. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) vernichte mit "seinen widersinnigen Steuerplänen" einen ganzen Wirtschaftszweig, kritisierte Göppel.

Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht eine Besteuerung von reinem Biodiesel mit zehn Cent je Liter sowie von Biodieselmischungen und reinem Pflanzenöl mit 15 Cent je Liter vor. Ursprünglich sollten diese Kraftstoffe bis 2009 steuerfrei bleiben.

Nach Auffassung von Göppel ist es unrealistisch, wenn Finanzminister Steinbrück davon ausgehe, 1,7 Milliarden Euro mit dem Wegfall der Mineralölsteuerbegünstigung für Biokraftstoffe einzusparen. "Mit diesem Beschluss wird er nicht die Einnahmen bekommen, die er erwartet, weil der Markt zusammenbricht", vermutet der Bundestagsabgeordnete. "Niemand wird Pflanzenöl kaufen, wenn es keinen Preisvorteil mehr an der Tankstelle hat." Herkömmliche Motoren müssten nämlich mit einem Aufwand von 2000 bis 5000 Euro dafür umgebaut werden.

Göppel drängt darauf, "dass der Vertrauensschutz von seiten der Bundesregierung unbedingt eingehalten wird". Er beruft sich dabei auf das geltende Gesetz, wonach Biokraftstoffe bis 2009 steuerfrei sind. Im Vertrauen darauf hätten "viele Leute" ihr Auto umgerüstet. Gerade Landwirte hätten viel Geld in Ölpressen investiert.

Der Finanzminister kann sich nach Auffassung von Göppel "die notwendigen Einnahmen dadurch holen, dass er die dem Diesel aus Erdöl verpflichtend beigemischten Biodieselmengen voll mit 47 anstatt mit 15 Cent besteuere. Dann können die pflanzlichen Reinkraftstoffe, wie ursprünglich vorgesehen, bis 2009 steuerfrei bleiben."

Generell fordert Göppel für die Höhe der einzelnen Steuersätze "einen für alle Bürger nachvollziehbaren Maßstab": Das müsse die Kohlendioxid-Bilanz der einzelnen Kraftstoffe sein. "Pflanzenöle schneiden dabei am besten ab. Sie haben die höchste Kohlendioxid-Einsparung." Je mehr Energie in die Herstellung eines Kraftstoffes gesteckt werden müsse, desto geringer sei die Kohlendioxid-Ersparnis. Aus diesem Grund hält Göppel Steuerhöhen entsprechend dem Beschluss des Bundesrates vom 7. April 2006 für richtig. Der Vorschlag beinhaltet bis 2009 für Biodiesel eine Besteuerung von 5 Cent. Reines Pflanzenöl soll bis dahin steuerfrei bleiben. Danach könne ein "Einstieg in die Besteuerung entsprechend der Marktlage" erfolgen.

Nach Auffassung des CSU-Abgeordneten ist es besonders wichtig, "dass die Vermarktung von reinem Pflanzenöl nicht über die Raffinerien der Ölkonzerne läuft, sondern über einen freien, mittelständisch organisierten Markt". Davon könne künftig eine "dämpfende Wirkung auf Preiserhöhungen der Multis" ausgehen. Von einem zusätzlichen freien Kraftstoffmarkt profitierten also alle Autofahrer.

Am 15-05-2006

Widerstand in CSU-Landesgruppe gegen Besteuerung von Biokraftstoffen

"Verbesserungsbedarf"

Der Kompromissvorschlag im Koalitionsstreit um die künftige Besteuerung von Biokraftstoffen stößt auf heftigen Widerstand in der CSU-Landesgruppe. "Es besteht noch massiver Verbesserungsbedarf. Wir können uns keine handwerklichen Fehler in diesem Bereich erlauben", sagte die Vorsitzende des Tourismusausschusses im Bundestag, die CSU-Abgeordnete Marlene Mortler, der "Passauer Neuen Presse". Bei beigemischtem Biodiesel dürfe nach 2009 nicht der volle Steuersatz erhoben werden. Hier müsse es Nachbesserungen geben. Es gehe um Planungs- und Investitionssicherheit für die betroffenen Betriebe, sagte Mortler. Nach der Vereinbarung der Fraktionsspitzen und Finanzexperten der Koalition soll es ab 2010 keine Steuervergünstigungen mehr für beigemischten Ökodiesel geben.

Weil noch keine Einigung in allen Punkten erzielt war, wurde die Entscheidung am Mittwoch vom Finanzausschuss des Bundestages vertagt. Für die nächste Sitzung sind mehrere Änderungsanträge angekündigt.

Der finanzpolitische Sprecher der Union, Otto Bernhardt (CDU) sagte: "Die äußerst positive und aufstrebende Entwicklung auf dem Markt der alternativen Energien wollen wir schützen und keinesfalls erdrücken." Man sei um "ausgeglichene Kompromisse" bemüht.

Am 02-06-2006

Seit 1. August kann Arbeitslosengeld vollständig gestrichen werden

Fensterputzer oder gar nichts

Am 1. August traten in Deutschland eine Reihe von Gesetzesänderungen in Kraft. Sie betreffen insbesondere Bezieher von Arbeitslosengeld II. Bedarfsgemeinschaften müssen künftig nachweisen, dass sie keine eheähnliche Gemeinschaft bilden. Langzeitarbeitslose dürfen mehr Geld für ihre Altersvorsorge zurücklegen, ohne dass Leistungen gekürzt werden. Hilfeempfänger, die innerhalb eines Jahres drei Mal einen angebotenen "Job" oder Qualifizierung ablehnen, müssen mit mit der vollständigen Streichung der Leistungen rechnen. Schon bei zweimaliger Ablehnung droht eine Kürzung um bis zu 60 Prozent der Gelder.

Außerdem gilt ab August ein neuer Existenzgründungszuschuss, der die bisherige Ich-AG-Förderung und das Überbrückungsgeld ersetzt. Die Förderungsdauer beträgt 15 Monate. Auf dem Ausbildungsmarkt treten 17 modernisierte Ausbildungsverordnungen in Kraft. Hinzu kommen vier neue Ausbildungsberufe in der Markt- und Sozialforschung, im Möbel-, Küchen- und Umzugsservice sowie im Dialogmarketing.

Ab sofort wird auch der Bußgeldkatalog für Autofahrer erweitert. Strafen werden fällig beim Fahren ohne Licht im Tunnel, beim Wenden in einem Tunnel sowie beim unberechtigten Halt in einer Nothalte- oder Pannenbucht. Das ebenfalls ab heute wirksame Energiesteuergesetz sieht einen stufenweisen Abbau der Steuervorteile für Biodiesel und Pflanzenöl vor.

Schließlich gelten ab heute bundeseinheitliche Regeln für die deutsche Rechtschreibung. Nach Ablauf einer einjährigen Übergangszeit werden die Änderungen in allen Schulen und Ämtern verbindlich.

Am 01-08-2006

Umweltgruppen fordern von der EU Verzicht auf Biokraftstoffe

"Menschen ernähren, nicht Autos"

In einem offenen Brief an das Europäische Parlament, die EU-Kommission und an die Bevölkerung in Europa fordern fünf Umweltnetzwerke, die hunderte Gruppen aus Lateinamerika vertreten, die Europäer dazu auf, auf Biokraftstoffe zu Lasten einer Nahrungsmittelproduktion in den Ländern des Südens zu verzichten. "Wir wollen Nahrungsmittel-Souveränität, keine Bio-Treibstoffe", erklären die Organisationen. Es sei absolut unwahrscheinlich, dass Europa sich aus eigener Produktion mit Bioenergie versorgen könne. "Deswegen wird dies auf Kosten landwirtschaftlicher Flächen passieren." Während die Europäer ihre Autokultur festigten, hätten die Menschen in den südlichen Ländern immer weniger Fläche zum Anbau von Nahrung.

Die Umweltorganisationen warnen nach Angaben der deutschen Organisation Rettet den Regenwald davor, dass Energiepflanzen natürliche Ökosysteme zerstören könnten. Sojabohnen sollen Prognosen zufolge einer der wichtigsten Rohstoffe für Biodiesel sein. Sojaplantagen seien aber ein Hauptgrund für die Zerstörung des Amazonas. Hierbei seien auch Indianergebiete betroffen. Das Volk der Enwene Nawe im brasilianischen Bundesstaat Matto Grosso habe beispielsweise erklärt: "Sojabohnen rotten uns aus." Durch die Plantagen soll ihr Lebensraum bereits halbiert worden sein.

Die Umweltschützer sehen auch Probleme beim Ethanol aus Zucker und Biodiesel aus Palmöl. Zuckerrohr-Plantagen und die Produktion von Ethanol sei in Brasilien ein Agrarmonopol, das von Sklavenarbeit lebe. Palmöl-Plantagen etwa in Kolumbien und Ecuador würden auf Kosten der Wälder und der dort lebenden Ureinwohner angelegt.

"Das Problem des Klimawandels, für das der Norden verantwortlich ist, kann nicht gelöst werden, indem bei uns neue Probleme geschaffen werden", meinen die fünf Umweltnetzwerke. "Deswegen appellieren wir an die Regierung und die Menschen in der EU, Lösungen zu finden, die unsere schon jetzt dramatische soziale und ökologische Situation nicht weiter verschlechtern."

Anlass des Offenen Briefes ist die anstehende Entscheidung der Europäische Kommission über den so genannten "Biomasse Aktionsplan", die für den 10. Januar 2007 erwartet wird.

Am 05-01-2007

Naturschutzbund warnt vor Biosprit-Boom

"Realistisches Ausbauziel"

Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) hat vor "überzogenen Erwartungen an der Nutzung von Biomasse als Kraftstoff" gewarnt. Angesichts des Klimawandels und der Abhängigkeit von Erdölimporten, könnten und müssten Biokraftstoffe zwar "einen entscheidenden Beitrag" zur Kraftstoffbereitstellung leisten. "Sie sind aber kein Allheilmittel zur Senkung der Klimabelastung im Automobilsektor", meint NABU-Präsident Olaf Tschimpke.

Eine Strategie zur Senkung der Klimagasbelastung durch den Kfz-Verkehr müsse den Gesamtverbrauch der Fahrzeuge berücksichtigen. "Biokraftstoffe können nur in Kombination mit deutlich sparsameren Fahrzeugen zu einer höheren Klimaverträglichkeit des Verkehrs beitragen", so Tschimpke. Er forderte EU-Industriekommissar Verheugen und Bundesumweltminister Gabriel auf, der Automobilindustrie die Verwendung von Biokraftstoffen nicht als Gutschriften anzurechnen. Der Klimagasausstoß von Neufahrzeugen müsse in den nächsten fünf Jahren um mindestens 25 Prozent reduziert werden, fordert der Verband.

Der kürzlich vorgestellte EU-Fortschrittsbericht zur Biokraftstoffrichtlinie schlage zwar ein realistisches Ausbauziel von 10 Prozent Biokraftstoffen am Gesamtkraftstoffmarkt bis zum Jahr 2020 vor. "Es wurden aber keine ökologische Mindestkriterien zur Herstellung definiert", bemängelt der NABU-Präsident. "Es ist zu befürchten, dass die Mineralölkonzerne auf vergleichsweise günstiges Palmöl und Ethanol auf dem Weltmarkt zurückgreifen und damit den Druck auf tropische Regenwälder dramatisch erhöhen", befürchtet Tschimpke.

Notwendig seien ein international wirksames Zertifizierungssystem sowie eine anspruchsvolle Nachhaltigkeitsverordnung zum Biokraftstoffquotengesetz. "Wir machen uns etwas vor, wenn wir Biokraftstoffe per se als grüne Energie bezeichnen. Sie sind dies nur dann, wenn sie eine positive Öko- und Energiebilanz aufweisen", sagte Tschimpke.

Am 22-01-2007